29.11.1976

SPIEGEL Gespräch„Ich lasse mich nicht entmutigen“

SPIEGEL: Herr Kartte, wochenlang waren Sie und Ihr Amt fest entschlossen, die Fusion der beiden Handelskonzerne Karstadt und Neckermann zu verbieten. Am Ende fielen Sie um und genehmigten das Geschäft. Warum?
KARTTE: Die Entscheidung war bis zuletzt offen. Sie haben aber recht, wenn Sie sagen, daß wir zunächst eher zu einer Untersagung neigten. Nachdem sich der Fall durch die drohende Neckermann-Pleite am vorletzten Wochenende zugespitzt hatte, konnten wir jedoch nicht anders entscheiden.
SPIEGEL: Sind Sie sicher, daß die Beteiligten Ihnen die Situation der Firma korrekt geschildert haben, oder wurde die Lage dramatisiert, um Sie auf Fusionskurs zu zwingen?
KARTTE: Wir können natürlich nicht mit absoluter Sicherheit sagen, daß der Neckermann-Konzern im Falle eines Verbots aus dem Markt ausgeschieden wäre. Alle Anzeichen sprechen jedoch dafür.
SPIEGEL: Im Fall Neckermann/ Karstadt war ursprünglich von einer akuten Krise keine Rede. Vielmehr entwickelte sich erst allmählich im Laufe des Prüfungsverfahrens die ursprünglich angemeldete Beteiligungsfusion in einen Sanierungsfall. Haben Sie sich durch die Säumigkeit Ihres Amtes und die vorzeitigen Verbotssignale am Ende nicht selbst um die Chance gebracht, die Groß-Fusion zu untersagen?
KARTTE: Hinterher ist man immer klüger. Der Vorwurf, wir hätten mit unserer Entscheidung zu lange gewartet und bei einem schnelleren Nein hätte die konkursträchtige Situation vermieden werden können, spricht sich leicht aus. Wenn wir tatsächlich aus der Hüfte geschossen hätten, wäre uns mit Sicherheit Leichtfertigkeit vorgeworfen worden. Im übrigen geht die Neckermann-Entwicklung, wie man in der Branche weiß, nicht auf unser Konto. Auf jeden Fall ist es gut, daß der Staat aus dem Spiel geblieben ist.
SPIEGEL: Sie meinen Staatskredite und Bürgschaften ...
KARTTE: ... ja, es wäre fatal, wenn der Eindruck entstanden wäre, daß der Staat nur den Großen beispringt und die Kleinen pleite gehen läßt.
SPIEGEL: Ist darüber zu befinden denn überhaupt Aufgabe des Kartellpräsidenten?
KARTTE: Für die rechtliche Beurteilung war es schon wichtig zu wissen, ob die Hausbanken ihre Forderungen abschreiben, Neckermann also in Konkurs gehen lassen oder ob sie den Konzern sanieren. Wäre nämlich durch unser Verbot Neckermann tatsächlich in Konkurs gegangen, hätte das in den beiden wichtigen Sparten Versandhandel und NUR-Reisegeschäft schwerwiegende Wettbewerbsnachteile zur Folge gehabt. Bei der Touristik wäre nur noch der Branchenführer TUI auf dem Markt übriggeblieben, und im Versandhandel hätten die beiden Größten, nämlich Quelle und Otto, Neckermanns Versandanteile an sich gezogen. Dies mußte im Rahmen der Abwägungsklausel im Paragraph 24 Absatz 1* berücksichtigt werden. Nur durch eine Genehmigung konnten die Voraussetzungen für eine Rettung beider Bereiche geschaffen werden.
SPIEGEL: Aber eine Woche vor Ihrer Entscheidung hatten Sie unseres Wissens den Beteiligten bereits schriftlich Ihre bevorstehende Ablehnung angekündigt.
KARTTE: Zu diesem Zeitpunkt hatten wir noch Anhaltspunkte, daß die Banken über eine Auffangsgesellschaft bei Neckermann einsteigen würden.
SPIEGEL: Unter der Voraussetzung, daß Karstadt sich mit einer nicht genehmigungspflichtigen Beteiligung von 24,9 Prozent begnügt?
