11.06.1979

Italiens KP: Zurück ins Fegefeuer?

Giorgio Napolitano, 53, gehört dem Vorstand der italienischen KP sowie dem engsten Führungsstab der Partei an, dem Sekretariat.
SPIEGEL: Bei den Parlamentswahlen am 3. und 4. Juni konnte die Kommunistische Partei Italiens zum ersten Mal seit 33 Jahren ihren Stimmenanteil nicht erhöhen. Sie hat, im Gegenteil, 1,5 Millionen Wähler verloren, der Abstand zur weiterhin stärksten Partei, der Democrazia Cristiana, ist wieder gewachsen. Was sagen Sie dazu, daß "Genosse Trend" die KPI im Stich gelassen hat?
NAPOLITANO: Ein solches Urteil wäre sehr oberflächlich. Unsere Partei hat 26 Jahre gebraucht, von 1946 bis 1972, um on 20 auf 27 Prozent Stimmenanteil zu kommen. Dann, bei der Wahl 1976, gewannen wir auf einen Schlag gleich sieben Punkte hinzu. Das war selbst für uns überraschend. Beim jetzigen Votum haben wir immerhin, mit insgesamt 31 Prozent, die Hälfte des damaligen Stimmenzuwachses gehalten.
SPIEGEL: Das ist eine sehr beschönigende Interpretation. Sie klingt so, als ob Sie mit dem Wahlergebnis zufrieden wären.
NAPOLITANO: Nein, zufrieden sind wir nicht. Aber wir mußten diesmal enorme Schwierigkeiten überwinden, und wir haben zweifellos auch Fehler gemacht.
SPIEGEL: Welche Fehler haben Sie denn gemacht. daß Ihnen so viele Wähler von der Fahne gegangen sind?
NAPOLITANO: Zunächst mal: Wir haben die "Politik der nationalen Einheit", also die notwendige Zusammenarbeit mit den Christdemokraten und drei anderen Parteien in einer Parlamentsmehrheit, der breiten Masse unserer Wähler nicht genügend klargemacht, manches erfolgte ein bißchen über die Köpfe der Genossen hinweg. Außerdem verschleppte die Regierung Andreotti gewisse Reformen und tat viel zu wenig für den unterentwickelten Süden -- diese Versäumnisse hat man zum Teil auch uns angekreidet, eben weil wir der Mehrheit angehörten.
SPIEGEL: Wollen Sie sagen, daß es eine antikommunistische Hetzkampagne gegeben hat?
NAPOLITANO: Zweifellos rührt unser Stimmenverlust auch daher, daß Kritiker und Gegner unsere Politik völlig verzerrt dargestellt haben. Sie behaupteten unter anderem, die kommunistischen Gewerkschafter seien zu schlapp und bremsten die Lohnforderungen der Arbeiter. So entstand bei manchen Bürgern ein falscher Eindruck von unserer Politik.
SPIEGEL: Und warum gelang es der mächtigen KPI nicht, diesen Eindruck zu korrigieren?
NAPOLITANO: Es gelang eben nur zum Teil. Auch weil unsere Widersacher das Fernsehen und den Rundfunk, vor allem die Privatsender. skrupellos dazu benutzten, uns zu diffamieren. Wir haben den Einfluß der vielen privaten Radio- und TV-Sender unterschätzt.
SPIEGEL: Verluste der KPI, Gewinne für die kleinen bürgerlichen Mittelparteien -- bedeutet das nicht ein klares Nein des Wählers zur Strategie des "historischen Kompromisses" mit den Christdemokraten, den Ihre Partei seit Jahren anstrebt?
NAPOLITANO: Da gibt es in der Öffentlichkeit leider wohl immer noch Mißverständnisse. Der historische Kompromiß besagt nicht, daß wir um jeden Preis und auf Jahrzehnte einen Regierungspakt mit der DC schließen. Es geht vielmehr darum, sich über Sachfragen zu verständigen, um einen frontalen Zusammenstoß zwischen der Arbeiterbewegung marxistischer Tendenz und den mit der DC verbundenen katholischen Massen zu vermeiden. Denn das würde, wie es in Chile geschah, die Demokratie gefährden.
