01.01.1979

DDR-TRANSITAuf der Lauer

Unkenntnis der deutsch-deutschen Vereinbarungen wurde dem Salzdetfurther Bergarbeiter Jablonski, einst Soldat der DDR-Armee, zum Verhängnis: DDR-Grenzer verhafteten ihn auf dem Wege nach West-Berlin.
Als sich Güter Jablonski, 34, Kali-Bergarbeiter im niedersächsischen Bad Salzdetfurth, am 18. Dezember früh um halb sechs mit seinem Ford Taunus in die Berlin-Transitspur des Grenzkontrollpunktes Marienborn einfädelte, hatte er ein gutes Gefühl. Er dachte, ihm sei längst alles vergeben und vergessen.
Doch nichts war vergessen. Nach einem Blick in die Fahndungslisten wußten die DDR-Grenzer, wer ihnen da ganz freiwillig vor die Haustür gefahren war: ein nach DDR-Recht noch ungestrafter Mörder.
Der einstige NVA-Soldat Jablonski hatte im Mai 1962, damals 18 Jahre alt, auf der Flucht in den Westen seinen Streifenführer Manfred Weiß nahe dem unterfränkischen Mellrichstadt beim Grenzgang hinterrücks mit einer M P-Salve niedergeschossen. Als Fluchtgrund gab er an, der Dienst bei der Grenztruppe sei ihm zu eintönig und das Essen zu schlecht gewesen.
Die Marienborner DDR-Grenzer winkten den Transitreisenden Jablonski aus der Schlange und forderten ihn auf, seinen Wagen zu verlassen: Es seien nur noch ein paar Formalitäten zu erledigen, und in seinem Paß fehle ein Stempel. In einer der Baracken nahmen sie ihn dann fest. Jablonskis Ehefrau Doris und der achtjährige Sohn Jürg, beide mit dem Vater im Auto, durften den Grenzkontrollpunkt erst nach sechsstündigem Verhör und zwölfstündigem Aufenthalt in Richtung Westen verlassen -- per Anhalter. Den Wagen Jablonskis hatten die DDR-Grenzer beschlagnahmt.
Der Bergmann, von Arbeitskollegen als "schlichtes Gemüt" beschrieben. hatte sich alles ganz anders vorgestellt. Er glaubte, ihm könne nichts passieren, wenn er die Transitstrecke nach West-Berlin benutze und einen Tagesausflug nach Ost-Berlin zur Hochzeit seiner Nichte unternehme. Schließlich hatte ihn das Landgericht Schweinfurt Ende 1962 zu neun Jahren Jugendstrafe verurteilt, von denen er sechs absaß und drei zur Bewährung ausgesetzt wurden; Sachverständige hatten dem damals 18jährigen die Reife eines 14jährigen bescheinigt, wie Jablonskis Schwiegervater Harry Schilling zu berichten weiß.
Der fehlende Durchblick verführte Jablonski auch vorletzte Woche zu der Annahme, er habe genug gebüßt und könne sich überdies auf das Transitabkommen sowie auf die Flüchtlingsamnestie der DDR von 1972 verlassen; beides schütze ihn vor Verhaftung. Nur Kundige hätten ihn eines Besseren belehren können.
Zwar enthält das schriftlich fixierte Transitabkommen vom 17. Dezember 1971 nichts, was Jablonski hätte stutzig machen können. "Die Reisenden werden nicht ... der Festnahme unterliegen", heißt es im Text, "außer in besonderen Fällen, wie in Artikel 16 niedergelegt.
Und Artikel 16 schränkt die Möglichkeiten einer Festnahme durch DDR-Organe auf einen aktuellen "Mißbrauch? der Transitwege ein. Mit dem Äußersten rechnen muß danach beispielsweise, wer während der Transitfahrt "Personen" und "Materialien aufnimmt" oder "andere Straftaten begeht", wer die Transitwege unerlaubt verläßt oder Straßenverkehrsvorschriftten verletzt.
Kenner der Ost-West-Materie allerdings hätten Jablonski auf das hinweisen können, was ein hoher Bonner Regierungsbeamter gegenüber dem SPIEGEL als die "Grauzone im Transitabkommen" bezeichnete. Danach gehört zu den nur mündlich fixierten Vertragsabsprachen, daß Deserteure der Nationalen Volksarmee (NVA) unabhängig von einem Mißbrauch der Transitwege jederzeit verhaftet werden können.
