01.05.1978

Breschnew-Besuch: „Eine dominierende Rolle“

Impulse für „Entspannung und Frieden in der ganzen Welt“ erhofft sich der sowjetische Staats- und Parteichef Leonid Breschnew von seinem zweiten Besuch in Bonn. Die sozialliberalen Gastgeber hingegen mögen nicht einmal an besondere Fortschritte in den seit langem stagnierenden deutsch-sowjetischen Beziehungen glauben.
Als sich Leonid Breschnew von seinen Gastgebern verabschiedete, zog er Egon Bahr noch einmal zu sich heran, umklammerte mit beiden Händen die Oberarme des Sozialdemokraten und beschwor ihn: "Seien Sie doch nicht so mißtrauisch. Wir stehen zu dem, was wir gesagt haben. Aber lassen Sie uns ein bißchen Zeit."
Das war vor ziemlich genau fünf Jahren -- im Mai 1973, am Ende der ersten Staatsvisite des Sowjetmenschen in der deutschen West-Republik.
Die Szene könnte sich durchaus wiederholen, wenn Breschnew, wieder im Hoffnungsmonat Mai, zum zweitenmal nach Bonn kommt. Denn das "bißchen Zeit" zwischen den Staatsbesuchen hat das deutsch-sowjetische Verhältnis kaum verändert: Noch immer haben die östliche Großmacht und ihr wichtigster westeuropäischer Partner nicht jenes "Minimum an Mißtrauen" erreicht, das dem österreichischen Bundeskanzler Bruno Kreisky als wesentliche Voraussetzung für den Fortgang der Entspannungspolitik gilt.
Im Gegenteil: Die Bonner Erwartungen sind eher gesunken. Eine Woche
* Mit Sowjet-Außenminister Andrej Gromyko (M.) in Moskau.
vor Ankunft des Gastes waren sich die westdeutschen Regenten noch immer uneins, worüber sie mit Leonid Breschnew mit einiger Aussicht auf vorzeigbare Ergebnisse eigentlich reden sollen. Skeptiker argwöhnen gar, der Kreml-Chef selbst sehe in der Reise kaum mehr als eine willkommene Gelegenheit für einen bombastischen Friedensauftritt, der ihn im übrigen nichts kostet. Ein Kanzler-Berater: "Helmut Schmidt hat ungeheuren Bammel vor dem Besuch."
Den Sorgen des Kanzlers entspricht die Enttäuschung Moskaus über die Entwicklung der deutsch-sowjetischen Beziehungen. Für den Bonner Sowjet-Botschafter Walentin Falin ist das derzeitige Verhältnis ein überzeugender Beweis für "die Theorie der politischen Relativität": Gemessen am eisigen Klima noch vor zehn Jahren habe es enorme Fortschritte gegeben; doch gemessen an den ursprünglichen Hoffnungen, die Moskau mit der Bonner Ostpolitik verknüpft habe, seien die Ergebnisse enttäuschend.
Dies um so mehr, als die Bundesrepublik nach Kreiskys Erkenntnis im weltpolitischen Kalkül der Sowjets "eine geradezu dominierende" Rolle spielt -- einen Part, den sie daneben nur den Vereinigten Staaten zuerkennen.
Die Väter der Bonner Ostpolitik, Willy Brandt und Egon Bahr, hatten ein Gespür für diese Deutschland-"Obsession" (Kreisky) der Sowjets und versuchten folgerichtig, die Verständigung mit Moskau über die kleinen Normalisierungsschritte hinaus in eine größere Dimension zu rücken -- als Kernelement einer dauerhaften Friedensordnung in Europa.
Seit freilich der westorientierte Weltwirtschaftslenker Helmut Schmidt und sein in der Ostpolitik ebenso argwöhnischer wie phantasieloser Außenminister Hans-Dietrich Genscher das Erbe Willy Brandts verwalten, schrumpfte die historische Perspektive zum eher kleinkarierten Business as usual.
Zwar gab es unter Schmidt und Genscher keine ernsthaften Rückschläge in den Beziehungen zu Moskau. Wie wenig sich aber andererseits bewegt hat, zeigt schon die Tatsache, daß beim bevorstehenden Breschnew-Besuch wieder die gleichen Themen und die gleichen Querelen auf der Tagesordnung stehen wie vor fünf Jahren: wirtschaftliebe Zusammenarbeit, Berlin und das deutsch-deutsche Verhältnis.
