26.09.1977

Branntweinsteuer: Dreiklassenkampf im Glas

Deutschlands Spirituosenhersteller werfen der Bundesregierung vor, sie habe mit dem Zuschlag zur Branntweinsteuer den Markt gestört und den Wettbewerb verfälscht. Sie furchten um Erträge und Wachstum, weil Bier und Wein abermals frei ausgingen. Der fiskalische Erfolg der Abgabenerhöhung erscheint zweifelhaft.
Dem wahren Spirituosenkenner kann und muß bescheinigt werden, daß er beileibe nicht zum Saufen neigt", hieß es in einer kürzlich erschienenen Veröffentlichung des Bundesverbandes der Deutschen Spirituosen-Industrie. Vielmehr beweise der Verbraucher seine "Kennerschaft dadurch, daß er in Maßen genießt".
Die Mäßigung der Kenner hat indes auch ihren Schrecken, denn in den vergangenen Monaten hielten sich die Freunde von Weinbrand, Rum, Korn und anderen Spirituosen mehr zurück als den 186 Fabrikanten lieb sein konnte. Statt der ehedem üblichen jährlichen Zuwachsraten meldeten die Metropolen des Handels im ersten Halbjahr 77 "schleppenden Absatz" (Karstadt) und "gewisse Stagnation" (Rewe).
Als Quelle solchen Ungemachs haben Handel und Industrie jenen Branntweinsteuer-Zuschlag geortet, den die Bonner Koalitionsregierung zu Anfang dieses Jahres verhängte. Seither beträgt der Steuersatz für jeden Hektoliter reinen Alkohol 1950 Mark statt vorher 1650 Mark (plus 18 Prozent). Die Spirituosenpreise kletterten je nach Alkoholgrad deshalb um 1,20 bis zwei Mark.
Nach Schätzungen des Bundesverbandes der Spirituosenindustrie schrumpfte die Produktion von Schnaps, Rum und Weinbrand im ersten Halbjahr um nahezu 25 Prozent. Grund: Der Handel hatte sich zum Ende des vergangenen Jahres mit Spirituosen reichlich eingedeckt, in der Annahme, scharf rechnende Trinker würden den bis dahin niedrigeren Steuersatz zu Vorratskäufen nutzen.
Die Hoffnung trog, denn die Anhänger der Spirituose legten anders als bei früheren Erhöhungen der Branntweinsteuer nur wenige zusätzliche Schnapshorte an. Der Handel konnte seine Vorräte deshalb nur allmählich abbauen -- Leidtragende war die Industrie. Viele Firmen, darunter Herrn. G. Dethleffsen (Bommerlunder) in Flensburg und H. C. König (Schinkenhäger) in Steinhagen, mußten wegen der steuerbedingten Marktverzerrungen mit Kurzarbeit büßen.
Enttäuschung droht auch dem Finanzminister Hans Apel. Rein rechnerisch dürfte Bonn aus der jüngsten Steuererhöhung jährlich rund 600 Millionen Mark höhere Einnahmen erwarten, statt 3,36 Milliarden 1976 nunmehr etwa vier Milliarden Mark. Selbst wenn sich der Spirituosen-Absatz in den letzten Monaten dieses Jahres wieder normalisieren sollte, sind die Verluste des ersten Halbjahres aber nicht mehr wettzumachen.
Vorsorglich hatte das Bonner Finanzministerium deshalb auch für 1977 nur 300 Millionen Mark Steuer-Mehreinnahmen aus den Branntwein-Produkten gebucht. In diesem Mehraufkommen allerdings sind auch jene Steuererträge eingerechnet, die aufgrund des traditionellen dreimonatigen Zahlungsaufschubes erst in diesem Jahr fällig wurden, obwohl die Ware bereits zum vergangenen Jahresende ausgeliefert worden war. Unter Berücksichtigung dieser Einnahmeverzerrung kann Apel nach Schätzung der Spirituosen-Hersteller in diesem Jahr allenfalls mit 100 Millionen Mehreinnahmen rechnen. Im kommenden Jahr darf Bonn aus dieser Abgabe eher weniger erwarten als in dieser Saison.
