31.10.1977

„Das Vertrauen in Carter ist nur noch gering“

Die Popularität des US-Präsidenten ist so niedrig wie noch nie seit seinem Amtsantritt Jetzt rächt sich, daß er das Establishment brüskierte und auf Außenseiter baute. Carter hat sich mit so wichtigen Gruppen wie den Schwarzen und den Juden angelegt. Sie muß er in den kommenden Monaten fur sich gewinnen, will er nicht scheitern.
Vor dem "Century Plaza Hotel" in Los Angeles, an der Avenue of the Stars, warteten Tausende von Demonstranten -- Rechte, Linke, Farmer, Pazifisten, Juden, Arbeitslose -, um den Star des Abends auszubuhen.
Drinnen, im großen Ballsaal, war das Interesse an diesem Star, Amerikas Präsidenten Jimmy Carter, erheblich geringer: nicht 1000, wie erhofft, sondern lediglich 650 reiche California-Demokraten waren bereit gewesen, 1000 Dollar pro Person für die Partei und ein Abendessen mit ihrem Präsidenten hinzublättern.
Und nur weil die Veranstalter weitere 200 Tickets verschenkt, den Saal durch Zwischenwände verkleinert hatten, blieb dem Star die Blamage erspart, vor halbleerem Hause reden zu müssen.
Dabei war Carters Auftritt in Los Angeles am vorletzten Sonnabend vom Präsidenten selbst und seinen Beratern als Höhepunkt einer Drei-Tage-Tournee in den mittleren Westen, die Rocky Mountains und an die Westküste eingeplant gewesen -- feindliches Terrain, das er bei den Wahlen von 1976 verloren hatte.
Doch am Ende lieferten Proteste und Desinteresse nur den -- bislang -- letzten Beweis dafür, daß Jimmy Carter im Augenblick von Triumphen weit entfernt ist, daß er vielmehr die erste kompakte Krise seiner Amtszeit durchleidet und möglicherweise noch nicht die Talsohle erreicht hat.
"Irgendwie", resignierte ein Demokrat aus Kalifornien, habe Carter es "verstanden, jedermann gegen sich aufzubringen. Das Vertrauen in ihn ist dieser Tage nur noch gering".
Nur noch 46 Prozent aller Amerikaner, ermittelte Anfang Oktober die Fernsehgesellschaft NBC, halten Carters Leistung als Präsident für hervorragend oder sehr gut -- 14 Prozent weniger als vor acht Monaten.
Selbst im Süden, wo im August noch 66 Prozent fest hinter Landsmann Jimmy standen, erhält er heute gute Noten gerade noch von 47 Prozent der Befragten.
Noch vernichtender ist das Urteil in Sachfragen. Negativ sprechen sich, nach einer Umfrage des Demoskopen Louis Harns, 51 Prozent der Amerikaner über Carters Außenpolitik, 58 Prozent über die Energiepolitik, 74 Prozent über seine Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie 76 Prozent über sein Programm zur Eindämmung der Inflation aus.
Höhnisch verlieh ihm das rechte Kolumnisten-Gespann Evans/Novak den Preis für "die politische Inkompetenz des Jahres 1977". John J. Rhodes, der sonst durchaus gemäßigte Oppositionsführer im Repräsentantenhaus, erkannte "ein Muster von Unsicherheit und Unfähigkeit, verstärkt durch moralische Blindheit und einen Mangel an Verständnis für die einfachsten Regierungsprozesse".
Und Nixons früherer Finanzminister John Connally, der immer noch davon träumt, eines Tages selbst ins Weiße Haus einzuziehen, bescheinigte dem Präsidenten "die armseligste Art, das Land zu führen, die ich je gesehen habe".
Sogar Carter-Fans räumen inzwischen ein, daß da eben doch nur ein Mensch im Weißen Haus amtiert, nicht ein Supermann, ein neuer Heiliger oder auch nur ein neuer Kennedy, mit dem Carter sich im Wahlkampf durchaus schon gern einmal vergleichen ließ.
Jimmy Carters Krise allerdings kam nicht, wie einst bei Kennedy in der Schweinebucht von Kuba oder bei Johnson während der Tet-Offensive des Vietcong, mit einem lauten Knall. Sie kam eher wie eine schleichende Krankheit -- deren Keim Carter selbst gelegt hatte.
Der Bazillus heißt "Qutsider". Als Außenseiter ohne Bindung an die eigene Demokratische Partei war Carter gegen eben diese Partei und gegen das Establishment im Kongreß und in den Salons des Washingtoner Prominentenviertels Georgetown angetreten -- und das Wählervolk hatte es ihm honoriert.
