24.10.1977

KRISENSTABNormen setzen

Im Bonner Krisenstab gelang es Kanzler Schmidt, die Oppositionsvertreter in die Mitverantwortung zu zwingen. Aus dem Großen Krisenstab wurde die Große Krisen-Koalition.
Am späten Montagabend, kurz vor der Aktion von Mogadischu, zeigte sich Helmut Schmidt einen Augenblick abgespannt. Doch da stand Koalitionsfreund Hans-Dietrich Genscher dem Kanzler zur Seite.
Als sich einige Mitglieder des Großen Krisenstabs im Kanzleramt für ein Wellchen aus dem Lageraum entfernen wollten, raunte der Außenminister dem Kanzler zu, jetzt dürfe er niemanden weglaufen lassen. Wenn nämlich die Geisel-Befreiung scheitere, durften die Oppositionsvertreter keine Chance haben, sich abzusetzen.
Genscher wollte nicht in letzter Minute aufs Spiel setzen, was Helmut Schmidt in sechs Wochen Krisenmanagement gelungen war: die Opposition in die Mitverantwortung zu zwingen.
Der Kanzler folgte Genschers Rat, und so blieben die Stabsleute in dieser Nacht Stunde um Stunde beieinander, bis Schmidt knapp vor Mitternacht ans Telephon gerufen wurde. Krisenbotschafter Hans-Jürgen Wischnewski meldete aus Mogadischu: "Zehn Minuten."
Kurz nach zwölf kam die nächste Nachricht. Wischnewski berichtete: "Die Türen sind offen, acht bis zehn Passagiere verlassen das Flugzeug durch die Hintertür."
Schleppenden Schrittes kehrte der Kanzler mit der Nachricht zurück. Keiner fand zunächst ein Wort. Dann kam die Frage: "Gab es Tote?" Der Kanzler: "Ich weiß noch nichts." Als sich die Spannung zu lösen begann, dämpfte Schmidt: "Meine Herren, ich möchte Sie bitten, ruhig zu bleiben. Noch ist nichts entschieden." Und ohne triumphale Geste überbrachte der Kanzler schließlich auch Wischnewskis Erfolgsmeldung: "Die Arbeit ist erledigt."
Die anderen aber konnten ihre Gefühle nun nicht länger zügeln. Ergriffen gratulierte Oppositionsführer Helmut Kohl dem Regierungschef. Mit beiden Händen packte CSU-Landesgruppenführer Friedrich Zimmermann Schmidts Arm. Außer sich vor Freude hieb sich Innenminister Werner Maihofer immer wieder mit der Faust in die Handfläche. Presse-Staatssekretär Klaus Bölling fand den Erfolg fast unglaublich: "Mann, ist denn das möglich!"
Der Kanzler blieb verschlossen. Sein Abschiedswort, als er am frühen Dienstagmorgen die Runde auflöste: "Das wird Normen setzen."
Die es hörten, verstanden, was gemeint war: Schmidt und seiner Krisen-Koalition war es gelungen, staatliche Festigkeit auch gegen mörderische Erpresser zu demonstrieren -- allerdings um den Preis des Risikos, das Leben Unschuldiger opfern zu müssen. Denn daß die Aktion Mogadischu die Überlebenschancen Harms Martin Schleyers auf ein Minimum reduziert hatte, war, auch wenn es niemand auszusprechen wagte, allen Beteiligten klar -- längst ehe am Mittwoch die Todesnachricht eintraf.
Von Anfang an war der Regierungschef entschlossen gewesen, der Erpressung nicht nachzugehen. Daß es ihm gelang, auch die Opposition im Großen Krisenstab auf dieser Linie zu halten, rühmte einer der Beteiligten als "die überragende Leistung dieses Mannes".
Mit psychologischem Einfühlungsvermögen hatte Helmut Schmidt erkannt, daß er die Unionsvertreter nicht dazu nötigen dürfe, sich offen gegen eine Auslieferung der elf inhaftierten RAF-Terroristen und damit fast zwangsläufig für den Tod des Arbeitgeberpräsidenten zu entscheiden. Ihm war bewußt, wie nachdrücklich Schleyers Familie und seine Freunde in der deutschen Industrie vor allem die Oppositionspolitiker zum Nachgeben drängten.