Mehr als gedämpfte Erwartungen scheinen deshalb unangebracht. Denn das meiste, was zwischen beiden Staaten seit Jahren schon verhandelt wird, bleibt trotz des Gipfeltreffens in der Schublade -- wegen Berlin:
* so das Rechtshilfe-Abkommen, bei dem die Standpunkte beider Staaten laut Auswärtigem Amt "grundsätzlich kontrovers" sind;
* so die Vereinbarung über technischwissenschaftliche Zusammenarbeit, von der die Sowjets das nach Abschluß des Viermächte-Abkommens in West-Berlin angesiedelte Umweltbundesamt ausschließen wollen;
* so das Verkehrsabkommen, bei dessen Straßen- und Schiffahrtsbestimmungen Moskau die Stadt gleichfalls ausklammern möchte.
Auch beim schon 1973 unterzeichneten Kulturabkommen geht seit zwei Jahren nichts mehr, weil sich die Sowjets entgegen dem ausdrücklichen Vertragstext weigern, ihre Kulturschaffenden im Rahmen eines Besuchsprogramms nach West-Berlin und in die Bundesrepublik zu schicken.
Ein groteskes Beispiel für diesen Hickhack hielt der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Klaus von Dohnanyi, bei einem Vortrag in Moskau den Russen vor. Der Sozialdemokrat: "Wenn bei einer Museumsdelegation aus der Bundesrepublik und Berlin (West) die Mitglieder aus Berlin (West) veranlaßt werden, in der Sowjet-Union in einem besonderen Eisenbahnabteil zu reisen, ist das politisch kleinlich und
* Mit Brandt-Ehefrau Rut in Bonn.
unseren Beziehungen nicht gerade förderlich!"
Die Querelen um das Kulturprogramm gelten den Ostpolitikern im Bonner Außenamt inzwischen als Musterfall für sowjetische Intransigenz. Es genüge eben nicht, so ihre Schlußfolgerung, West-Berlin nur auf dem Papier abzusichern. Ein AA-Beamter: "Es kommt nicht auf Unterschriften, es kommt auf die Ausfüllung der Verträge mit Leben an."
Wie hoch die Bonner bei den Gesprächen mit Breschnew das leidige Dauerthema Berlin hängen sollen, ist zumindest im Kanzleramt noch unklar. Einige Schmidt-Berater plädieren für eine allenfalls beiläufige Erörterung, um den Gast für wichtigere Verhandlungspunkte bei Laune zu halten.
Dabei liegt es durchaus nicht allein im Ermessen der Bundesregierung, ob und wie über Berlin geredet wird. Denn auch Moskau hat längst einen Katalog westdeutscher Sünden angelegt (siehe Seite 34).
Der Hauptvorwurf: Bonn zeige sich zunehmend störrischer, die Konzessionen der Sowjet-Union in der Berlin-Frage zu honorieren. Alle Vorteile des Viermächte-Abkommens, voran den reibungslosen Zugang zur Stadt, hielten die Westdeutschen für selbstverständlich. Zum Dank habe Bonn seine Aktivitäten in West-Berlin erheblich verstärkt und versuche, entgegen Geist und Buchstaben der alliierten Vereinbarung, den Westteil der ehemaligen Reichshauptstadt scheibchenweise der Bundesrepublik einzuverleiben.
Die östliche Klage mögen zumindest führende Sozialdemokraten nicht einfach beiseite wischen. So hat etwa der Berliner Regierende Bürgermeister Dietrich Stobbe seit langem den "Eindruck, daß die Beschränkungen, die uns die Drei Mächte im Zusammenhang mit den Deutschland-Verträgen in Bezug auf das Verhältnis Berlins zum Bund auferlegten und die ihren Ausdruck auch im Viermächte-Abkommen gefunden haben, nicht so ernst genommen werden".
Schon vor Jahresfrist forderte der Sozialdemokrat nachdrücklich, Bonn solle, soweit vertretbar, "unterlassen, was das Mißtrauen nähren kann, damit Berlin aufhört, Hindernis für die Entwicklung der Beziehungen zur Sowjet-Union und zu den anderen Staaten des
* Die Berliner Stadtkommandanten Mangin (Frankreich), McDonough (USA) und Redgrave (Großbritannien). im Mai 1977.
Warschauer Paktes zu sein oder den Entspannungsprozeß zu hemmen".
