12.12.1977

„Den Arbeitern ins Gesicht gespuckt“

„Ich komme mir ein bißchen wie Kolumbus vor“, hatte der spanische KP-Chef Santiago Carrillo seine erste Amerikareise kommentiert. Zu Hause hingegen werden seine Kommunisten -- wie auch die italienischen Genossen -- als Rechtsabweichler verhöhnt. Frankreichs KP droht unterdes in stalinistische Praktiken zurückzufallen.
Bezaubernd", schwärmte ein junges Mädchen über den Redner, "sehr sympathisch" fand ihn ein anderer Zuhörer, "beeindruckt" war ein dritter: Sie alle, Studenten der amerikanischen Vale-Universität, hatten gerade eine Vorlesung des spanischen KP-Chefs Santiago Carrillo gehört.
Ein Großer des Kommunismus an einem Elite-College der USA, das hatte es bislang noch nicht gegeben: Bis zu Carrillos zweiwöchiger US-Tournee im November galt für Kommunisten ein Einreiseverbot; Ausnahmen wurden höchstens mal für Mitglieder offiziöser Delegationen gemacht.
Nun endlich, eine Woche nach dem großen Oktoberfest in Moskau, war es soweit: Jimmy Carter hob den 25 Jahre alten Kammunistenerlaß endgültig auf -- zum Anlaß der Reise des liberal gesonnenen Spaniers, den die Sowjet-Union soeben als Handlanger des amerikanischen Imperalismus entlarvt und mit einem Redeverbot in Moskau belegt hatte.
Amerika, für treugläubige Kommunisten immer noch das alte Superland des Kapitalismus, wurde zum neuen Far West der
eurokommunistischen Genossen "Ich komme mir ein bißchen wie Kolumbus vor", hatte Carrillo vor seiner Abreise spanischen Freunden anvertraut. Mit einem Visum für Geschäftsleute, das nur zum einmaligen Besuch berechtigt, zog der KP-Boß zu den Universitäten Vale, Harvard und Johns Hopkins.
Vor Amerikas Intellektuellen dozierte er, "daß ein Kommunist ein vernünftiger, ruhiger Mensch sein kann, der nicht die Absicht hat, gegen Amerika den Krieg zu führen".
Es war ein Werbefeldzug für das neue Spanien, für den iberischen Sozialismus eigener Prägung. In New Haven versicherte
Carrillo amerikanischen Industriellen: "Ich als Kommunist und Anhänger des Sozialismus garantiere Ihnen, daß Ihre Interessen in Spanien gewahrt werden." Und nach seiner Rückkehr verkündete er Anfang Dezember: "Ein Fenster ist aufgetan" und "alle meine Hoffnungen wurden erfüllt".
Wie Carrillo sind auch andere Eurokommunisten aufgebrochen, im Westen für ihre Sache zu werben. Auf einer Europa-Tagung in Lugano warb Ende November der außenpolitische Sprecher und Ideologe der spanischen KP, Manuel Azcarate, für die Idee eines blockfreien Westeuropa (siehe SPIEGEL-Interview Seite 130). In Rom sprach zur gleichen Zeit Giancarlo Pajetta, Vorstandsmitglied der KPI, von der "Perspektive einer kommunistischsozialistischen Einheit" für Europa, die mit den westeuropäischen Sozialdemokraten erörtert werden soll.
In der ursprünglich gegen den Kommunismus geschaffenen Westeuropäischen Union (WEU) bekam der italienische KP-Abgeordnete Sergio Segre sogar die wichtige Rolle des Berichterstatters der politischen Kommission. Sein Text, der Arbeitslosigkeit im Westen als Grundrechtsverstoß kritisiert, wurde vorletzte Woche in der Westeuropäischen Union gegen die Stimmen der CDU-Vertreter genehmigt. Doch diese außenpolitische Offensive der südeuropäischen Kommunisten findet nahezu ohne die französischen Genossen statt. Während die italienischen KP-Funktionäre derzeit sogar nach Addis Abeba, Mogadischu und Mosambik reisen, um den Drittwelt-Ländern Blockfreiheit zu predigen" halten sich die französischen Kommunisten zurück: Ihre Vertreter fehlen bei internationalen Veranstaltungen häufig.
