31.10.1977

STAMMHEIMLicht in jede Ritze

Stuttgarts Landesregierung tut sich schwer bei der Aufklärung der Todesfälle von Stammheim. Regierungschef Filbinger sieht die Ursachen nicht in der Schlamperei eigener Behörden, sondern sucht die Schuldigen außer Landes.
Fahnen wurden entrollt, schwarze mit rotem Stern und auch die blaurote von damals aus Vietnam, Transparente am Friedhofsrand aufgezogen: "Solidarität mit den Kämpfern aus der Guerilla". Nicht in Schwarz und Schleier waren viele der Trauernden gekommen, sondern mit Tüchern und Schals vor den Gesichtern.
Auf dem Stuttgarter Dornhaldenfriedhof, einstmals Schießplatz, wurden, am vorigen Donnerstag, die drei Toten in ihre zwei Gruben gesenkt, Gudrun Ensslin, 37, Andreas Baader, 34, Jan-Carl Raspe, 33, alle aus "Stuttgart-Stammheim, Asperger Straße 30", wie unter "Was, Wann, Wo" die Lokalpresse verzeichnet hatte.
"Gott sei gnädig Sündern und Gerechten", stand auf die Kranzschleifen gedruckt, auch, nebst güldnem Palmenwedel, "ZK des KBW", auch "Letzter Gruß Dein Onkel Walter".
"Vater unser" wurde an den Gräbern gesprochen, jedoch auch von den "sogenannten Selbstmorden", davon, hier werde "mit diesen Holzkisten nicht der Widerstand beerdigt", und Gudrun Ensslin wurde mit der Prognose zitiert, "daß die Schweine immer unverschämter lügen werden".
Bruno Streibel, der Gemeindepfarrer, zitierte seinerseits den 130. Psalm und den Galater-Brief und schloß die "Gottesdienstliche Stunde" im Namen Gottes: "Er hat das letzte Wort, nicht wir. Amen."
Aber Amen und Schluß war nicht, als die Gemeinde sich verlief. Unvereinbar wie die Gegensätze auf dem Dornhaldener Acker blieben auf dem politischen Feld die Mutmaßungen, Behauptungen, Anklagen und Gewißheiten, wie denn nun eigentlich es zu dem Begräbnis, zu den drei Toten gekommen war -- unvereinbar manche Details auch noch dann, wenn die These von Mord als irreal, als demagogisch beiseite gelassen wird.
"Das hat schon Dürrenmattsche Bühnendimension", sagt ein Staatsanwalt, "wenn sich einer in dem Land, dessen faschistische Machthaber einst ihre Gegner durch Genickschüsse erledigen ließen, auf dieselbe Weise selbst umbringt."
Ein möglicherweise von den RAF-Häftlingen beabsichtigter Effekt ist immerhin unbestreitbar: Der Erfolg von Mogadischu verblaßte, zumindest im Ausland, vor den gespenstischen Vorgängen in Stammheim. Aus dem bewunderten Deutschen wurde für viele schnell wieder der Barbar. Immer undifferenzierter verwenden Zeitungen in Frankreich und Italien das Wort "Mord".
Gegen derartige Darstellungen wäre wirkungsvoll nur anzukommen, wenn die Todesfälle lückenlos aufgeklärt werden könnten. Der Oppositionsführer im Stuttgarter Landtag, Erhard Eppler, forderte denn auch: "Da muß Licht in jede Ritze."
Aufschluß über die morgendlichen Schüsse in den Zellen 716 und 719 sowie über Gudrun Ensslins Erhängungstod erhofften sich die Ermittler von Irmgard Möller, die am Freitag vorletzter Woche vom ermittelnden Staatsanwalt Rolf Dieter Herrmann vernommen werden sollte.
Doch der Ermittler blitzte ab. Seine Fragen waren für die Terroristin "einfach absurd". Zwar erkundigte sich Irmgard Möller "angelegentlich danach, ob die Kontaktsperre aufgehoben sei" (Herrmann), aber als der Staatsanwalt seinerseits die Zeugin befragen
* Ensslin-Eltern (2. u. 3. v. r). Ensslin-Bruder (3. v. l.), Baader-Mutter (2. v. l.), außerdem (links) Wienke Zitzlaff, Schwester Ulrike Meinhofs.
wollte, beschied sie ihn: "Verschwinden Sie doch endlich."