Das zu erwartende magere Ergebnis des fiskalischen Beutezuges ficht Bonns Steuereintreiber bislang kaum an. Die Beamten setzen auf Erfahrungen, die sie gelegentlich früherer Steuererhöhungen machten. Auch 1966 und 1972, als die Steuersätze für reinen Alkohol in ähnlichem Umfang wie jetzt angehoben wurden, schwand der Absatz -- wegen der Vorratskäufe -- im ersten Jahr um durchschnittlich 15 Prozent. In den folgenden Jahren allerdings pendelten sich Absatz und Verbrauch auf höherem Niveau wieder ein, so daß die Branntwein-Monopolverwaltung mit Verzögerung doch auf die erhofften Mehreinnahmen kam.
Diese Regel aber dürfte in Zukunft kaum mehr in gleichem Ausmaß gelten. Mit steigender Steuerbelastung für Spirituosen wird nämlich die Preisdifferenz zu jenen alkoholhaltigen Getränken immer größer, die keine vergleichbaren Mehrbelastungen hinnehmen müssen. Wein zum Beispiel unterliegt keinerlei Besteuerung, vielmehr erfreuen sich die Winzer einer ganzen Reihe gesetzlicher Vergünstigungen. Auch der Deutschen liebstes Getränk, das Bier, genießt seit jeher unantastbare Steuerpräferenzen. Reiner Alkohol im Bier kostet je Liter nur 3,65 Mark Steuern, fünfmal weniger als Alkohol aus Korn- oder Weindestillaten.
Seit Jahren werfen die Spirituosenhersteller dem Gesetzgeber vor, die ungleiche steuerliche Behandlung der verschiedenen Getränkearten "widerspricht dem im gesamten Steuerrecht anerkannten Grundsatz der Wettbewerbsneutralität und der Steuergerechtigkeit" (so Dieter Misch, Hauptgeschäftsführer des Spirituosenverbandes).
In einem kürzlich fertiggestellten Gutachten kommt der Kölner Steuerrechtler Karl Heinrich Friauf zu dem Schluß, die Steuerpräferenz für Bier und Wein verletze die Anforderungen des Gleichheitsgrundsatzes der Verfassung. Zugleich verstoße die Regelung gegen das im Grundgesetz verankerte rechtsstaatliche Willkürverbot.
Die naheliegende Vermutung, Bonn wolle seine gesundheitspolitischen Aktionen gegen den Alkoholmißbrauch durch eine flankierende abschreckende Steuerpolitik stützen, ist durchaus unbegründet. Vielmehr geht es der Bundesregierung ausschließlich um höhere Steuereinnahmen. Insoweit sind Gesundheits- und Finanzministerium in ihren Zielen gespalten. Während die Gesundheitspolitiker den Alkoholkonsum bremsen möchten, lassen die Finanzpolitiker durch Hochrechnung der Steuereinnahmen deutlich erkennen. daß sie fest mit dem Fehlschlag der Gesundheitskampagne rechnen.
Die landläufige Vorstellung, die unterschiedliche Besteuerung der Alkoholarten sei im Hinblick auf die größeren Gesundheitsschäden durch Spirituosen angezeigt, ist medizinisch ohnehin anfechtbar. Leber, Hirn und Blutgefäßen ist es einerlei, mit welchen Alkoholarten sie getränkt werden. Entscheidend ist nicht der Grad der Verdünnung, sondern die Menge Alkohol, die den Organismus befällt.