"Wir haben bei uns genug zu tun", erklärte KPF-Chef Marchais sein Fernbleiben von den Revolutionsfeiern in Moskau. "Für große Reden haben wir keine Zeit", begründete die KP-Führung ihre Absage an das Lugano-Treffen.
Dieses außenpolitische Desinteresse der Marchais-Mannschaft gegenüber dem politischen Eifer der spanischen und italienischen Genossen signalisiert einen immer breiter werdenden Graben zwischen den drei großen KPs die gerade erst im März ihren eigenen Euro-Gipfel gefeiert hatten. Noch im Juni hatten
* Am 17. November vor Studenten in der Yale-Universität.
sie sich im Rahmen einer westeuropäischen KP-Konferenz in Brüssel zu weiteren Besprechungen verabredet. Doch von den alten Gemeinsamkeiten ist nicht viel übriggeblieben.
Keiner der drei Parteichefs wagt es mehr, über gemeinsame Konzepte, etwa für das Europaparlament, zu sprechen oder verbindliche Ziele, etwa in der Bündnispolitik, zu nennen. Selbst Parteiprominente wie der italienische Altkommunist und Antidogmatiker Giorgio Amendola betonen heute, daß es "den Eurokommunismus gar nicht gibt"; es handele sieh vielmehr um einen vagen Trend, über den nichts Verbindliches zu sagen sei. Jede Partei könne nur für sich selbst sprechen.
Dieser Meinungs-Umschwung ist indessen keine Abkehr von den eurokommunistischen Bekenntnissen zu Pluralismus, dem parlamentarischen System und den politischen Freiheitsrechten, sondern dei Reflex auf die undurchsichtig gewordene Lage im eigenen Land. Denn alle drei Parteien haben sich in einen Entscheidungsnotstand manövriert, von dem nicht mal Parteistrategen mehr zu sagen wagen, wie er sieh wieder beheben läßt:
* Frankreichs Kommunisten müssen heute die Sozialisten Mitterrands als Rechtsabweichler brandmarken, um ihre Abkehr vom Linksbündnis zu begründen
auf die Gefahr hin, beim Wähler wieder als sture Dogmatiker zu gelten.
* Carrillos Parteispitze will sich nach dem schlechten Abschneiden bei den Wahlen im Juni als staatstragende Kraft der neuen spanischen Demokratie profilieren -- und riskieren, von den konsequent auf Oppositionskurs gehenden Sozialisten des Felipe González links überrundet zu werden.
* Die italienischen Kommunisten haben sich Schritt um Schritt an die Regierungs-Mitverantwortung herangetastet -- und werden jetzt, da die Andreotti-Regierung kaum Reformen zustande bringt, von ultralinken Gruppen als Rechtsabweichler bekämpft.
Vier Jahre lang hatte KPI-Chef Enrico Berlinquer für den "historischen Kompromiß", einem Bündnis zwischen der regierenden Democrazia Cristiana (DC), der KPI und den Sozialisten geworben. Im Juli 1977 kam es dann immerhin schon zu einem Programmabkommen zwischen sechs Parteien einschließlich der KP.
Doch seither hat sich die wirtschaftliche Lage des Landes nicht gebessert. Tag für Tag demonstrieren arbeitslose oder von Entlassung bedrohte Italiener in den Großstädten. Rund 200 000 Metallarbeiter zogen -- von den Gewerkschaften aufgerufen, aber gegen den Willen der KPI-Spitze -- am vorletzten Freitag durch die Straßen Roms.
Zu Tausenden schließen sich arbeitslose Jugendliche und Studenten linksradikalen Gruppen an und praktizieren Straßen-Terror gegen Christdemokraten und Republikaner -- und neuerdings auch gegen Kommunisten.
Am 17. November brach in Genua Carlo Castellano, Mitglied des ligurischen KP-Vorstands, unter dem Kugelhagel der Extremisten zusammen -- das 347. Attentat auf Einzelpersonen seit Jahresbeginn. Im gleichen Zeitraum detonierten Bomben in 300 Parteilokalen, von denen 58 der KPI gehören.
