12.12.1977

POLENGespenster vom Friedhof

Parteichef Giereks Versuche, die polnische Versorgungskrise durch unorthodoxe Methoden zu meistern, stoßen auf den Widerstand von Partei-Konservativen. Giereks Papst-Besuch in Rom soll in der Innenpolitik helfen.
Der öffentliche Bannfluch galt einem prominenten Genossen: Mieczyslaw Rakowski, Vertrauter des Ex-Parteichefs Gomulka wie des jetzigen Parteichefs Gierek.
Rakowski, ZK-Mitglied und Parlaments-Abgeordneter, außerdem seit 20 Jahren Chefredakteur der angesehenen Wochenzeitschrift "Polityka", habe sieh in seinem Blatt des Revisionismus schuldig gemacht, und der führe unweigerlich zur Anarchie -- das schrieb Hochschuldozent Ratynski Anfang November in Polens auflagenstarker Regierungszeitung " Zycie Warszawy".
Ausgelöst hatte den Angriff ein kurz zuvor in der ..Polityka" erschienener Artikel, in dem Rakowski die Frage aufwarf, ob die in Polen angewandten Methoden des Sozialismus die akuten Nöte von Wirtschaft und Gesellschaft noch heilen könnten; ob nicht "die übermäßige Zentralisierung zu einer schädlichen Einschränkung der Initiative des Individuums führen kann, zu seiner Befreiung von Verantwortung ... zur Passivität gegenüber der konkret vorhandenen Wirklichkeit".
Solche Fragen auch nur zu stellen, erschien dem konservativen Regierungsblatt bereits als eine gefährliche Ketzerei: "Eine maximale Dezentralisierung würde zur Deformierung des demokratischen Sozialismus führen ..."
Riskant ist es schon, die zentrale Macht zu schwächen, denn die Wirklichkeit polnischer Bürger ist eher trist, den polnischen Konsumenten steht ein harter Winter bevor.
Zucker und Kohlen sind seit über einem Jahr rationiert, die Versorgungsmängel bei Fleischwaren nehmen kein Ende. Reporter, von Polens großen Tageszeitungen ausgesandt, um die Gründe für die leeren Regale vor dem Weihnachts- und Neujahrsfest auszumachen, nennen eine ganze Liste von Mangelwaren:
Kaffee fehlt, und die meisten Käsesorten, Schokolade, manchmal auch Gebäck, Graupen und Teigwaren, Baumwollstoffe und Strickwaren, Winterschuhe und Küchengeräte, Teller, Gläser, Möbel, kosmetische Artikel und Glühbirnen über 60 Watt. Zehntausende von Jungvermählten suchen vergebens nach der eigenen Wohnung.
Eine schnelle Besserung, so fürchten auch polnische Wirtschaftsexperten, ist nicht zu erwarten. Der Staat braucht immer mehr Qualitätsware für den Export, um seine wachsende Auslandsverschuldung -- über 22 Milliarden Mark allein im Westen -- abzubauen.
Zum anderen registrieren die Politiker als Reaktion auf den Warenmangel eine alarmierende "Verschlechterung der Arbeitsdisziplin" und Unfähigkeit bei der Verteilung: "Engpässe sind manchmal einzig und allein das Ergebnis der unsachgemäßen Arbeit der verantwortlichen Organe in Industrie und Handel" -- so die "Zycie Warszawy".
Wie dieser Teufelskreis -- Unzufriedenheit der Konsumenten, Unlust der Produzenten -- zu durchbrechen sei, darüber wird unter Polens Spitzengenossen schon seit längerem gestritten.
Die Konservativen in der Partei möchten die Unruhe in der Bevölkerung, verstärkt noch durch das wachsende Echo auf die Bürgerrechtsbewegung (SPIEGEL 42/1977>, nach den üblichen Methoden mit noch mehr Autorität der Polizei, mit noch mehr Staats- und Parteikontrolle eindämmen. Einsichtige hingegen sind dafür, das gestörte Verhältnis zwischen dem Volk und der Partei durch Vertrauensbeweise in die Mündigkeit des Staatsbürgers zu verbessern.
