11.07.2005

TV-SENDERIrre Anstalt

Die ARD im Affärensumpf: Top-Leute der Sendergemeinschaft und ihrer Töchter werden beurlaubt, abgemahnt, geschasst oder verhaftet. Es geht um Korruption und eine mit System betriebene Schleichwerbepraxis. Die Sender-Oberen tun weiter so, als hätten sie von all dem nichts gewusst.
Die Veranstaltung gehört zum Glamourösesten, was die Bavaria Film mit ihrer breiten Palette an Film-, Fernseh- und Event-Produktionen zu bieten hat: Die Gala des Deutschen Filmpreises, bei der am Freitagabend Stars und Macher des deutschen Kinos in der Berliner Philharmonie vor allem die sechs Auszeichnungen für die Komödie "Alles auf Zucker" feierten, war eine Produktion der Bavaria-Tochter Askania Media.
Einer der begehrten VIP-Plätze blieb jedoch überraschend leer: Ausgerechnet Bavaria-Geschäftsführer Thilo Kleine ließ über sein Sekretariat kurzfristig absagen - aus gutem Grund.
Am frühen Nachmittag hatte sein Aufsichtsratschef per Presseerklärung die sofortige Beurlaubung Kleines verkündet - "bis auf weiteres". Eine Woche vorher war der Mann, der für das Erste prestige- und quotenbringende Produktionen wie "Speer und Er" und "Die Manns" verantwortete, bereits abgemahnt worden.
Kleines Suspendierung ist ein neuerlicher Tiefpunkt im schwelenden Schleichwerbeskandal der ARD, der in der vorigen Woche quasi täglich für immer neue und immer bedrohlichere Schlagzeilen über das gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Fernsehen sorgte. Dabei lag so viel Neues gar nicht auf dem Tisch, zumal es schon die Ergebnisse interner und externer Prüfer, die am vorvergangenen Freitag Gegenstand der Bavaria-Aufsichtsratssitzung waren, in sich hatten.
Es ging um Schleichwerbung im großen Stil: 117 Fälle von Product- und Themen-Placements wurden allein in der Vorabend-Seifenoper "Marienhof" nachgewiesen. Weitere 12 waren in der Sachsenklinik-Serie "In aller Freundschaft" entdeckt worden, 7 konkrete Verdachtsfälle in der prestigeträchtigen Krimi-Reihe "Tatort".
Doch die honorige Runde im Aufsichtsrat der Bavaria, in der mit Fritz Pleitgen (WDR), Thomas Gruber (BR), Udo Reiter (MDR) und Peter Voß (SWR) vier ARD-Intendanten sitzen, mochte oder konnte sich auch nach gut neunstündiger Marathonsitzung in Sachen Kleine nicht zu hartem Durchgreifen entschließen - obwohl ein SWR-Revisionsbericht ihn eindeutig in der "übergeordneten Verantwortung" sah.
Neben Kleine erhielten sieben weitere Verantwortliche eine Abmahnung. Fristlose Kündigungen gab es nur in der zweiten Reihe des Ersten: zwei Bavaria-Produzenten und der Chefdramaturg des "Marienhofs".
Damit, hofften die ARD-Oberen, habe man den "Saustall" ("Bild") aufgeräumt. "Nichts wäre schlimmer, als wenn scheibchenweise neue Fälle auftauchten", sagte der ARD-Vorsitzende Thomas Gruber nach der Sitzung (SPIEGEL 27/2005). Genau das aber geschieht seither. Und nicht einmal das muss verwundern.
Denn auftragsgemäß hatten sich Wirtschaftsprüfer und interne ARD-Revisoren nur mit Produktionen der Bavaria und deren Töchter Saxonia (Leipzig), Colonia Media (Köln) und Maran Film (Baden-Baden) beschäftigt - und selbst da nur für den überschaubaren Zeitraum der letzten drei Jahre.
Es handelte sich also eher um eine Stichprobe als eine ultimative Bilanz. Zudem mochte man sich nicht einmal entscheiden, den Zuschauern und Gebührenzahlern die bereits vorliegenden Erkenntnisse vollständig und detailliert mitzuteilen.
