20.06.2005

BANKENRisse im System

Wird es bald keine große Bank in deutscher Hand mehr geben? Die Übernahme der HVB durch die italienische Unicredit hat die Branche aufgeschreckt. Jetzt wird auch das große Tabu des deutschen Kreditwesens in Frage gestellt - die Existenz des öffentlich-rechtlichen Sektors.
Hinter der neoklassizistischen Fassade der Unicredit-Zentrale an der Piazza Cordusio in Mailand geht es zu wie in einer angestaubten Sparkassenfiliale. Ein langer, gelber Plastikausleger führt an einem grantigen Sicherheitsoffizier vorbei in einen grauen Schalterraum, in dem geduldige Kunden auf einen Termin mit ihrem Berater warten.
Statt marmorner Eingangshallen und mächtiger Türme wie bei deutschen Großbanken zeigt Unicredit-Chef Alessandro Profumo lieber Präsenz vor Ort. An fast jeder Straßenecke in Italiens reichen Städten im Norden steht eine der insgesamt 2740 oft etwas schmuddeligen Filialen.
Mit rigider Kostenkontrolle und großer Kundennähe ist die italienische Großsparkasse, 1998 aus der Fusion einer Hand voll öffentlich-rechtlicher Banken entstanden, weit gekommen. Am Montag vergangener Woche in München verkündete Profumo, Arm in Arm mit seinem Juniorpartner Dieter Rampl, die Übernahme der HVB, immer noch der zweitgrößten deutschen Bank.
Die Börsen reagierten erstaunlich euphorisch: Sowohl die Aktien des Übernahmeopfers wie des Übernehmers schossen nach oben. "Die Märkte erwarten einen Bieterwettstreit", sagt ein Investmentbanker nüchtern.
In der Tat ist in den Vorstandsetagen europäischer Banken Hektik ausgebrochen. Andere Kreditinstitute wie die britische HSBC oder französische Banken prüfen, ob sie mit einer für die Aktionäre lukrativeren Offerte für die HVB nachziehen wollen. Die niederländische ABN Amro war bis zuletzt in Gesprächen mit Rampl, Insider schließen aber eine feindliche Übernahme aus.
Zwar hat sich Rampl auf seinen Traumpartner aus Bella Italia festgelegt. Doch ein deutlich höheres Angebot einer anderen ausländischen Bank hätte gute Chancen, vor allem wenn ein neuer Interessent nicht nur Aktien, sondern auch Bargeld böte. Erst im Oktober sollen die HVB-Aktionäre ihre Aktien in Unicredit-Anteile tauschen, bis dahin ist alles möglich.
Deutsche Banken kommen als Übernehmer nicht in Frage. "Es besteht die reale Möglichkeit, dass es künftig keine deutsche Großbank mehr geben wird", räumt
Klaus-Peter Müller, der Chef der Commerzbank, offen ein. Seine eigene Bank gilt als Übernahmekandidat. Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann träumt weiter vom grenzüberschreitenden Mega-Deal, bei dem seine eigene Bank allerdings zurzeit den Junior spielen müsste.
Deutschland ohne deutsche Bank? Ein Horrorszenario, aber nicht jenseits der Realität.
Immerhin fördert der Coup des italienischen Sparkassendirektors Profumo das Nachdenken. Alte Tabus werden plötzlich in Frage gestellt - zum Beispiel die Existenz der öffentlich-rechtlichen Kreditwirtschaft. Landesbanken und Sparkassen dominieren mit einem Marktanteil von knapp 50 Prozent das Kundengeschäft. Zu schlagkräftigen Einheiten zusammengeschlossen, könnten sie auch in Europa beim großen Monopoly mitspielen.
Bislang waren die Staatsbanken sakrosankt, doch in Zeiten leerer Kassen wird das nicht so bleiben. Die neue Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat bekannt gegeben, dass sie ihre künftige 38-Prozent-Beteiligung an der WestLB zum Verkauf stellt. Die Sachsen LB braucht dringend frisches Geld, die Berliner Sparkasse muss ebenfalls versteigert werden. Alles sieht nach einem Big Bang bei den Staatsbanken aus.