Jablonski irrte auch, als er die DDR-Amnestie für DDR-Flüchtlinge vom 16. Oktober 1972 voreilig auf sieh selbst bezog. Zwar gewährt der einschlägige Paragraph 2 (des Gesetzes zur Regelung von Fragen der Staatsbürgerschaft) allen Personen Straffreiheit, die vor dem 1. Januar 1972 "wegen ungenehmigten Verlassens der DDR" nach Ost-Recht straffällig geworden sind; gleichzeitig wurde diesen sogenannten Republikflüchtigen die DDR-Staatsbürgerschaft aberkannt.
Aber Bonns Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen hatte schon darauf hingewiesen, so etwa im "DDR-Handbuch" von 1975 unter dem Stichwort . Republikflucht". daß die DDR-Flüchtlingsamnestie von 1972 "sich lediglich auf das Delikt der Republikflucht" beziehe. "Taten" jedoch, so warnt das Handbuch. "die nach anderen gesetzlichen Bestimmungen mit Strafe bedroht sind und die vor, während oder nach der Flucht begangen wurden, werden von dem Strafverzicht nicht betroffen".
Nach DDR-Recht ist das Desertieren. wie in den meisten Armeen der Welt, eine schwere Straftat. Und auch für einen 18jährigen steht auf Mord in der DDR, damals wie heute, im schlimmsten Falle die Todesstrafe. Mord aber verjährt drüben erst nach 25 Jahren; die Verjährungsfrist ruht gar. solange sich der Täter außerhalb der DDR befindet.
Wie heftig DDR-Organe überdies reagieren, wenn die drei Faktoren Nationale Volksarmee, Totschlag oder Mord und Republikflucht im Spiel sind, hätte Jablonski spätestens Anfang Dezember merken können. Damals verurteilte das Landgericht Hagen den ehemaligen NVA-Soldaten Werner Weinhold zu fünfeinhalb Jahren Freiheitsstrafe, weil er 1975 bei seiner Flucht aus der DDR unter anderem zwei Grenzsoldaten niedergeschossen hatte. Westdeutsche Zeitungen berichteten monatelang über die Auslieferungsbegehren der DDR und die verbitterten DDR-Reaktionen, als die Auslieferung Weinholds abgelehnt wurde.
Jablonski witterte da für sich keine Gefahr. Daß die DDR-Behörden vor über sechzehn Jahren vergeblich auf seiner eigenen Auslieferung bestanden hatten und möglicherweise jetzt noch auf der Lauer liegen könnten -- ein Gespür dafür hatte nur .lablonskis Frau: Sie war gegen die Transitfahrt, auch um den Preis, daß Jablonski seine Mutter, seinen Stiefvater und seine Brüder in der DDR nie mehr wiedergesehen hätte.
Über kurz oder lang wird Jablonski nicht nur auf das Wiedersehen mit seinen Verwandten in der DDR verzichten mussen. sondern wohl auch auf das mit seiner Frau und seinen Kindern Jürg und der zweijährigen Sabine. Zwei Wochen nach der Verhaftung hatte selbst die eigene Familie noch nichts über den Verbleib Jablonskis in der DDR gehört.
Äußerungen der Bundesregierung deuteten bald darauf hin, daß sie den Fall Jablonski praktisch abgehakt hat. Zwar drückte sich Bonns Regierungssprecher Klaus Bölling vorletzte Woche diplomatisch aus: Die Bundesregierung halte die Festnahme für ungerechtfertigt und werde sie in der Transitkommission zur Sprache bringen; im übrigen sei der Fall Jablonski "sehr kompliziert".
Was das im Klartext heißt, sagte Helmut Wulf, bundesdeutscher Delegationsleiter in der Transitkommission, in einem Rundfunk-Interview: Während die Bundesrepublik, im umgekehrten Fall, auf eine Doppelbestrafung verzichtet hätte, bestehe die DDR darauf -- schon, um ihren Anspruch auf eine DDR-eigene Staatsbürgerschaft zu untermauern.
Wulf verständnisvoll: "Aus der Sicht der DDR ist eine Bestrafung durch dortige Gerichte keine Doppelbestrafung."

DER SPIEGEL 1/1979
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DDR-TRANSIT:
Auf der Lauer

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