SPIEGEL: Aber viele, vor allem junge Italiener, sind überzeugt, daß die von der KPI betriebene Kompromißpolitik gegenüber der DC schon jetzt zu einem Regime geführt hat, das die Freiheitsrechte beschneidet.
NAPOLITANO: Dieser Vorwurf gehörte zu den typischen Lügenmärchen in der Kampagne gegen uns. Die Slogans vom repressiven, bürokratischen Regime führten dazu, daß manche Wähler für die kleine Radikale Partei gestimmt haben und andere erst gar nicht zur Wahl gegangen sind.
SPIEGEL: Die KPI hat vor der Wahl erklärt: "Entweder wir werden in die Regierung aufgenommen, oder wir gehen in die Opposition." Halten Sie nun daran fest -- oder wäre die KPI doch bereit, wieder eine DC-Regierung zu stützen, ohne daß sie Ministerposten erhält?
NAPOLITANO: Auf halbem Weg wollen wir nicht mehr stehenbleiben. Wir gehörten ja von März 1978 bis Anfang dieses Jahres der Parlamentsmehrheit an, das heißt, wir waren weder in der Opposition noch in der Regierung. Gerade das hat große Verwirrung gestiftet und manche unserer Wähler vergrault. Außerdem ist die Haltung der DC in dieser Frage ganz widersprüchlich.
SPIEGEL: Was meinen Sie konkret? NAPOLITANO: Führende Christdemokraten wollen wieder nur eine Parlamentsmehrheit, mit der KPI. Sie setzen sich dafür ein, gemeinsam mit uns ein Regierungsprogramm auszuarbeiten. Warum wollen sie uns dann nicht direkt in die Regierung aufnehmen? Eine Erklärung liegt vielleicht darin, daß die DC die Exekutive und damit die Verfügungsgewalt über öffentliche Gelder nicht abgeben will.
SPIEGEL: Fürchten Sie nicht, daß bei einer förmlichen großen Koalition zwischen DC und KPI noch mehr Italiener eine wirkliche Opposition vermissen und sich Protestgruppen wie der Radikalen Partei anschließen?
NÄPOLITANO: Diese Gefahr halte ich für geringer als das Risiko, daß Italien keine stabile, zu Reformen fähige Regierung erhält. Im übrigen herrschte fast 30 Jahre lang in Rom eine klare Dialektik zwischen Mehrheit und Opposition. Angesichts der schweren Krise, die unser Land durchmacht, halten wir jetzt eine große Koalition -- wie es sie auch in Bonn mal gab -- auf zwei oder drei Jahre keineswegs für einen Skandal, sondern im Gegenteil für die beste Lösung.
SPIEGEL: Welche Konsequenzen zieht die KPI nun aus dem Wahl-Mißerfolg für ihre Arbeit?
NAPOLITANO. Wir müssen uns sicher mehr anstrengen, den Massen und besonders der Jugend unsere Strategie verständlich zu machen. Auch in unserer Haltung zu den Sozialisten haben wir vielleicht Fehler begangen. Darüber diskutieren wir jetzt.
SPIEGEL: Die Zeitung "La Repubblica" schreibt, daß die gesamte italienische Linke nach dieser Wahl "mea culpa" sagen muß und eine Zeitlang zur Läuterung ins Fegefeuer müsse ...
NAPOLITANO: Der Chefredakteur der "Repubblica", von dem dieser Ausspruch stammt, hält sich offenbar für Petrus persönlich: mal schickt er uns ins Fegefeuer, mal in die Hölle. Sicher, wir üben Selbstkritik -- aber wir ziehen uns dabei nicht ins Fegefeuer zurück, um den Christdemokraten womöglich für weitere fünf Jahre das Machtmonopol zu überlassen.

DER SPIEGEL 24/1979
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