26.03.1979

Malta: Gaddafis Vorposten in Europa?

Für England hielt die Mittelmeerinsel Malta im Zweiten Weltkrieg deutsche Bombenangriffe aus, englisch ist die Lebensart der Oberschicht, soziale Aufsteiger studieren am liebsten in England. Doch der militante Sozialist Dom Mintoff steuert seine kleine Republik ins Fahrwasser des Libyers Gaddafi. Den Europäern ist Mintoff nicht grün.
Maltas schönste Stunde rückt schnell näher", schwärmte Premierminister Dominic ("Dom") Mintoff, Ende 1978. "Dann beginnt ein neues, spannendes Kapitel in der Geschichte unseres Landes."
Die Stunde schlägt am 31. März -- mit dem Abzug der letzten britischen Soldaten aus der strategisch wichtigen einstigen Kronkolonie im Mittelmeer. Und spannend wird's danach ganz gewiß. Denn niemand weiß, ob der eigenwillige Sozialist Mintoff künftig Neutralitätskurs zwischen Ost und West steuert oder ob er, gegen Geldspritzen aus Tripolis, dem libyschen Führer und Moskau-Freund Gaddafi immer mehr Einfluß einräumt.
Nato-Offiziere in Brüssel sorgen sich, daß womöglich die Sowjets durch die libysche Hintertür den "unversenkbaren Flugzeugträger" (so Churchill über Malta) entern könnten.
Mintoffs Mitarbeiter im prächtigen Barock-Palast "Auberge de Castille", dem Sitz des Ministerpräsidenten in der Insel-Hauptstadt Valletta, weisen derlei Befürchtungen als "abwegig" zurück. Maltas Ziel sei "völlige Unabhängigkeit von den Machtblöcken", erst recht, wenn die Briten den Stützpunkt geräumt haben. Aber einige Mittelmeer-Nachbarn im Norden und Süden "sollten uns gefälligst helfen", die aus dieser Neutralität entstehenden Wirtschaftsprobleme zu lösen.
Im Klartext: Der Liliput-Staat (330 000 Einwohner) zwischen Sizilien und Nordafrika will sich seine Neutralität bezahlen lassen. Seit Jahren schon bemüht sich Dom Mintoff daher, Italien, Frankreich, Libyen und Algerien zu einem kombinierten Neutralitäts- und Beistandspakt für Malta zu überreden. Aber nur Libyen sicherte den Insulanern offiziell stärkere Finanzhilfe für die Zeit nach dem Weggang der Briten zu.
Solche Hilfe hat die ärmliche Republik dann auch dringend nötig. Die Engländer zahlten, um Flugplatz und Verteidigungsanlagen, Straßen, Hafen, Werften und Docks auf Malta zu benutzen, zuletzt eine Jahresmiete von 95 Millionen
Mark. Außerdem verdienen noch immer 3000 Malteser -- einst waren es 25 000 -- ihr Brot als Angestellte oder Lieferanten der britischen Streitkräfte; sie werden am 31. März arbeitslos.
Alles in allem verliert Malta durch den Abzug der Briten jährliche Ein nahmen von 142,5 Millionen Mark.
Just diese Summe fehlt im Staatshaushalt 1979, den die Labour-Regierung Mitte Januar im Parlament einbrachte. Folge: Die konservative Opposition, die Nationalist Party, warf den Labour-Politikern vor, sie hätten es eben versäumt, die maltesische Wirtschaft genügend anzukurbeln. Premier Mintoff verteidigte sich, so gut er konnte -- und griff, um von etwaigen Labour-Fehlern abzulenken, die Bundesrepublik Deutschland an: Sie habe ihre finanziellen Verpflichtungen gegenüber Malta nicht eingehalten, obwohl die Deutschen "im Geld schwimmen".
Bonn wies den Vorwurf zurück: Malta, so ein Sprecher des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit, habe bisher deutsche Kredite von 42 Millionen Mark und Zusagen von neun Millionen erhalten -- genau wie vereinbart.
Ohnedies halfen die Deutschen kräftig mit, die kahle, aber dichtbesiedelte Mittelmeerinsel industriell zu entwickeln. 36 mittlere deutsche Firmen gründeten Zweigbetriebe (mit insgesamt 3500 Beschäftigten) auf Malta; sie produzieren Hemden und Hosen, Schuhe und Spielzeug, Brillengestelle und Brustprothesen.
