29.11.1976

„Ich beneide den Herrn Kohl nicht“

SPIEGEL: Herr Brandt, Franz Josef Strauß will, wie er selbst sagt, die Parteienlandschaft in der Bundesrepublik mit der Auflösung der CDU/CSU-Fraktionsgemeinschaft verändern. Wer profitiert davon?
BRANDT: Keiner kann in diesem Augenblick genau absehen, vermutlich auch die führenden Leute in beiden Unionsparteien nicht, wie rasch was wohin führt. Mir scheint, bei der Beurteilung des ganzen Vorgangs wird manchmal der Fehler gemacht, den personalen Faktor zu unterschätzen.
SPIEGEL: Es war, meinen Sie, eine Aktion von Strauß gegen Kohl.
BRANDT: Nicht gegen Kohl alleine, das ist die Aktion eines Mannes, der erstens nicht verwinden kann, daß er nicht der gemeinsame Kanzlerkandidat der Union für 1976 geworden war, obwohl er selbst sicher ist, er sei nicht nur der beste, sondern auch der, der es hätte schaffen können. Und zweitens ist er ein Mann, der in der Vorstellung lebt, er sei ein deutscher Churchill.
SPIEGEL: Wie das?
BRANDT: Er meint, er werde verkannt, er werde selbst von den eigenen Freunden nicht ernst genommen, so wie der spätere britische Premier Winston Churchill nicht mit seinen Warnungen vor Hitler. Und er glaubt, er müsse sich bereit halten, um nicht nur für Deutschland, sondern für das Abendland die Alternative zu stellen. Mich wundert bei jemand, der so machtbesessen ist wie Strauß, daß er die Spaltung jetzt angegangen ist, als säße er an einem Reißbrett.
SPIEGEL: Kann Strauß sein Ziel, die sozialliberale Koalition spätestens 1980 abzulösen, mit seiner Spaltungs-Strategie nicht eher erreichen, als es die Union mit ihren bisherigen Konzepten vermochte?
BRANDT: Ich bin ja nicht eigentlich dazu da, Denkhilfe für die Union zu leisten. Nur, ich habe Zweifel, ob er dies erreicht. Die Operation wird konterkariert durch die erheblichen Reibungsverluste, die sich in der Auseinandersetzung verschiedenster Art zwischen CSU und CDU, zwischen Personen und Gruppierungen ergeben werden.
SPIEGEL: Strauß kann argumentieren, dreimal habe die Union mit der bisherigen Strategie ihr Ziel verfehlt, die Regierung zu übernehmen.
BRANDT: Gewiß, ich nehme das ja auch ernst, was er vorhat. Aber ich sehe auch andere große Probleme. Die CSU sitzt ja politisch, ideologisch ganz tief in der CDU drin. Was Strauß angefangen hat, endet ja nicht mit der Trennung zwischen CDU und CSU, sondern läuft auch auf eine Spaltung innerhalb der CDU hinaus.
SPIEGEL: Also eine Neugestaltung des rechten Parteien-Spektrums?
BRANDT: Hier kann was kommen, was sehr weit nach Rechtsaußen greift und damit zum erstenmal -- auf die Bundestagsparteien bezogen -- nicht mehr am Rande, sondern außerhalb des Verfassungskonsens liegen würde.
SPIEGEL: Sind denn an diesem rechten Rand noch Reserven zu mobilisieren?
BRANDT: Strauß will ja aus drei Quellen schöpfen. Einmal meint er, es gäbe in dem Wählerbestand der Freien Demokraten von 1976 noch etwas zu holen, das, was er dort nationalliberal nennt. Dann hofft er auf ein paar Wähler aus dem sozialdemokratischen Bereich. Vor allem aber sieht er wohl noch ein Reservoir von potentiellen Rechten, die bei der letzten Wahl zu Hause geblieben sind. Aber nach der rechten Seite ist das nicht nur eine Frage von Wählern, sondern auch eine, die mit geldpotenten Gruppen zusammenhängt.
