13.06.2005

IRAN„Wir verlieren alle“

Zerstrittene Konservative, frustrierte Reformer und ein alter Polit-Fuchs als selbsternannter Heilsbringer: Erstmals in der Geschichte des Gottesstaates könnte an diesem Freitag die Wahl des Staatspräsidenten ohne eindeutigen Sieger ausgehen. Das Land braucht dringend Erneuerung.
Das schmutzig-gelbe Gebäude an der Seoul-Straße im Norden Teherans steht ganz im Zeichen einer Aufgabe, die niemand übersehen kann. Quer über die volle Breite des Hochhauses prangt ein strahlend weißes Banner mit roter Aufschrift: "Dr. Mohammed-Bagher Ghalibaf - Beauftragter des Staatspräsidenten für die Verfolgung des Schmuggels von Gütern und Devisen".
Doch der Feldzug gegen die grassierende Wirtschaftskriminalität beschäftigt den Mann im schwergesicherten obersten Stock nur am Rande. Aus seinem weitläufigen Büro führt Ghalibaf, 43, einen Kampf an ganz anderer Front: Mit einer Dynamik, die das Mullah-Establishment der Islamischen Republik aufrüttelt, will der Präsidentenberater bei der Wahl am 17. Juni selbst das höchste politische Amt im Gottesstaat erobern.
Noch vor kurzem war Ghalibaf auch seinen Landsleuten kaum bekannt. Seit er aber seinen anderen Job als Oberbefehlshaber der iranischen Sicherheitskräfte aufgegeben und seine Kandidatur für die Präsidentschaft angekündigt hat, ist der studierte Geopolitiker nicht nur zum bekanntesten Polizisten Irans aufgestiegen. Inzwischen gilt Ghalibaf vielen als ein durchaus ernstzunehmender Anwärter auf die Nachfolge des unglücklichen Reformers Mohammed Chatami. Der unerwartete Aufstieg eines Außenseiters, der sich selbst als Pragmatiker bezeichnet, ist symptomatisch, denn auf die drängendsten Fragen des Landes haben bislang alle Kandidaten, Reformer wie Konservative, nur vage Antworten gegeben.
Dabei muss der Sieger dieser Präsidentschaftswahl den Gottesstaat durch hochriskante Zeiten führen: Rund um Iran, im Nahen Osten ebenso wie in Zentralasien, erschüttern politische Umbrüche das überkommene Machtgefüge. Aus Washington droht der Erzfeind USA mit Sanktionen, die bis zum Krieg reichen könnten, falls
sich Teheran nicht den Wünschen der einzigen Supermacht fügt und auf eigene Atomwaffen verzichtet. Im Inneren wächst weiterhin die Unzufriedenheit einer Bevölkerung, der strikteste Gottesfurcht als Allheilmittel gegen immer schlechtere Lebensbedingungen auferlegt wird.
Zumindest auf den ersten Blick scheint der ehemalige Polizeichef tatsächlich der Mann der Stunde. Geschickt versucht er den politischen Spagat zwischen dem fundamentalistischen Klerus und der immer lauter auf Veränderung drängenden Jugend des Landes. Den Rechten präsentiert er sich als Streiter für Recht und Ordnung, als strenger Muslim, dessen Frau einem fremden Mann nicht die Hand reichen darf. Vor Schülern und Studenten hingegen gibt er - locker mit brauner Wildlederjacke und modischem Dreitagebart - den Bannerträger der Moderne, der frischen Wind in den muffigen Mullah-Staat bringt. "Iraner haben ein Recht auf ein gutes Leben" heißt Ghalibafs Motto.
Dass er als Mann des Sicherheitsapparats den Gottesstaat mit aller Gewalt verteidigen werde, weist der Karriere-Offizier zurück. Er habe als "guter Polizist" das angespannte Verhältnis zwischen schlagwütigen Ordnungskräften und aufmüpfigen Studenten nachhaltig verbessert (siehe Interview Seite 108).
Gewinnend wie ein iranischer Bill Clinton, glaubensfest wie ein muslimischer George W. Bush - mit seiner Geschmeidigkeit schwimmt Ghalibaf auf einer Woge der Sympathie, die weit über die Hauptstadt hinausschwappt. Mittlerweile traut mancher westliche Diplomat in Teheran dem Überraschungskandidaten gar zu, letztendlich den eigentlichen Favoriten zu schlagen: den früheren Staatschef Ali Akbar Haschemi Rafsandschani, 70. Allein dass Ghalibafs Kampagne die so sicher gewähnte Rückkehr des wohl reichsten Mannes der Islamischen Republik ins höchste Staatsamt gefährden könnte, ist eine kleine Sensation.