Die Pressefehde zwischen Ratynski und Rakowski aber machte zum erstenmal offenbar, wie die Fronten verlaufen: zwischen den Reformwilligen" angeführt von Parteichef Gierek, und den Partei-Orthodoxen, angeführt von Premier Piotr Jaroszewicz.
Denn die Spur des Dozenten Ratynski, der den Angriff auf den Gierek-Intimus Rakowski mit Sicherheit nicht in eigener Verantwortung schreiben und publizieren durfte, führt geradewegs in die Zentrale der Macht.
Der Lehrer an der Warschauer Hochschule für Gesellschaftswissenschaften, als Kaderschmiede für besonders konservative Apparatschiks bekannt, ist bisher nur durch zwei wenig originelle Buchveröffentlichungen in Erscheinung getreten. Thema: die Gewerkschaften als Transmissionsriemen der Partei.
Engen Kontakt aber hält der Genosse Dozent seit gemeinsamen Studienzeiten mit dem jüngsten Mitglied in der polnischen Parteispitze: mit Jerzy Lukaszewicz, 46, seit 1971 ZK-Sekretär und verantwortlich für die Propaganda. Der Aufsteiger kommt aus der kommunistischen Jugendorganisation und gilt als enger Verbündeter von Jaroszewicz.
Der Premier wiederum verdankt es allein seinen guten Beziehungen zu Moskau, daß er als einziger alle Nachkriegsetappen Volkspolens in hohen Ämtern überstand.
Den Krieg über war Jaroszewicz in der Sowjet-Union, 1944 marschierte er im Rang eines Obersten mit der Sowjet-Armee in Polen ein, wurde Divisionsgeneral, war unter dem Stalinisten Bierut Vizechef für Wirtschaftsplanung, später Vizepremier, behielt diese Stellung unter Gomulka und stieg am Tag von Giereks Machtantritt -- Polens Konzession an den mißtrauischen Kreml -- zum Regierungschef und Vollmitglied des Politbüros auf.
Veteran Jaroszewicz und Aufsteiger Lukaszewicz, beide als scharfe Kritiker jeder Art von Modernisierung bekannt, pflegen im engsten Kreis ein warnendes Sowjet-Beispiel anzuführen: Chruschtschows Versuch, den regionalen Wirtschafts- und Verwaltungseinheiten mehr Kompetenzen und Eigenständigkeit einzuräumen, wurde 1965 von Breschnew wieder rückgängig gemacht.
Wie mächtig die Fronde der Reformgegner in der polnischen Spitze wirklich ist, läßt sich zur Zeit nur schwer abschätzen. Sicher ist aber, daß sie an der Basis und im Mittelbau zahlreiche Anhänger hat, rekrutiert vor allem aus Genossen, die wegen fachlicher Unzulänglichkeit ihre Posten verloren oder in ihren Ämtern gefährdet sind.
Was die orthodoxen Genossen besonders gegen Parteichef Gierek aufbringt, sind dessen ungewöhnliche Methoden für die Lösung der polnischen Probleme:
Schon Ende Oktober verabschiedete das polnische Parlament, der Sejm, ein Gesetz, das die Vergabe von Staatsrenten an über drei Millionen privater Bauern und deren Recht regelt, private Hoferben einzusetzen -- ein bislang einmaliger Vorgang im kommunistischen Machtbereich.
Nur zwei Tage nach dem ersten Schuß im Pressekrieg überraschte die Regierung mit einem weiteren Novum: Ausgenommen die Sparten Fleischwaren, Spirituosen und Schmuckwaren kann per Dekret ab sofort jeder Pole die Pachtkonzession für ein privat betriebenes Einzelhandeisgeschäft erwerben. Nach Landwirten, Gastwirten und Handwerkern wird damit nun auch Tante Emma in der polnischen Planwirtschaft einen Laden auf eigene Rechnung aufmachen.
Freilich: Die Privat-Krämer sollen zwar Bereitschaft zum Risiko haben und können auch bei privaten Produzenten -- Bauern, Gärtnern, Handwerkern und Fischern -- einkaufen, abgeben müssen sie die Waren aber immer noch zu dem von der Staatlichen Preiskommission festgesetzten Preis.
