23.05.2005

AUSSENPOLITIKAtomarer Anachronismus

Rot-Grün auf Schlingerkurs: Erst wollten Außenminister Fischer und Verteidigungsminister Struck den Abzug der letzten US-Nuklearwaffen aus Deutschland forcieren, jetzt zaudern sie.
Auf der Homepage von 56823 Büchel sind die Attraktionen des 1200 Einwohner zählenden Örtchens sauber aufgelistet: die Schmitzbuche ("ein Kleinod für jeden Wanderfreund"), der Osterbasar, der Karneval und schließlich die Josefskapelle, die von "Gretchen Thome, der langjährigen Bücheler Postagentin und früheren Stricklehrerin", erbaut worden war.
Eine Besonderheit der kleinen Gemeinde nahe dem Moselstädtchen Cochem wird dezent verschwiegen: Büchel hat das Potential, die Welt in ein atomares Inferno zu verwandeln. Auf dem örtlichen Fliegerhorst lagern in unterirdischen Bunkern etwa 20 amerikanische B-61-Atombomben, streng bewacht von der 702. Munitions Special Support Squadron, einer Sondereinheit der US-Armee.
Wenn es der Präsident der Vereinigten Staaten befiehlt, können die Massenvernichtungswaffen innerhalb kürzester Zeit an deutsche Tornado-Kampfjets gehängt werden. Im Tiefflug unter dem feindlichen Radar würden die Maschinen ihre tödliche Fracht bis weit nach Russland bringen - praktisch "unter dem Zaun durch", wie die Herstellerfirma schwärmt. Mit 17 000 Tonnen Sprengkraft besitzt jedes Exemplar gut die zehnfache Zerstörungsmacht der Hiroschima-Bombe von 1945.
15 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs haben die Bomben von Büchel immer noch das Potential, weite Teile Ost- und Mitteleuropas nuklear zu verwüsten. Etwa 480 Bomben lagern insgesamt in Europa, 150 davon vermuteten Experten bislang in Deutschland (siehe Grafik).
Unbeeindruckt von der Tatsache, dass der Warschauer Pakt als Gegner längst Geschichte ist, pflegt die Nato-Vormacht USA nach wie vor die Doktrin der "nuklearen Teilhabe": Nicht-Atomstaaten wie Deutschland dürfen beim Umgang mit den zerstörerischen Arsenalen der USA zumindest eine Nebenrolle spielen. Was früher den Zusammenhalt der Partner im Angesicht der Bedrohung aus dem Osten stärken sollte, ist längst ein absurdes Relikt aus vergangenen Zeiten.
Spät hat das mittlerweile auch Rot-Grün erkannt. Verteidigungsminister Peter Struck kündigte an, Berlin werde in der Nato "das Thema ansprechen". Natürlich sei es eine "vernünftige Initiative", über den Abzug zu reden, befand Außenamtschef Joschka Fischer.
Das war Anfang Mai, und das rot-grüne Lager jubelte. Die Atombomben gehörten "abgezogen und vernichtet", gab Grünen-Chefin Claudia Roth zu Protokoll. Die US-Bomben müssten "vom deutschen Boden verschwinden", verlangte auch SPD-Außenpolitiker Gert Weisskirchen.
Doch die atompolitischen Feiertage währten nicht lange. Der Vorstoß der beiden Minister mündete in einen Schlingerkurs. Struck und Fischer scheinen plötzlich Angst vor der eigenen Courage zu bekommen.
Denn so überflüssig die Bomben auch sind, so heikel ist ihre Entsorgung. Unverdrossen hält die US-Regierung an der nuklearen Option fest, als letzten Trumpf des Westens gegen mögliche Bedrohungen, die derzeit nicht genau zu erkennen sind.
Vor allem der Kanzler hat kein Interesse daran, die Amerikaner gegen sich aufzubringen. Die Irak-Kontroverse ist unvergessen, und zudem ist klar, dass Berlin gegen den Willen Washingtons keine Chance hat, den begehrten ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat zu erreichen.
