12.12.1977

KOHLEPaar aus dein Pütt

Bis zu jenem fernen Zeitpunkt, an dem Westdeutschlands Kohle konkurrenzfähig und notwendig sein wird, müssen noch viele Subventions-Milliarden gezahlt werden.
Am "runden Kohletisch" im Zimmer 307 des Wirtschaftsministeriums pokerten letzten Mittwoch Bonns Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff und sein Finanzkollege Hans Apel gut zwei Stunden lang mit der Vereinten Kohle-Lobby um viel Geld.
An jenem Tisch, an dem einst vor gut zehn Jahren Karl Schiller mit Kohleindustrie und Bergbaugewerkschaften um die rechte Energiepolitik, genauer: um milliardenschwere Staatshilfen gefeilscht hatte, traten auch diesmal Unternehmer und Arbeiterführer in bestem Einvernehmen auf.
Karlheinz Bund (Ruhrkohle AG) und Adolf Schmidt (IG Bergbau und Energie-Boß) schilderten beredt und kenntnisreich die desolate Lage der Reviere an Ruhr und Saar. Den heimischen Energieträger drücken
* auf Rekordhöhe gewachsene Halden von inzwischen über 33 Millionen Tonnen.
* Überkapazität von rund 15 Millionen Tonnen Jahresproduktion und > steigende Verluste. Allein beim Branchengiganten Ruhrkohle fehlen in diesem Jahr rund 400 Millionen und 1978 voraussichtlich 600 Millionen Mark.
Nur schnelle Millionen-Hilfen aus den Steuerkassen von Bund und Bergbauländern, drängten die beiden Kohle-Kombattanten, könnten die brachliegenden Produktions-Reserven bis zum Tag ihrer vollen Auslastung über die Runden retten.
Nicht allein das ungleiche Paar aus dem Pütt, auch die Minister sitzen auf heißen Kohlen: An diesem Mittwoch nämlich will Helmut Schmidts Kabinettsrunde das im Herbst 1973 beschlossene Energieprogramm zum zweitenmal fortschreiben. Und diesmal, so nahm sich Lambsdorff in seinem Programmentwurf vor, soll die "langfristig wichtige Rolle des deutschen Steinkohlebergbaus für die Sicherheit der Energieversorgung" herausgestellt werden.
Erst auf ihren Parteitagen in Kiel und Hamburg hatten die Bonner Regierungspartner den neuen Energiekurs zugunsten einer Vorrangstellung der deutschen Kohle vorgezeichnet.
Die Reaktion kam unverzüglich, Kumpel-Führer und SPD-Fraktionsvize Adolf Schmidt verlangte sogleich, den verheißungsvollen Worten konkrete Taten folgen zu lassen: "Es geht darum, daß die Parteitagsbeschlüsse erlebte Wirklichkeit für unsere Mitglieder werden."
Schon einmal, im Frühjahr, glaubten die Bonner, Ruhe an der Ruhr sei ihnen sicher. Damals nötigten sie die Stromkonzerne als Hauptkunden der Ruhrkohle zu einem Zehnjahres-Vertrag, der den Zechen einen sicheren Absatz von 33 Millionen Tonnen im Jahr garantieren sollte.
Die Stromfirmen versprachen, die gewünschten Mengen abzunehmen -- obgleich Öl und Gas wegen der derzeitigen Energieschwemme deutlich billiger zu haben sind.
Doch die Absprache half nicht viel. Während Ruhrkohle-Vorstand Bund in den störrischen Strom-Männern seine vermeintlich brüchigste Absatzflanke stabilisierte, erlitt er an seiner zweiten Verkaufsfront einen unerwartet jähen Einbruch. Die Montan-Manager von der Ruhr nahmen ihm für ihre Hochöfen nur noch knapp 19 Millionen Tonnen Kokskohle ab -- zwei Jahre zuvor, im Stahlboom-Jahr 1974, waren es noch fast 28 Millionen Tonnen.
Bei Ruhr-Kokshalden von 14 Millionen Tonnen und einer voraussichtlich langdauernden Strukturkrise der Hütten zogen Bund und Schmidt endlich die Notbremse. Im August beschlossen sie, fünf Kokereien mit einer Belegschaft von 1700 Kumpeln und einer Jahresproduktion von fast vier Millionen Tonnen stillzulegen.
Nur mürrisch nahmen die Betriebsräte der Zechen den Schrumpfentschluß hin. Erst als ihr Gewerkschaftsführer versprach, "es gibt keine Kapazitätsschnitte mehr", willigten sie ein.
Unverzüglich begann Schmidt. in Bonn immerhin Kanzler-Vertrauter und Stellvertreter des SPD-Fraktionschefs Herbert Wehner, zusammen mit den Managern der Ruhrkohle neue Forderungen zu stellen: Auch sollten ungenutzte Anlagen durch klotzige Subventionen gesichert werden.
So will die Bergbau-Lobby eine Aufstockung der jährlichen Kokskohlen-Beihilfe von zur Zeit 400 Millionen auf fast eine Milliarde Mark durchdrücken. Die Erhaltung der gegenwärtigen Überkapazitäten soll eine Überbrückungshilfe von jährlich einer weiteren Milliarde Mark kosten -- bis 1982.
Beide Subventionen sind kaum noch umstritten. Die Kokskohlen-Hilfe ist auch in ihrer Höhe kaum kontrovers. Lediglich von der zweien Subventions-Milliarde wollen Lambsdorff und Apel die Hälfte streichen.
Schon heute wird jeder Arbeitsplatz im Bergbau mit durchschnittlich 20 000 Mark, jede geförderte Kohletonne mit 48 Mark von Staats wegen gefördert.
Allein die Hälfte der insgesamt vier Milliarden Mark wird durch den sogenannten "Kohlepfennig" angesammelt, mit dem die Stromverbraucher den Einsatz der im Vergleich zu den derzeit noch reichlich angebotenen konkurrierenden Energieträgern teuren Kohle in den Kraftwerken finanzieren.
Weitere Ausgabentitel im Subventionsetat von Bund und Ländern: "Sehrumpfungslasten-Beihilfe", Zinsen und Lagerkosten für die "nationale Kohlenreserve", Zuschüsse für Forschungsprojekte.
Vor allem der liberale Energieminister Lambsdorff hält den staatlichen Kostgängern vor, sie würden ohne Rücksicht auf Verluste fördern und zu wenige der staatlich subventionierten Feierschichten einlegen. Noch immer haben sich Zechenmanager und Betriebsräte nicht auf weitere Kurzarbeit mi kommenden Jahr verständigt: Die Kumpel wollen sichergehen, daß ihnen künftig das allen anderen westdeutschen Arbeitern verweigerte Privileg erhalten bleibt, auch für ihre Feierstunden den vollen Lohn zu bekommen.
Für den Fall, daß Bonn die geforderten Millionen fließen läßt, hat der trickreiche Gewerkschaftsführer Schmidt Konzessionen "meiner Kundschaft" angekündigt. Dann, meinte Schmidt letzte Woche, würden auch die Kumpel "in die Hände spucken und einen eigenen Beitrag leisten".

DER SPIEGEL 51/1977
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