29.11.1976

OSTPOLITIKEtwas ganz Schlimmes

In Geheimgesprächen mit Breschnews persönlichem Sekretär bereitete Egon Bahr im Auftrag des Kanzlers an Außenminister Genscher vorbei den Bonn-Besuch des Kreml-Führers vor.
Fast anderthalb Jahrzehnte lang waren sie unzertrennlich. Seit sich der Berliner Bürgermeister Willy Brandt 1960 den Rias-Journalisten Egon Bahr ins Schöneberger Rathaus holte, planten die beiden Sozialdemokraten jeden Schritt ihrer neuen Ost- und Deutschlandpolitik gemeinsam.
1966, nach Bildung der Großen Koalition, wechselte das Gespann nach Bonn ins Außenministerium, und 1969, als SPD und FDP die Regierung übernahmen, zogen sie gemeinsam ins Kanzleramt. Nach Brandts Rücktritt im Mai 1974 trennten sich die Wege -- vorübergehend. Der Ex-Kanzler mußte sich fortan der wenig geschätzten Parteiarbeit widmen, sein Ost-Assistent als Entwicklungshilfe-Minister den Problemen der südlichen Hemisphäre.
Vom 15. Dezember dieses Jahres an sind Brandt und Bahr endlich wieder beisammen. Dann sitzen der Parteichef und sein neuer Geschäftsführer in der Bonner SPD-Zentrale Tür an Tür. Obwohl die beiden genug damit zu tun haben werden, die eingerostete Parteimaschine auf Touren zu bringen und die Sozialdemokraten auf eine gemeinsame Politik festzulegen, können sich der Vorsitzende und sein Stabschef wieder leichter um ihr Lieblingsthema kümmern.
Seit langem beobachten sie mit Sorge, daß die Ost- und Deutschlandpolitik unter dem Einfluß des paragraphengläubigen Advokaten Hans-Dietrich Genscher im AA ihren großen Schwung verloren und sich in kleinlichen Hakeleien mit den östlichen Partnern festgefahren hat. Solange er in der Regierung saß, mußte sich Bahr aus Rücksicht auf den stets mißtrauischen Koalitionspartner Genscher und mangels eigener Ressortzuständigkeit äußerste Zurückhaltung auferlegen.
Aus der Zucht des Kabinetts entlassen, soll er sich nach den Plänen Brandts und anderer Spitzengenossen neben dem Parteimanagement auch seinem angestammten Metier wieder zuwenden. Als führender Sozialdemokrat ohne Regierungsamt kann Bahr alte Verbindungen aktivieren, wichtige neue Gesprächspartner suchen und eigene Vorstellungen der SPD zur Ost- und Deutschlandpolitik artikulieren.
Auch der Kanzler, der, wenn er sich schon mal um dieses Thema kümmert, regelmäßig mit Genscher Streit bekommt, fördert Bahrs zweite Ostkarriere. Denn seit Helmut Schmidt in Bonn regiert, hat er den Rat des erfahrenen Kundschafters schätzen gelernt und gelegentlich auch dessen Hilfe hei heiklen Missionen in Anspruch genommen.
So zuletzt noch kurz vor der Bundestagswahl vom 3. Oktober. Damals reiste Egon Bahn im Auftrag des Kanzlers unter strikter Geheimhaltung und ohne Wissen des Außenministers nach West-Berlin. Er fuhr zur Berliner Dienstvilla der Bundesregierung in der Dahlemer Pücklerstraße.
Zur gleichen Stunde überquerte eine schwarze Limousine mit verhangenen Fenstern die Sektorengrenze am Checkpoint Charlie. Im Fond saßen der Ost-Berliner Sowjetbotschafter Pjotr Abrassimow und Andrej Michailowitsch Alexandrow-Agentow, persönlicher Sekretär des KPdSU-Generalsekretärs Leonid Breschnew. Auch sie ließen sich zur Pücklerstraße chauffieren.