Sollte dem politischen Senkrechtstarter tatsächlich der Aufstieg ins Präsidentenamt gelingen? Oder triumphiert schließlich doch der Polit-Fuchs Rafsandschani? Und hat der Spitzenkandidat der Reformer, der langjährige Minister für Hochschulbildung und Technologie Mostafa Moin, wirklich keine Chance mehr?
So viel steht fest: Wohl noch nie in der Geschichte der Islamischen Republik war der Ausgang einer Präsidentenwahl derart ungewiss. Und selten war die Unlust der Wähler größer.
Die Alten sind verbittert über die verratenen Ideale der Revolution. Für Freiheit und Gerechtigkeit waren sie gegen den Schah auf die Straße gegangen, nicht für neue Tyrannei im Namen Allahs. Das große Heer der Jungen - rund die Hälfte der gut 65 Millionen Iraner sind unter 20 Jahre alt - wollte von der "Verwerflichkeit des Westens" und der "Überlegenheit des Islam", vom "großen Satan" USA und der gerechten "Herrschaft der Religionsgelehrten" nie wirklich etwas wissen. Sie fordern eine blühende Wirtschaft und ein Ende der Gängelei.
Doch von paradiesischen Zuständen ist Iran trotz gewaltiger Öleinnahmen weit entfernt. Wie geschickt und brutal zugleich die Gralshüter der Revolution ihre Macht verteidigen, zeigen Aufstieg und Fall des Mohammed Chatami. Gleichsam von ganz unten hatte der als "das Gesicht der Güte" verehrte Gelehrte vor acht Jahren den Kandidaten der Radikal-Religiösen in einem Erdrutschsieg geschlagen. Doch obwohl sich Chatami stets zur Mullah-Herrschaft bekannte und nie ein iranischer Gorbatschow war, scheiterten seine vorsichtigen Öffnungsversuche kläglich.
Wie einst der greise Revolutionsführer Ajatollah Ruhollah Chomeini giftete auch dessen politischer Erbe, der religiöse Führer Ajatollah Ali Chamenei, gegen jede Liberalisierung und Westöffnung. Mit Hilfe des Wächterrats, einer Art islamischem Verfassungsgericht, bremsten die Ultras Gesetzesinitiativen der Reformer aus. Sie ließen kritische Zeitungen schließen und sperrten aufmüpfige Intellektuelle weg.
Den Gnadenstoß erhielt die Reformbewegung Anfang vergangenen Jahres bei den Parlamentswahlen. Der Wächterrat disqualifizierte fast alle ihre Kandidaten als "unislamisch". Boykottaufrufe nach diesem "unblutigen Staatsstreich" drückten die Wahlbeteiligung in Teheran zwar auf 33 Prozent, änderten aber nichts an der Rückeroberung des Madschlis, des Parlaments, durch die Konservativen.
Gegen solche Kräfte hat der jetzige Spitzenkandidat der Reformer, Mostafa Moin, 54, einen schweren Stand. Dennoch verbreitet er pflichtschuldigst "gute Hoffnung auf einen Sieg".
Natürlich weiß der ehemalige Hochschulminister und Direktor eines medizinischen Forschungszentrums um die "Enttäuschung und Niedergeschlagenheit in weiten Teilen der Bevölkerung". Geradezu
rührend stilisiert sich der eher zierliche Mann zu einer Art akademischem Volkstribun. Wenn ihn alle wählen, die ihn seiner Meinung nach wählen müssten, könnte er gewinnen. Jedenfalls theoretisch: 16 Millionen Schüler, 7 Millionen Akademiker, über 2 Millionen Studenten, gut eine Million Lehrer und 50 000 Dozenten warteten nur darauf, so Moin, dass ein Bildungsbürger an die Macht kommt - und kein satter Millionär wie Rafsandschani oder gar ein Polizist wie Ghalibaf.
Reformanhänger werden ihren Kandidaten wohl vor allem mit dem Mut der Verzweiflung wählen. "Ich muss für ihn stimmen, wenn ich in diesem Land weiter leben und arbeiten will", sagt die Filmemacherin Manidsche Hekmat und will mit ihrer Stimme der Bewegung noch mal eine Chance geben.
Wesentlich größeres Durchsetzungsvermögen wird dem Kandidaten Rafsandschani zugeschrieben. Seine Verbindungen und seine Macht schrecken angeblich selbst den religiösen Führer Chamenei, der dessen Comeback-Versuch eher skeptisch gegenüberstehen soll. Die Rivalität der beiden reicht bis in die Chomeini-Zeit zurück.
Rafsandschani, der selbsternannte Retter in der Not, verspricht, die Flügelkämpfe zwischen Reformern und Konservativen zu beenden. Als Zögling Chomeinis rühmt er sich, "eine Säule der Revolution" zu sein. Andererseits will er "extremistischen Elementen keinen Spielraum geben", die Meinungsfreiheit stärken.
