13.06.2005

PDSLyrik und Schwindel

Mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi an der Spitze will sich ein Bündnis aus PDS und Wahlalternative links von der SPD etablieren. Doch die neuen Partner trauen sich gegenseitig nicht.
Die Hände tief in den Taschen, stand Gregor Gysi in der Dynamo-Sporthalle in Berlin-Hohenschönhausen. In geschlossener Sitzung hatte er dem Parteivorstand den Ernst der Lage erklärt und erfolgreich einen Vorschlag gemacht. Der Vorstand habe soeben entschieden, verkündete er dann, "vorläufig einen Doppelnamen zu tragen, das heißt, unseren bisherigen Namen zu ergänzen". Das war im Dezember 1989, Gysi war Vorsitzender der SED, die sich auf seinen Rat in SED-PDS umtaufte.
In der einstigen Kaderschmiede des DDR-Hochleistungssports hängen heute keine Parteiparolen, Berlin ist nicht mehr Hauptstadt der DDR - aber Gregor Gysi, 57, hat wieder das Sagen in jener Partei, die von der SED zur PDS mutierte. Und 16 Jahre nach seinem ersten Coup wirbt der Advokat noch einmal mit aller Verve für eine Umbenennung der Partei.
Geht es nach Gysi - und das tut es wohl -, steht der PDS demnächst erneut ein Sonderparteitag bevor, auf dem aller Voraussicht nach der Name um die Formel "Demokratische Linke" oder "Vereinigte Linke" ergänzt wird - als Zugeständnis an die westdeutsche "Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit" (WASG) und als Symbol für "ein neues Projekt der Linken in Deutschland", wie PDS-Chef Lothar Bisky betont.
Doch wichtiger als die Namensänderung und die Kooperation mit jenem Sammelsurium von Westlinken sind den Strategen der PDS die spektakulären Bilder, die von dem Parteitag ausgehen dürften. Fast 60 Jahre nach jenem historischen Händedruck, mit dem der Sozialdemokrat Otto Grotewohl und der Kommunist Wilhelm Pieck das Ende der Spaltung der Arbeiterklasse proklamierten und die SED gründeten, soll nun der Händedruck zwischen dem Ex-SED-Chef Gysi und dem Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine folgen, der auf der Namensänderung bestanden hatte.
Gemeinsam wollen die beiden als Spitzenkandidaten für das Bündnis aus PDS und WASG antreten. Vergangenen Freitag erklärte der Saarländer, der schon mit Gysis Vorgänger im Parteiamt, Erich Honecker, harmonierte, seine Bereitschaft: "Wir haben", tönte er siegessicher, "dicke Chancen, die drittstärkste Partei im Bundestag zu werden."
Gysi, bis vor wenigen Wochen noch ein schwerkrankes und nach eigener Auskunft "einfaches PDS-Mitglied", und Lafontaine, bis vor wenigen Wochen noch nörgelnder Sozialdemokrat, träumen von einer Linkspartei, wie es sie in fast allen europäischen Ländern neben der Sozialdemokratie gibt. Und angesichts der Schwäche der SPD haben sie durchaus eine Chance. 25 Prozent der Wähler können sich vorstellen, das Bündnis mit der neuen Doppelspitze zu wählen (siehe Grafik Seite 50). Lafontaines Feldzug gegen seine frühere Partei könnte mit dem Einzug in den Bundestag seinen krönenden Höhepunkt finden.
Doch wie so oft, wenn Gysi das Sagen hat, geht es um eine eigenwillige Mischung aus politischer Lyrik, knallhartem Kalkül und ein wenig Etikettenschwindel. Denn der Erfolg jenes Projekts, das die Verhandlungsführer von PDS und WASG nach langem Gezerre in einer Sitzung am späten Donnerstagabend im Berliner Intercity-Hotel am Ostbahnhof verabredeten, ist alles andere als sicher.
