25.07.1977

„Moskau sucht Parität, nicht Überlegenheit“

In einem weltweit zitierten Interview mit „Newsweek“ äußerte sich Staatschef Giscard d"Estaing über Carter, die Entspannung und Afrika. Auszüge:
FRAGE: Warum ist Leonid Breschnew Ihrer Meinung nach über Präsident Carters Auffassung von Öffentlichkeit in der Diplomatie so sehr verärgert? Hat er Ihnen gesagt, ob es sich um eine Frage des Stils oder der Substanz handelt?
GISCARD: Es ist beides. Leonid Breschnew glaubt, einige der Entscheidungen Präsident Carters hätten -- wie ich es einmal nennen will -- den Verhaltenskodex der Entspannung verletzt. Aber neben Stilfragen wird natürlich auch die Substanz berührt. Breschnew versteht nicht, welcher Zweck mit dieser Verletzung des Kodex verfolgt wird. In der Frage der Rüstungsbeschränkung glaubt Breschnew, es gebe als stillschweigenden Kodex entweder eine oberste Grenze oder eine Reduzierung. Als die Sowjets dann aber einen US-Vorschlag erhielten, der diesen Verhaltensregeln völlig zuwiderlief, fragten sie sich verständlicherweise, warum dieser Kodex verletzt wurde.
FRAGE: Welchen Eindruck haben Sie von Präsident Carters Außenpolitik, und was macht Sie dabei besorgt?
GISCARD: Mit seiner Außenpolitik hat Carter deutlich erkennbar eine neue ideologische Dimension eingeführt. Das entsprach zweifellos gewissen Notwendigkeiten -- aber es hat den Entspannungsprozeß gefährdet. Die Frage erhebt sich, ob und wie man sich neuen ideologischen Themen zuwenden kann, ohne negative Reaktionen hervorzurufen.
FRAGE: Warum behaupten gewisse hohe westliche Amtsträger ständig, sie verständen die Gründe für die enorme militärische Rüstung der Sowjet-Union nicht, wo doch in theoretischen Sowjet-Zeitungen die Entspannung als "eine Verschiebung des Gleichgewichts der Kräfte" zugunsten Moskaus beschrieben wurde?
GISCARD: Ich weiß, daß über diese Analyse viel diskutiert wird. Aber ich glaube nicht, daß die Entspannung eine List ist, mit der die Russen den Westen in einem falschen Gefühl von Sicherheit wiegen wollen, während sie die globale militärische Überlegenheit und später die Weltherrschaft anstreben.
Nach meinem Dafürhalten sind die Entspannungsziele Moskaus begrenzt und genau festgelegt:
* Am 21. Juni in Paris.
© "Newsweek, Arnaud de Borchgrave.
1. Das atomare Wett rüsten soll auf der Basis der Parität gedrosselt und dann abgebaut werden; Leonid Breschnew fragt sich deshalb, ob die Amerikaner nicht einen Teil der militärischen technologischen Überlegenheit zurückerobern wollen.
2. Es gibt sehr reale und genau umrissene Bereiche für die Entwicklung wirtschaftlicher, politischer und kultureller Zusammenarbeit außerhalb des ideologischen Wettbewerbs. Entspannung ist eine Alternative zu sinnlosem Wettrüsten.
FRAGE: Die West-Kredite an Ostblockländer haben jetzt die phantastische Höhe von circa 136 Milliarden Mark erreicht. Überläufer und Dissidenten aus dem Osten haben immer wieder gewarnt, die Überlassung westlicher Technologie sei ein direkter Beitrag zu den militärischen Anstrengungen Rußlands.
GISCARD: Die Westmächte hatten die grundlegende Wahl zu treffen, ob sie das Sowjetsystem zu Fall bringen oder aber ob sie ihm bei der Entwicklung helfen wollten. Hätten sie sich für die Beseitigung entschieden, wäre ein Zustand permanenter Spannung entstanden und die Gefahr, daß ein Funke einen Konflikt auslöst. Rußland hätte zweifellos versucht, eine solche Politik des Westens mit allen möglichen gefährlichen Mitteln zu durchkreuzen.
Die Entspannung ist eine Option auf den entgegengesetzten Kurs. Sie soll die Konfrontation vermeiden und ein annäherndes Gleichgewicht in der Rüstung aufrechterhalten, wobei der Versuch einer Zusammenarbeit unternommen wird. Wir geben dabei unsere jeweilige Überzeugung nicht auf, daß das System der einen Seite dem der anderen überlegen ist.