Der von Bonn an die staatliche Malta Development Corporation ausgeliehene Industrieberater Karl W. Brandt ist zuversichtlich, daß sich noch mehr deutsche Unternehmer auf Malta engagieren. "Das niedrige Lohnniveau, die hohe Arbeitsproduktivität und die gute Infrastruktur", lobt Brandt, "aber auch die äußerst kooperative Haltung der Gewerkschaft machen Malta zu einem idealen Investitionsland."
Fast die gesamte Produktion der deutschen Zweigbetriebe wird nach Germany exportiert, die Bundesrepublik wurde Maltas wichtigster Handelspartner. Dennoch erwartet sich Dom Mintoff von Bonn offenbar mehr als enge wirtschaftliche Zusammenarbeit. Er möchte, scheint es, direkte Geldspritzen für sein Budget, obwohl dies im Widerspruch zu seinem Credo völliger politischer Unabhängigkeit stünde.
Enttäuscht zeigt sich Mintoff auch von der EG, mit der Malta assoziiert ist. Anfang 1977 engagierte der Insel-Premier den Münchner Medien-Manager Josef von Ferenczy, der mit dem Plan eines Satelliten-Fernsehens in einer "Medien-Zentrale Malta" liebäugelt, als Sonderbotschafter für Wirtschaftsverhandlungen bei der EG.
Der gewandte Wahl-Bayer machte PR für Malta, das er als Brücke zwischen Europa und der arabischen Welt anpries. Doch im Sommer 1978 kam es zu Spannungen zwischen dem impulsiven Premier und seinem Botschafter, Ferenczy stieg aus.
Unterdes verschärfte Mintoff seine Tonart gegenüber den Europäern. Im September 1978 klagte er vor dem Straßburger Europarat die Westeuropäer an, sie hätten auf Maltas Bemühen, sich von der Nato zu lösen und seine Wirtschaft neu zu orientieren, nur mit "Arroganz" geantwortet. Mintoff: "Wären Präsident Gaddafi und das libysche Volk uns nicht zu Hilfe gekommen, so hätte man uns buchstäblich ausgehungert, um uns zum Nachgeben zu zwingen."
Gaddafi als Retter vor der Hungersnot -- das mag dem Libyer schmeicheln. Nur: Uneigennützig half der ehrgeizige Araber und islamische Kreuzzügler den Maltesern gewiß nicht. Ihm lag viel daran, die Engländer -- und damit indirekt die Nato von der Mittelmeerfestung 350 Kilometer vor seiner Küste zu vertreiben. Schon Ende 1971 schenkte er, um der neutralistischen Mintoff-Regierung den Rücken zu stärken. Malta angeblich zehn Millionen Mark.
indirekte Budget-Hilfe leistet Tripolis, indem es Benzin und Öl zu "Freundschaftspreisen" nach Valletta liefert. Der maltesische Fiskus schlägt eine Verbrauchssteuer drauf, verdient also daran.
In der maltesischen Wirtschaft mischt Gaddafi gleichfalls mit. 1975 wurde die Libyan Arab Maltese Holding Company gegründet, in der Tripolis 51 Prozent der Anteile besitzt. Diese Holding beteiligte sich inzwischen an sieben Firmen, darunter einer Werft, einer Pumpenfabrik, einer Charter-Fluglinie.
Die Libyer sind auch sonst in der Republik präsent. Sie
* gaben Malta Hubschrauber und
Küstenwachboote;
* kauften das "Ta'Giorni Training College", wo nun über 500 libysche Technik-Studenten ausgebildet werden;
* haben ein Kulturzentrum in Valletta, direkt gegenüber dem Parlament, und dürfen über den maltesischen Sender Arabisch-Programme ausstrahlen.
Manche Untertanen Gaddafis machen neuerdings gern Wochenend-Trips auf die touristisch gut entwickelte Sonneninsel, wo sie bei Wein, Weib und Pop-Gesang dem Puritanismus ihres heimatlichen Regimes entfliehen können.
Trotz alledem sind die maltesisch-libyschen Beziehungen nicht reibungslos. So streiten sich beide Regierungen um die "median line", also um die Grenze zwischen den Meereszonen, in denen sie Öl bohren wollen. Die auf Malta arbeitenden oder studierenden Libyer fühlen sieh fremd. Bonns Botschafter in Valletta, Kurt Schmidt, meint denn auch, der libysche Einfluß auf der Insel werde im Westen "oft überschätzt".