Das geschah dann im Lauf der vorigen Woche peu à peu und durch die Tagespresse. Nun schwappt die Skandalwelle immer weiter und weiter:
* Über die Firma Maran Film, die SWR und Bavaria gemeinsam halten, wurde in der Jugendserie "Fabrixx" für das Internet-Portal Lycos Schleichwerbung betrieben - Kostenpunkt: 23 902 Euro.
* Der Sportschuh-Hersteller Asics ließ es sich 20 000 Euro kosten, in dem Film
"Ich will laufen - Der Fall Dieter Baumann" präsent zu sein.
* Einen Joghurt in der "Tatort"-Folge "Bienzle und der Taximord" konnte die Firma Bauer offenbar schon für 17 000 Euro unterbringen. Auch für das Energiesparen mittels Rapsöl und Erdgas sollte klammheimlich geworben werden. Da die betroffene Folge "Bienzle und der Sizilianer" erst am 24. Juli gesendet werden soll, lassen sich die betreffenden Passagen wohl noch tilgen.
* Bei der Bavaria-Tochter Colonia Media wurde in drei "Tatort"-Folgen aus Münster und einer aus Köln für eine Biermarke und eine Versicherung nebenbei kassiert.
Auch der öffentlich genannte Gesamtwert der illegalen Mehreinnahmen in Höhe von exakt 1,476 Millionen Euro war damit schon im Moment seiner Verkündung Makulatur. Die Schmierenpraxis reicht deutlich weiter zurück als die geprüften drei Jahre. Allein im Fall "Marienhof" dürfte es damit um ein Mehrfaches gehen. Die Gelder, verbucht unter Tarnbezeichnungen bei der Bavaria Sonor, sind zumindest zum Teil durch die Gesellschafterausschüttung der Bavaria wieder bei den beteiligten ARD-Anstalten gelandet.
Grund für die Beurlaubung des Bavaria-Chefs waren indes nicht die tröpfelnden Enthüllungen, die dem Aufsichtsrat schon vorher vorlagen. Grund war eine Anhörung des fristlos entlassenen Bavaria-Chefproduzenten Stephan Bechtle, der zuvor bereits per Brief an den Aufsichtsrat mit weiteren Enthüllungen gedroht hatte.
Bei dieser Anhörung am Donnerstag vergangener Woche belastete Bechtle seinen ehemaligen Vorgesetzten Kleine offenbar schwer. Unter anderem will der Produzent demnach seinen Vorgesetzten schon im Jahr 2000 umfangreich über die Vorgänge beim "Marienhof" informiert haben.
Danach sahen die Bavaria-Gesellschafter offenkundig keine andere Möglichkeit mehr, als Kleine zu beurlauben, um - so die offizielle Erklärung - zu einer "unbeeinflussten und vorurteilsfreien weiteren Aufklärung" zu kommen. Das wäre mal was Neues. Denn mit ihrem katastrophalen Krisenmanagement haben die Verantwortlichen die ohnehin heikle Affäre endgültig zum handfesten Skandal aufblühen lassen. Und den können sie im Moment weniger gebrauchen als je zuvor in ihrer 55-jährigen Geschichte.
Parallel durchforsten Ermittler nämlich weiter das Gestrüpp der Unregelmäßigkeiten in der Sportberichterstattung von Hessischem Rundfunk und MDR rund um den bereits inhaftierten ehemaligen HR-Sportchef Jürgen Emig und seinen suspendierten MDR-Kollegen Wilfried Mohren.
Sosehr der Schleichwerbeskandal und die Korruptionsaffären sich im Detail unterscheiden: In beiden Fällen kam es zum Sündenfall der Vermischung von Werbung und Programm. In beiden Fällen war redaktionelle Sendezeit im gebührenfinanzierten Fernsehen käuflich - in dritten Programmen wie im Ersten. Und in beiden Fällen geschah das regelmäßig, jahrelang und offenkundig mit System, das auch externe Agenturen einbezog.
Wer es aber bislang wagte, die reine Opferrolle der ARD anzuzweifeln und nach einer Mitverantwortung der Anstalten für die jahrelangen Fehlentwicklungen zu fragen, konnte feststellen, dass es in den Anstaltsreihen durchaus noch Erregungspotential gibt: Es sei "beschämend und skandalös", wetterte etwa BR-Fernsehdirektor Gerhard Fuchs, wenn jetzt "in der Öffentlichkeit die Opfer zu Schuldigen" erklärt werden sollen.
