25.07.1977

„Wir wissen nun, was auf uns zukommt“

Bundesverteidigungsminister Leber ist über Washington verärgert, weil den Verbündeten die Produktionsreife der Neutronenbombe verschwiegen wurde. Die Super-Waffe gefährdet auch die Pläne Kanzler Schmidts, als Mittler zwischen Jimmy Carter und Leonid Breschnew Bewegung in die festgefahrenen Entspannungsgespräche zu bringen.
Die Nachricht von der Super-Bombe kam für Bonn aus heiterem Himmel.
Obwohl bundesdeutsche Politiker und Militärs sich stets ihres engen Kontaktes zu den USA rühmen -- Bundeskanzler Helmut Schmidt noch vorletzte Woche: "Die deutsch-amerikanischen Beziehungen waren niemals besser als heute" -, mußten sich die Planer im Verteidigungsministerium jetzt eingestehen, daß die Amerikaner dennoch Geheimnisse vor Bonn haben.
Denn die Kunde, in den USA sei die Entwicklung eines Neutronensprengkopfes zur Serienreife gediehen, traf sie letzte Woche unvorbereitet und uninformiert. Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Wust: "Wir müssen uns jetzt erst einmal selbst sachkundig machen."
Nicht einmal bei der Tagung der nuklearen Planungsgruppe der Nato Anfang Juni im kanadischen Ottawa hatten die US-Vertreter die Novität bekanntgemacht. Zwar war schon seit Anfang der siebziger Jahre in den Pakt-Stäben die Entwicklung einer neuen Generation von Nuklearwaffen allgemeines Gesprächsthema; Bomben, die bei unverminderter Strahlung geringere Nebenschäden etwa durch Druck und Hitze -- verursachen sollten. Doch keiner der US-Verbündeten in der Nuklearrunde von Ottawa wußte, daß die amerikanischen Atomwaffenfabriken nur noch auf das Produktionssignal des Präsidenten warten.
Als das Geheimnis dann heraus war, machte Verteidigungsminister Georg Leber kein Hehl aus seinem Ärger über den Partner jenseits des Atlantiks. Kanzler Schmidt hingegen zeigte sich gelassen und unterschätzte zunächst die innenpolitische Sprengwirkung der Nachricht.
Dem Hinweis, SPD-Bundesgeschäftsführer Egon Bahr habe die neue Waffe "ein Symbol der Perversion des Denkens" genannt, weil nicht der Mann, sondern die Maschine erhaltenswert erscheine, begegnete er kühl, es handele sich lediglich um eine sogenannte "Theatre Weapon", eine Gefechtsfeldwaffe: "Solche Waffen hat es schon bisher in größerer Vielfalt auf westlicher wie auf sowjetischer Seite gegeben."
Erst später erkannte er, daß die Schreckensmeldungen über die neue Waffe und deren Wirkungen die Deutschen offenbar doch mehr bewegten als frühere Botschaften aus den Militärlabors: Die N-Bombe ist für den Einsatz in Mitteleuropa, also auch in Deutschland, konzipiert.
Angeheizt wurden die Debatten zudem durch die Bemerkung des amerikanischen Nato-Oberbefehlshabers General Alexander Haig, die neue Waffe habe bei den Europäern "begeisterte Zustimmung" gefunden. Verteidigungsminister Leber wütend: "Dies ist schlicht falsch." Tatsächlich haben die Nato-Verteidigungsminister bisher weder über Stationierung noch über Einsatz der N-Waffe beraten.
Im Bundeskabinett gab der Kanzler dann am letzten Mittwoch die Parole aus, das Thema Neutronenbombe "mit größter Behutsamkeit" anzupacken, der psychologische Aspekt dürfe nicht übersehen werden. Schmidt hatte mittlerweile erkannt, daß ihm seine im Gegensatz zur Bahr-Erklärung eher technokratisch-verharmlosende Bewertung der N-Bombe in der Öffentlichkeit und in der eigenen Partei schaden könnte.
