14.02.1977

ÖSTERREICHSturfighter Lü

Vom kleinen Inlandsbedarf kann Österreichs Rüstungsindustrie nicht leben. Vom großen Auslandsgeschäft darf sie nicht leben -- die Neutralität verbietet es.
Andere Minister mögen Maler fördern, Verteidigungsminister Karl ("Lü") Lütgendorf fühlt sich als Mäzen der rotweißroten Kriegsindustrie. "Und dafür", giftet er, "wird mir nun der Dank des Vaterlandes präsentiert."
Daran ist wohl etwas Wahres. Denn "Sturfighter Lü" (so die "Wochenpresse") hat nicht zuletzt durch sein bedenkenloses Engagement für heimische Waffen und Munition die größte innenpolitische Krise der zweiten österreichischen Republik ausgelöst.
Für jeden neutralen Staat ist die Rüstungsindustrie ein schwieriges Feld: Einerseits soll er viel Kriegsmaterial selbst produzieren, um von Auslandslieferungen möglichst unabhängig zu sein. Andererseits ist sein Eigenbedarf an Rüstungsgut zu klein, als daß sich eine eigene Produktion wirtschaftlich lohnen würde.
Doppelt kraß zeigt sich dieser Zwiespalt in Österreich, dessen Bundesheer besonders kurz gehalten wird. Der neutrale Winzling an der gefährlichen Nahtstelle zwischen Nato und Warschauer Pakt wendet nur 3,7 Prozent des Staatsbudgets für die Landesverteidigung auf. Das waren 1976 rund 1,3 Milliarden Mark, davon beinahe die Hälfte für Personalkosten.
Pro Kopf läßt sich der Österreicher seine Sicherheit jährlich 150 Mark kosten, der Schwede investiert 823 Mark, der Schweizer 515 Mark. Mit dem Bundesheer als einzigem Kunden kann keine Waffenfirma fett werden.
Dennoch ist in Österreich in den letzten Jahren eine quantitativ wie qualitativ hochrangige Rüstungsindustrie entstanden. "Wir haben den Draht zwischen Armee und Technik kurzgeschlossen", umschreibt Brigadegeneral Lütgendorf die martialische Entwicklungsfreude im Alpenland.
Sieben namhafte österreichische Betriebe erzeugen derzeit Waffen und Munition. An die 5000 Arbeitskräfte hängen von Militäraufträgen ab.
Nummer eins unter den Heereslieferanten ist die Steyr-Daimler-Puch A.G. Sie erzeugt unter anderem Steyr-Mannlieber-Gewehre, Maschinenpistolen, Saurer-Schützenpanzer, Geländefahrzeuge des Typs "Pinzgauer" und -- mit besonderem Stolz -- den Jagdpanzer Kürassier".
In Oberösterreich produziert die Firma Heinrich Ulbricht's Witwe Handgranaten und Zünder, Assmann in der Südsteiermark Platzpatronen, Minen und Sprenggranaten.
Die Exporthoffnungen der Österreicher konzentrierten sich zunächst auf die anderen neutralen Staaten Europas. Doch daraus wurde nichts, lediglich der Gelände-"Pinzgauer" stieß auf Interesse der Schweizer.
So muß Österreich dann seine Waffenkundschaft woanders suchen, für einen Neuling im internationalen Waffengeschäft nicht gerade leicht, obgleich er 40 konzessionierte Waffenhändler ins Geschäft brachte.
Als die kommerzielle Not arg wurde, erwuchs den Österreichern ein Retter namens Lü. Der "Mordssteher" (so Lütgendorf über sich selbst) war vor seinem Einzug ins Verteidigungsministerium Konsulent bei der Import-Export-Firma Meinl, dann Importeur chemischer Produkte und schließlich im Management der Tiroler Röhrenwerke gewesen.
So nutzte er denn seine Auslandsreisen zur Werbung für Österreichs Rüstungsgüter: In Tunesien leitete er den Verkauf von 40 "Kürassieren" und etlichen Bergepanzern sowie Schulfahrzeugen für 811 Millionen ein, das bislang einzige Panzergeschäft der Steyr-Werke. In Syrien verkaufte er einen stattlichen Posten von Steyr-Gewehren.
Die praktische Durchführung der hochwillkommenen Bestellungen überließ er jeweils seinem Freund Alois Weichselbaumer, einem ehemaligen Kanalräumer und Bordellbesitzer, in dessen Jagdrevier er manchen Gratisbock schießen konnte.
* Syriens Verteidigungsminister Tlass und Waffenhändler Weichselbaumer in dessen niederösterreichischem Revier.
Im Eifer des Verkaufens fand Lütgendorf offenbar kaum Zeit für neutralitätsrechtliche Bedenken, er hielt sich vielmehr wörtlich an Kanzler Kreiskys Parole, daß "Arbeitsplatzsicherung um jeden Preis" nötig sei.
So übernahm er es, Syriens Verteidigungsminister Mustafa Tlass von der überragenden Qualität österreichischer Patronen zu überzeugen, obwohl die Syrer damals gerade den Libanon besetzten. Eben diese Patronen lösten eine Kettenreaktion innenpolitischer Peinlichkeiten aus, deretwegen Kreisky sich sogar einem Mißtrauensvotum der Opposition gegenüber sah.
Am 7. Dezember 1976 irritierte es einen peniblen Zöllner am Flugplatz Wien/Schwechat, daß die Frachtpapiere einer Sendung von 399 600 Scharfschützen-Patronen nach Damaskus widersprüchlich ausgefüllt waren: Sie nannten den Privatmann Weichselbaumer als Absender, trugen daneben aber einen Bundesheer-Stempel.
Der Beamte rief verwundert seinen Vorgesetzten an. Über mehrere Schreibtische kam die Sache letztlich ans Außenamt, das den Munitionsexport untersagte. Begründung: Das neutrale Österreich dürfe einen kriegführenden Staat wie Syrien nicht beliefern.
Es hätte kaum Aufsehen gegeben, wäre Lütgendorf kühl geblieben. Der Verteidigungsminister aber dementierte sein Mitwissen derart hysterisch, daß etliche Zeitungen ihn der Lüge überführten. Seine Freundschaft mit Weichselbaumer stritt Lü selbst noch ab, als bereits Photos von gemeinsamen Jagdpartien veröffentlicht waren.
Ebenso dilettantisch verhielt sich der Regierungschef, seit 1970 im Amt und offenkundig desorientiert. sprach er von "Konsequenzen", ohne welche zu ziehen. Den Österreichern fiel erstmals auf, daß sie einen "alten Kanzler" ("Kurier") haben.
Weil die Regierung dringend eine Schnaufpause brauchte, legte sie sich einen parlamentarischen Ausschuß zur Klärung der Affäre zu.
"Ex-Kamerad Lü" (so Weichselbaumer) scheint unhaltbar. Sein Rücktritt wird für Sommer erwartet. In der Zwischenzeit will Österreich analog zum Schweizer "Kriegsmaterial-Gesetz" aus dem Jahr 1973 präzise Vorschriften für die Ausfuhr von Waffen erarbeiten. Kanzler Kreisky: "Die Neutralität ist eine ernste Sache. Damit lasse ich nicht Schindluder treiben."
Bevor es allerdings ernst wird, hat der außenpolitische Rat aller drei Parlamentsparteien der notleidenden österreichischen Rüstungsindustrie noch ein Abschiedsgeschenk bereitet:
Am 2. Februar bewilligte er prophylaktisch den Export von 2000 noch gar nicht bestellten "Pinzgauern" nach Damaskus.

DER SPIEGEL 8/1977
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