13.06.2005

13. Juni 2005 Betr.: Titel

Ein seltenes Schauspiel war vergangene Woche auf der politischen Bühne Berlins zu betrachten. Darsteller, Buch und Regie: die SPD. Titel: Eine Volkspartei zerlegt sich selbst. Erst ging Fraktionsvize Michael Müller Bundespräsident Horst Köhler schroff an, weil über dessen vertrauliches Neuwahlgespräch mit Kanzler Gerhard Schröder im SPIEGEL zu lesen war, dann bekam Müller noch hochrangige Schützenhilfe aus der Fraktion, was auf erbitterte Widerworte anderer Parteimitglieder stieß. Und inmitten der Kakophonie erhob sich Parteichef Franz Müntefering, um öffentlich einzugestehen, seinen Laden nicht mehr im Griff zu haben. Nur mühsam gelang es dem Kanzler schließlich, mit einem (letzten?) "Basta" den innerparteilichen Zank über den Bundespräsidenten zu drosseln. Die Frage aber bleibt: Wie übersteht Schröder die kommenden 100 Tage bis zum angestrebten Neuwahltermin, und wie verhält sich Köhler? Der Vorwurf, er sei parteilich, mache ihn "nur traurig", sagt der Bundespräsident im SPIEGEL-Gespräch mit den Redakteuren Stefan Aust, Ralf Neukirch und Gabor Steingart. Er wolle über eine Auflösung des Bundestags "nach bestem Wissen und Gewissen" entscheiden (Seite 22). "Ich hoffe, dass der Bundespräsident keine rechtlichen Bedenken anmelden muss", so Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber, ebenfalls im SPIEGEL-Gespräch. Für den Fall eines Wahlsiegs der Union kündigte Stoiber weitere Kürzungen im Sozialbereich und bei den Subventionen an: Einsparungen seien "überlebensnotwendig" (Seite 43).

DER SPIEGEL 24/2005
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