Stobbes Kritik stieß bei den Sowjets auf ein freundliches Echo. Moskau, kommentierte ein russischer Diplomat in Ost-Berlin, wundere sich ohnehin, daß Bonn auf die Präsenz von Bundestagsausschüssen und Parlamentsfraktionen in West-Berlin offenbar mehr Wert lege als darauf, die Chancen zu nutzen, die das Viermächte-Abkommen der Stadt biete -- zum Beispiel als wirtschaftliche Drehscheibe zwischen Ost und West.
Eher freilich könnte der jetzt noch gelobte Stobbe selbst den Russen schon bald Aiilaß für Berlin-Repressalien geben. Wenn der Regierende Bürgermeister im November turnusgemäß Präsident des Bundesrates wird -.- in dieser Funktion vertritt er zugleich den Bundespräsidenten -- und wenn im nächsten Jahr die West-Berliner auch noch an der direkten Europa-Wahl teilnehmen, rechnen die Bonner mit einer erneuten Zuspitzung der Lage. In der Nato wird sogar schon überlegt, was im Falle von Behinderungen auf den Zufahrtswegen zu. tun sei.
So wenig Bonn beide Vorgänge als Verletzung des Viermächte-Abkommens einzustufen vermag, so wenig kann es auch den sowjetischen Pauschalvorwurf gegen die sozialliberale Deutschlandpolitik hinnehmen. Die Bundesregierung, so der neue Verdacht aus Moskau, betreibe den großangelegten Versuch, sich an das "Verfassungsziel der Wiedervereinigung heranzurobben. und dazu noch so flink wie möglich".
Wie absurd derlei Unterstellungen sind, müßte den sonst so aufmerksamen russischen West-Beobachtern spätestens Anfang des Jahres aufgegangen sein -- bei der Kontroverse über das Manifest einer SED-Opposition.
Gerade die Wiedervereinigungs-Schwärmereien der Manifest-Verfasser mit ihrer, notgedrungen, stramm antisowjetischen Stoßrichtung veranlaßten Regierung und Koalitionsparteien zu kühl-distanzierter bis ablehnender Reaktion. Am kräftigsten sprach, wie gewohnt, SPD-Fraktionschef Herbert Wehner über die ostdeutschen Dissidenten: "Diejenigen, die diese Provokation gemixt haben, die wollen diese Rückentwicklung in die 50er Jahre."
Sozialdemokratische Spitzengenossen hoffen denn auch, Helmut Schmidt werde das sowjetische Mißtrauen abtragen. Wenn es dem Kanzler gelänge, so ihr Kalkül, den Kreml-Chef davon zu überzeugen, daß Bonn die Teilung Deutschlands als Ergebnis des verlorenen Krieges verstehe und nicht als Untat der Russen, die es möglichst schnell zu revidieren gelte, dann könnte die Breschnew-Visite durchaus neue Impulse nicht nur für das deutsch-sowjetische, sondern auch für das deutschdeutsche Verhältnis geben.
Der Kanzler müsse seinem Gast vor Augen führen, wie sehr Bonn an einer stabilen DDR gelegen sei, die dann das Selbstbewußtsein und den Spielraum hätte, die zwischendeutschen Beziehungen fortzuentwickeln, ohne für Moskau zum Sicherheitsrisiko zu werden.
Skeptiker im Bonner Regierungsapparat indes warnen, auch ein noch so beredter Schmidt werde den Kreml-Chef nicht zu substantiellen Zugeständnissen bewegen. Nach ihren Analysen hat sich der sowjetische Widerstand gegen die schon immer beargwöhnten deutsch-deutschen Sonderbeziehungen in letzter Zeit noch verstärkt, nicht zuletzt angesichts der wachsenden innenpolitischen Schwierigkeiten des SED-Sekretärs Erich Honecker.
Doch auch jene Sozialdemokraten, die vom großen Durchbruch beim Bonner Ost-West-Gipfel träumen, mögen ihrer Vision so recht nicht trauen. Allzusehr, so ihre Befürchtung, gehe dem Technokraten Schmidt das Charisma seines Vorgängers Brandt ab, der einen mißtrauischen Partner im Zweiergespräch zu beeindrucken und mitzureißen verstand. Schmidt, klagt ein Spitzengenosse, trete im Gespräch mit ausländischen Staatsmännern auf "wie der Generalbevollmächtigte eines Wirtschaftskonzerns".