Noch vor knapp zwei Jahren verteidigten Politiker und Verbandsfunktionäre die öffentlich-rechtlichen Strukturen der Sparkassen wie eine mittelalterliche Bastion. Damals hatte es der Bürgermeister von Stralsund, Harald Lastovka, mit der Mehrheit der Bürgerschaft gewagt, die Sparkasse der Hansestadt verkaufen zu wollen. Und zwar an den höchsten Bieter, egal, ob öffentlich-rechtlich oder nicht.
Lastovkas Vorhaben war, in den Augen der Staatsbanker, der Sündenfall. Sie wussten, dass eine Privatisierung in Stralsund eine Lawine lostreten würde. Die Landesregierung setzte den Beschluss des Parlaments außer Kraft. Lastovka klagte gegen das Veto und bekam Recht. Da änderte die Landesregierung das Sparkassengesetz und zwang die Stralsunder Bank in eine Fusion mit der Sparkasse Vorpommern.
Das Bollwerk der öffentlich-rechtlichen Finanzinstitute wurde noch einmal erfolgreich verteidigt. Dabei zeigt gerade das Beispiel Italien, dass die Grundversorgung der Bevölkerung mit Bankdienstleistungen auch ohne Staat sichergestellt werden kann. Dort gibt es sogar mehr Filialen als in Deutschland, und die Zahl der Beschäftigten im Finanzsektor nahm kaum ab, als die Sparkassen in den neunziger Jahren privatisiert wurden.
Anders als in dem von den Bundesländern dominierten Deutschland konnte die römische Regierung per Gesetz die Überführung der Sparkassen in Aktiengesellschaften verfügen. "Die öffentlichen Banken waren einfach nicht effizient organisiert", sagt Stefano Caselli, Professor an der Mailänder Bocconi-Universität. Auch seien die Haushaltsnöte des Staates in Italien wohl schon früher als in Deutschland an die Oberfläche gespült worden.
Besitzer blieben zunächst öffentlichrechtliche Stiftungen, die beispielsweise bei Unicredit noch 20 Prozent der Aktien kontrollieren und auf hohe Dividenden achten, um regionale Kultur, Sport oder auch die Entwicklungshilfe zu fördern. Da die Stiftungen ab 2006 nur noch maximal 49 Prozent an den Sparkassen halten dürfen, entstand ein heilsamer Zwang, sich zusammenzuschließen oder Anteile an private Interessenten zu verkaufen.
Einige Kreditinstitute wie Unicredit stiegen zu nationalen Champions auf, die sich dank hoher Gewinne in Italien auch im Ausland umschauen können. In der Börsenbewertung zogen die ehemaligen Staatsbanken an ihrer deutschen Konkurrenz, mit Ausnahme der Deutschen Bank, vorbei.
Doch auch hier hat das System längst Risse bekommen - und die werden immer größer.
Gerade im Landesbankensektor zeichnet sich eine Konzentrationswelle ab. Viele der kleineren Institute sind nach dem Wegfall der Gewährträgerhaftung - einer von der EU verbotenen Form der Subventionierung - allein nicht überlebensfähig. Die stärkeren Institute jedoch haben kein Interesse an Rettungsübernahmen, die sie nur Geld kosten, das sie selbst dringend benötigen. Denn durch den Wegfall der Staatsgarantie müssen sie nun auf ihr Rating achten, also auf die Einschätzung ihrer Finanzstärke durch unabhängige Agenturen.
Das ganze System steht deshalb unter einem enormen Druck. Immer mehr Landespolitiker,
beispielsweise im Saarland oder in Schleswig-Holstein, überlegen, ob sie angesichts der leeren öffentlichen Kassen nicht ihre Banken zu Geld machen sollen.