SPIEGEL: Wird die CDU jetzt nach der Trennung mit nach rechts gezogen? Oder besteht für sie die Chance, sieh eher zur linken Mitte hin zu bewegen?
BRANDT: Da muß man sich die Landkarte angucken und wird dann, jedenfalls auf kürzere Sicht, unterschiedliche Reaktionen in verschiedenen Teilen der Bundesrepublik zu verzeichnen haben. Wie sich die Herren Dregger und Filbinger in Hessen und Baden-Württemberg noch weiter nach rechts bewegen sollen, sehe ich nicht. Jedenfalls beneide ich den Herrn Kohl nicht, der das alles wieder zusammenfügen soll. Eine neuerliche Vereinigung von CSU und CDU geht -- wenn ich den CSU-Vorsitzenden richtig verstehe -- nur gegen Kohl oder ohne Strauß.
SPIEGEL: Was bedeutet dieses Schauspiel, das Strauß inszeniert hat, für die regierenden Sozialdemokraten? Besteht Anlaß zur Freude?
BRANDT: Freude ist zuviel gesagt. Aber eine Atempause ist eingetreten, die nicht unwillkommen ist. Die Profilierungsnotwendigkeit der CSU wird sicher zu Darbietungen im Bundestag führen, die hier und da der Koalition taktische Erleichterungen bringen mögen.
SPIEGEL: Haben die Sozialdemokraten innerhalb der Koalition mehr Spielraum zum Manövrieren gewonnen?
BRANDT: Ich sehe nicht, daß sich für die Verhandlungen mit den Freidemokraten über die Fortsetzung der Koalition etwas Neues ergeben hat. Die hätten wir auch ohne diese Vorgänge so geführt, wie wir sie führen. mit dem Willen zum fairen Ausgleich.
SPIEGEL: Die Position der Sozialdemokraten ist doch stärker geworden. Denn die Freidemokraten können nicht mehr so einfach wie bisher mit der Möglichkeit spielen, künftig einmal mit der Union zu koalieren ...
BRANDT: ... Strauß hat ja gesagt, er will die FDP in Bayern sogar in die Regierung hineinnehmen, wenn er die absolute Mehrheit hat.
SPIEGEL: Schön, aber für die Sozialdemokraten ist doch nun eine Koalition allein mit der CDU, ohne CSU, in den Bereich des Möglichen gerückt. Das bedeutet doch mehr Spielraum für die SPD.
BRANDT: Das sind für einen Politologen interessante Erwägungen. Wenn ich Professor Alfred Grosser wäre und hätte meinen Studenten in Paris dies jetzt auseinanderzusetzen und über künftige Entwicklungen der deutschen Politik zu sprechen, dann würde ich diesen Faktor mit einbeziehen. Als aktiver Politiker, als Vorsitzender der SPD, beschäftige ich mich nicht mit diesen Dingen. Und ich kenne auch nicht viele, die sich Helmut Kohl als Vize-Kanzler unter Helmut Schmidt vorstellen können.
SPIEGEL: Für die Liberalen hat sich die Situation insofern verschlechtert, als sie mit der CSU schwerlich koalieren können und mit der CDU allein keine Mehrheit für die Wahl eines Bundeskanzlers im Parlament finden.
BRANDT: Wie gesagt, das sind rechnerisch-spekulativ zulässige Hinweise. Das will ich gar nicht bestreiten. Nur politisch sage ich, die Zusammenarbeit mit den Freien Demokraten hat sich bewährt. Und wenn es nach mir geht, hat dieses Bündnis über 1980 hinaus Bestand.
SPIEGEL: Sie sehen also durchaus auch eine Veränderung der politischen Landschaft, eine Veränderung, die sich auch für die Koalitionsparteien ergeben hat ...
BRANDT: ... im Begriff sein könnte. sich zu ergeben.