KARTTE: So etwas war im Gespräch, aber schließlich zeigte es sich, daß Karstadt auf seiner 51-Prozent-Beteiligung beharrte und die Banken allein das Risiko nicht übernehmen wollten. In diesem Augenblick war uns klar, daß es keine Alternativlösung mehr gab und wir den Schwarzen Peter hatten.
SPIEGEL: War es nicht überhaupt naiv, auf Alternativen zu hoffen? Hatte Karstadt nicht durch die Entsendung eines seiner Vorstandsmitglieder in die Neckermann-Führung vor der Antragstellung die Fusion praktisch vollzogen?
KARTTE: Das war natürlich ein wichtiges Faktum. Möglicherweise hat das sogar andere Interessenten abgeschreckt. Hinzu kommt noch, daß sich am gleichen Wochenende der auch von der Familie Neckermann unterstützte Plan, eine Bankenlösung durch die Berufung eines fähigen Managers von
* Laut Paragraph 24 Absatz 1 Kartellgesetz kann ein "Zusammenschluß" genehmigt werden, wenn "durch den Zusammenschluß auch Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen eintreten und diese Verbesserungen die Nachteile der Marktbeherrschung überwiegen".
außen zu stützen, zerschlug. Ich will hier keinen Namen nennen.
SPIEGEL: Sollte der ehemalige Reemtsma-Chef Manfred Emcke diese Aufgabe übernehmen?
KARTTE: Kein Kommentar.
SPIEGEL: Ist es eigentlich Ihre Aufgabe, sich aktiv um Sanierungskonzepte von Firmen zu bemühen, über deren Fusionsantrag Sie lediglich unter wettbewerbspolitischen Gesichtspunkten zu entscheiden haben?
KARTTE: Sie haben recht, es ist nicht Aufgabe des Amtes, Unternehmer zu spielen. Andererseits können wir bei der Fusionskontrolle nicht nur in Schwarzweißmalerei machen. Wenn wir eine Chance sehen, daß die Beteiligten den Schaden selbst regulieren und die Wettbewerbslage erhalten bleibt, sind wir zu jeder Mithilfe bereit.
SPIEGEL: Bei Neckermann hatten offenbar Karstadt und die Banken den längeren Hebelarm: Das Kartellamt wurde in hektische Verhandlungen getrieben.
KARTTE: Zu verhandeln gab es am Ende nichts mehr. Für uns ging es nur noch darum, die Vor- und Nachteile eines Verbotes gegeneinander abzuwagen. Wenn wir letzten Endes ja gesagt haben, so haben wir damit keinesfalls unser ursprüngliches Verbotsargument aufgegeben, daß die überragende Marktstellung Karstadts durch Neckermann noch verstärkt würde.
SPIEGEL: Offenbar konnten Sie Karstadt allein eine überragende Marktstellung im Handel nicht nachweisen. Deshalb mußte das Amt auf eine juristische Hilfskonstruktion zurückgreifen.
KARTTE: Wir haben in der Tat juristisches Neuland betreten, weil wir derartige Fusionsfälle im Handel noch nicht hatten. Für uns ist entscheidend, daß die vier größten deutschen Warenhauskonzerne Karstadt, Kaufhof, Hertie und Horten über die drei Großbanken Deutsche Bank, Dresdner Bank und Commerzbank finanziell oder personell miteinander verflochten sind. Ob diese Sieht vor den Gerichten Bestand hätte, kann natürlich niemand sagen. Stellen Sie sich vor, wir hätten untersagt, Neckermann wäre in Konkurs gegangen und unsere Begründung wäre dann vom Gericht verworfen worden.
SPIEGEL: Hat das bei Ihrem Meinungsumscbwung eine Rolle gespielt?
KARTTE: Ohne die Konkursgefahr hätte man dieses Risiko übernehmen können. Mit Sicherheit hätten wir jedoch dem Instrument der Fusionskontrolle Schaden zugefügt, wenn wir widerrechtlich eine Rettung Neckermanns behindert hätten. Dann wären wahrscheinlich bei den Politikern Stimmen laut geworden, gesetzliche Erleichterungen für Sanierungsfusionen zu schaffen.