Solche Attitüde wird freilich angemessen sein, wenn Schmidt-Besucher Breschnew einmal mehr auf sein Lieblingsthema zu sprechen kommt: den sowjetischen Wunsch nach einer großangelegten wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik.
"Wir suchen neue Kooperation über 30, 40 und 50 Jahre. Greifen Sie zu, warten Sie nicht." Mit diesen Worten hatte der Kreml-Führer 1973 in Bonn die Creme der westdeutschen Industrie eingeladen, sich an der Entwicklung des rohstoffreichen Sibirien zu beteiligen. Fünf Jahre später ist die Vision verblaßt, und Skeptiker bezweifeln, ob ein neues Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit, das Schmidt und Breschnew in Bonn möglicherweise unterzeichnen werden, den deutsch-sowjetischen Geschäften den großen Auftrieb gibt.
Zwar haben sich die Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern ansehnlich verbessert: Die Umsätze stiegen von 2,9 Milliarden Mark (1971) auf rund elf Milliarden Mark im letzten Jahr. Doch der Durchbruch zu gemeinsam geplanten und gebauten Mammutprojekten blieb trotz Breschnews vollmundiger Sibirien-Offerten stecken.
Eine noch engere wirtschaftliche Verflechtung, sosehr sie von beiden Seiten als Antrieb für eine Verbesserung auch der politischen Beziehungen gepriesen wurde, stieß auf schwer überwindbare Hindernisse.
Von den drei Großvorhaben, die Willy Brandt und Leonid Breschnew einst anpeilten, konnte bislang nur eines abgehakt werden: In einem Dreiecksgeschäft werden bis zum Jahre 2003 jährlich 13 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus dem Iran in die Sowjet-Union fließen, die dafür elf Milliarden Kubikmeter russisches Gas an die Bundesrepublik, Frankreich und Österreich liefert (Warenwert: 40 Milliarden Mark).
Der Auftrag, in Kursk das mit drei Millionen Jahrestonnen größte Edelstahlwerk der Welt hochzuziehen, landete bislang nur zum Teil bei deutschen Anlage-Exporteuren: Bindende Lieferverträge konnten bisher nur Salzgitter für die Erzaufbereitungsanlage sowie der badische Stahl-Zwerg Willy Korf abschließen. Erst vorletzte Woche reisten Krupp-Manager nach Moskau, um bei der Vergabe der dritten Projektstufe, eines hochmodernen Elektro-Stahlwerks (veranschlagte Kosten: 1,97 Milliarden Mark), mitzubieten.
Das dritte Vorhaben hat allenfalls Erinnerungswert. Brandt und Breschnew hatten den Plan erörtert, die deutsche Firma Kraftwerk Union in der Nähe von Königsberg ein Atomkraftwerk bauen zu lassen,
Das Projekt paßte den Bonner Energie-Politikern haargenau ins Konzept. Der zur Bezahlung der Anlage abgezweigte Strom sollte durch West-Berlin in die Bundesrepublik geleitet werden und nebenher die schon heute schwierige Elektrizitätsversorgung Berlins sichern.
Als Brandt-Nachfolger Schmidt im Oktober 1974 seinen Antrittsbesuch im Kreml abstattete, versprach ihm Breschnew fest, er werde sich bei den DDR-Deutschen um die Durchleitungsrechte bemühen.
Zwei Jahre später waren Moskaus Unterhändler auf diese Trassenführung nicht mehr recht ansprechbar. Und als der damalige Wirtschaftsminister Hans Friderichs 1976 zur Routine-Sitzung der gemischten Wirtschaftskommission nach Moskau reiste, reichte es nur noch zu einem wortreich kaschierten Staatsbegräbnis.
Auch politisch weniger belastete Vorhaben blieben wider Erwarten stecken, und selbst das Prestige-Projekt Kursk kam nur mühsam voran. Weil die Russen allerlei Zusatzforderungen stellten -- so sollte ein zunächst nicht vorgesehenes Spezial-Walzwerk für besonders präzise Stahlprofile eingerichtet werden -, legten die deutschen Hüttenplaner das Riesen-Kombinat mit rund 14 Milliarden Mark viel zu aufwendig aus.