SPIEGEL: Müssen die Liberalen denn nicht zumindest fürchten, daß ihr dürftiges Wählerreservoir noch weiter abschmilzt? Denn eine CDU, die nun nicht mehr durch die rechte CSU belastet ist, könnte für viele bisherige FDP-Wähler wieder attraktiv sein.
BRANDT: Die Frage ist: Wo soll das geschehen? Ich sehe das nicht in Baden-Württemberg oder in Hessen, wo die CDU stramm auf Rechtskurs liegt, da kann ich nichts ausmachen, was sieh zuungunsten der FDP verändern würde. In Niedersachsen, wo Ministerpräsident Albrecht sich als Liberaler gibt, wird es interessant. Niedersachsen ist 1978 auch wieder dran mit den Wahlen, noch vor Hessen. Trotzdem glaube ich im ganzen nicht, daß die Freien Demokraten Existenzsorgen haben müssen.
SPIEGEL: Zu Ihrer eigenen Partei: Erwarten Ihre Genossen jetzt nicht, daß Sie sich gegenüber dem Koalitionspartner energischer durchsetzen?
BRANDT: Ich spüre bisher nirgendwo eine unvernünftige Erwartung bei meinen Parteifreunden.
SPIEGEL: Die SPD-Basis hat häufig nur sehr mißmutig das Argument ihrer Führung hingenommen, mit Rücksicht auf die Freidemokraten, die man nicht zur CDU abdriften lassen dürfe, seien schmerzliche Konzessionen notwendig. Muß nicht die Bereitschaft zu solcher Einsieht nun, unter anderem Vorzeichen, schwinden?
BRANDT: Wegen möglicher weiterer Verwicklungen wird kein vernünftiger Sozialdemokrat etwas ableiten, was die Partnerschaft mit den Freidemokraten unnötig belasten würde. Ich würde das auch nicht mitmachen.
SPIEGEL: Sähe sieh die SPD, nach Gründung einer bundesweiten Strauß-Partei, gezwungen, weiter nach links zu rücken, jedenfalls wenn die Christdemokraten stärker in die Mitte drängen?
BRANDT: Die SPD wird gerade bei einer solchen Entwicklung sehr darauf achten, daß sie nach der liberalen und sozialen Mitte hin kein Terrain frei gibt.
SPIEGEL: Eine linke Abspaltung von der SPD schließen Sie aus?
BRANDT: Ich kenne keinen Sozialdemokraten von Einfluß und Gewicht, der deshalb verrückt spielt, weil Strauß ansetzt zu einer neuen und aus seiner Sicht wohl wichtigen, vielleicht entscheidenden Runde.
SPIEGEL: Sehen Sie die Gefahr, daß unser Parteiensystem allmählich zersplittert, daß Verhältnisse wie in der Weimarer Republik drohen?
BRANDT: Was hier auf dem rechten Flügel der deutschen Politik vorgeht, zwingt schon zum Nachdenken. Konrad Adenauers große staatsmännische Leistung bestand wohl darin, aus sehr unterschiedlichen Gruppen und Strömungen eine Art Partei gemacht zu haben, jedenfalls als großen Wählerverein. Auch wenn dies die Sozialdemokraten lange von der Regierung ferngehalten hat, so hat es doch zur Konsolidierung der Bundesrepublik Deutschland entscheidend beigetragen.
SPIEGEL: Und jetzt läuft die Entwicklung in die entgegengesetzte Richtung?
BRANDT: Ob dies, was Strauß in Gang gesetzt hat, nur die Auseinanderentwicklung innerhalb einer Partei ist oder mehr -- mit Weimar kann man es nicht einfach in Verbindung bringen. Eine extreme Parteienzersplitterung bekommen wir nicht. Dafür sorgt schon unser Wahlgesetz.

DER SPIEGEL 49/1976
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 49/1976
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

„Ich beneide den Herrn Kohl nicht“