Breschnew hatte seinen engsten Berater, einen alten Bahr-Bekannten, in Marsch gesetzt, weil ihm Anfang September von Bahr über Mittelsleute signalisiert worden war, dem Kanzler sei daran gelegen, daß Moskau noch vor der Bundestagswahl die geplante Breschnew-Visite in der Bundesrepublik offiziell ankündige. West-Berlin schien beiden Seiten für den konspirativen Treff besonders geeignet: Bahr konnte davon ausgehen, sein Gespräch lasse sich so leichter geheimhalten; die Sowjets, die unkontrolliert Zutritt nach West-Berlin haben, wollten auffällige Einreiseformalitäten nach Westdeutschland vermeiden.
Der Meinungsaustausch stellte offenbar die Partner aus Bonn und Moskau zufrieden. Denn schon am 19. September, unmittelbar nach der Heimkehr des Breschnew-Vertrauten, gab die sowjetische Nachrichtenagentur Tass amtlich bekannt, der Kreml-Führer werde die Bundesrepublik besuchen.
Als Außenminister Genscher eine Woche später in New York mit seinem Sowjet-Kollegen Andrej Gromyko zusammentraf, deutete allerdings nichts darauf hin, daß sich ein neues Kapitel deutsch-sowjetischer Verständigung abzeichne. Wie seit Jahren üblich, gerieten der Deutsche und der Russe über die Einbeziehung West-Berlins in die noch immer nicht unterschriebenen Abkommen über wissenschaftlich-technischen Austausch, Kultur und Rechtshilfe aneinander. Genscher beharrte darauf, Bonns Kompromiß-Möglichkeiten seien erschöpft, nun müsse Moskau überkommen.
Bonner Ost-Experten fragen sich freilich, ob der AA-Chef in New York schon auf dem neuesten Stand war. Denn die Ankündigung der Breschnew-Visite lasse nur den Schluß zu, daß es bei den Bahr-Gesprächen in West-Berlin um mehr als den bloßen Reiseplan gegangen sei. Tatsächlich sind beide Seiten an einem deutsch-sowjetischen Gipfel nur interessiert, wenn für Bonn und Moskau gleichermaßen vorzeigbare Erfolge herausspringen. Die Russen hoffen auf umfängliche Wirtschaftshilfe und wollen dabei auch wieder über das Uralt-Projekt eines Atomkraftwerks bei Königsberg reden, die Bundesregierung ist auf eine Einigung über die strittigen Berlin-Probleme aus.
Mithin, so schließen die Ost-Deuter in Bonn, müsse sich Bahr mit den Breschnew-Abgesandten darauf verständigt haben, die drei Abkommen bis zur Ankunft des KPdSU-Chefs unterschriftsreif zu machen. Als Genscher im nachhinein von Bahrs Geheimmission im Revier des Außenministers erfuhr, erinnerte er sich sogleich an die letzte Verhandlungsrunde von Willy
* Mit Willy Brandt und Leonid Breschnew 1971 im Krim-Kurort Oreanda.
Brandts damaligem Sonderminister Anfang März 1974 in Moskau. In langen Gesprächen mit Gromyko hatte der Bonner Unterhändler Berlin-Regelungen abgesprochen, die Genscher, nach Brandts Sturz kaum im Außenamt, als unannehmbar vom Tisch wischte.
Und seit den Geheimgesprächen in der Berliner Pücklerstraße plagt den Freidemokraten die Sorge, Bahr sei wieder einmal zu weit gegangen. Ohnehin gereizt durch die inzwischen wieder aufgegebenen Pläne des Kanzlers, sieh einen eigenen Staatssekretär für die Deutschland- und Ostpolitik zuzulegen, hielt es Genscher nach der Bundestagswahl für geboten, seine harte Berlin-Linie öffentlich zu dokumentieren.
Ende Oktober veröffentlichte der Leiter der Politischen Abteilung des AA, Ministerialdirektor Gunther van Well, in der Zeitschrift "Europa-Archiv" einen scharfen Angriff gegen die Berlin-Politik der Sowjet-Union: Moskau hintertreibe in der Praxis die im Vier-Mächte-Abkommen verbrieften Bindungen der Halbstadt an die Bundesrepublik, obwohl der Kreml wisse, daß Bonn niemals auf die Einbeziehung West-Berlins in Verträge mit der Sowjet-Union verzichten werde.