Schließlich übernahmen die Sowjets selbst das Projekt-Management. Sie zerlegten die Gesamtplanung in einzelne Abschnitte und verhandelten jede Fertigungsstufe einzeln -- sogar mit nachträglich geladenen Anbietern aus Italien. Frankreich und Japan. Dietrich Natus von der Frankfurter Enginee-
* Modell der von der Salzgitter AG an die UdSSR verkauften Polyäthylen-Anlage, auf der Hannover-Messe 1978.
ring-Firma Lurgi: "Wir sind preislich ganz schön in die Zange genommen werden."
Ganz im Stile ausgekochter West-Manager strichen Moskaus Wirtschaftsfunktionäre kurzerhand die 95-Millionen-Mark-Rechnung für die aufwendigen Vorarbeiten zum Kursk-Projekt um elf Millionen zusammen -- wegen angeblich unvollständiger Leistung der Deutschen. Kurz vor der Breschnew-Visite, am letzten Dienstag, fuhren Salzgitter-Chef Hans Birnbaum und sein Stellvertreter Ernst Pieper nach Moskau, um den Streit noch rechtzeitig zu begraben.
Taktische Verhandlungsvorteile gegenüber den kapitalistischen Partnern wissen die Sowjets voll zu nutzen. Als Mannesmanns Export-Manager 1977 eine neue Tranche ihres Tauschgeschäfts Großrohre gegen Erdgas vereinbaren wollten, überraschten die Russen ihre Gäste mit extrem niedrigen Preislimits für die Stahlprodukte: Sie hatten herausgefunden, daß die Düsseldorfer zur Auslastung ihrer unterbeschäftigten Werke auf Anschlußorders aus dem Osten angewiesen waren.
Schwieriger als diese aus dem Westgeschäft vertrauten Usancen sind jene Hürden zu nehmen, die von den sowjetischen Planbürokraten aufgebaut werden und die häufig zu einem ebenso kostspieligen wie zeitraubenden Instanzenweg zwingen:
Vom zuständigen Fachministerium geht die Projekt-Vorlage zunächst zur Bewilligung an die oberste Planbehörde Gosplan, dann zur weiteren Detail-Bearbeitung ans Ministerium zurück.
Ist das geschafft, wird das Außenhandelsministerium eingeschaltet, das seit den Tagen Lenins als einzige Instanz zu Verhandlungen mit ausländischen Lieferanten befugt ist.
Nach diesem Marathon -- hei dem zumeist auch drei bis vier internationale Konkurrenten auftreten -- geht das Projekt dann in ein halbes Dutzend mitbeteiligter Regierungs-Ressorts. Wenn auch die Ministerien ihren Segen gegeben haben, sind schließlich die Provinz-Behörden an der Reihe.
Krupps osterfahrener Berthold Beitz meint denn auch, über kürzere Entscheidungswege "sollte man unbedingt mit Breschnew reden".
Eine andere Schwäche der sowjetischen Wirtschaftsplaner erscheint nicht minder diskussionsbedürftig. Noch immer sind die Russen nicht in der Lage, exportfähige Produkte für den Westen zu entwickeln und zu vertreiben -- obgleich ihre chronische Devisenschwäche auf Dauer nur durch Warenausfuhr auszugleichen ist. Kaum ein sowjetisches Konsumgut ist ohne deutlichen Preisabschlag zu verkaufen, selbst mörderische Rabatte helfen nur selten.
Sorgen machen sich die westdeutschen Industriellen jedoch vor allem um die wachsende Sucht ihrer sowjetischen Partner, vom Westen gelieferte Großanlagen mit den Produkten aus diesen Fabriken zu bezahlen.
Insbesondere die Chemiekonzerne, die wegen des flauen Absatzes ihrer Massenprodukte in den letzten Wochen außergewöhnlich magere Geschäftsabschlüsse vorlegten, fürchten die Überflutung des West-Marktes mit Russen-Exporten zu Schleuderpreisen. Chemieverbandspräsident und BASF-Chef Matthias Seefelder: "Eine Branche kann doch ihre Geschäfte nicht auf Kosten einei anderen machen."
Ausgerechnet ein bundeseigener Konzern forciert nach Meinung der Chemiemanager das Kompensationsgeschäft so energisch, daß westdeutsche Chemie-Arbeitsplätze in Gefahr geraten: Die Salzgitter AG akquirierte in Moskau drei Großfabriken im Wert von gut einer halben Milliarde Mark. Alle Anlagen sollen überwiegend mit Produkten bezahlt werden.