Der Verteidigungsminister war es, der das Thema Anfang des Monats - der Bundeskanzler bereiste gerade die Türkei - im Bundeskabinett zur Sprache brachte. Gerade hatte die FDP verlangt, die US-Nuklearwaffen müssten raus aus Deutschland. Rot-Grün könne die Sache nun "nicht stillschweigend beerdigen", sagte Struck. "Damit müssen wir irgendwie umgehen."
Fischer war derselben Meinung. Die beiden Minister waren sich einig, die Angelegenheit mit ihrem Chef zu besprechen und ihm vorzuschlagen: Mit den übrigen Stationierungsländern in Westeuropa solle eine gemeinsame Position ausgelotet werden. Dann könnte in der Nato und separat mit Washington beraten werden, was mit
den Atomwaffen passiert. Ein deutscher Alleingang komme nicht in Frage.
Die Befindlichkeiten der anderen nuklear bestückten Nato-Partner sind höchst unterschiedlich, wie erste Berliner Sondierungen ergaben. Der belgische Senat hat sich zwar für den Abzug der Bomben ausgesprochen, aus Rücksicht auf das transatlantische Verhältnis hält sich Brüssel aber derzeit zurück. In Italien und den Niederlanden scheint wenig Neigung zu bestehen, das Thema anzuschneiden. Die Türkei legt angesichts potentiell gefährlicher Nachbarn wie Iran deutlich mehr Wert auf den amerikanischen Atomschirm als die Europäer.
Struck und Fischer haben inzwischen ihre Aktivitäten eingestellt, weil sie Ärger fürchten. Ein Termin für das Gespräch mit dem Kanzler fand sich noch nicht, ob es vor der Sitzung der Nato-Verteidigungsminister am 9. Juni in Brüssel stattfindet, ist offen. Dann könnte Struck das Thema bei den Bündnispartnern ansprechen - wahrscheinlicher ist, dass er bis dahin nicht die Atombomben, sondern den rot-grünen Vorstoß entsorgt.
"Die Bundesregierung muss entscheiden, ob sie das thematisieren will", beschied Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer seinen Gesprächspartner Struck, als er vor zwei Wochen Berlin besuchte.
Gerhard Schröder hält sich offiziell bedeckt, doch seine diplomatischen Berater machen klar, was sie von Fischers und Strucks Einlassungen halten. Sie seien
"rein innenpolitisch motiviert" und würden "richtig Ärger" mit den Amerikanern bringen - weshalb man die Angelegenheit in Washington gar nicht erst vortrage.
Letztlich geht es um nichts weniger als den Abschied von der 1999 vereinbarten Nato-Strategie, in der Atomwaffen noch immer eine wichtige Rolle spielen. Und es geht um die Aufkündigung der bilateralen Verträge mit den USA über die Atomwaffenstationierung und die "Teilhabe" der Deutschen.
Wie wichtig den Amerikanern Vertragstreue manchmal ist, wurde gerade im Irak-Krieg deutlich. Denn bei allen Meinungsunterschieden hielt Washington den deutschen Verbündeten stets zugute, dass sie dem US-Militär die nötigen Überflugrechte gewährten und Stützpunkte wie Ramstein oder Frankfurt beschützten.
Die Vereinigten Staaten betrachten ihre Atombomben in Europa als eine Art Rückversicherung für den Fall, dass sich in Russland die Lage doch noch dramatisch verändern sollte, aber auch als Mittel zur Abschreckung gegen Angriffe mit chemischen oder biologischen Waffen aus sogenannten Schurkenstaaten. Zudem wollen sie ein Faustpfand für mögliche Verhandlungen mit Moskau über weitere Abrüstungsschritte behalten.
