11.04.2005

BERGBAUKonkurrenz in der Grube

Im Ruhrgebiet treibt die Subventionspolitik bizarre Blüten: Deutsche Bergarbeiter werden für viel Geld frühpensioniert. Anschließend schicken Zeitarbeitsfirmen die Frührentner wieder in den Schacht - oder polnische Billiglöhner übernehmen die Jobs.
Es ist 14.15 Uhr in Hamm-Pelkum, die Frühschicht des Bergwerks Ost hat Feierabend. Zehn Männer zwängen sich in einen weißen VW-Bus und fahren in die Hessener Straße 4. Ihr Ziel ist ein heruntergekommener Wohnsilo, an dessen Klingelschildern keine Namen stehen, nur Nummern. Davor parken 20 Kleinwagen mit polnischen Kennzeichen. Der rote Daewoo Espero gehört Miroslaw K.
Der 43-Jährige kommt aus Zory in Südpolen und ist auf Montage in Deutschland. Für die Schachtbaufirma Krakbau arbeitet er seit einem halben Jahr in Hamm. In gebrochenem Deutsch sagt er: "Wir machen hier alles. Wir machen Stollen weiter." 900 Euro schickt K. jeden Monat in die Heimat. Zwei Jahre noch laufe sein Vertrag mit Krakbau, aber sein Chef könne ihm jederzeit kündigen. Das findet der Bergmann nicht ungewöhnlich. Den Polen stört vielmehr, dass seine deutschen Kollegen "viel mehr verdienen" als er.
Die deutschen Bergleute verdienen nicht nur mehr, sie bekommen dank des Kohlekompromisses von 1997 auch viel Geld dafür, wenn sie ihren Job an den Nagel hängen und damit Platz für Leute wie Miroslaw machen. Während der Bergbau deutsche Kumpel oft schon mit 48 Jahren zum letzten Mal einfahren lässt und, vom Steuerzahler finanziert, mit einem üppigen Ruhegeld (rund 85 Prozent des letzten Gehalts) oder mit Zusagen für teure Umschulungskurse nach Hause schickt, heuert er gleichzeitig immer mehr Billigarbeiter aus Osteuropa an. Was in den Zechen von Hamm oder Walsum geschieht, ist somit ein besonders irrwitziges Beispiel deutscher Subventionspolitik. Allein in diesem Jahr gibt der Staat der Steinkohleindustrie 2,7 Milliarden Euro Beihilfe.
Doch von dem Staatsgeld profitieren immer weniger reguläre deutsche Arbeitskräfte. Auf den Zechen setzen sich vermehrt Zeitarbeitsfirmen fest, die vor allem im Schachtbau den alteingesessenen Betrieben Konkurrenz machen. Mit ihren vornehmlich osteuropäischen Arbeitskräften können sie jeden Preis locker unterbieten. Zum Teil heuern die Billigfirmen aber auch deutsche Kumpel an, die zuvor entlassen oder frühpensioniert worden sind und sich dann bei den Leiharbeitsfirmen in ihren alten Zechen etwas dazuverdienen.
Verantwortlich für diese Geschäftspolitik ist die Deutsche Steinkohle (DSK), eine Tochter des RAG-Konzerns, in der mit einer Ausnahme alle deutschen Zechen zwischen Saarbrücken und dem westfälischen Hamm vereint sind. Trotz Schrumpfprogramm und Sparkurs produziert die DSK zu teuer - zum einen wegen der ungünstigen Förderbedingungen in den Flözen, zum anderen weil die Tarifgehälter der Bergleute erheblich höher sind als die Löhne in Polen, Südafrika oder China.
Die DSK rief 2001 die Unternehmensberater von McKinsey zu Hilfe, um einen Plan zur "dauerhaften Senkung des Preisniveaus" zu entwickeln. Die rieten, radikal bei den sogenannten bergmännischen Unternehmerarbeiten zu sparen. Arbeiten wie etwa der Ausbau und Vortrieb der Stollen wurden traditionell von Fremdfirmen wie Thyssen Schachtbau oder Deilmann-Haniel erledigt. Auch deren Arbeiter fielen unter den Kohlekompromiss, der zwischen der Bundesregierung, der Gewerkschaft und den Steinkohlebetrieben ausgehandelt worden war.
Ab sofort, so der Vorschlag der Berater, sollten diese Aufträge an Firmen aus Mittel- und Osteuropa vergeben werden. Einsparungen von "mehr als 40 Prozent" seien dadurch möglich. Deilmann-Haniel oder Thyssen konnten nicht gegenhalten. Sie mussten die vorgeschriebenen Knappschaftsbeiträge zahlen, Tarifverträge einhalten, strenge Bergbau-Richtlinien erfüllen und teure Spezialmaschinen vorhalten.