Auch die These, der schwere Gewohnheitstrinker neige vor allem zum Schnaps, um die lästige Schwipsphase, die dem Vollrausch vorausgeht, zu verkürzen, ist medizinisch nicht belegt. Lediglich weibliche Gewohnheitszecher greifen nahezu ausschließlich zur Spirituose. Männerdurst hingegen, so bewies eine Säufer-Untersuchung der Universität Bonn, ist nicht auf Kurze und Klare fixiert. Die Hälfte der 525 in Bonn untersuchten Alkoholkranken hatte sich ausschließlich an Bier gehalten, 13,5 Prozent hatten nur dem Wein zugesprochen. Diejenigen Gewohnheitstrinker, die Spirituosen vorzogen (36 Prozent), aber waren durchweg auch anderen Getränken zugetan.
Der Wiener Alkoholforscher Professor Heribert Thaler äußerte sogar die Vermutung, konzentrierter Alkohol sei bisweilen sogar von Vorteil. Seine Begründung nannte das Fachblatt "Die Branntweinwirtschaft": weil "die Darmzotten bei schnellem Trinken nur einen Teil des konzentrierten Alkohols" aufnehmen könnten. Während die gleichen Zotten den Alkohol aus verdünnten Getränken voll absorbierten, sei kurzzeitige Einnahme von konzentriertem Alkohol bei größerer Dosierung, dem sogenannten Sturztrunk, nicht vollständig zu bewältigen. "Dieser Bruchteil von nicht identifizierter Höhe verläßt den Körper dann direkt auf natürlichem Wege."
Mehr als die landläufige Vorstellung, die Spirituose sei der Volksgesundheit abträglicher als andere Alkoholika. machen den Herstellern von Rum, Weinbrand und Klaren die mittelbaren Marktveränderungen zu schaffen, die das Bonner Steuergesetz auslöste. Für die vergangenen Monate stellte der Spitzenverband "erhebliche Unruhe und Substitutionskäufe zuungunsten der Spirituosen" fest.
So profitierten Wein und Sekt vor allem von der Strategie des Einzelhandels, die Kunden mit wöchentlichen sogenannten Sonderaktionen und Billigpreisen zu locken. Rum mit 40 Prozent Alkohol beispielsweise war 1966 in Senderangeboten noch für 6,98 Mark zu haben, jetzt ist er dem Handel bei gleicher Kalkulation kaum unter acht Mark feil. Denn allein die zusätzliche Steuer macht 84 Pfennig aus. Der Steueranteil je 0,7-Liter-Flasche ist größer als beim Benzin: 5,46 Mark, 68 Prozent. Zusätzlich werden die Produkte dadurch verteuert, daß die Provisionen für Vertreter und Großhandel vom Abgabepreis einschließlich der erhöhten Steuer berechnet werden. Zudem wird die Mehrwertsteuer auch noch von der bereits bezahlten Branntweinsteuer erhoben.
Die steuerbedingten Preiserhöhungen verwirrten die Einzelhändler, die nicht mehr wußten, welchen Preis die Verbraucher für klassische Marken-Spirituosen zu zahlen gewillt seien. Sonderaktionen -- die Preise für Marken-Alkoholika schwanken je nach Einzelhandelsform zwischen 20 und 40 Prozent erschienen vielen Verbrauchermarkt-Inhabern, Kettenlädnern und Discountern nicht mehr attraktiv, da die gewohnte Preisoptik nicht mehr stimmte. So nahm der Karstadt-Konzern zu Anfang des Jahres bevorzugt Wein und Sekt in die Sonderangebote auf. Auch die Einzelhandelskette Rewe bevorzugte ebenso wie praktisch alle Einzelhandelsunternehmen im ersten Halbjahr bei Sonderaktionen, die ganz entscheidend zum Markterfolg einzelner Produkte oder Gattungen beitragen, Wein und Sekt gegenüber Spirituosen.
Von der Teuerung beim Schnaps profitierte auch das Bier. Nach der "persönlichen Einschätzung" von Otto Geck, Mitglied der Geschäftsleitung beim Spirituosen-Unternehmen Eckes ("Chantré", "Mariacron"), gingen von den zwei Prozent Mehrabsatz, die Deutschlands Brauwirtschaft im ersten Halbjahr erzielte, 1,5 Prozent zu Lasten der Spirituosen.