Nach der Ankündigung von Jürgen Rüttgers, die WestLB-Beteiligung zu verkaufen, melden sich schon jetzt potente Investoren und Investmentbanker. Sie alle wollen kaufen - und zwar am liebsten nicht nur den angebotenen Anteil an der Landesbank, sondern gleich noch ein paar Sparkassen dazu. Den Sparkassenverbänden jedoch gehört wiederum die Mehrheit an der WestLB.
Die Offerte der Landesregierung hat deshalb die Pläne des seit gut einem Jahr amtierenden Chefs der WestLB, Thomas Fischer, gehörig durcheinander gebracht. Vielleicht werden sie dadurch torpediert, vielleicht aber auch beschleunigt.
Fischer, 57, der 1999 von der späteren Landesbank Baden-Württemberg in den Vorstand der Deutschen Bank wechselte und dort 2002 im Streit um die Führungsstruktur des Institutes ausschied, hat sich an die erfolgreichen Strategien seines früheren Arbeitgebers aus Stuttgart erinnert. Dort haben sich Landesbank, regionale Sparkassen und die private BW-Bank zu einer schlagkräftigen Einheit zusammengeschlossen, die nicht nur im Massen-, sondern auch im Großkundengeschäft erfolgreich ist.
Eine solche Einheit mit der WestLB als Dachorganisation für ein breites Filialgeschäft schwebt Fischer auch in Düsseldorf vor. Er will weg von der heterogenen Kleinstaaterei innerhalb des Sparkassenlagers, die das Geschäft lähmt. "Ohne eine stetige Konsolidierung", predigt Fischer bei jeder Gelegenheit, "können wir auf Dauer ohne die Staatsgarantien nur schwer bestehen."
Schon bei seinem Amtsantritt betonte Fischer im kleinen Kreis gegenüber seinen Anteilseignern das enorme Potential der Organisation: "Zusammen haben wir zehn Millionen Kunden. Wenn wir wollten, könnten wir die Deutsche Bank übernehmen und nicht umgekehrt", so Fischer gegenüber einigen Verbandspräsidenten und Stellvertretern.
Öffentlich drückte er sich vornehmer aus. Er rechnete beispielsweise vor, dass alle deutschen Sparkassen zusammen eine Bilanzsumme von 3300 Milliarden Euro aufweisen. "Zusammen wäre sie die größte Bank der Welt", so Fischer im SPIEGEL-Gespräch (13/2004).
Dieses enorme Potential zu bündeln, sieht der Banker als seine vordringlichste Aufgabe an. Er will eine hochprofitable Privatkundenbank schaffen - und zwar unter öffentlich-rechtlichem Dach.
Dennoch wollte Fischer, um seine hochfliegenden Pläne zu finanzieren, den Zugang zur Börse. Zunächst plante er die Übernahme der Postbank, berichten Insider aus dem Kanzleramt. Das scheiterte an der Regierung, die sich schon einmal in Sachen Postbank blamiert hatte.
Bereits vor einem Jahr hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder das gelbe Kreditinstitut der Deutschen Bank angeboten. Deren Chef Josef Ackermann zeigte sich interessiert, konnte sich aber gegenüber seinen Investmentbankern nicht durchsetzen. Seither ist der Börsenwert der Postbank um fast 50 Prozent gestiegen, die Deutsche Bank hätte einen Bilanzgewinn von über eine Milliarde Euro verbuchen können.
Weil die Postbank nicht zu haben war, setzte sich Fischer mit Commerzbank-Chef Klaus-Peter Müller in Verbindung. Es gab erste Sondierungsgespräche, aber noch keine Verhandlungen. Dann kam die Offerte des Landes, seine Beteiligung an der WestLB zu veräußern. Nun ist Fischer erst einmal aus dem Spiel.
Jetzt sind die Anteilseigner der WestLB am Zug, vor allem die Sparkassen. Denn sie haben ein Vorkaufsrecht für die Anteile des Landes. Für sich allein ist die WestLB jedoch nicht viel wert, sie braucht Zugang zu Kunden. Nötig wäre deshalb eine Integration der Sparkassen in einen Finanzkonzern unter dem Dach der WestLB. So entstünde ein schlagkräftiger Finanzkonzern.