Nach außen ist die Verteidigungslinie der irren Anstalt ARD in allen Funkhäusern klar: Wir wussten nichts. Wir haben erst spät davon gehört. Und vor allem: Die Schuld liegt bei Produzenten, Agenturen, und bei kriminellen Einzeltätern.
Dabei kann inzwischen kein Zweifel mehr bestehen, wenn schon die interne Revision des SWR von einer "organisierten Struktur" für die Schleichwerbung spricht. Wenn diese Struktur etwa im Fall "Marienhof" nach Auskunft des Bavaria-Aufsichtsratschefs mindestens seit 1998 existiert. Und wenn Jürgen Emig seine Sponsorenakquise mindestens 15 Jahre lang betreiben konnte.
Dann haben nicht nur alle Kontrollmechanismen versagt. Dann handelt es sich um einen klaren Fall von Systemversagen, der deutlich mehr Fragen aufwirft als bislang beantwortet wurden.
Beispiel Schleichwerbung: ARD-Programmchef Struve selbst schilderte jüngst bei einer Diskussionsveranstaltung in Berlin, der besonders dreiste und wochenlang gesendete L'tur-Schleichwerbefall sei einer für die Abnahme zuständigen BR-Redakteurin
aufgefallen, die daraufhin "ergreifende Briefe" an die Produzenten verfasst habe.
Auch die Recherchen des "epdmedien"-Journalisten Volker Lilienthal, der die Affäre ins Rollen brachte, waren bei der öffentlichrechtlichen Tochter Bavaria schon seit Frühjahr 2003 bekannt.
Mehr noch: Über eine schlichte Internet-Recherche war auch der BR-Jurist Ernst Testroet früh auf ein Urteil aufmerksam geworden, in dem die Stichworte "Marienhof" und "Schleichwerbung" vorkamen. Eine Agentur, die komplette Handlungsstränge von Bavaria-Produktionen an Firmen vermarktete, hatte gegen Lilienthal prozessiert, um eine Veröffentlichung zu verhindern. In der ersten Instanz bekam die Agentur recht. Der eifrige BR-Jurist wies in seiner Expertise warnend darauf hin, dass dieses Urteil in weiteren Instanzen wohl nicht halten werde.
Auch Achim Rohnke, Chef der ARD-Werbetochter Sales & Services und in Personalunion WDR-Gesellschaftervertreter bei der Bavaria, wusste durch den "epd"-Rechercheur schon seit Mai 2003 von den konkreten Vorwürfen. Der BR-Justitiar ließ zudem nicht locker: Am 10. Mai 2004 erschien er mit dem Leiter Marketing aus der ARD-Programmdirektion bei Kleine, um sich über den Stand der Dinge aufklären zu lassen. Der wiederum berief sich darauf, es seien personelle Konsequenzen gezogen worden.
Die aber fielen merkwürdig aus: Der damalige "Marienhof"-Produzent Bechtle war von ihm zum Chefproduzenten befördert und zum Aufbau der Bavaria-Aktivitäten in Italien nach Rom entsandt worden. Die BR-Redakteurin, die ob der allzu dreisten L'tur-Präsentation Bauchschmerzen bekommen hatte, wurde dagegen innerhalb des BR versetzt. Dies, heißt es im internen Prüfbericht, sei "in direktem Kontakt zwischen Kleine und Struve" geschehen.
"Das ist falsch", rügt Struve die SWR-Revisoren auf Anfrage. "Die Prüfer haben gar nicht mit mir gesprochen." Struve räumt ein, er sei von seinem Marketingleiter über dessen Besuch bei Kleine informiert worden - habe aber auf die beschwichtigenden Aussagen des Bavaria-Chefs vertraut.
Es wussten von dem Schleichwerbeproblem beim "Marienhof" also mindestens: ein BR-Jurist, eine BR-Redakteurin, der Chef der ARD-Werbung, der Leiter Marketing aus Struves Programmdirektion und spätestens nach dem 10. Mai 2004 auch der Programmchef selbst.
An der Schleichwerbepraxis änderte sich nichts: Die letzten Abrechnungen datieren aus dem Frühjahr 2005.
