04.07.2005

JUNGE FREIHEITAttacke gegen Verfassungsschutz

Die rechtsgerichtete Wochenzeitung "Junge Freiheit" will nach einem Teilerfolg in Karlsruhe zwei weitere Verfassungsschutzämter attackieren. Das Rechtsblatt hatte vor dem Bundesverfassungsgericht erreicht, dass es in den Berichten der nordrhein-westfälischen Nachrichtendienstler nur unter enger gefassten Bedingungen erwähnt werden darf. So sollen etwa die Ansichten freier Autoren nicht ohne weiteres der Redaktion zur Last gelegt werden können. Jetzt plant die "Junge Freiheit", auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und das baden-württembergische Landesamt aufzufordern, in ihren jüngsten Berichten Passagen über das Blatt zu streichen. Der Rechtsvertreter der Wochenzeitung, der frühere Generalbundesanwalt Alexander von Stahl, will das im Zweifel gerichtlich durchsetzen. Durch die öffentlichen Erwähnungen sieht sich die Redaktion zu Unrecht unter Extremismusverdacht gestellt. In NRW wollen die Verfassungsschützer aber nun belegen, dass von ihnen beanstandete Artikel freier Autoren dem Blatt sehr wohl zuzuordnen sind. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht muss anschließend erneut über den Fall entscheiden.

DER SPIEGEL 27/2005
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 27/2005
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

JUNGE FREIHEIT:
Attacke gegen Verfassungsschutz

  • Popocatépetl in Mexiko: Er spuckt wieder
  • Schildkröten-Prothese: Pedro läuft jetzt auf Rädern
  • Polizeieinsatz bei Premierministerkandidat: Boris Johnson wird mit Fragen gelöchert
  • Machtkampf der Tories: Der Populist gegen den Moderaten