Als Prunkstück ihres Ostgeschäfts zeigten die Salzgitter-Verkäufer auf der Hannover-Messe ein Mini-Modell der an Moskau verkauften Polyäthylen-Anlage (Kapazität: 280 000 Monatstonnen). Chemieboß Seefelder: "Es ist ein Skandal, was Salzgitter da macht."
Auch Sowjet-Botschafter Walentin Falin bekam inzwischen die Sorgen der Manager zu hören. Bei einer vertraulichen Zusammenkunft ermahnten Seefelder und Hoechst-Vorstand Rolf Sammet den Kreml-Diplomaten, die Geschäftspolitik Ware gegen Ware einzuschränken. Der Russe beschwichtigte: Das Ganze werde für die Konzerne weniger dramatisch als befürchtet.
Falin könnte recht behalten. Denn nach Erfahrung schrumpfen Russen-Projekte in aller Regel von der ersten Idee bis zur Realisierung. So strichen die Moskauer Stahl-Funktionäre beim Hüttenwerk Kursk die Blechfertigung und beschränkten sich auf einen Teil der Profil-Produkte.
Ähnliches prophezeien Osthändler auch dem derzeitigen Renommierstück deutsch-sowjetischer Wirtschaftskooperation: dem milliardenschweren petrochemischen Größ-Kombinat im sibirischen Tomsk, das vor Jahresfrist noch für einen jährlichen Rohöl-Durchsatz von zehn Millionen Tonnen ausgelegt war, nach deutschen Vermutungen aber gerade halb so groß werden wird.
Das Tomsk-Projekt wurde erst vorletzte Woche von den Managern eines westdeutschen Industrie-Konsortiums
"Trotz der Risiko-Konzentration", so Haehser an den Haushaltsausschuß des Bundestages, bestünden "wegen der großen Wirtschaftskraft der Sowjet-Union (Rohstoffreichtum, Goldreserven von 2500 bis 3000 Tonnen) und ihrer bisher einwandfreien Zahlungsmoral keine Deckungs-Beschränkungen".
Mit Tomsk -- und einem von Klöckner erwarteten Auftrag über den Bau einer Aluminium-Hütte für fast zwei Milliarden Mark in Sibirien -- hat es sich einstweilen aber auch. Ein weiteres Geschäft, an dem die Westdeutschen großes Interesse haben, scheint Moskau inzwischen zu heiß geworden zu sein: Mit Verhandlungen über sowjetische Uranlieferungen, wie Otto Wolff sie vorschlägt (siehe Seite 28), ist beim Breschnew-Besuch kaum zu rechnen -- mit Rücksicht auf die Amerikaner.
Der Handel, so fürchten de Russen, könnte US-Präsident Jimmy Carter provozieren, der die Uranabnehmer der USA notfalls durch einen Lieferstopp zwingen will, die strengen Sicherheitsauflagen des neuen amerikanischen Atomgesetzes zu akzeptieren.
"Auf keinen Fall", so ein Sowjet-Diplomat, werde Moskau den Deutschen da aus der Klemme helfen: "Das verschlechtert die deutsch-amerikanischen Beziehungen, und es verschlechtert die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen. Beides ist nicht unser Interesse."
Immerhin bleibt Helmut Schmidt für die Tage mit Leonid Breschnew ein Thema. von dem die Bonner seit dem
* Sowjetischer Schützenpanzer bei einer Manöver Parade des Warschauer Pakts in Erfurt.
Kurztrip des SPD-Bundesgeschäftsführers Egon Bahr nach Moskau in der vorletzten Woche annehmen dürfen. daß auch die Russen mit von der Partie sind: die Abrüstung.
Aus dem Kreml brachte der ehemalige Ost-Unterhändler Bahr die Kunde mit, Breschnew wolle seine Bonn-Visite vor allem dazu nutzen, der stagnierenden Entspannungspolitik mit neuen Initiativen zur Begrenzung des Wettrüstens Auftrieb zu geben.
Am vergangenen Dienstag bekräftigte der KPdSU-Chef, wie sehr er in Bonn die Friedenstrommel zu rühren gedenkt. Vor der Jugendorganisation Komsomol sagte er, sein Besuch solle der "Entspannung und dem Frieden in der ganzen Welt" dienen.
