13.06.2005

URTEILElfriede B.

Elfriede B ., 66, hat ein grundsätzliches Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Elternunterhalt bewirkt. Die Frau war vom Landgericht Duisburg verpflichtet worden, der Stadt Bochum die Pflegekosten für ihre Mutter nach deren Tod zurückzuerstatten. B. sollte ein Darlehen aufnehmen und dafür eine Grundschuld auf eine Immobilie eintragen. Die Verfassungsrichter urteilten nun, dass der Unterhalt für Eltern deren Kinder in ihrer eigenen Lebenssituation nur unwesentlich einschränken dürfe und dass die Forderungen jeder Rechtsgrundlage entbehrten.

DER SPIEGEL 24/2005
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URTEIL:
Elfriede B.

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