Schon bei den Parlamentswahlen 1976 hatte mehr als eine halbe Million Protestwähler ihre Stimme ultralinken Gruppierungen gegeben, die sich zur Partei "Proletarische Demokratie" zusammenschlossen. Heute, so schätzen selbst KP-Funktionäre, hat sich die Zahl der Ultralinks-Sympathisanten verdoppelt.
Ende September trafen sich rund 40 000 radikale Arbeiter und Studenten
* Der von Linksradikalen am 17. November in Genua verletzte Carlo Castellano.
in Bologna zu einer Protest-Veranstaltung, vor allem, um gegen den historischen Kompromiß zu demonstrieren. "Schmierfinken" nannte sie Parteiboß Berlinquer. Weil er nicht zurück in die Opposition will, bleibt ihm nur der Weg fortgesetzter Anpassung:
* Im September schlug Lucio Lombardo-Radice, ZK-Mitglied und gewichtiger KP-Theoretiker, die Streichung des Grundsatzes "Marxismus-Leninismus" aus den Parteistatuten vor, weil er ein ideologisch "dürrer Ast" geworden sei.
* Mitte Oktober schrieb Berlinquer in einem offenen Brief an den Bischof Luigi Bettazzi, daß seine Partei nicht "eine materialistische Doktrin" vertrete und daher auch keinen atheistischen Staat wolle.
Doch das Mißtrauen der Katholiken gegenüber der Taktik der Kommunisten ist nach wie vor groß. "Die KPI beschafft sich Vertrauen. indem sie die Regierung Andreotti zu immer neuen Konzessionen zwingt und so vor deren Stammwählern politisch korrumpiert". vermutet ein DC-Abgeordneter über diesen "schleichenden Kompromiß" -- und vielleicht korrumpiert sie damit sogar sich selbst.
Genau das will Frankreichs KP durch den Bruch mit ihren Volksfrontpartner auch um den Preis der Niederlage bei den Wahlen im nächsten März vermeiden ... Die politische Linie der KPF", folgerte der französische Staatsrechts-Professor Maurice Duverger. "hat sich vollständig umgekehrt." Mit dem Beschluß des Zentralkomitees vom 23. September, die Volksfront auffliegen zu lassen, sei die Partei "innerhalb weniger Tage ... in einen Neo-Stalinismus" gerutscht -- trotz lautstarken Abrückens von der Sowjet-Union.
"Wenn die KPF dabei ist, sich zu entrussifizieren, so entstalinisiert sie sich damit noch keineswegs", warf Ex-Kommunist Philippe Robrieux seinen alten Genossen vor. Deren "Arbeitsweise bleibt der alte Stil, die Funktionäre dürfen von der Linie des Generalsekretärs nicht abweichen. Genau dies ist eine Partei stalinistischen Typs, die von einem absoluten Monarchen geleitet wird".
Die vom undogmatischen Partei-Theoretiker Jean Elleinstein gestützte Eurokommunismus-Fraktion der KPF hat sieh offensichtlich nicht durchsetzen können. "Elleinstein ist wohl eine ideologische Schwalbe", urteilt die Polit-Professorin und Autorin mehrerer Bücher über die KPF, Annie Kriegel, "aber eine Schwalbe allein macht noch keinen Frühling."
Fünf Millionen Mark steckte jetzt die französische KP-Spitze in eine Kampagne, deren Hauptziel ist, die Sozialisten als die Alleinschuldigen des Volksfront-Bruchs zu brandmarken.
"F. Mitterrand sagt nein -- aber zum Glück gibt es die Kommunisten" wurde als Losung in Millionenauflage verteilt. ~ Die Sozialistische Partei", schimpfte Marchais vor dem Wählervolk, "tritt für eine Politik der Verwaltung der Krise des Großkapitals ein. Sie hat eine Rechtskurve vollzogen."
Gewichtige Politbüro-Mitglieder wie Roland Leroy, so beobachtete Politologe Maurice Duverger, hätten über Mit-
* öffentliche Diskussion der KPE über den volksfront-Bruch in einem Pariser Stadtbezirk am 29. November.
terrand wie der "Genosse Ankläger" bei den Säuberungsprozessen unter Stalin gesprochen, eine Art innerer Faschismus sei mittlerweile sichtbar geworden.