SPIEGEL: War die Zustimmung des Kartellamtes vom Samstag vorletzter Woche nicht bereits durch Wirtschaftsminister Friderichs am Freitag vorweggenommen worden? Wozu sonst wurden Sie und Ihr zuständiger Abteilungsleiter Lanzenberger zum Rapport ins Kongreßhotel des Frankfurter FDP-Parteitages bestellt?
KARTTE: Der Minister hat jederzeit das Recht, seine Beamten, wie man in Preußen früher sagte, zum Vortrag zu bestellen. Da wir wußten, daß Herr Friderichs auf dem FDP-Parteitag unabkömmlich war, fanden wir nichts dabei, ihn dort vom letzten Stand unserer Ermittlungen zu informieren.
SPIEGEL: Hat Ihr Minister Sie in diesem Gespräch umgedreht?
KARTTE: In diesem Gespräch wurden unsere Informationen verstärkt, daß Neckermann den Montag voraussichtlich nicht mehr überstehen werde, wenn bis dahin keine positive Entscheidung von uns getroffen oder andere Sanierungspläne vorgelegt würden.
SPIEGEL: Sie konnten doch nach dem Friderichs-Gespräch die Fusion gar nicht mehr verbieten. Immerhin hatte Ihr Minister für den Nachmittag bereits den Termin für eine Pressekonferenz festgelegt, auf der er im Falle Ihrer Untersagung vermutlich sofort eine Ministererlaubnis angedeutet hätte.
KARTTE; Wir standen in diesem Gespräch mit dem Minister unter keinerlei Druck, außer unter dem Druck der Tatsachen. Unsere Entscheidung haben wir nicht dort, sondern am nächsten Tag in Berlin getroffen.
SPIEGEL: Die politischen Pressionen im Fall Neckermann dürften durch das Kartellgesetz kaum gedeckt sein. Hier wurde doch schon vor der Entscheidung Ihrer Behörde massiver Druck ausgeübt. Müssen Sie diese Niederlage nicht als persönlichen Rückschlag empfinden?
KÄRTTE: Die Karstadt/Neckermann-Entscheidung war sicherlich kein Sieg der Wettbewerbspolitik, aber nach Lage der Dinge konnten wir am vorletzten Wochenende einfach nicht anders entscheiden.
SPIEGEL: Ist der Fall Neckermann nicht ein Modellfall dafür, daß immer, wenn Bonn unter politischen Zwängen steht, Ihr Amt den kürzeren zieht?
KARTTE: Der Fall, der einstweilen ja nur vor dem Kartellamt abgeschlossen ist, hinterläßt sicherlich nicht nur bei uns einen bitteren Nachgeschmack. Genauso wie ich ganz offen sage, daß wir immer daraus gelernt haben, so rechne ich damit, daß auch die Unternehmen und Banken aus diesem Ablauf lernen. Auch die Unternehmen und Banken werden sich hüten, unsere Entscheidung als ihren Sieg zu feiern.
SPIEGEL: Was soll ihnen die Siegesfreude vergällen?
KARTTE: Nun, eine ganze Reihe von unternehmerischen Entscheidungen ist noch zu treffen. Davon abgesehen: Wenn sich derartige Fälle häufen sollten, müßte unsere Wettbewerbsordnung bei der großen Masse der kleineren und mittleren Unternehmen an Glaubwürdigkeit verlieren. Man müßte schon ein hohes Maß an Dreistigkeit bei Banken und Großkonzernen voraussetzen, wenn solche Abläufe Schule machen sollten.
SPIEGEL: Bei Ihrem Amtsantritt im Juli haben Sie eine verschärfte Fusionskontrolle gefordert. Wenig später revidierte Bonn einen Bescheid des Kartellamtes, der die Fusion zwischen dem Maschinenbaukonzern Babcock und der Textilmaschinenfirma Artos untersagte.
KARTTE: Ich habe bei meinem Amtsantritt nicht ein schärferes Gesetz gefordert. sondern eine scharfe Gangart des Kartellamtes bei der Fusionskontrolle angekündigt.
SPIEGEL: Babcock, Neckermann -- und jetzt droht auch noch die Aufhebung Ihres Verbotes einer Beteiligung des britischen Mischkonzerns GKN bei Fichtel & Sachs. Hat Professor Mestmäcker, der Vorsitzende der Monopolkommission, nicht recht, wenn er von einer "deprimierenden" Bilanz der Fusionskontrolle spricht?