Ihre ersten Nuklearwaffen schafften die USA bereits im März 1955 ins damalige Westdeutschland. Zunächst waren es Fliegerbomben, dann Artilleriegranaten, Marschflugkörper, Raketen und Minen. 1957 forderte Kanzler Konrad Adenauer, auch die Bundeswehr solle so eine moderne Waffe bekommen, die Truppe erhielt daraufhin atomtaugliche Geschütze mit einer Reichweite von maximal 30 Kilometern und Raketen, die über 700 Kilometer weit flogen.
Die Kontrolle über die Sprengköpfe aber blieb in US-Hand. Ab 1962 führte die Nato immerhin eine Art Konsultationsverfahren ein, ab 1969 durften die "unmittelbar betroffenen Staaten" im Bündnis über Nukleareinsätze mitberaten. Allerdings nur, sofern "Zeit und Umstände" eines Kriegs in Europa das erlaubten - ein echtes Veto-Recht erhielt die Bundesregierung bis heute nicht. Und so schreibt jeder deutsche Kanzler als eine der ersten Amtshandlungen einen streng vertraulichen Brief an den US-Präsidenten, um den Anspruch auf Information und Konsultation zu bekräftigen.
Umso heftiger übten Beamte, Militärs und Politiker bei den regelmäßigen "Wintex-Cimex"-Übungen im Regierungsbunker 30 Kilometer südlich von Bonn, tief in den Felsen des Ahrtals, den atomaren Irrsinn - bis 1989. Da sollten, nach dem Willen der Amerikaner, Atombomben auch auf die Bundesrepublik und die DDR fallen, um einen fiktiven Vormarsch des Warschauer Pakts zu stoppen. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten spielten die Deutschen nicht mehr mit, und auch für Kanzler Helmut Kohl war es nun genug: "Hört auf mit dem Blödsinn!"
Von 1986 an zogen die Amerikaner, immerhin, Tausende Atomminen, Raketen und Fliegerbomben aus Europa ab, weniger als 500 Atomsprengköpfe blieben. Spitzenmilitärs in der Brüsseler Nato-Zentrale und im Berliner Wehrressort halten auch diese Atomwaffen lange schon für überflüssig.
Das Problem könnte sich in einigen Jahren von selbst erledigen. Ab 2013 sollen die Tornados des Bücheler Jagdbombergeschwaders 33 durch den Eurofighter ersetzt werden. Doch der taugt nicht für den nuklearen Einsatz und soll, wie das Wehrressort mehrfach beteuert hat, nicht zum Atom-Träger umgerüstet werden.
Dann könnte man auf das Bücheler Geschwader mit seinen rund 40 Maschinen "gleich verzichten", fordert SPD-Wehrexperte Hans-Peter Bartels. Die Bundeswehr könnte statt der geplanten 180 Eurofighter weniger Maschinen ordern und so etliche Milliarden Euro sparen.
Aufmerksam haben Strucks Wehrplaner zudem registriert, dass die Amerikaner die 130 Atombomben, die sie bislang auf ihrer Luftwaffenbasis Ramstein gebunkert hatten, in aller Stille abgezogen haben. Aus Sicherheitsgründen wurden sie verlegt, offenbar in die USA. Die Airbase soll großzügig umgebaut und das nukleare Arsenal während der Arbeiten vor Baggern und neugierigen Bauarbeitern geschützt werden.
Vielleicht, so die stille Hoffnung in Berlin, kommen die Bomben nie wieder zurück. RALF BESTE, ALEXANDER SZANDAR
* Am 23. Mai 1953 auf dem Gelände der US-Armee im Bundesstaat Nevada beim ersten Abschuss von einem Artillerie-Geschütz.
Von Ralf Beste und Alexander Szandar

DER SPIEGEL 21/2005
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 21/2005
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

AUSSENPOLITIK:
Atomarer Anachronismus

  • Senioren in der JVA Waldheim: Gebrechliche Gangster
  • Real präsentiert Mendy aus Lyon: Franzose sorgt für Lacher bei der Vorstellung
  • Vom Winde verweht: Sturm deckt Haus ab
  • Trump über Drohnen-Abschuss: "Ein großer Fehler"