01.05.1978

AWACSNicht gerade billig

Verteidigungsminister Apel versucht, sich aus der Kaufzusage seines Vorgängers Georg Leber fur das umstrittene US-Frühwarnsystem AWACS zu stehlen.
Kaum hatte der amerikanische Verteidigungsminister Harold Brown nach seinem Blitzbesuch Mitte April in Bonn die Rückreise angetreten, da schickte ihm Hans Apel einen langen Brief hinterher.
Detailliert listete der neue Bundeswehrchef noch einmal auf, unter welchen Bedingungen er sich allenfalls für den Kauf des umstrittenen fliegenden amerikanischen Frühwarnsystems AWACS (Airborne warning and control system) entschließen könne.
Der Forderungskatalog geriet so umfangreich, daß den Amerikanern eine verbindliche Antwort bis jetzt schwerfällt. Der Bundesverteidigungsminister verlangt von der US Army nicht nur den Kauf von 180 deutschen Flak-Panzern "Gepard" (Stückpreis: sechs Millionen Mark); er wünscht auch eine angemessene Beteiligung der deutschen Flugzeug- und Elektronikindustrie am Bau der 20 "fliegenden Feldherrnhügel", die nach letzten Schätzungen pro Stück 250 Millionen Mark kosten sollen. Und "angemessen" ist nach Apeis Vorstellung ein deutscher Produktionsanteil von insgesamt 700 bis 800 Millionen Mark.
Den Einwand seines amerikanischen Kollegen, daß der deutsche "Gepard" zwar gut, aber viel zu teuer sei, will Apel nicht gelten lassen: ·,AWACS ist ja auch nicht gerade billig." Die Deutschen sollen nach Pentagon-Vorschlägen mindestens zwei der insgesamt fünf Milliarden Mark betragenden Anschaffungskosten für die AWACS-Flotte tragen.
Das Hin und Her möchte der deutsche Verteidigungsminister in den nächsten Wochen nutzen, um alle noch offenen Fragen über den militärischen Wert, die Finanzierung und die Folgekosten des Milliardenprojekts mit den Abgeordneten des Haushalts- und des Verteidigungsausschusses zu klären. Apel: "Bis zum Nato-Gipfel Ende Mai in Washington sind wir auf keinen Fall soweit."
Dabei kommt der sich schon in der ersten Beratungsrunde abzeichnende Widerstand der Parlamentarier gegen den Supervogel dem Verteidigungsminister gar nicht ungelegen: Der pfiffige Oberbefehlshaber kann sich auf diese Weise in der Nato offiziell an die Kaufzusage seines Vorgängers Georg Leber halten, andererseits aber immer darauf verweisen, daß die letzte Entscheidung beim Parlament liege.
Apels Eintreten für AWACS vor den Parlamentsgremien wirkte denn auch, so ein Mitglied des Verteidigungsausschusses, wie eine lästige Pflichtübung. Zu genau erinnerte sich der Minister an einen Brief, den er kurz vor Helmut Schmidts Regierungsumbildung als Finanzminister diktiert, aber nicht mehr unterschrieben hatte, und der ihn dann wenige Tage nach dem Wachwechsel auf der Hardthöhe mit der Unterschrift des neuen Haushaltsverwalters Hans Matthöfer erreichte. Kernpunkt des Apel-Matthöfer-Schreibens: Zusätzliches Geld für AWACS könne auf keinen Fall lockergemacht werden.
Der Apel von heute über den Apel von gestern: "Ich fand den Brief unverschämt. Das war vielleicht ein Ton." Die Abgeordneten reagierten prompt, wie Apel es erhofft hatte: Sie stellten im Haushalts- und Verteidigungsausschuß so viele Fragen, daß die Hardthöhen-Militärs erst einmal ein Dutzend neue Expertisen anfertigen müssen.
Schon das erste Gutachten aber kommt zu dem Schluß, daß ein Verzicht auf andere Großprojekte der Bundeswehr zugunsten von AWACS nicht vertretbar wäre und die jetzigen Aufklärungsmöglichkeiten "durchaus noch ausreichend" seien.
Kritisch bewertet werden nicht nur die hohe Gefährdung der schwerfälligen AWACS-Boeings durch feindliche Jagdflugzeuge und Raketen sowie die Störanfälligkeit der Radar- und Funkanlagen. Bemängelt werden auch die beträchtlichen Folgekosten -- über zwei Milliarden Mark in zehn Jahren -- und der Personalaufwand für Betrieb und Wartung.
Die deutschen Militärs wissen nämlich nicht, woher sie die Spezialisten für den deutschen Anteil an der neuen Nato-Luftflotte nehmen sollen. Ihnen fehlen bereits in den eigenen Verbänden Piloten, Kampfbeobachter, Elektroniker und Soldaten für die vierte Schicht der rund um die Uhr diensttuenden Flugabwehr-Batterien.
"Aus rein militärischer Sicht würde AWACS auf dem Gebiet der Luftverteidigung zwar erhebliche Verbesserung bringen", heißt es denn auch in dem Hardthöhen-Gutachten. "Diese allein würde aber die Einführung eines so umfangreichen Systems nicht rechtfertigen."
Unbestritten ist bei den Militärs lediglich der auch von Apel immer wieder betonte "bündnispolitische Nutzen" der AWACS-Flotte. Denn bisher recherchiert jedes Nato-Mitglied auf eigene Faust, was im Osten vor sich geht. Ob es die Erkenntnisse seiner Geheimdienste, Fernmelde- und elektronischen Aufklärung dann an die Nato oder einzelne Bundesgenossen weitergibt, liegt im freien Ermessen jeder Einzelregierung.
Die im Krisenfall notwendige gemeinsame Lagebeurteilung aller Bündnispartner ist nach Gutachtermeinung unter diesen Umständen äußerst schwierig und zeitraubend: "Wenn dagegen AWACS als Nato-System eingeführt würde, läge in allen Hauptstädten der Allianz ein identisches Lagebild vor, so daß einer bündnissolidarischen Reaktion von keiner Seite ausgewichen werden könnte."
Doch daß dieser Vorteil mit zwei Milliarden Mark zu teuer erkauft ist, haben die Berichterstatter der Koalition dem Minister bereits signalisiert: Für Bertram Blank, Mitglied des Haushaltsausschusses, sind "noch zu viele Fragen offen", und bei Erwin Horn (Verteidigungsausschuß) überwiegen nach wie vor "schwere Bedenken".

DER SPIEGEL 18/1978
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