"Attentismus der Verbraucher, Falsch- und Überreaktionen des Handels", so Geck, "sind eindeutig auf die Bonner Steuerpolitik zurückzuführen." Praktisch alle Hersteller von Marken-Spirituosen scheuen sich, den ganzen Umfang ihrer Absatzverluste je Marke zu bekennen. Ihre Furcht ist nicht unbegründet, denn der Handel, dessen Einkaufsmacht die Produzenten weitgehend auf Lieferantenstatus drückt, beantwortet jede erkannte Absatznot der Industrie mit neuen Preisdrückereien.
Beispielsweise hatten die Einzelhändler im ersten Quartal reichlich Spirituosen auf Lager, für die sie wegen des Steuer-Zahlungsaufschubs lediglich den fälligen Prozentsatz der nachzuentrichtenden Branntweinsteuer abführen mußten. Bei neuen Käufen waren sie dann aber durchweg nicht mehr bereit, die Nebenkosten der Steuererhöhung, etwa Provisionen und anteilige Mehrwertsteuer. ihren Lieferanten zu bezahlen. So konnte die Industrie bei neuen Kontrakten nur die reine Steuererhöhung an den Handel weiterwälzen, die Nebenkosten mußte sie mehrere Monate lang selbst tragen.
Im Schatten der Bonner Steuergesetzgebung blühten in den vergangenen Monaten Spirituosen-Kreationen auf, die in der Branche als "Weinbrandsurrrogate" figurieren: Artikel mit dem niedrigeren Alkoholgehalt von 32 Prozent unter der Bezeichnung Branntwein-Verschnitt, der nur noch zu zehn Prozent aus Wein gewonnenen Alkohol enthalten muß und zum Rest mit billigstem Sprit versetzt werden kann, der beispielsweise aus der Melasse, dem Rückstand der Zuckererzeugung, gewonnen wird.
Neben durchaus seriösen Produkten dieser neuen Gattung sind auch Kreationen im Markt, deren Hersteller recht unbedenklich vorgehen. Die Firma Eckes etwa beklagt das Aufkommen eines "Goldbranntweins" unter der Bezeichnung "Ornat", der für den flüchtigen Betrachter dem Eckes-Weinbrand "Mariacron" sehr ähnlich sieht. Farbe des Etiketts und gotische Beschriftung sind nahezu identisch: "Ornat ist das meisterliche Ergebnis der Sorgfalt und des Könnens unserer Meister", er ist "mild, weich und mundig". "Mariacron" dagegen ist "vollmundig". Eckes-Manager Geck: "Hier wird versucht, dem Verbraucher etwas vorzumachen. Der Artikel wird so angeboten, als gehöre er zu den teureren Weinbränden."
Durch Ornamente auf dem Etikett, etwa das unverbindliche Anbringen von drei Sternen, oder durch die Aufschrift "Privat" versuchen andere Brenner, ihren Verschnitten den Anschein von hochwertigem Weinbrand zu geben.
Von den Pseudo-Weinbränden sind derzeit nach Schätzungen der Branche etwa 90 Artikel im Markt. Die "Weinbrand-Plagiateure", so die Fachzeitschrift "Die Weinwirtschaft", erfreuen sich guter Geschäfte. Sie haben in den letzten Monaten einen Marktanteil von 16 Prozent bei Weinbränden erreicht, und die Tendenz scheint weiter steigend zu sein.
Die Erfolge der "aromatisierten Trinkbranntweine" (Geck) gehen nicht allein zu Lasten der Qualität, ihr geringer Alkoholgrad schmälert unmittelbar auch den Gewinn des Fiskus" der das Geld doch so dringend benötigt.
Abhilfe könnte allenfalls der jetzt verkündete Steuernachlaß bieten. Die Steuervergünstigung durch den erhöhten Weihnachtsfreibetrag macht die individuelle Mehrbelastung aus der zusätzlichen Branntweinsteuer in etwa wett.

DER SPIEGEL 40/1977
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