Das Sowjetsystem in eine Wirtschaftskatastrophe zu stürzen, wäre widersinnig. Kredite werden weltweit vergeben und nur verweigert, wenn das Risiko zu hoch ist. Bislang sind die Ostblockstaaten aber noch nicht zahlungsunfähig geworden.
FRAGE: Wie erklären Sie, daß die sowjetische Wirtschaft immer noch der militärischen Produktion untergeordnet wird? Das zeigt sich, indem die Sowjets genug Kampfflugzeuge produzieren, um die gesamte französische oder britische Luftwaffe alle fünf Monate neu auszurüsten.
GISCARD: Diese Anstrengungen sind Teil eines Programms, das viele Jahre alt ist. Einige
datieren es auf die Kubakrise von 1962 zurück, andere schreiben es der chinesisch-sowjetischen Krise zu. Die Russen haben genügend historische Gründe, sich militärisch verwundbar zu fühlen. Mir scheint, daß sie immer noch Parität und nicht Überlegenheit wollen.
FRAGE: Das trifft zu für die Atomwaffen. Haben aber die Sowjets in der konventionellen Rüstung nicht eine gewaltige Überlegenheit gewonnen?
GISCARD: In der konventionellen Rüstung ist die Parität tatsächlich aufgehoben, die Sowjets sind im Vorteil. Doch qualitativ schneidet der Westen besser ah. Leonid Breschnew erwähnte zum Beispiel die sehr mächtige konventionelle Armee Westdeutschlands. Westliche Militärspezialisten glauben, daß die Sowjets jetzt die militärische Führung übernommen haben, während die Sowjets glauben, die USA seien entschlossen, die Führung zurückzugewinnen. Wir befinden uns also in einer Situation des gegenseitigen Mißtrauens, das durch die neue ideologische Dimension in der Frage der Menschenrechte noch verschärft wird.
FRAGE: Sind die sowjetischen Aktivitäten in Afrika Ihrer Meinung nach Bestandteil einer großangelegten Strategie?
GISCARD: Ich glaube, es handelt sich in Afrika eher um Gelegenheitsziele als um einen großangelegten Plan. Wenn ein Vakuum entsteht, wie es in Angola der Fall ist, füllen die Sowjets es. Das gleiche ist gerade in Äthiopien passiert. Im Indischen Ozean dagegen folgen sie einer großangelegten Strategie.
FRAGE: Amerikas Uno-Botschafter Andrew Young sagte kürzlich in einem "Playboy"-Interview, daß "1000 oder 20 000 oder sogar 100 000 Kubaner irgendwo auf der Welt keine Bedrohung für die USA" seien. Sind Sie damit einverstanden?
GISCARD: Falls die Kubaner ihr Land verlassen, um den "Playboy" zu lesen, wären sie gewiß keine Bedrohung. Aber ich glaube nicht, daß sie für so einen unschuldigen Auftrag Tausende von Meilen in Uniform zurücklegen. Die Präsenz großer nichtafrikanischer Streitkräfte in Afrika ist ein Unsicherheitsfaktor, weil die Nachbarstaaten die Notwendigkeit verspüren, sich gegen sie zu bewaffnen. Ich kann Ihnen versichern: Es gibt nicht einen einzigen afrikanischen Führer, der -- unabhängig von seiner politischen Einstellung -- einem nicht insgeheim anvertrauen würde, daß er den Abzug der Kubaner sehnsüchtig wünscht.
FRAGE: Wie reagierte Leonid Breschnew, als Sie ihm sagten, Entspannung bedeute auch ideologische Entspannung, und zwar weltweit, nicht nur auf Europa beschränkt?
GISCARD: Leonid Breschnew stimmt mit mir nicht überein, aber er erkennt an, daß die Haltung Frankreichs wohlbegründet ist, und es ist bemerkenswert, daß es in unserer gemeinsamen Erklärung in der Tat hieß, die Entspannung solle auf alle Teile der Welt ausgedehnt werden. Es ist das erste Mal, daß die Sowjet-Union ihre Unterschrift unter eine solche Absichtserklärung gesetzt hat.