Daß parteiintern nur blinder Dogmatismus herrsche und die Entscheidungen nur von der Spitze getroffen werden, suchte das Politbüro zu entkräften, indem es eine Sitzung des Zentralkomitees öffentlich abhielt. Alle wichtigen Beschlüsse, die den Bruch der Volksfront besiegelten, waren jedoch schon früher gefaßt worden.
Dabei beteuern die Genossen, daß sich innenpolitisch nichts geändert habe, daß alle eurokommunistischen Demokratie-Bekenntnisse nach wie vor gültig seien. "Im Westen", erläuterte Jean Elleinstein dem skeptischen Philippe Robrieux in einem Streitgespräch, "kann die Revolution heute nur demokratisch, friedlich, gesetzlich und nur nach und nach erfolgen."
Darauf Robrieux: "Die KPF kann erst dann von Freiheit und Demokratie sprechen, wenn sie sie für sich selbst konkret praktiziert."
Zur internen demokratischen Praxis scheint sich bis heute nur die spanische KP-Führung entschieden zu haben: Bei der Revision der Parteistatuten im nächsten Februar soll der demokratische Zentralismus sowjetischer Machart abgebaut und dem westlichen, am Vereinsrecht orientierten Organisationstyp angepaßt werden.
Dadurch, so hofft etwa KP-Erneuerer Manuel Azcárate, werde die Parteibasis auf Kosten des Zentralkomitees der Partei gestärkt und die Arbeit in den Spitzengremien -- Sekretariat und Exekutivkomitee -- besser kontrolliert.
Demgegenüber verstehen die französischen und selbst die italienischen Genossen ihre straff geführte Partei immer noch als Ausdruck der eigenen klassenkämpferischen Haltung: Wer auf die leninistische Kader-Idee und die autoritäre Parteiführung verzichte, der sei im Grunde kein Kommunist mehr, befand etwa der Theoretiker der Kommunistischen Partei Frankreichs, Etienne Balibar.
Auch in Spanien gibt es noch die alte Garde der orthodoxen Kommunisten, wie etwa den pensionierten Bergarbeiter Próspero Cervera von San Roque, eine lokale KP-Größe aus der Zeit vor Franco. Sie verlassen die angeblich verbürgerlichte KP und schließen sich dem linken Haudegen aus der Zeit des Bürgerkrieges, Enrique Lister an, der die moskauhörige Kommunistische Arbeiterpartei Spaniens (PCOE) als Anti-Carrillo-Bewegung gegründet hat -- laut Azcárate "eine winzige Schar ewig Unverbesserlicher". die für niemanden mehr gefährlich sei.
Tatsächlich haben die spanischen Parteimitglieder den großen Wandel ihrer Führer von der Moskaugläubigkeit bis hin zur Amerikareise mitgemacht.
So sehr wie Carrillo hat sich kein eurokommunistischer Parteichef angepaßt: In den USA pries der Republikaner den spanischen König als "fähigen Führer" und zuhause bietet er sich den bürgerlichen Parteien als Partner für eine Art nationaler Notstandsregierung nach italienischem Vorbild an.
Für strenggläubige Kommunisten wie etwa den amerikanischen KP-Chef Gus Hall ist Carrillo ohnehin schon längst ins kapitalistische Lager abgedriftet, gar zum Feind der Arbeiterklasse geworden:
Carrillo habe bei seinem Vortrag in Yale die für das Personal aufgestellten Streikposten mißachtet und trotz der Arbeitsniederlegung seine Vorlesung gehalten; deshalb habe er "den Arbeitern ins Gesicht gespuckt", schimpfte ein amerikanischer Gewerkschafter.
Kaum jemand nahm von der Carrillo-Schelte Notiz. Nur die Moskauer Parteizeitung "Prawda" berichtete prompt, der abtrünnige Carrillo habe sich in den Vereinigten Staaten sogleich als arbeiterfeindlicher "Streikbrecher" profiliert.

DER SPIEGEL 51/1977
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