25.07.1977

WELTHANDELAn die Gurgel

Die Industriestaaten sind beim Abschirmen ihrer eigenen Unternehmen gegen fremde Konkurrenz überaus erfinderisch. Dem freien Welthandel stehen schlechte Zeiten bevor.
Europäer, Amerikaner und Japaner versprachen sieh feierlich Wohlverhalten.
"Wir lehnen den Protektionismus ab", gelobten die Staats- und Regierungschefs der EG-Staaten, Japans, der USA und Kanadas auf ihrem Westgipfel Anfang Mai in London. Denn staatliche Handelshemmnisse würden lediglich "die Arbeitslosigkeit verstärken, die Inflation vermehren und das Wohl unserer Völker mindern".
Auch die Minister aus den 24 Mitgliedsstaaten der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris beteuerten Ende Juni auf ihrer Jahrestagung noch einmal, worauf sie schon vor über drei Jahren geschworen hatten: keine neuen Handelsschranken zu errichten, um etwa so ölpreisbedingte Zahlungsbilanzdefizite auszugleichen.
Doch überall in Europa, den USA oder Japan sind solche Schwüre rasch vergessen. Ungeniert von den eigenen Bekenntnissen treten Politiker und Lobbyisten, Unternehmer und Gewerkschafter zur Offensive gegen den ungehemmten Warenaustausch an.
Die Methoden sind feiner geworden -feiner jedenfalls als die unüberwindlichen Zollbarrieren, rigorosen Importkontrollen und Abwertungswettläufe, die sich die Industriestaaten in den 30er Jahren leisteten. Die neuen Freihandelsgegner mühen sich, ihren Rückfall in den Protektionismus sorgsam zu kaschieren.
Ein "Arsenal heimlicher und raffinierter Dirigismustricks" (Otto Wolff von Amerongen, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstages) steht bereit, um die ausländische Konkurrenz und den Zustrom unerwünschter Waren abzuwürgen. " Nirgendwo sind die Staaten so erfinderisch', urteilt Wolff, "wie beim Schutz eigener Erzeugnisse."
Mit Argwohn beobachten die Freihändler in aller Welt das immer dichter werdende Netz von Restriktionen, das die Regierungen über den Welthandel legen -- und damit Wachstum und Wohlstand gefährden:
* sogenannte freiwillige Selbstbeschränkungsabkommen;
* Mindestpreisregelungen für Ausfuhrgüter;
* Einfuhrquoten.
Weil Einfuhren angeblich ihre Existenz bedrohten, schlossen sich inzwischen ganze Wirtschaftszweige zu Weltkartellen zusammen. Unter dem Druck der heimischen Lobby preßten sich die Handelspartner wechselseitig Abkommen ab, die sie schamhaft Orderly Marketing Agreements nennen
Abreden über Liefermengen, Preise und Absatzgebiete.
EG-Europas Stahlproduzenten etwa setzten durch, daß die japanische Konkurrenz bestimmte Sorten nicht mehr im Gemeinsamen Markt losschlägt -- zum Verdruß der Amerikaner, weil die Japaner nun ihren Stahl in den USA abkippen.
Mit ähnlichen Vereinbarungen über ein "ordentliches Marketing" zwangen die USA zum Beispiel Taiwan und Südkorea, ihre Schuhexporte in die Vereinigten Staaten vier Jahre lang kräftig zu drosseln. Und auch Italiens, Spaniens und Brasiliens Schuhfabriken werden von den Amerikanern unter Druck gesetzt.
Briten, Niederländer und Belgier trotzten mit der Drohung, ein Einfuhrembargo zu verhängen, den Japanern die Zusage ab, sich heim Export von Fernsehern, Radios und Taschenrechnern zurückzuhalten.
Rabiater gingen Italiener und Japaner miteinander um. Als die Japaner ihr Land gegen preiswerte Skischuhe aus Italien abschotteten, entschloß sich Roms Regierung zum Vergeltungsschlag: Italien stoppte die Einfuhr für japanische Motorräder mit mehr aL 380 Kubikzentimeter Hubraum. Auch Tonabnahmeköpfe aus Japan dürfen nicht länger importiert werden.
Hinter derlei handelspolitischem Kleinkrieg steckt mehr als bloße Verärgerung. Die gefährliche Kombination wirtschaftlicher Schwierigkeiten in den westlichen Industriestaaten -- hohe Dauerarbeitslosigkeit, weiter trabende Inflation und fatale Zahlungsbilanzdefizite -- verlockt die Regierenden geradezu zu dem Versuch, ihr Land auf Kosten anderer zu retten.
"Der Kauf überflüssiger Einfuhrgüter", verkündete unlängst Roms Außenhandelsminister Rinaldo Ossola, "kommt einer Ausfuhr einheimischer Arbeitsplätze gleich."
Den gleichen Wirtschafts-Chauvinismus bekundete Frankreichs Valéry Giscard d'Estaing: "Wer ein ausländisches Erzeugnis einem französischen vorzieht", so der Staatschef, "muß wissen, daß er sich damit gegen unsere Arbeitsplätze entscheidet."