Dabei klingt er mitunter fast wie ein Reformer: Junge Menschen, die "Ansichten und Meinungen vertreten", wirbt er bei Schülern und Studenten um Sympathie, sollten "auch keine Probleme haben, sie kundzutun".
Vor allem aber will sich der Mullah und Millionär, dessen Familie ihren Reichtum mit dem Pistazien-Handel begründet hat, um die Wirtschaft kümmern. Mit einer verstärkten Privatisierung und Öffnung der Märkte möchte er vor allem der Jugend eine Zukunft geben. Derzeit hat jeder dritte Iraner keinen Job; jährlich drängen weit über 100 000 Hochschulabsolventen auf den Arbeitsmarkt.
Obwohl es über Rafsandschani in Teheran heißt, dass er zu keinem Wettbewerb antritt, bei dem er nicht schon als Sieger feststeht, ist sein Triumph keineswegs sicher, die Sympathien der Bevölkerung halten sich in überschaubaren Grenzen. Für viele konnte sich der iranische Machiavellist nie aus dem Ruch von Opportunismus und Eigennützigkeit befreien.
Bereits bei den Parlamentswahlen vor fünf Jahren musste der gewiefte Strippenzieher eine schwere Schmach hinnehmen. Er wäre allenfalls als Schlusslicht unter den Teheraner Abgeordneten in den Madschlis eingezogen, hätte er nicht vor Auszählungsschluss auf sein Mandat verzichtet.
Unbelastet von solch politischen Niederlagen präsentiert sich Rafsandschanis Rivale Ghalibaf. Für seine Gegner in Teheran ist er zwar der verlängerte Arm des religiösen Führers Chamenei, der durch die Kandidatur Ghalibafs seinen alten Widersacher Rafsandschani zumindest schwächen will. Oppositionelle im Ausland berichten sogar von angeblichen Wahlkampfhilfen in Millionenhöhe aus dem Umfeld der Führung. Nur üble Nachrede?
Richtig ist zumindest, dass der Senkrechtstarter Ghalibaf, der sich weder als Konservativer noch als Rechter sieht, in Umfragen auf den zweiten Platz vorgestoßen ist. Während angeblich 28 Prozent aller Wähler den Ex-Präsidenten wieder im Amt sehen möchten, setzen immerhin halb so viele auf den Offizier. Für den liberalen Kandidaten Moin will nur jeder Zehnte stimmen. Der konservative Hardliner und Ex-Direktor des Staatsfernsehens Ali Laridschani liegt noch dahinter.
Viele Iraner aber sind sich nicht mal sicher, ob sie überhaupt wählen sollen. Der reformwillige Chatami bekam vor vier Jahren trotz aller Enttäuschung fast 22 Millionen Stimmen. Jetzt dürfen die Mullahs schon froh sein, wenn von den 46 Millionen Wahlberechtigten wenigstens die Hälfte an die Urnen geht.
Aus Sorge, eine geringe Beteiligung werde den Gottesstaat international weiter diskreditieren, lässt das Regime eine gigantische Propagandamaschinerie laufen. Ob im Staats-TV, übers Radio oder in den Moscheen - die Aufforderung zur Wahl ist nirgends zu überhören. Regimekritiker wie Abdullah Momeni, Sprecher der größten Studentenorganisation mit Reformtendenz, rufen hingegen zum Boykott auf.
Die Studenten halten den Kandidaten der Reformer zwar für einen Menschen mit besten Absichten - dem sie nach einem Sieg aber gegen den konservativen Wächterrat und das Parlament nicht die geringste Chance geben. Eine Entscheidung zwischen Rafsandschani und Ghalibaf hingegen gleicht für die rebellischen Akademiker der Wahl zwischen Regen oder Traufe. "Egal wer gewinnt", heißt es auf dem Campus in Teheran, "wir verlieren alle."
Sogar Ali Akbar Haschemi Rafsandschani, wegen seiner Selbstherrlichkeit "Akbar Schah" genannt, wird aus dem Rennen kaum als strahlender Sieger hervorgehen.
Erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik könnte es sogar zu einem zweiten Wahlgang kommen. Sollte Rafsandschani nicht mindestens die Hälfte aller Stimmen erhalten, müsste der Pistazien-Millionär in einer Stichwahl gegen den Zweitplatzierten antreten - das könnte durchaus der eigentliche Gewinner des Wahlkampfes sein: Mohammed-Bagher Ghalibaf. DIETER BEDNARZ
* Bei der Kampagne für den Kandidaten Ali Laridschani in Teheran.
Von Dieter Bednarz

DER SPIEGEL 24/2005
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