Bei ihrer Anwältin Jutta Bahr-Jendges war sie dann gesprächiger: Gegen 4.30 Uhr habe sie, noch lesend, "Knallen und Quietschen" gehört. Sie habe dann durch die Tür "nach Jan-Carl gerufen", von ihm aber eine beruhigende Antwort erhalten. Dann sei sie "weggesackt" und erst wieder zu sich gekommen, als sie "blutend und frierend" aus ihrer Zelle gebracht worden sei. Dabei will sie einen Beamten gehört haben: "Baader und Raspe sind kalt."
Daß sie wie sie andeutet -- durch Gas, das in die Zelle geleitet worden sei, das Bewußtsein verlor, kann kaum stimmen. In ihrem Blut und Urin fanden die Ärzte keinerlei Rückstände von Betäubungsmitteln. Die Ärzte in der Tübinger chirurgischen Universitätsklinik entdeckten an beiden Pulsadern "Längsschnitte von einem an der Spitze abgerundeten Messer mit Wellenschliff". Mit einem solchen Messer hatte sich, die Ärzte sind da sicher, die inhaftierte Terroristin auch vier Stiche beigebracht, die steil von oben "in die linke Brust geführt wurden".
Wie von der Herkunft ihrer Verletzung will Irmgard Möller auch nichts von der Verabredung eines kollektiven Selbstmords gewußt haben. Erst ihre Anwältin habe ihr vom Tod ihrer Genossen berichtet, sagt sie.
Dagegen Herrmann: "Ich war es, der Frau Möller unterrichtete", und sie habe darauf reagiert: "Dann können Sie also nur noch mich befragen."
Nach Baaders und Raspes Waffen befragt, verweigerte die Überlebende die Antwort. Und so bleibt die Staatsanwaltschaft auf bruchstückhafte Erkenntnisse angewiesen. Etwa, daß Baaders Pistole, ungarischer Herkunft, illegal importiert worden sein muß. Der Lauf zu Raspes 9-Millimeter-Heckler & Koch soll am 10. November 1976 bei einem Waffenhändler in Basel erworben worden sein. Käufer: Christian Klar, einer der mutmaßlichen Buback-Attentäter.
Auch dafür, daß die Todesschüsse von den Wärtern nicht gehört worden sind, haben die Staatsanwälte inzwischen eine Erklärung parat: Die beiden Vollzugsbediensteten, ein Mann und eine Frau, hielten sich nicht -- wie bislang angenommen -- im sogenannten "Cockpit", einer Glaskabine im RAF-Trakt, auf, sondern im Wachtmeisterzimmer hinter Doppeltüren auf demselben Stock.
Auf die entscheidende Frage aber. wie denn die Waffen in die Zellen gekommen sind, gibt es bisher nur eine offizielle Antwort -- den zur Behauptung erhobenen Verdacht des Ministerpräsidenten Hans Karl Filbinger, das seien die Anwälte gewesen. Der Landesvater hat auch schon darüber nachgedacht, wie: "Die Untersuchung bei weiblichen Anwälten ist nicht ohne Tangierung mindestens des Intimbereiches möglich."
Freilich wissen Anwälte übereinstimmend zu berichten, daß in Stammheim bei Visitationen der Intimbereich keineswegs ausgenommen wird. Das reicht immerhin so weit, daß die Verteidiger den Hosenbund entriegeln, den Reißverschluß öffnen und hinnehmen mußten, daß ihnen die Wärter an die Wäsche gingen, nachdem sie zuvor bereits mit einem elektronischen Metallsucher von oben bis unten, hinten wie vorne, alles abgetastet hatten.
Angeschlagen vom Skandal, drosch Filbinger -- als Scharfmacher der Unions-Rechten profiliert, nun als Versager ertappt -- auf Freund und Feind ein. Seinem Freund Strauß, der im großen Krisenstab getobt hatte, "eine derartige Sauerei" könne "nicht ohne personelle Konsequenzen" bleiben, schrieb der Stuttgarter grobe Zeilen -- die Südschiene der Geistesbrüder ist einstweilen defekt.