So gut die "Aktion Lyrik" auch laufen wird, wie Insider spotten, sosehr sich Gysi auch rhetorisch bemühen wird - das Gemeinschaftsprojekt von Westlinken und Ostgenossen steht auf wackligen Beinen. Es sei eben der Versuch, meint einer der Protagonisten, "eine Sekte und eine Volkspartei unter einen Hut zu bringen". Die beiden Partner können sich eigentlich nicht leiden: WASG-Aktivisten fürchten, von den geschulten Kadern der PDS ausgetrickst zu werden, Ostgenossen bangen um die Identität der Partei.
Schon auf dem Weg zu jenen spektakulären Bildern, von denen viele Genossen träumen, drohen harte Konflikte. Denn weder Lafontaine noch Gysi sind in PDS und WASG so unumstritten, wie sie glauben. Sie gelten als eitle Parvenus, selbst in der PDS-Zentrale wird über "die beiden älteren Herren" gelästert. PDS-Landeschefs stört, wie selbstverständlich Gysi schon wieder die Partei steuert. An der Parteibasis registrierte derweil PDS-Vize Dagmar Enkelmann
Vorbehalte gegen Lafontaine. Bei einem Treffen mit dem PDS-Kreisverband Tübingen staunte sie, wie negativ die dortigen Genossen über den SPD-Abweichler sprechen.
Die umstrittene Autorität der beiden Protagonisten könnte auch die Umsetzung jener Verabredung gefährden, die PDS und WASG vergangene Woche aushandelten. Denn der Bundeswahlleiter, den PDS- und WASG-Aktivisten zuvor angesprochen hatten, hatte ihnen den engen Rahmen für eine Kooperation erklärt. Demnach sind für das gemeinsame Antreten bei der Bundestagswahl Parteitage der PDS in Bund und Ländern nötig, die die Umbenennung absegnen müssen. Zudem darf die PDS-Führung der WASG-Spitze aus rechtlichen Gründen keine Listenplätze verbindlich zusagen.
Deshalb erscheint der Jubel von WASG-Vorstand Klaus Ernst ("Da müssen sich einige warm anziehen") etwas verfrüht. Was er seinen Leuten vorweisen kann, ist die vage Hoffnung, von den politikerfahrenen PDS-Leuten nicht einfach an die Wand gedrückt zu werden. Sein Verhandlungsziel, die Gründung einer gemeinsamen neuen Partei zur Bundestagswahl, hat er nicht erreicht. Polternde Ankündigungen, die WASG werde nicht unter dem Kürzel der PDS antreten, musste er kleinlaut wieder einkassieren. Ernst habe am Ende, so ein PDS-Mann, "kapituliert".
Auch Biskys Versprechen eines "neuen Projekts" wurde umgehend relativiert. Er habe erhebliche Zweifel, so Helmut Holter, PDS-Arbeitsminister in Mecklenburg-Vorpommern, ob aus einem Linksbündnis jemals eine Partei werde. Ginge es nach Leuten wie Holter, hätte sich die WASG mit ihren 6000 Mitgliedern der PDS mit 60 000 Mitgliedern anzuschließen.
Viele WASG-Aktivisten fürchten genau dieses Szenario. Dem Verhandlungsgeschick von Ernst haben sie ohnehin nicht getraut. Noch während der Gespräche rebellierten mehrere Ostlandesverbände gegen den Deal mit den teils verhassten PDS-Leuten. In Berlin sind Postkommunisten und WASG tief verfeindet. PDS-Landeschef Stefan Liebich beschimpft die WASG der Hauptstadt gern als "Gurkentruppe". Die wiederum profilierte sich mit der Forderung nach dem Ende der SPD/PDS-Koalition in Berlin. Liebich will Berliner WASG-Leute auf seiner PDS-Landesliste nicht sehen: "Wir haben nichts zu verschenken."