Der Außenseiter sah folglich auch nach dem Einzug ins Weiße Haus keinen Anlaß, sich mit Partei und Establishment zu arrangieren. Er bestellte sein Haus vielmehr vorwiegend mit ergebenen Leuten aus seiner Heimatprovinz Georgia, die das Etikett "Outsider" -- ähnlich dem Chef -- wie ein Markenzeichen mit sich herumtrugen.
Anfangs wirkte das durchaus belebend, die neue Mannschaft, unverbraucht, dynamisch, niemandem verpflichtet, packte -- so schien es -- die Probleme mit beiden Händen an.
Doch die Lawine von Gesetzesvorlagen, mit der Carter den Kongreß beinahe erstickte, war, wie das "Wall Street Journal" rügte, nicht viel mehr "als eine Ansammlung von amateurhaften Positionspapieren, verwegen zwar in der großen Linie, in der Substanz jedoch vage, unrealistisch und oftmals absurd".
Statt sich zuvor fachkundigen Rates und der Unterstützung des Kongresses oder der von Gesetzen und politischen Schritten unmittelbar Betroffenen zu versichern, versuchten sich die "Outsider" lieber im hektischen Alleingang und mußten fast immer nach zwei Vorwärtsschritten anderthalbe zurück.
So präsentierten Carter und seine Außenpolitiker zum Beispiel plötzlich einen gemeinsamen amerikanisch-sowjetischen Nahost-Plan -- ohne zuvor ausgelotet zu haben, wie Israel oder Amerikas mächtige jüdische Lobby reagieren würde.
Erst als deren Protestgeschrei anhob, erkannten die Novizen der Macht, daß sie etwas falsch gemacht hatten. Nach stundenlangen Gesprächen mit Israels Außenminister Mosche Dajan beschwichtigte Carter schließlich: "Ich würde eher politischen Selbstmord begehen als Israel Schaden zufügen."
Amerikas Juden bleiben gleichwohl skeptisch -- und ebenso verprellte Car-
* Muriel Humphrey, Senator Humphrey und Vizepräsident Mondale.
ter eine andere mächtige Gruppierung des Landes: die Schwarzen.
Obwohl er ihnen letztlich seine Wahl verdankt, wenden sich immer mehr Farbige von ihm ab, weil Carter angeblich noch nichts getan hat, um die in ihren Reihen besonders hohe Arbeitslosigkeit zu beheben. Die Gewerkschaften mucken auf, weil er von ihnen geforderte Importbeschränkungen nicht akzeptieren will.
Die Farmer verlangen höhere Garantiepreise für ihre Produkte. Und die Weißen im Süden argwöhnen, Jimmy Carter sei im Begriff, Amerika zu verraten -- mit dem Vertrag über den Panamakanal und einem für die Sowjets vorteilhaften Salt-Il-Abkommen.
Wie wenig Rückhalt der Präsident noch hat, zeigte sich beim Sturz seines Budget-Direktors Bert Lance aus Carters Heimatstaat Georgia ebenso wie bei der Behandlung seines Energieprogramms im Senat.
Beinahe allein verteidigte Carter seinen Freund und mußte ihn, "Outsider" wie er selbst, dann doch fallenlassen. Und gegen Carters Energiepläne fochten in vorderster Front, gemeinsam mit der Lobby der Ölmultis, Senatoren seiner eigenen Partei.
Der Präsident, so rieten ihm die Mehrheitsführer im Kongreß, solle sich, statt immer neue kontroverse Programme vorzulegen, lieber darauf konzentrieren, die vier oder fünf wichtigsten mit allem Nachdruck durchzusetzen. Auf die Frage, welche Vorlagen das denn wohl seien, erhielten sie eine symptomatische Antwort: Carters Verbindungsoffiziere zum Kongreß benannten zwischen 40 und 70 Gesetzentwürfe. Neun Monate Carter -- das waren neun Monate voller InitiativeN, aber ohne nennenswerte Resultate. Und es waren neun Monate, in denen Carter nach eigenem Bekunden um "fast drei Jahre" gealtert ist. Tiefe Falten durchziehen sein blasses Gesicht, und wenn er überhaupt einmal lacht, dann wirkt das oft verkrampft.
Doch unverändert besteht er darauf, wie einst in seinem Erdnuß-Betrieb in Plains, sich um jedes Detail selbst zu kümmern. "Er liest sogar Aktenvermerke", stöhnt ein Mitarbeiter, "die kaum ein Unterstaatssekretär zur Kenntnis nehmen würde."