FRAGE: Wenn in Frankreich und in Italien die Volksfront an die Macht käme, glauben Sie dann, daß die Nato zu einem Militärbündnis zwischen den USA und Westdeutschland schrumpfen würde?
GISCARD: Es versteht sich von selbst: Eine solche Situation würde dazu führen, daß Westdeutschland und Amerika ihre Reihen dichter schließen. Das wirtschaftliche Chaos, das von der Volksfront entfesselt werden würde, dürfte Westdeutschland eine Position wirtschaftlicher Überlegenheit geben.
FRAGE: Sie sagten zu Beginn des Jahres, daß 1977 das Jahr des Friedens im Nahen Osten würde. Sind Sie immer noch dieser Auffassung?
GISCARD: Ich hatte den Eindruck, die Dinge würden 1977 einen Reifegrad erreicht haben. Wenn eine übereinstimmende Meinung über Israels territoriale Integrität und Sicherheit erreicht ist, wie wir sie haben, dann gibt es für Israel keinen Grund mehr, weiter auf Verzögerung zu setzen.
FRAGE: Welcher Art wäre die Übereinstimmung?
GISCARD: Die Notwendigkeit, ein palästinensisches Heimatland auf dem (Jordan-)Westufer zu gründen und die Gebiete zurückzugeben, die 1967 besetzt wurden. Für die Araber: echten Frieden und normale Beziehungen zu Israel herzustellen.
Es ist schwer zu verstehen, warum die öffentliche Meinung in Israel nicht begreift, daß ein echter Frieden die ganze Situation im Nahen Osten verwandeln würde. Statt dessen scheinen die Israelis zu glauben, daß selbst mit einem echten Frieden wie zwischen Frankreich und Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg die Situation so wäre wie heute, nur schlimmer. Doch echter Frieden würde Israel mehr Sicherheit bieten als der gegenwärtige Belagerungszustand.
FRAGE: Wenn wir Sie richtig verstehen, haben die neuen Staaten des Gemeinsamen Marktes die Haltung eingenommen, die Israelis müßten wirklichen Frieden erhalten und die Araber die Grenzen von 1967.
GISCARD: Zusammengefaßt, ja. Deshalb glaube ich auch, daß über die beiden Positionen verhandelt werden kann. Die arabische Position, die Grenzen von 1967 wiederherzustellen, ist unanfechtbar. Der Krieg von 1967 war kein Eroberungskrieg, durch den arabische Gebiete annektiert werden sollten. Es war ein Verteidigungskrieg gegen die Gefahr der Erdrosselung. Die Besetzung sollte dazu dienen, die Araber zu überzeugen, daß echter Frieden die einzige Lösung sei. Die Araber sind jetzt bereit, darüber zu verhandeln.
FRAGE: Würde nicht ein von der PLO regierter palästinensischer Staat auf dem Jordan-Westufer ein weiterer Unsicherheitsfaktor in Nahost sein?
GISCARD: Wir wollen gewährleisten, daß ein solcher Unsicherheitsfaktor nicht entsteht. In jedem Fall wäre ein solches palästinensisches Heimatland eine unbewaffnete Enklave zwischen wichtigen Ländern, die alle in gleicher Weise eine Brutstätte der Instabilität in ihrer Mitte verhindern möchten.
Aber man kann nicht im voraus zur Auflage machen, daß ein solches Heimatland mit Jordanien verbunden sein müsse. Was würde zum Beispiel passieren, falls ein halbes Jahr danach die Abgeordnetenversammlung auf dem Westufer beschließen würde, ihre Verbindung zu Amman auf dem Ostufer zu lösen?
Dann hätten wir wieder eine Krise. Deshalb muß (auf dem Jordan-Westufer) von Anfang an eine lebensfähige autonome Einheit gegründet werden, die dann selbst besondere Bindungen zu Jordanien herstellen kann, falls sie dies wünscht.
FRAGE: Ein weiterer Nahost-Krieg wäre für die Wirtschaft der westeuropäischen Länder katastrophal und würde vielleicht die Bildung von Volksfrontregierungen beschleunigen. Warum nehmen die europäischen Mächte an der Herbeiführung einer Nahost-Lösung nicht aktiv teil?
GISCARD: Das war auch die übereinstimmende Meinung (auf dem EG-Gipfel) in London. Wir beabsichtigen, genau das jetzt zu tun.

DER SPIEGEL 31/1977
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