KARTTE: Wir sind eben noch in der Test- und Probierphase. und es ist Aufgabe der Monopolkommission, uns immer wieder Korsettstangen einzuziehen. Aus meiner Sicht ist es noch zu früh, eine Bilanz aufzumachen.
SPIEGEL: Die Unternehmen scheinen zur Zeit auszuprobieren, wie sie das Kartellgesetz in ihrem Sinne nutzen können. Wie lange wollen Sie eigentlich noch zusehen, wie fusionswillige Konzerne elegant sich ihrer Kontrolle entziehen, indem sie unterhalb der zustimmungspflichtigen Beteiligungsquote von 25 Prozent bleiben?
KARTTE: Gegen solche Beteiligungen von zum Beispiel 24,9 Prozent ist prinzipiell nichts einzuwenden, da die gesetzliche Untergrenze nun einmal bei 25 Prozent liegt. Wenn aber etwa durch zusätzliche Abreden dem Käufer eine der Sperrminorität entsprechende Stellung eingeräumt wird, dann kann man von Umgehung des Gesetzes sprechen. Es gibt schon Fälle, die wir prüfen.
SPIEGEL: In Frage kommen ja wohl vor allem die Beteiligungen von der Ruhrgas AG an der Saar-Ferngas, von Springer am Verlag des "Münchner Merkur" und von GKN an Fichtel & Sachs.
KARTTE: Ich kann in schwebenden Verfahren keine Namen nennen. Falls sich aber unsere Vermutungen bei einigen Fällen bestätigen sollten, werden wir unsere Rechtsposition durch alle gerichtlichen Instanzen durchziehen.
SPIEGEL: Angesichts stagnierender Wachstumsraten und chronischer Arbeitslosigkeit wird Ihre Aufgabe offenbar immer schwieriger. Können Sie überhaupt noch hart zugreifen, jedenfalls da, wo Arbeitsplätze in Gefahr sind, ohne daß Bonn das Amt eines Tages an die kurze Leine legt?
KARTTE: Der Satz "Große dürfen nie in Konkurs gehen", darf auch in schwieriger Zeit nicht für das Wettbewerbsrecht gelten. Ich räume Ihnen aber ein, daß die Zeiten, in denen wir sagen konnten, das Wettbewerbsargument schwebt wie eine Wolke über allem, vorüber sind. In einer Schlechtwetterperiode, in der die Arbeitsplatzfrage mit der Wettbewerbsfrage konkurriert, wird das Wort "sozial" vor "Marktwirtschaft" stärker in Anspruch genommen.
SPIEGEL: Halten Sie die im Kartellgesetz vorgesehene Ministererlaubnis für eine geeignete Lösung, um den Zielkonflikt zwischen Arbeitsplatzsicherung und Wettbewerb zu entscheiden?
KARTTE: Einer muß derartige Zielkonflikte lösen. In Gesetzgebungsverfahren gab es Überlegungen, das Recht, Entscheidungen des Kartellamtes aus Gründen des Gemeinwohls zu korrigieren, auf eine neutrale Instanz zu übertragen. Doch letztlich kann nur eine dem Parlament verantwortliche Stelle wie der Minister die Entscheidung treffen.
SPIEGEL: Ein neuer, diesmal hochpolitischer Fall steht Ihnen ins Haus, ein Fall, der vorab schon von Minister Friderichs abgesegnet wurde. Wir meinen die 25-Prozent-Beteiligung des Iran an der Friedrich Krupp GmbH ...
KARTTE: ... Sie werden doch nicht von mir erwarten, daß ich mich dazu heute äußere. Die Anmeldung ist gerade erst eingegangen.
SPIEGEL: Immerhin sollen bereits kartellrechtlich brisante Überschneidungen im Dampfkesselgeschäft zwischen Krupp und Babcock, jener westdeutschen Firma, an der Persien bereits beteiligt ist, ermittelt worden sein. Hat der Kartellamtspräsident noch soviel Courage, nicht nur gegen Bonn, sondern notfalls auch gegen den Schah zu entscheiden?
KARTTE: Ich lasse mich durch Neckermann nicht entmutigen.
SPIEGEL: Herr Kartte, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

DER SPIEGEL 49/1976
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