So stellte der Kanzler niemals die Frage über Leben und Tod, sondern ließ immer nur über den jeweils nächsten Schritt beschließen. Alle seine Schritte aber führten zu dem unausgesprochenen Ziel hin, die Gefängnistore nicht zu öffnen -- mit welchen Folgen auch. immer.
Wochenlang erhielt er den Christdemokraten auf diese Weise das Alibi-Gefühl, sie hätten sich bis zuletzt nicht gegen Schleyer entscheiden müssen.
Nur von einem in seiner Runde hatte der Sozialdemokrat zu Anbeginn Widerstand befürchtet: von Franz Josef Strauß. Doch auch der CSU-Chef, den Schmidt noch kurz zuvor als "Mann ohne Anstand" attackiert hatte, deutete nur ein einziges Mal vage die Alternative an. Ob es nicht möglich sei, so fragte er überaus vorsichtig, die elf Terroristen zwar freizulassen, dann aber sogleich wieder einzufangen und zurückzubringen?
Sonst schwieg der Bayer meist oder ließ sich im Krisenstab vertreten. Auf einer schon seit langem terminierten Reise nach Saudi-Arabien half er dann, durch Interventionen bei König Chalid, den Sturm auf die Lufthansa-Boeing vorzubereiten.
Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Hans Filbinger unternahm, bald nach der Entführung, nur einen zaghaften Befreiungsversuch. Mit allem Vorbehalt erkundigte er sich, ob nicht wenigstens ein oder zwei Gefangene gegen Schleyer ausgetauscht werden könnten. Der Kanzler beruhigte ihn: "Wir haben alles überlegt, auch das, was Sie gesagt haben."
Eine kleine Gruppe hoher Beamter hatte tatsächlich alle nur denkbaren Möglichkeiten erörtert, ohne Rücksicht auf außenpolitische Komplikationen, ohne Rücksicht selbst auf das Grundgesetz. So spielten sie den Plan durch, im Zielland auch gegen den Willen der jeweiligen Regierung die Ankömmlinge zu kidnappen oder gar zu exekutieren. Sie entwarfen Pläne, in einem befreundeten afrikanischen Land eine Attrappe des von den Terroristen angegebenen Zielflughafens aufzubauen.
Die Vorschläge wurden verworfen. Die Krisenrunde einigte sich, gerade die Deutschen könnten sich weder einen außenpolitischen Affront leisten, wie die Israelis in Entebbe, noch gegen deutsches Recht oder gar die Verfassung verstoßen.
Bei all diesen Diskussionen blieb Helmut Schmidt die beherrschende Figur, auch für Oppositionsführer Kohl. Stets behandelte Schmidt den Mainzer im Krisenstab als nahezu gleichberechtigt, sorgfältig war er darauf bedacht, daß jede Frage Kohls ausführlich beantwortet wurde; bisweilen forderte er BKA-Chef Herold auf, den CDU-Mann mit zusätzlichen Informationen zu bedienen.
Und Kohl ordnete sich willig unter. Fast schien es, als sonne er sich im Gefühl, von Schmidt endlich ernst genommen zu werden. Häufig ließ er in seine Rede respektvolle Wendungen einfließen, etwa wie der Herr Bundeskanzler schon sagte".
Nun war der CDU-Chef offenkundig heilfroh, daß sein Generalsekretär Heinrich Geißler Mitte Oktober auf dem rheinland-pfälzischen Unions-Parteitag nicht gesagt hatte, was er eigentlich nach seinem ersten Manuskript hatte sagen wollen: "Der Bundeskanzler ist nicht mehr der Macher, als der er noch vor kurzem gepriesen wurde", zumal jeder wisse, "daß Helmut Schmidt als Regierungschef so gut wie k. o. ist".
Das sechs Wochen währende Erlebnis der Notgemeinschaft ließ nicht nur bei der Union alte Vorurteile verblassen. CSU-Zimmermann etwa, der seit seiner Meineid-Affäre im bayrischen Spielbanken-Skandal vor allem bei Sozialdemokraten als zwielichtige Figur ("Old Schwurhand") galt, wird nun hoch geschätzt. Er erwies sich als intelligenter und selbstsicherer Partner.