Intern freilich gab er zu erkennen, daß er Egon Bahrs Bomben-Bann nicht so ganz versteht: Die moralische Bewertung der Nuklearwaffen dürfe nicht erst beim Neutronensprengkopf einsetzen. Dann hätte man sich schon seit je darüber entrüsten müssen, daß auf deutschem Boden unzählige, in ihrer Wirkung weit verheerendere Atomwaffen gelagert sind.
Bundeskanzleramt, Auswärtiges Amt Lind Verteidigungsministerium beauftragte der Kanzler, eine beruhigende Sprachregelung auszuarbeiten. Die sollte dann der als besonders vertrauenswürdig angesehene Verteidigungsminister Leber per Television unters Volk bringen -- was der Hardthöhen-Chef am vergangenen Freitag denn auch tat. Leber besänftigte, noch sei keine Entscheidung über Bau und Stationierung der neuen Bombe gefallen: "Wir wissen nun, was auf uns zukommt an Überlegungen und müssen rechtzeitig unser Wort zur Geltung bringen."
Doch nicht nur für das politische Klima daheim, auch außenpolitisch kommt Schmidt die neue Massenvernichtungswaffe äußerst ungelegen.
Angesichts der vornehmlich durch Präsident Jimmy Carters Menschenrechtsoffensive arg abgekühlten Ost-West-Beziehungen hatte sich Schmidt bei seinem Besuch in Washington als Mittler zwischen den beiden Supermächten angeboten.
Er versuchte, Carter davon zu überzeugen, daß die Stellung des entspannungswilligen Leonid Breschnew nicht geschwächt werden dürfe. Und im Oktober, wenn der Sowjetführer nach Bonn kommt, will der Kanzler seinem sowjetischen Gast klarmachen, daß auch der US-Präsident den Ausgleich mit Moskau anstrebe.
Schmidt möchte Breschnew dazu bewegen, durch einen Abbau der militärischen Konfrontation in Mitteleuropa deutlich zu machen, daß die Entspannungspolitik trotz aller Rückschläge weitergeht. Wenn die Gespräche der beiden Supermächte über die Begrenzung der strategischen Waffen (Salt) nicht vorankämen, so möchte der Kanzler mit Carters Einwilligung argumentieren, sollten die Wiener Verhandlungen über einen gleichgewichtigen Truppenabbau in Mitteleuropa (MBFR) zeitlich vorgezogen werden.
Auch weiß Helmut Schmidt schon, wie der Wiener Kongreß, der sich am letzten Donnerstag ergebnislos bis zum Herbst vertagte, endlich vorangebracht werden kann. Während sich die Unterhändler der 19 Nationen bislang nicht mal darüber einigen konnten, wieviel Truppen beide Paktsysteme in Mitteleuropa überhaupt unterhalten, soll der Westen nicht mehr darauf bestehen, Mann gegen Mann, Panzer gegen Panzer aufzurechnen.
statt dessen sollen die Wiener Berater eine annähernd gleiche Höchststärke für Ost und West festlegen und den Überhang auf beiden Seiten prozentual gleichmäßig abbauen, wie es sowjetischen Wünschen entspricht.
Carters Superwaffe aber gefährdet nun Schmidts Pläne, das Verhältnis zwischen Moskau und Washington aufzulockern und neue Bewegung in die festgefahrenen Entspannungsgespräche zu bringen.
Bevor die MBFR-Unterhändler vergangene Woche in die Sommerferien gingen, erklärten Ost-Delegierte kühl, Konferenzerfolge seien unwahrscheinlich, wenn die Neutronenbombe in Westeuropa stationiert würde. Polens Delegationschef Slawomir Dabrowa: Jede solche Absicht verstoße gegen Geist und Ziele der Verhandlungen.

DER SPIEGEL 31/1977
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