Kein Wunder, daß da "der protektionistische Druck von einem Tag zum anderen stärker wird und man sich fragen muß, wie lange die internationale Gemeinschaft ihn noch abwehren kann" (Ossola).
Nirgends wird das deutlicher als in Amerika. Die Anti-Importkampagnen, warnte der langjährige US-Unterhändler für internationale Handelsfragen' Botschafter Harald B. Malmgren, "geraten zunehmend außer Kontrolle".
Zwar hat die Carter-Administration bislang alle Forderungen nach rigorosen Importbarrieren abgewehrt. Aber die Experten sind uneins über den rechten Freihandelskurs.
Der Sonderbeauftragte für Handelsfragen Robert Strauss und Berater Stuart Eizenstat betrachten Selbstbeschränkungsabkommen als ein taugliches Instrument zum Wohle der US-Industrie.
Finanzminister Michael Blumenthal hingegen -- in den 60er Jahren Amerikas Chef-Unterhändler bei den weltweiten Zollsenkungsverhandlungen der sogenannten Kennedy-Runde -- und Chef-Wirtschaftsberater Charles Schultze finden diese Orderly Marketing Agreements "ebenso schlimm wie Importquoten".
Gleichwohl mußten die unter besonderen Beschuß geratenen japanischen Farbfernsehgerätehersteller ein Selbstbeschränkungsabkommen akzeptieren, das vom 1. Juli an für die nächsten drei Jahre die Einfuhr auf jeweils 1,75 Millionen Geräte (1976: 2,7 Millionen) reduzieren soll.
Immer häufiger spannen US-Unternehmen jetzt auch die Richter ein, um sieh lästiger Auslandskonkurrenten zu erwehren.
So klagte Amerikas führender Farbfernsehgeräteproduzent Zenith Radio Corp. vor einem New Yorker Zollgericht auf Einführung eines Ausgleichszolls für japanische Farb-TV. Die Manager begründeten ihre Klage damit, daß Japan die Exporte von den im Lande erhobenen Steuern freistelle. Das sei eine unzulässige Exportförderung.
Das Gericht gab den Klägern recht. Das Finanzministerium legte zwar Berufung ein. Doch bis zum Urteil der nächsten Instanz müssen die Japaner Millionen Dollar Kaution für möglicherweise fällige Zollzahlungen hinterlegen.
"Dieser Fall", sorgt sich der Beamte im Finanzministerium Peter Suchman, "kann dem internationalen Handel mehr schaden als alles andere:'
Tatsächlich könnten, sollte Zenith obsiegen, auch alle anderen Branchen Ausgleichszölle für Importe aus Japan und Europa verlangen.
Schon ist auch Amerikas größter Stahlkonzern US Steel Corp. vor Gericht gezogen, um einen zusätzlichen Zoll auf Spezialstähle zu erzwingen, die in der EG bei der Ausfuhr von der Mehrwertsteuer befreit werden.
Neben der Einfuhr von Farbfernsehern und Stahl wollen amerikanische Protektionisten auch gleich noch den Import von rund 30 weiteren Gütern erschweren. Seit der Johnson-Administration. erkannte Handelsexperte Malmgren, "hat es eine derartige Bedrohung der Grundlagen im Amerikahandel nicht mehr gegeben".
Doch auch die Europäer lassen dem "Steppenbrand des Protektionismus" (EG-Außen kommissar Wilhelm Haferkamp) zunehmend freien Lauf. Längst werden Vergehen der Mitgliedsstaaten gegen den freien Handel von der Brüsseler EG-Kommission nur noch halbherzig kritisiert.
Als Frankreich beispielsweise Ende Juni die Einfuhr von Hemden, Blusen, T-Shirts und Baumwollgarn aus Drittländern mengenmäßig begrenzte, rügten die Brüsseler Funktionäre lediglich, daß sie bei der Entscheidung übergangen wurden. Wenige Tage später zog die EG selber die Importbremse für bestimmte Textilerzeugnisse.
EG-Beamte bezweifeln, daß die Gemeinschaft angesichts fortdauernd hoher Arbeitslosigkeit ihre Grenzen für Produkte aus den Entwicklungsländern immer weiter öffnen kann. Tatsächlich schirmen sich die Industriestaaten zunehmend gerade gegen jene Produkte ab, die in den Entwicklungsländern nach den Regeln der internationalen Arbeitsteilung besonders günstig gefertigt werden können, etwa Textilien oder Schuhe.
Sogar Selbstbeschränkungsabkommen sind bei den einst allein auf Freihandel eingeschworenen Eurokraten nicht länger verpönt. "Der Trend geht in Richtung weltweit ausgehandelter Vereinbarungen, die bis zu einem gewissen Grad restriktiv sind", bekennt Francesco Porre, Top-Okonom in der EG-Kommission.,, Bei niedrigeren Wachstumsraten als in der Vergangenheit", begründet Porre den handelspolitischen Sinneswandel, "müssen wir Angebot und Nachfrage besser regulieren, sonst geht jeder dem anderen an die Gurgel."

DER SPIEGEL 31/1977
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