Aber auch die Geschäftsmethoden des damaligen HR-Sportchefs Emig und seine kreativen Lösungen, Personal- und Produktionskosten von Dritten finanzieren zu lassen, waren HR-intern bereits seit Jahren Thema. Noch unter dem früheren Intendanten Klaus Berg hatte sich die interne Revision mit dem Fall beschäftigt.
Als der amtierende HR-Intendant Helmut Reitze den Job übernahm, bekam er schnell Hinweise auf den Sumpf in seiner Sportabteilung. Dennoch dauerte es weitere 14 Monate, bis etwas geschah: Emig durfte selbst seinen Rücktritt erklären, mit Büro im Haus verbleiben und sich offiziell "Sonderaufgaben" widmen. Für Oktober 2005 war ein sanfter Übergang in eine "passive Altersteilzeit" geplant. Angesichts der notwendigen Komplettreform der Sportberichterstattung samt Streichung praktisch aller von Emig eingeführten und dubios finanzierten TV-Formate wie dem "Eintracht Magazin" empfanden das auch viele Rundfunkratsmitglieder als allzu milde Reaktion.
Die Aufklärung überließ man der Staatsanwaltschaft. Während das Thema bei einer Gremiensitzung am 15. März 2004 laut Protokoll noch ausführlich Thema war und mehrfach kritisch hinterfragt wurde, erklärte der Fernsehdirektor des HR bereits einen Monat später, die "Vergangenheitsbewältigung" in der Causa Emig sei, "was die Gremien betrifft, abgeschlossen".
Im Fall des MDR-Sportchefs Mohren, den die Staatsanwaltschaft inzwischen an die sächsische Anti-Korruptions-Einheit INES weitergereicht hat, gab es ebenfalls mindestens seit rund einem Jahr Hinweise auf Mauscheleien. Als Anfang voriger Woche Ermittler die MDR-Räume durchsuchten, versuchte man bei der Anstalt mit dem Hinweis abzuwiegeln, die Vorwürfe richteten sich gegen Mohren persönlich.
Die Fahnder haben inzwischen Anhaltspunkte dafür gefunden, dass Mohren nach einem ähnlichen System gearbeitet haben könnte wie sein HR-Kollege Emig. So soll es im Zusammenhang mit der Produktion der "Friedensfahrt 2003" Zahlungen der Firma SMP an Mohren gegeben haben. Mohrens Anwalt wollte dazu keine Stellung nehmen.
"Es würde mich schon sehr wundern, wenn dieses System nur in Frankfurt und Leipzig angewendet worden sein sollte", hatte der ermittelnde Frankfurter Oberstaatsanwalt Wolfgang Schaupensteiner am Mittwoch vergangener Woche bemerkt.
Einen Tag später entschied sich die ARD zu einer Aufklärungskraftanstrengung: Nun soll eine mehrköpfige Sportprüftruppe senderweit alle Verträge untersuchen und bis September einen Kodex für den Umgang mit Produktionskostenzuschüssen und Ähnlichem erarbeiten.
Sicher ist: Das öffentlich-rechtliche Trauerspiel wird weitere Konsequenzen haben - und die werden nur noch zum Teil von den Intendanten dirigiert.
"Wenn hier gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstoßen wurde, werden wir das im Kreis der Länder diskutieren und dann handeln", sagt Martin Stadelmaier, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, dessen Ministerpräsident Kurt Beck Vorsitzender der Medienkommission der Länder ist.
Unter anderem könne er sich vorstellen, die Auskunftsrechte der Rundfunkgremien auszuweiten. Auch eine Art TV-Beichte im Stil einer Gegendarstellung sei im Gespräch. Dann müssten die Sender an der Stelle im Programm, an der die Schleichwerbung stattfand, einen entsprechenden entschuldigenden Hinweis senden.
Selbst über Strafzahlungen für Öffentlich-Rechtliche müsse man nachdenken, so Stadelmaier. Bislang gilt die Geldstrafenandrohung von bis zu 250 000 Euro nur für Privatsender, die der Schleichwerbung überführt wurden. "Wir müssten dann allerdings sicherstellen", sagt Stadelmaier, "dass diese Strafgelder wieder dem Gebührenzahler zugute kommen." MARCEL ROSENBACH,
ANDREAS WASSERMANN
Von Marcel Rosenbach und Andreas Wassermann

DER SPIEGEL 28/2005
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