Anstatt sich die Chance offenzuhalten, bei Bedarf öffentlich zu dem heißen Papier auf Distanz gehen zu können, schickte Genscher seinen Pressesprecher vor und ließ ihn erklären, der Inhalt des Artikels decke sich voll mit der Meinung des Außenministers.
Doch die Wirkung, die sich der Freidemokrat von dem AA-Coup erhofft hatte, stellte sich nicht ein. Die Klarstellung seiner Berlin-Position verkehrte sieh in einen Streit mit dem Koalitionspartner SPD und den westlichen Verbündeten. Sozialdemokraten wie Berliner Schutzmächte fühlten sieh überfahren, denn der van-Well-Aufsatz war schon druckfertig, als sie erstmals von seiner Existenz erfuhren.
Besonders die Amerikaner, die wie Briten und Franzosen nicht konsultiert worden waren, fühlten sich übergangen und bestanden darauf, daß in letzter Minute eine die Alliierten betreffende Passage gestrichen wurde. In ihr hatte van Well auf die Absicht der Berlin-Schutzmächte hingewiesen. demnächst in den Ländern der Dritten Welt das Bonner Recht auf Außenvertretung West-Berlins deutlich zu machen.
Auch Helmut Schmidt reagierte "aufs höchste aufgebracht" (ein Kanzler-Berater), als ihm am Genfer See, wo er gerade Oskar Kokoschka Modell saß, der Artikel vorgelegt wurde. Der Regierungschef fand nach Lektüre, der Beitrag fordere die Russen in der Berlin-Frage zur Übergabe auf und schaffe eine unnötige Irritation. Schmidt nämlich will in seiner Regierungserklärung im Dezember abseits aller Polit-Juristerei einen neuen Versuch starten, die Position West-Berlins zu stärken. Entgegen der Genscher-These, die Bindung Berlins an den Bund müsse sieh in der Errichtung immer neuer Bundesbehörden an der Spree manifestieren (Schmidt: ·.Messingschild-Politik~), will der Kanzler Ruhe an der Berlin-Front, um die Investitionsbereitschaft der Industrie zu fördern und zugleich ein Klima für den Abschluß der noch ausstehenden Abkommen mit der Sowjet-Union zu schaffen.
Die Kreml-Führung, die nach den Sondierungsgesprächen mit Bahr Komplikationen vor dem Breschnew-Besuch nicht mehr erwartet hatte, war konsterniert. Ein Sowjet-Diplomat in Berlin: "Genschers Unterstützung für van Well ist ein Zug in einem Spiel, aus dem wir nicht mehr schlau werden." Unter diesen Umständen müsse es sieh die Sowjet-Union ernsthaft überlegen, ob sie das Breschnew-Zugeständnis widerrufen solle, mit der eigentlich unzuständigen Bundesregierung Berlin-Fragen zu erörtern. Ihre Vertragspartner seien nur die drei Westalliierten.
Den Zorn der Russen vermochte auch nicht zu dämpfen, daß sie früher als alle anderen davon erfahren hatten, im AA werde eine Attacke vorbereitet. Etwa vier Wochen vor Erscheinen des van-Well-Artikels vertraute ihnen ein Genscher-Gegner an, da komme "etwas ganz Schlimmes".
Als das Schlimme dann im Druck vorlag, hielten sie sich zwar mit öffentlichen Äußerungen zurück, Botschafter Falin aber beeilte sich intern um so nachdrücklicher, Bonn zu warnen. Der Diplomat, unter Hinweis auf das AA-Papier, zu einem Regierungsmitglied: "Wenn das die Politik der Bundesregierung ist, dann gibt es für lange Zeit keine Möglichkeit zur Normalisierung in Berlin, dann ist alles abgeschnitten."

DER SPIEGEL 49/1976
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