Und wenn er die Details erst einmal studiert hat, will er auch alles selbst entscheiden, will er auch alles durchsetzen -- stur, hartnäckig, mit einem an Arroganz grenzenden Selbstvertrauen: "Mir haben die Kontroversen seit meinem Amtsantritt Spaß gemacht. Das war kein Zeichen der Schwäche, das war kein Zeichen des Versagens."
Vielleicht doch. Denn Kritik oder gar Niederlagen konnte Jimmy Carter noch nie ertragen. So wurde er, als der Senat sein Energiepaket demontierte, "richtig wütend" ("The New York Times") -- und reagierte mit einer wilden Attacke gegen die amerikanische Ölindustrie und ihre Lobby.
Dann ging "General Jimmy" ("Time") zum Gegenangriff über und erklärte den Sieg im Energiekrieg zur wichtigsten innenpolitischen Aufgabe seiner Administration in diesem Jahr.
Vom Schicksal seines Energieprogramms" so Carter. hänge nicht mehr und nicht weniger ab als die wirtschaftliche und militärische Sicherheit der Nation -- und außerdem sein eigenes Prestige: "Der Erfolg oder das Scheitern meiner Energievorlage wird über meinen Erfolg oder mein Scheitern in meinem ersten Amtsjahr entscheiden."
Wie der US-Präsident seinen Kreuzzug dann lenkte, bewies immerhin, daß er in den vergangenen neun Monaten einiges hinzugelernt hat.
In der Stunde der Bedrängnis griff der "Qutsider" dann doch auf einen Strategen zurück, der die Winkelzüge des Washingtoner Mächtespiels so gut kennt wie kaum ein anderer: seinen Sonderbotschafter für Handelsfragen, Robert 5. Strauss, der bis zum Januar noch Vorsitzender der Demokratischen Partei gewesen war. Ihn machte Carter jetzt zum Chefstrategen.
Strauss, ein jovialer Millionär aus Texas, der zu Beginn des Wahlkampfes 1976 keineswegs ein Carter-Fan, später aber einer seiner wirkungsvollsten Helfer war, machte sofort das Kabinett mobil, verriet den Ministern Tricks für den Umgang mit den Halbgöttern des Kongresses und schickte sie mit der Order über Land, das Energieprogramm geschickt zu verkaufen -- bei allen sich bietenden Gelegenheiten.
Der Außenminister brachte "energy" in einer Fernsehdiskussion unter, der Verteidigungsminister bei einer Schiffstaufe, der Sozialminister bei Vorträgen über Wohlfahrtsprobleme, der Justizminister in einer Rede vor Wertpapierhändlern.
General Jimmy selbst setzte gleich zwei drauf: Um die 43 Mitglieder des Vermittlungsausschusses zur Eile und zur Verabschiedung eines auch für ihn noch akzeptablen Energiegesetzes anzuhalten, drohte er sogar, seine für Ende November geplante Weltreise (in elf Tagen mehr als 40 000 Kilometer durch vier Kontinente und neun Länder) abzusagen. Die Vermittler wären dann für den gleich neunfachen diplomatischen Affront verantwortlich.
Und auf dem Rückflug von der Westküste nahm er in Minnesota noch eine Geheimwaffe für seinen "energy blitz" ("Time") an Bord seiner "Air Force One" -- den vom Krebs schwer gezeichneten Senator und ehemaligen Vizepräsidenten Hubert Humphrey. Der warnte zwar: "Carter kann nicht alles auf einmal erreichen", stürzte sich dann aber sogleich in die Schlacht für seinen Präsidenten. Die Fernsehkette ABC kommentierte: "Die Kavallerie kommt zu Hilfe."
Doch selbst wenn Carter am Ende noch ein Erfolg im Energiekrieg gelingt, für den er sogar die Vorlage seiner Steuerreformpläne aufs kommende Jahr zurückstellte -- die Talfahrt wird das möglicherweise nicht stoppen können.
Es sei verwunderlich, kommentierte der "Christian Science Monitor", daß er in den Meinungsumfragen nicht schon viel weiter unten stehe. Denn er habe sich mit zu mächtigen Gruppierungen im Lande angelegt. "Und das bedeutet, daß auf absehbare Zeit in den Vereinigten Staaten jene Leute die Schlagzeilen bestimmen werden, deren Sonderinteressen dadurch gefährdet sind, daß Carter versucht, das Allgemeininteresse zu verfolgen."
Und um das zu ändern, benötigt Jimmy Carter mehr als nur einen Erfolg.

DER SPIEGEL 45/1977
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