Die Vorzeichen für ein "partnerschaftliches Vorgehen" (Enkelmann) stehen also schlecht. In den Landesverbänden schaffen die PDS-Vorleute längst Fakten. Seit Schröders Neuwahlankündigung wird eifrig um Listenplätze und aussichtsreiche Wahlkreise gefeilscht. Da bleibt wenig Platz für die Gäste aus dem Wessi-Land.
Auch im stärksten Landesverband der WASG, in Nordrhein-Westfalen, trauen viele der bislang konkurrierenden PDS nicht über den Weg. Zwar bekräftigt NRW-Vorstandsmitglied Günther Blocks, dass es wichtig sei, "dem neoliberalen Komplex" eine "starke gemeinsame Linke" entgegenzusetzen. Zugleich fürchtet der Oberhausener, dass sein Landesverband als Gast auf irgendwelchen PDS-Listen unterrepräsentiert sein könnte: "Das werden wir uns ganz genau anschauen."
Doch das politische Risiko des Gysi-Lafontaine-Experiments liegt eher bei der PDS. Zwar gehen deren Parteiobere nun von einem sicheren Wiedereinzug in den Bundestag aus - und ordnen ihm vorerst alles unter. Doch die Klügeren unter ihnen wissen, welch hohen Preis sie nach der Wahl womöglich zahlen müssen. Unter Insidern kursiert ein Artikel, den Lafontaine im Mai 2001 in der "Märkischen Allgemeinen" veröffentlichte. Dort mokierte er sich darüber, dass die SPD/PDS-Koalition in Schwerin im Bundesrat "der Umverteilung von unten nach oben zustimmte". Die PDS, mäkelte er, habe an "Glaubwürdigkeit verloren".
Pragmatikern in der Partei ist der Mann aus dem Saarland deshalb nicht geheuer. "Wir brauchen konkrete Politikvorschläge", mahnt der Bisky-Vertraute und Parteistratege Thomas Falkner, "und keinen Rückfall in Sozialromantik, Linkspopulismus und Konzepte der siebziger Jahre." Landespolitiker fürchten um das, was sie gern als "Gebrauchswert" der PDS anpreisen - ihre Regierungsfähigkeit.
Schließlich stehen im nächsten Jahr die SPD/PDS-Koalitionen von Schwerin und Berlin auf dem Prüfstand. Und bislang wollten beide Parteien zumindest in der Hauptstadt mit einer Koalitionsaussage in den Wahlkampf ziehen. Lafontaines Attacken auf seine Ex-Genossen könnten schnell den Zorn von Berlins starkem Mann, dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), erregen - das gute Klima in seiner Koalition wäre dahin.
Doch vorerst und fernab der Schauplätze des Geschehens übt sich Lafontaine in einer für ihn ganz neuen Rolle - als Mittler zwischen Ost und West. "Die PDS ist ja 15 Jahre nach der Wende keine SED mehr", erklärte er am Mittwochabend Zuhörern bei einer Lesung in Bad Harzburg. Lob hielt er auch für das PDS-Programm parat. Dort würden die Sozialisten schließlich die Marktwirtschaft und sogar "unternehmerischen Profit" befürworten.
Als wäre er bereits für seine neuen Genossen im Einsatz, funktionierte er seine Buchvorstellungen in Gelsenkirchen, Bielefeld und Bad Harzburg zu kleinen Wahlkampfveranstaltungen um. Die vier im Bundestag vertretenen Parteien seien "nur noch die Handlanger der Arbeitgebervertreter", wetterte er gegen die künftige Konkurrenz. "Wenn Herr Schröder durch Frau Merkel ersetzt wird, dann ändert sich nichts - außer der Frisur." STEFAN BERG, MARKUS FELDENKIRCHEN
* Aus einem Defa-Film über die Vereinigung von KPD und SPD zur SED 1946.
Von Stefan Berg und Markus Feldenkirchen

DER SPIEGEL 24/2005
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