Einige Kommunen wie beispielsweise Köln und Düsseldorf würden sich von ihrer Sparkasse wohl trennen, allein der Wert der Sparkasse KölnBonn wird auf drei bis vier Milliarden Euro taxiert. "Die Dinge sind in Bewegung", versichert ein Insider. Sie brauchen allerdings ihre Zeit. Am Ende eines langes Weges könnte durchaus eine große Filialbank à la Unicredit stehen.
Auch andernorts brechen die verkrusteten Strukturen auf. Die private Hamburger Sparkasse (Haspa) drängt an die Börse und will kleinere öffentlich-rechtliche Sparkassen übernehmen, um eine große, norddeutsche Filialbank zu gründen. Die Hamburger Politik und Haspa-Vorstände üben deshalb "einen enormen Druck", so ein Betroffener, auf die umliegenden Landesregierungen aus, dass die Sparkassengesetze geändert werden und den Verkauf der Institute erlauben.
So erodiert das Drei-Säulen-Modell - die Trennung des deutschen Bankensystems in einen privaten, einen öffentlich-rechtlichen und einen genossenschaftlichen Sektor - an vielen Stellen. Wenn es nicht von selbst zusammenbricht, dann wird ihm wohl Brüssel den Garaus machen.
"Es gibt gute Argumente dafür, dass die Sparkassengesetze gegen EU-Recht verstoßen", sagt Christoph Schalast, Professor für Rechtswissenschaft in Frankfurt. Die heute gültige Regelung verhindere eine ausländische Beteiligung an deutschen Sparkassen, "was einer unzulässigen Abschottung des Marktes entspricht", meint der Experte, der lange Zeit für das europäische Parlament als Berater tätig war.
Schalast geht davon aus, dass drei der vier Grundfreiheiten des Binnenmarkts
verletzt werden, wenn Sparkassen wie im Fall Stralsund nur im eigenen Lager fusioniert werden und freie Mitbewerber nicht kaufen dürfen. Daher könnte sich ein Interessent bei der EU beschweren und so ein Verfahren wegen Verletzung des EG-Vertrages anstoßen. Der Jurist ist deshalb überzeugt: "Die EU dürfte in naher Zukunft in Deutschland für einen Liberalisierungsschub sorgen."
Die EU-Beamten in der Generaldirektion Binnenmarkt überlegen laut Insidern sogar, selbst ein Verfahren anzustrengen, wenn nicht bald eine Beschwerde eintrifft.
Die Übernahme der HVB wird, da sind sich Experten einig, die Konsolidierung der deutschen Bankenbranche beschleunigen - sowohl innerhalb der einzelnen Säulen des Systems, als auch zwischen den Säulen, sowohl innerhalb Deutschlands, als auch über die Grenzen hinaus.
Viele ausländische Banker waren überrascht, auf wie wenig Widerstand der Vorstoß der Unicredit bei Politikern oder der Finanzaufsicht stieß. Profumo, in Italien politisch eher links von der Mitte stehend, rief Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber an, um ihm die Vorteile des freundschaftlichen Deals zu erläutern. Der brummelte vernehmlich, sah aber offenbar keine Chance, den Deal zu verhindern.
Die HVB ist zu stark angeschlagen. In sieben Jahren musste die bayerische Bank nach Berechnungen der Italiener insgesamt 23 Milliarden Euro abschreiben. Doch jede Krise birgt auch Chancen. Den Analysten erzählte Profumo vergangene Woche in London und Frankfurt wohlgemut: "Wir können die Verlustvorträge der HVB von etwa zwei Milliarden Dollar steuermindernd nutzen." BEAT BALZLI,
CHRISTOPH PAULY, WOLFGANG REUTER
Von Beat Balzli, Christoph Pauly und Wolfgang Reuter

DER SPIEGEL 25/2005
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