Diese Vorgaben gelten nur bedingt für ausländische Firmen. Und deshalb haben seit einiger Zeit Firmen Hochkonjunktur wie Kopex aus Polen, Banské Stavby aus der Slowakei oder die deutsche Tochter der österreichischen Alpine-Bau, die sich wiederum der polnischen Arbeiter von Krakbau bedient. Zuletzt bekam die polnische PeBeKa den Auftrag über eine 3,7 Kilometer lange Strecke in der Auguste-Victoria-Zeche; das Projekt läuft bis ins Jahr 2009.
Zwar regeln staatliche Vereinbarungen mit Ländern wie Polen, unter welchen Bedingungen die Zechen ausländische Arbeiter beschäftigen dürfen. Doch Kontrollen finden selten statt. Selbst als sich deutsche Unternehmen beim Landesarbeitsamt und im Wirtschaftsministerium von NRW beschwerten, änderte sich nichts. Auch heute wollen sich weder SPD-Ministerpräsident Peer Steinbrück noch sein Wirtschaftsminister Harald Schartau dazu äußern.
Dabei treibt das Geschacher um die Geschäfte unter Tage seltsame Blüten, wie die Karriere von Jörg Sch., 41, zeigt. Die DSK bildete den Bergmann einst aus, er war dort Steiger und später in der Revisionsabteilung tätig. Dann wurde er mit einer Abfindung freigesetzt und bekam einen EDV-Umschulungskurs bezahlt. Jetzt arbeitet er indirekt wieder für die DSK
- als Betriebsstellenleiter für Alpine-Bau auf dem Bergwerk Ost; er ist verantwortlich dafür, dass Arbeiter wie Miroslaw K. einfahren können.
Ähnlich absurd ist der Fall der Firma Induberg in Ahlen, auch sie gehört zu den neuen Billiganbietern. Induberg sucht etwa Bergmechaniker für das Werk Kamp-Lintfort und bevorzugt dabei ehemalige DSK-Kumpel. Behilflich bei der Suche ist die Arbeitsagentur - so wird erneut öffentliches Geld ausgegeben. Gesellschafter sind Jürgen Chwolka, 55, und sein Sohn Hagen. Der Senior war bis Juni 2000 Bereichsleiter bei der Thyssen Schachtbau, wurde dann frühzeitig in die Bergbau-Rente entlassen und macht nun seinen ehemaligen Kollegen Konkurrenz, indem er Leiharbeiter anheuert. Oft arbeiten Kumpel für ihn, die gerade erst die Bergbau-Abfindung von 2,27 Jahresgehältern kassiert haben. Viele Facharbeiter fahren in dieselben Gruben ein, in denen sie kurz vorher malocht haben - allerdings nun ohne Kündigungsschutz und ohne Bergbau-Tarif.
Weil Firmen wie Induberg mit ihren Niedriglöhnen die Aufträge so kostengünstig ausführen, werden die DSK-eigenen "Arbeitsschutzbestimmungen für Fremdfirmen" schon mal locker gehandhabt. In einem 13-seitigen Papier zur Sicherheit unter Tage heißt es zwar, dass dort nur arbeiten dürfe, wer die "in deutscher Sprache gegebenen Weisungen richtig auffasst". In der Hessener Straße wohnen aber Polen, die auf Deutsch nicht mal die Frage nach dem eigenen Namen verstehen. So verkommen unter dem Sammelsurium der Sprachen die einst hohen Sicherheitsstandards. In einem internen Vermerk vom Januar des vorvergangenen Jahres schreibt die DSK, dass Arbeitern einer Fremdfirma "die einschlägigen Gesetze und Vorschriften zum größten Teil unbekannt sind".
Eine Entwicklung wie bei den Schachtbaufirmen fürchten die Kumpel im klassischen Kohlenabbau. Auch dort beschäftigte die Kohleindustrie bereits Osteuropäer mit Werkverträgen. Und die EU-Osterweiterung, sagt Rolf Keßler, Referent für Ausländerangelegenheiten in der Düsseldorfer Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, könne zu einer "Katastrophe für den Arbeitsmarkt" im Kohlenpott führen, weil sie das Anheuern von Osteuropäern noch erleichtere. JÖRG DIEHL, UDO LUDWIG,
BARBARA SCHMID
* Im Dezember 2002 mit Kumpeln des Bergwerks Ost in Hamm.
Von Jörg Diehl, Udo Ludwig und Barbara Schmid

DER SPIEGEL 15/2005
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