27.09.1947

Steuermann gegen den Strom

"Während Wilhelm Kruft, der Präsident der Finanzleitstelle der britischen Zone in Hamburg seinem zonalen Kollegen Wilhelm Kisselbach vom Zentraljustizamt seine Glückwünsche zum 80. Geburtstag aussprach, wurde Krufts Amtszimmer am Rödingsmarkt in Hamburg gerade ausgeräumt. Dr. Kruft zog in das Haus der Militärregierung an der Esplanade 6 um.
Dort hat Mr. Flint von der Zonal TAX Administration, Finance Division, sein Office. Mr. Flint ist die höchste Instanz der britischen Militärregierung für die deutsche Finanzverwaltung in der britischen Zone und die Finanzleitstelle das ausführende Organ für die Kontrollratsgesetze.
"Uns ist jede eigene Finanz- und Steuerpolitik von der Kontrollkommission untersagt", sagt Dr. Kauft, der als Sohn eines Ruhrindustriellen zwischen Schornsteinen und Maschinen in Hattingen an der Ruhrgeboren wurde. Der heute 60jährige Volljurist und Reichstagsabgeordnete der Weimarer Republik bedauert, daß die Deutschen beim Zustandekommen dieser Kontrollratsgesetze nicht gehört wurden. Dr. Kruft erinnert an die Worte Helfferichs: "Wenn ein Staat Steuern in einer Höhe ausschreibt, daß binnen absehbarer Zeit der Ehrliche erdrückt werden muß, sie bedeutet das eine künstliche Hochzüchtung von Schiebern."
"Ich bin bemüht, durch sachliche Kritik und Vorschläge Einfluß auf die Ausführungsbestimmungen zu den Steuergesetzen zu nehmen. Gelegentlich haben wir auch schon Erfolg gehabt. Nach langem Kampf wurde zum Beispiel das "soziale Sicherheitsventil im alten deutschen Einkommensteuergesetz" der berühmte § 33, im April dieses Jahres wieder in Kraft gesetzt. Dieser Paragraph besagt, daß Leute, die durch unvorhergesehene Ausgaben finanziell stark belastet wurden, eine steuerliche Vergünstigung erlangen können.
Wir haben leider nicht den Eindruck, daß die deutschen Berater der Kontrollkommission vom Fach sind. Wir merken so etwas gleich, wenn die Leute unsere Fachausdrücke nicht richtig anzuwenden verstehen". Dr. Kruft hatte vor einigen Monaten eine Denkschrift über die viel zu hohen Steuern verfaßt, die aber nicht veröffentlicht werden durfte. Nach seinen bisherigen Erfahrungen glaubt er nicht an eine baldige Senkung der Steuern. Das würde die einmütige Beschlußfassung der vier "Alliierten erfordern und die sind sich leider nicht einmal über die Organisation der deutschen Finanzverwaltung einig".
So gibt es z. B. in der amerikanischen Zone keine Leitstelle. Dort sind die Oberfinanzpräsidien den Finanzministerien der Länder unterstellt, die in der Britenzone keinen Einfluß auf die Finanzverwaltung haben. Dafür hat aber die Hamburger Finanzleitstelle keinen Einfluß auf die Ausgabenseite des Zonenetats. Das ist Angelegenheit des zonalen Haushaltsamtes.
Bei den Franzosen ist es ähnlich wie in der amerikanischen Zone. Die Russen dagegen haben für ihre Zone in Berlin eine Zentralfinanzverwaltung geschaffen, für den russischen Sektor Berlins wurde eine Generalsteuerdirektion eingerichtet.
Im Bizonalen Exekutivrat ist ein alter Steuerfuchs, Ministerialdirektor Dr. Hartmann, Leiter der Hauptabteilung Finanzen. Er soll zukünftig die Finanzlegislative für die Bizone haben.
Präsident Kruft, der 1937 Pg. wurde, "um so besser seinen Kampf gegen Hitler führen zu können", hat viel von der Welt gesehen. Fast zwei Jahre war er in Ostasien, vor allem in den Sumpfgebieten Indochinas. Südafrika und Spanisch-Marokko, dem Balkan und der Sowjet-Union stattete er ausgedehnte Besuche ab und sah dort mehr, als er sehen sollte. Einen Teil dieser Reisen unternahm er mit seinem Fischkutter "Seehund, auf dem der Film "Abel mit der Mundharmonika" gedreht wurde. Kruft reiste damals als Privatmann und arbeitete für seine volkskundlichen und wirtschaftlichen Interessen.
Im "Dritten Reich" wurde er Regierungsdirektor und kam als Vertreter des Reichsinteresses nach der Kriegsschädenverordnung zur Feststellungsbehörde Hamburg, zur Wasserstraßendirektion Hamburg und zum Kriegsschädenamt für die Seeschiffahrt. 1946 machten ihn die Engländer zum Präsidenten der Finanzleitstelle Hamburg und damit zum Vorgesetzten der sechs Oberfinanzpräsidenten der britischen Zone.
Ein Steckenpferd von ihm ist der Steuer- und Zollfahndungsdienst. Dabei interessiert ihn freilich weniger die kriminelle Seite als die Abgabenhinterziehungen, die mit jedem Schwarzmarktgeschäft verknüpft sind.
"Pecunia non olet - Geld stinkt nicht. Wenn der Schwarzhändler über seine schwarzen Geschäfte Buch führt und seine Steuern richtig bezahlt, sind wir nicht verpflichtet, Strafanzeige zu erstatten." Dennoch kann auch im öffentlichen Interesse das Steuergeheimnis gebrochen werden, wenn es sich um größere Schädigungen der Bedarfsdeckung handelt.
Schwarzhandelsgeschäfte unterliegen der Umsatzsteuer, sofern sie nachhaltig zur Erzielung von Einnahmen getätigt werden. Private Tauschgeschäfte oder Einkünfte aus einmaligen Verkäufen selbst - wenn dabei hohe Summen vereinnahmt wurden - sind daher nicht umsatzsteuerpflichtig. "Sogenannte - Otto-Reuter-Geschäfte (0. R. - ohne Rechnung) aber verstoßen immer gegen Handels- und Steuergesetze", sagt der freundliche Herr lächelnd.
Überdrehte Steuerschraube
Wilhelm Kruft will zurückdrehen

DER SPIEGEL 39/1947
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