Bei jedem öffentlichen Auftritt der letzten Tage wärmte der schwäbische Regent seine Suppe wieder auf -- die Schuld an aller Stammheimer Schlamperei sieht er bei den anderen: bei Bundesregierung und Koalitionsparteien, die sich "über Jahre hinweg unserer dringlichen Forderung widersetzt" hätten, Verteidigergespräche mitzuhören -- als ob das die Asservatensammlung in den Zellen verhindert hätte; bei Professoren und Lehrern, und schließlich bei der Bundesanwaltschaft, unter deren "Leitung und Verantwortung" Beamte des Landeskriminalamtes "zuletzt am 5./6. September" die Quartiere von Baader, Ensslin und Raspe gefitzt hatten, ohne fündig zu werden. Filbinger: "Der, dessen Firma oben steht, der hat die Verantwortung."
Mit einer eilig ersonnenen "Erklärung aus besonderem Anlaß" trat der Chef daher am vorletzten Wochenende vor den Offenburger CDU-Landesparteitag und einer "Legendenbildung" entgegen: Die gegen seinen Innenminister Karl Schiess, Dienstherrn des Landeskriminalamts, in den Medien "konstruierten Schuldvorwürfe" fielen dank der Oberaufsicht eines Bundesanwalts bei der Razzia "in sich zusammen
Auch den zwei Tage zuvor demissionierten Justizminister Traugott Bender ließ der Unionschrist einen guten Mann sein: Der sei zurückgetreten "wegen eines Tatbestands, für den er nichts kann". Und nicht als Selbstverständlichkeit, sondern als Heldentat empfand danach das Parteivolk die Konsequenz des Ex-Ministers, dem es minutenlang applaudierte. Mit der höchsten Stimmenzahl wurde der Märtyrer in den Landesvorstand gewählt, obschon er erst gar nicht kandidieren wollte.
"Wir haben uns", entschuldigte Filbinger den Stammheim-Skandal, "nicht darum gerissen", den Terroristen-Prozeß nach Stuttgart "zu bekommen" -- kein Wort davon, daß erst ein Personal-Ringeispiel zwischen Oberlandesgericht und baden-württembergischem Justizministerium 1974 den Senats-Vorsitz für den Richter Theodor Prinzing schuf, den man für den fähigsten Prozeßleiter hielt. Trotz der absehbaren Belastung habe man sich "dieser Verantwortung nicht entzogen".
Die Frage des SPIEGEL, wie es nach den Stammheimer Vorfällen um die politische Gesamtverantwortung des Regierungschefs bestellt sei, disqualifizierte Filbinger ("Darauf gebe ich keine Antwort") als "Verstoß gegen den journalistischen Anstand". Ebenso wich er Auskünften aus, ob Bundesjustizminister Hans-Jochen Vogel und Generalbundesanwalt Kurt Rebmann -- nach der zufälligen Entdeckung einer Minox-Kamera bei Baader im September -- ihn schriftlich zu schärferen Kontrollen angehalten hätten: "Ich bin nicht in der Lage, eine bejahende Antwort zu geben."
Statt dessen attackierte Filbinger "diejenigen, die bisher in unserem Land keinen Stich gemacht haben" und sich nun "wie die Löwen auf diesen kleinen Bissen Pistolen stürzen" -- die Verharmlosung widerrief er später als "lapsus linguae".
Aber Lothar Späth, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag und sonst eigentlich auf Distanz bedacht zu Filbingers "Landpomeranzen-Kabinett" (so parteiinterne Kritiker), sekundierte seinem Chef, man dürfe "jetzt nicht überall rumfragen nach der politischen Verantwortlichkeit".
Für Späth reduziert sich der Skandal auf die einfache Frage, "wie wir die organisatorischen Probleme bewältigen" und ob im Landeshaushalt mehr Geld für Sicherungsmaßnahmen ausgeworfen werden kann. Von personellen Konsequenzen, "wilden tagespolitischen Entscheidungen", hält er nichts -- gerade so, als hätten die Minister Bender und Schiess das Maß an wilden Sachen nicht längst vollgemacht.