Zu dem entschiedeneren Schritt, durch das freie Spiel von Angebot und Nachfrage die Versorgungsmisere zu beenden, fühlt sich die Gierek-Fraktion nicht stark genug.
Selbst die Außenpolitik, wo Gierek kaum handfeste Hilfe für sein Reformprogramm erwarten kann, nutzte der Parteichef mit spektakulären Schritten für die Aufbesserung des innenpolitischen Klimas.
So kam es ihm beim Besuch der deutschen Regierungsdelegation Ende vergangenen Monats besonders darauf an, von Kanzler Schmidt und seinem Begleiter Berthold Beitz öffentliches Lob für Polens Wirtschaftsprogramm zu bekommen. Der Sozialdemokrat Schmidt gilt als der politische Verbündete der wachsenden polnischen Opposition, der Bürgerrechtler, Beitz steht im ganzen Osten schlechthin als Symbolfigur für das mächtige "Made in Germany".
Nicht anders vorletzte Woche in Italien. Ohne zu zögern, ließ Gierek in die gemeinsame Erklärung mit Italien-Premier Andreotti ein gemeinsames Bekenntnis zu den "Menschenrechten und fundamentalen Freiheiten als essentielle Grundlage für gute Beziehungen zwischen den Staaten" aufnehmen, als habe es den polnischen Polizei-Terror gegen Arbeiter und Bürgerrechtler im vergangenen Jahr nie gegeben.
Ungeniert traf sich der Pole mit dem Eurokommunisten Berlinguer, der ihn, nach einem persönlichen Appell des polnischen Gierek-Gegners Kuron, noch vor Jahresfrist wegen der Verfolgung der streikenden Arbeiter scharf kritisiert hatte.
Seinen schärfsten Rivalen um die Gunst der Polen, Primas von Polen Kardinal Wyszynski, mit dem er sich bereits vor der Italienreise über die "Erfordernisse der polnischen Staatsraison" einigen konnte, lud der Taktiker Gierek mit Erfolg in das römische Grand Hotel zum kommunistischen Gelage.
Auch das erste Echo der polnischen Kirche auf die Romreise des KP-Chefs steht im Zeichen dieses neuen, höchst ungewöhnlichen Einverständnisses. Am vorletzten Wochenende, Kardinal Wyszynski war noch beim Papst in Rom, ließen die polnischen Bischöfe in den Kirchen einen Hirtenbrief verlesen, in dem sie das Absinken der Moral und die sexuelle Freizügigkeit als "Geheimplan zur moralischen Auflösung der Nation" kritisierten -- ganz im Sinne der Partei, die in der Forderung "ora et labora" (Bete und arbeite!) ihren Burgfrieden mit der Kirche sucht.
Den größten Eindruck aber auf das unruhige Polenvolk verspricht sich Gierek -- sicher nicht unbegründet -- von der Audienz bei Papst Paul VI. Nach Jugoslawiens Tito und Ungarns Kádár ist Gierek der dritte Parteichef aus einem kommunistisch regierten Land, den der katholische Oberhirte empfangen hat.
Auftritte, nach denen sich die Lage der Kirche oder der Bürgerrechtler in Polen kaum ändern wird, die Warenlager in Polen kaum voller und die Käuferschlangen nicht kürzer werden, die aber -- so das Kalkül der Gierek-Fraktion -- den Konsens zwischen Partei und Volk verbessern.
So hatte der Gierek-Fan Rakowski in dem ungewöhnlichen Pressekrieg zwar das letzte Wort, aber mehr als die Schatten der Vergangenheit konnte er nicht beschwören.
In seiner polemischen Antwort an den Partei-Orthodoxen Ratynski fragt Rakowski: "Wozu greift der Genosse Dozent nach solchen Waffen? Will er etwa die nach dem Dezember 1970 von der Partei eingeleitete Politik revidieren, die zu ihrer politischen Konsolidierung geführt hat?"
Seine Antwort: Ein solcher Versuch würde nichts anderes bedeuten, "als jene Gespenster, Geister und Schimären auferstehen zu lassen, die bereits vor vielen Jahren auf dem politischen Friedhof begraben wurden".

DER SPIEGEL 51/1977
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