Zwar möchte Gaddafi die "Repubblika Ta' Malta" (so der offizielle Staatsname) wohl gern zu einem Satelliten des radikalen arabischen Lagers machen. Doch er überspannte den Bogen: Bei einer Parteiversammlung der Labour Party 1978 bezeichnete der als Gastredner geladene Libyer Europa und die abendländische Kultur als "den gemeinsamen Feind" von Arabern und Maltesern. Die Bewohner Maltas seien Orientalen und müßten es bleiben.
Das war den meisten Insulanern denn doch zuviel: obgleich ihre Sprache arabisch geprägt ist, fühlen sie sich durchaus nicht als Araber; durch Geschichte und christliche Religion sind sie viel mehr Europa verbunden.
Die Inseln Malta, Gozo und Comino gehörten nacheinander Phöniziern, Griechen, Karthagern, Römern, Arabern und Spaniern. 1530 übertrug Kaiser Karl V. die Inseln dem von Rhodos vertriebenen Johanniter-Orden.
Die ebenso frommen wie streitbaren Ordensritter bauten Malta zu einer schier uneinnehmbaren Festung gegen die Türken aus. Eindrucksvolle Kirchen und Paläste in Valletta erinnern an die Ritterherrschaft, der erst Napoleon ein Ende setzte. Im Frieden von Paris (1814) gelangte Malta an die Engländer. Vallettas Grand Harbour, einer der besten Naturhäfen Europas, diente ihnen fortan als zentraler Flottenstützpunkt im Mittelmeer, die Wasserburg schützte den Seeweg der Weltmacht Großbritannien nach Afrika und Asien.
Maltas strategische Bedeutung erwies sich besonders im Zweiten Weltkrieg: Von der Felseninsel aus konnten die britischen Luft- und Seestreitkräfte den Nachschub der Achsenmächte für Rommels Truppen in Nordafrika empfindlich stören.
Deutsche und italienische Flugzeuge bombardierten das Felseneiland -- doch die Malteser hielten durch. Für ihre Tapferkeit verlieh ihnen Britanniens König 1942 kollektiv das Georgskreuz, das der Inselstaat in seiner Flagge führt.
Noch während der Suezkrise 1956 waren rund 10 000 englische Soldaten auf der Insel stationiert. Mit dem Niedergang des britischen Kolonialreichs sank zwar Maltas strategischer Wert für London. Gleichwohl blieb die Insel -- mit der Republic Street in Valletta, der Königskrone auf öffentlichen Telephonzellen, den vielen Clubs und der traditionellen Teestunde -- ein Stück Großbritannien im Mittelmeer.
Englischer Stil prägte weiterhin die Lebensart der maltesischen Oberschicht. Auch soziale Aufsteiger studierten am liebsten in Britannien -wie Dom Mintoff, der Sohn eines Schiffskochs.
Der mit Oxforder akademischen Titeln versehene Architekt wurde 1955 nach einem Labour-Wahlsieg erstmals Premier auf der Insel, zum Entsetzen der katholischen Kirche, die den Antiklerikalen bekämpfte.
Zunächst wollte Mintoff die Kronkolonie gern Großbritannien eingliedern, dann strebte er die Unabhängigkeit an, die London 1964 -- Mintoff war inzwischen abgewählt worden -- auch gewährte. In einem zehnjährigen Stützpunktvertrag sicherte England den Maltesern jährlich 42 Millionen Mark Jahresmiete zu. Die Nato allerdings verärgerte den Mini-Staat, weil sie dessen Antrag auf Mitgliedschaft ablehnte.
Mitte 1971 war Mintoff wiederum Premier -- und machte Wirbel. Er wies den italienischen Nato-Admiral Birindelli aus, verbat sich Besuche der US-Mittelmeerflotte und erklärte den Stützpunktvertrag mit London für ungültig. Nach langem Feilschen einigten sich Malta und Großbritannien 1972 auf eine Jahrespacht von 116 Millionen Mark. Ein gutes Drittel davon zahlte England, für den Rest kamen andere Nato-Staaten auf.
Seinen Ruf eines gewieften Pokerspielers und Schaukel-Politikers bestärkte Mintoff durch genau gezielte Auslandsreisen. Er schloß Freundschaft mit Gaddafi; unterschrieb ein Handelsabkommen mit den Sowjets, flog nach Peking.
Die Chinesen errichteten eine Botschaft auf Malta, sie bauten für den Mintoff-Staat eine Schokoladenfabrik (deren fade Produkte freilich kaum Abnehmer finden), und sie stellen jetzt in Valletta ein Trockendock für Superfrachter fertig.