Zusammen mit Bölling redigierte er nach Mogadischu die gemeinsame Erklärung des Großen Krisenstabes und entfernte eigenhändig allzu schwülstige Formulierungen, die seine Parteifreunde aufgenommen wissen wollten. So gut war die Zusammenarbeit mit dem Genossen, daß ein Unionschrist über den CSU-Mann flachste: "Der zweite Staatssekretär im Bundeskanzleramt."
Einen ihrer Hauptgegner, den SPD-Fraktionsführer Herbert Wehner, entdeckten die Oppositionellen gänzlich neu. Die Unierten waren beeindruckt von den ernsten Meditationen, die der Sozialdemokrat über die Gefährdung des Staates durch den Terrorismus anstellte. Sie erlebten ihn als einen großen alten Mann, der an seinem Lebensabend von der düsteren Angst geplagt wird, auch die zweite deutsche Republik könne zugrunde gehen.
Auch ihr Bild über eine andere Reizfigur im Koalitionslager haben die Christdemokraten während der Krisenwochen revidiert: FDP-Innenminister Werner Maihofer, bislang als linksliberaler Theoretiker abqualifiziert, stellte sich nun als tüchtiger Praktiker dar, der noch dazu den Union-Krisenstäblern besonders behilflich war.
Zwischen den Sitzungen hielt Maihofer Kontakt zu Helmut Kohl und reichte ihm jede neue Information sofort weiter. Einmal nahm er ihn sogar für zwei Stunden mit in die Godesberger Fahndungszentrale des Bundeskriminalamtes -- zum Ärger des Kanzlers, der diese Sonderbehandlung nun doch für übertrieben hielt.
Bei seinen Koalitionsfreunden konnte der Innenminister, der seit der Lauschaktion gegen Traube viel Kredit verspielt hatte, ebenfalls wieder Boden gutmachen. Sozialdemokraten loben jetzt seine analytischen Fähigkeiten; nur tue sich der Professor schwer dabei, seine Erkenntnisse "in Befehlsautorität umzusetzen" (ein Teilnehmer).
Hielt Maihofer Vortrag, dann redeten nicht selten die anderen weiter. Hatte dagegen der Kanzler das Wort, herrschte Ruhe. Wagte doch einer zu murmeln, so klopfte Schmidt an sein Cola-Glas und forderte: "Meine Herren, so kann man nicht konzentriert reden, ich bitte Sie, Ihre Gespräche außerhalb zu führen."
Der Machtpolitiker Schmidt wird sich die Chance nicht nehmen lassen, die neugewonnene Autorität auch über die Krise hinaus zu retten. Er profitiert dabei von der Solidarität der Bedrohten, denn die Spitzenpolitiker aller Parteien leben mit dem gleichen Gefühl der Gefährdung. Einer von ihnen, prophezeien die Kriminalisten, werde das nächste Opfer sein.
Stärke bezieht Schmidt auch aus einer Kalamität der Unionschristen. Ihnen wird es in Zukunft äußerst schwerfallen, den alten Vorwurf aufrechtzuerhalten, die Sozialliberalen seien im Kampf gegen die Terroristen zu lasch. Sie müßten sich dann die fatale Rolle vorhalten lassen, die ihr eigener Parade-Rechter, Stuttgarts Ministerpräsident Hans Filbinger, im Schleyer-Drama spielte.
Zwischen Dienstagmittag und Mitternacht, das ergab die Obduktion, wurde Schleyer ermordet -- also nachdem bekanntgeworden war, daß sich die Anführer der Terroristen in Stammheim töten konnten.
Wie nun will Filbinger, der für den Stammheim-Skandal die politische Verantwortung trägt, der Mutmaßung entgegentreten, ohne die Selbstmorde wäre Schleyer womöglich noch am Leben?
Gute Aussicht also, daß die Union dem Kanzler vorerst keine Schwierigkeiten machen und daß sie versuchen wird, wie Helmut Kohl im Gedanken an die Große Krisen-Koalition formulierte, "ein Stück dieser Solidarität auch in die Zukunft hinüberzuretten".

DER SPIEGEL 44/1977
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