Im deutschen Kanzler fände der Sowjet-Führer einen engagierten Verhandlungspartner -- jedoch nur, wenn Breschnew konkret wird. Schmidt hatte die Abrüstung schon im November letzten Jahres zum zentralen Punkt seiner Gespräche mit Polens Parteichef Edward Gierek gemacht und in Warschau betont: "Wir Deutschen können dies nicht allein den beiden Großmächten überlassen. Es liegt im ureigenen Interesse der mittleren und kleinen Mächte Europas, selbst einen Beitrag zur Minderung der Spannungen zu leisten."
Um die Bonner Ernsthaftigkeit zu beweisen, setzte die Bundesregierung bei ihren Nato-Partnern eine Initiative durch, mit der die festgefahrenen Wiener Verhandlungen über einen Truppenabbau in Europa (MBFR) wieder flottgemacht werden sollen.
Danach fordert das West-Bündnis nicht mehr, wie bisher, den geschlossenen Abzug einer in der DDR stationierten sowjetischen Panzerarmee (1700 Panzer, 69 000 Mann), sondern überläßt es Moskau, fünf Panzerdivisionen nach eigener Wahl aus Osteuropa zurückzuziehen. Im. Gegenzug will die Nato auf 1000 in Westeuropa gelagerte taktische Atomsprengköpfe verzichten.
Ihre Hoffnung, mit Breschnew handfest über Abrüstung ins Gespräch zu kommen, schöpfen Bonner Optimisten nicht nur aus den Moskauer Erkenntnissen Egon Bahrs. Zum einen, so kalkulieren sie, biete der weltweit beachtete Besuch beim "einflußreichsten Staat in Europa auf die Entwicklung in der Welt" (der sowjetische Deutschland-Experte Leonid Samiatin) dem Kreml-Chef Gelegenheit. propagandistisch wirkungsvoll seinen Friedenswillen zu bekunden.
Zum anderen hätten die Russen auch ökonomische Gründe für mehr als unverbindliche Floskeln zu diesem Thema. Die andauernde Steigerung der Rüstungsausgaben, argumentiert etwa der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Horst Ehmke, mache es den sowjetischen Wirtschaftsplanern immer schwerer, die wachsenden Konsumbedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Ehmke: "Es ist ja nicht so, daß Moskau vor Kraft nicht laufen kann." Dagegen könne der Westen "bei den freien Kapazitäten, die wir haben", ein weiteres Wettrüsten "schon verkraften".
Die von Bahr und Ehmke genährte Zuversicht wird allerdings in Hans-Dietrich Genschers Außenministerium als allzu gutgläubig abgetan. Denn bislang habe die Sowjet-Union bei den Wiener MBFR-Gesprächen nicht erkennen lassen, daß sie zu einem Abbau ihres konventionellen Übergewichts in Europa bereit sei. Im übrigen hätten die Salt-Verhandlungen mit den Amerikanern über die Begrenzung der strategischen Waffen für Moskau eindeutig Vorrang vor MBFR.
Daß auch der Kanzler von den Gesprächen mit Breschnew kaum konkrete Fortschritte erwartet, ließ Schmidt-Intimus Hans Apel durchblicken. Der neue Verteidigungsminister wäre schon froh, wenn sich als Ergebnis der konzertierten Abrüstungsbemühungen des Westens "die Marschgeschwindigkeit der sowjetischen Aufrüstung verringert".
Längst macht sich bei den Regierenden denn auch die Sorge breit, die westdeutschen Medien würden das Staatsereignis allzu kritisch auf konkrete Ergebnisse abklopfen und so die Atmosphäre trüben.
Ein Alptraum jedoch bleibt den Gastgebern zumindest erspart. Wochenlang hatten die sowjetischen Quartiermacher auf die Frage, wohin Breschnew denn nach seinem Aufenthalt in der Bundesrepublik abzureisen gedenke, jede Auskunft verweigert.
Den Bonnern schwante bereits Böses. Einen Tag nach dem Ende der Staatsvisite, am 8. Mai, jährt sich zum 33. Mal der Tag der Kapitulation. Der Kreml-Chef, so argwöhnten die Besuchsplaner im AA, könnte die Gelegenheit nutzen, sich demonstrativ und Arm in Arm mit Erich Honecker, dem anderen Deutschen, Unter den Linden zu zeigen.
Anfang letzter Woche erlöste die Sowjet-Botschaft in Godesberg die verunsicherten Sozialliberalen. Ihr oberster Dienstherr, so ließen Moskaus Diplomaten offiziell wissen, werde von Hamburg aus ohne Umweg nach Hause zurückkehren.

DER SPIEGEL 18/1978
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