Den meisten Maltesern imponiert das selbstbewußte Auftreten und Verhandlungsgeschick ihres "Dom". Überdies erkennen sie an, daß Mintoffs Regierung viel für ihr Land tut: Sie brachte ausländische Investoren nach Malta, puschte den Tourismus, schuf neue Arbeitsplätze, führte Mindestlöhne ein. 1976 gewann Mintoffs Labour Party daher abermals die Wahlen; sie erhielt im Parlament 34 Sitze, die Nationalist Party (NP) nur 31.
In jüngster Zeit setzt die christdemokratisch orientierte NP dem Premier wieder schärfer zu. Oppositionsführer Eddie Fenech Adami: "Mintoff macht sich durch seine Schaukelpolitik international unglaubwürdig und schadet damit Malta. Statt die Bindungen mit Europa zu verstärken, stützt er sich allzu sehr auf Libyen -- ein gefährliches Manöver."
Mintoffs Forderung nach Neutralitätsgarantien und gleichzeitigen Subventionen von einigen Nachbarländern, warnte das NP-Parteiblatt "The Democrat" unlängst, sei absurd: "Westeuropa schuldet Schweden und der Schweiz ja auch nicht Geld dafür, daß beide Länder eine Neutralitäts- und Friedenspolitik betreiben."
Ebenso schaff kritisierte Maltas Opposition auch die Innenpolitik der Labour Party und speziell den Führungsstil des Premiers. Hauptvorwürfe: Mintoffs Regierung beschneide die demokratischen Grundrechte, etwa das Streikrecht und die Meinungsfreiheit. Bei der Zulassung zur Universität, so ein Literatur-Professor, "werden die von Firmen und Ämtern ausgesuchten "Arbeiter-Studenten' bevorzugt; die akademische Freiheit ist eingeschränkt."
Dom Mintoff, so die NP, wolle seine Kritiker mundtot machen. Der englische "Guardian" warnte: "Auf Malta ist die Demokratie in Gefahr."
Tatsache ist zum Beispiel, daß aufgehetzte Labour-Anhänger und Rowdys aus den -- für Beschäftigungslose geschaffenen -- halbmilitärischen "Arbeitsbrigaden" 1976 zahlreiche Clubs der Nationalisten-Partei demolierten. Nur wenige Täter kamen vor Gericht.
Und Tatsache ist auch, daß die Regierung hart gegen streikende Ärzte im öffentlichen Dienst durchgriff: Etliche wurden gefeuert und durch Doktoren aus der Palästinensischen Befreiungsorganisation, aus Ungarn und der CSSR ersetzt.
Ein NP-Funktionär in Valletta räumt zwar ein, daß Mintoff "Reformen zugunsten der kleinen Leute" durchzieht. "Aber er will uns leider alle mit Zuckerbrot und Peitsche zum Sozialismus bekehren."
Mintoffs Mannschaft reagiert oft allergisch auf Kritik -- besonders wenn sie aus dem Ausland kommt. Beispiel: Bonns Kai-Uwe von Hassel, Präsident der Europäischen Union Christlicher Demokraten (EUCD), der die maltesische Oppositionspartei angehört, bezeichnete in Reden und Artikeln die Mintoff-Regierung als "Links-Diktatur". Als von Hassel dann, im November 1978, zu einer EUCD-Tagung nach Malta kam, forderte Mintoff ihn auf, seine "verleumderischen Vorwürfe" im maltesischen Fernsehen zu widerrufen.
Von Hassel wich aus. Daraufhin mußte er, zur Persona non grata erklärt, die Insel noch gleichen Tags verlassen. Auch etliche Londoner Journalisten, die Negatives über die Labour-Regierung geschrieben hatten, dürfen Malta nicht mehr betreten.
Doch so willkürlich und autoritär das Mintoff-Team auch manchmal handelt -- eine "linke Diktatur" ist Malta deshalb nicht. "Den besten Beweis", so Mintoff "liefert just die Oppositionspartei, die im Parlament wie in ihrer Presse jeden Tag die Regierung angreifen kann" (siehe Interview Seite 170).
An seiner außenpolitischen Strategie -- Blockfreiheit mit gleichzeitigem Araber-Drall -- hält der Insel-Premier unbeirrt fest. Auf Europa setzt er kaum mehr Hoffnungen. Dort vermißt er, wobei ihm Enttäuschung den Blick trübt, auch den "befreienden Luftzug" sozialer Gerechtigkeit.
Zweifler Mintoff: "Europa hat einen dicken Bauch -- aber hat es noch eine politische Seele?"

DER SPIEGEL 13/1979
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