Bei Bender hatte es schon 1972, gleich nach seinem Amtsantritt, angefangen, als er "ganz bewußt" die Sühne für begangenes Unrecht über die Resozialisierung stellte. Im Sommer 1974, als der Mannheimer Gefängnisskandal -- Tötung eines U-Häftlings durch Wachpersonal, Gefangenenmißhandlungen und Korruption im Knast -- publik wurde, wäre der unzureichend informierte Minister beinahe schon gestrauchelt.
Zusammen mit Duzfreund Schiess ließ Bender im April 1975 und um die Jahreswende 1976/77 entgegen Gesetz und Verfassung Gespräche zwischen RAF-Angeklagten und ihren Verteidigern heimlich belauschen. Das Abhören, angeblich zur Abwendung einer drohenden Gefahr, reichte freilich nicht aus, einem der Anwälte "etwas an die Weste zu blasen" (Schiess), und Bender machte das Eingeständnis der rechtswidrigen Aktion zu einer "psychologisch-kosmetischen Entspannungsangelegenheit".
Schiess muß sich auch anrechnen lassen, daß doch er es war, dem Schleyers Schutz oblag, daß er es gleichwohl versäumte, in Bonn professionelle Bewacher anzufordern. Frisch im Gedächtnis auch noch, daß dieser Polizeiminister zwei Tage nach der Schleyer-Entführung ausplauderte, was die Bonner Krisenstabler aus gutem Grund für sich behalten wollten: die Zahl der Freizupressenden, die Fristen der Ultimaten und die Bonner Hinhalte-Taktik.
Obwohl Schiess von seinem Kabinettschef wiederholt Ungnädiges zu hören bekam -- so etwa nach dem fehlgeschlagenen Polizei-Einsatz gegen Wyhler Kernkraftgegner -, mag Filbinger seinen Prügelknaben nicht missen: Solange Schatten auf schwächliche Minister fallen, strahlt der Glanz des Landesvaters, meint der wohl, um so heller.
Zu einem Kabinetts-Revirement, das Filbinger eh" für die Landtagshalbzeit 1978 angekündigt hat, konnte er sich nicht durchringen. Lediglich den auf Betreiben seines Parteichefs Helmut Kohl geopferten Justizminister Bender ersetzte er durch den bisherigen Innenstaatssekretär Guntram Palm, der einstweilen erst durch seinen vor zwei Jahren vollzogenen Parteiwechsel von der FDP zur CDU hervorgetreten ist.
Örtlich betäubt wurde die aufwallende Kritik an Filbingers Stil durch eine Kampagne gegen die Entscheidung des Stuttgarter Oberbürgermeisters Manfred Rommel, immerhin auch CDU, die toten Terroristen in einem gemeinsamen Grab bestatten zu lassen. Während Bender auf dem Christen-Parteitag umjubelt wurde und Fraktionschef Späth, bislang als liberal gewertet, auf Filbinger-Kurs ging, mußte sich Rommel vor den Delegierten rechtfertigen und "mehr Toleranz" anmahnen: "Es herrschen langsam kein Anstand und kein guter Geschmack mehr in diesem Land."
Rommels klare Entscheidung, die Toten in Stuttgart gemeinsam in Ruhe zu lassen, wurde von Filbingers Staats-Kanzlei diskreditiert. Öffentliche Schelte versah sie mit dem Hinweis, in die Zuständigkeit der Landeshauptstadt wolle sie sich "nicht einmischen".
Verwundert kommentierte die "Stuttgarter Zeitung", daß "ausgerechnet" aus der Regierungszentrale "solch kluger Spruch" kam: "Letztlich liegt dort oben ja die Verantwortung dafür, daß sich die Stadt Stuttgart... mit der Beerdigung der Terroristen befassen muß."
"Einer trage des anderen Last". wie Pfarrer Streibel aus Galater 6, 2 auf dem Dornhaldenfriedhof vorlas.

DER SPIEGEL 45/1977
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