29.11.1976

DDRDie Firma verhaftet

Ost-Berlins Sicherheitsapparat nutzt die Unruhe nach der Biermann-Ausbürgerung, um die innere, auf Gesellschaftsreform zielende Opposition wie „Ratten aus den Löchern“ zu treiben.
Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands war das Spektakel, das sie selbst heraufbeschworen hatte, rasch leid.
Eine Woche nach der Ausbürgerung ihres derzeit prominentesten Kritikers Wolf Biermann befahl sie allen DDR-Medien, die Verbreitung von Ergebenheitsadressen zu stoppen. In der vertraulichen Agitationsanweisung 146 ("Der Fall Biermann") verordnete die SED-Führung: "Wir gehen über diese Angelegenheit zur Tagesordnung über." SED-Chef Erich Honecker tat zur Beruhigung der aufgeregten DDR-Kultur-Szene ein übriges: Kurz vor seiner Abreise zum Warschauer-Pakt-Gipfel in Bukarest ließ er den über hundert Künstlern und Intellektuellen, die den Ausbürgerungsbeschluß öffentlich getadelt hatten, diskret mitteilen, ihre Zivilcourage werde "keinerlei Repressionen" zur Folge haben.
Zugleich signalisierte der DDR-Staatsapparat Anfang letzter Woche auch Entwarnung Richtung Westen: Eine noch am Sonntag über die Ost-Berliner Nachrichtenagentur ADN angedrohte Schließung des ARD-Büros -- als Sanktion für die ungekürzte TV-Ausstrahlung des Kölner Biermann-Konzertes -- sei nun nicht mehr zu befürchten.
Gleichzeitig wurden ausgewählte SED-Kader in die längerfristigen Strategie-Überlegungen der Partei-Spitze eingeweiht. Eine starke Minderheit des Politbüros habe Biermann partout den Hochverratsprozeß machen und ihn für Jahre hinter Gitter schicken wollen. Allein die Angst vor ebenso langem Ärger mit westdeutschen und internationalen "Rettet Biermann"-Komitees habe Generalsekretär Honecker mit seiner Ausbürgerungs-Variante zum Zuge kommen lassen.
Gegen die Knast-Lösung sei der Parteichef allerdings auch aus persönlichen Gründen gewesen: Schließlich habe Honecker selbst wegen "Vorbereitung zum Hochverrat" bei den Nazis acht Jahre lang im Zuchthaus Brandenburg gesessen.
Inzwischen freilich scheint gesichert, daß die SED den Fall des unbequemen Liedermachers zu einer Sicherheits-Operation großen Stils nutzte. Die Ausbürgerung des Kritikers bot den Systemwächtern Gelegenheit, die Bürgertreue zu Partei und Regierung zu testen und wie in einer Röntgenaufnahme jene verborgenen Unruheherde zu lokalisieren, die seit dem Ost-Berliner Welttreffen der kommunistischen Parteien im Juni schwelen.
Das Ausspäh-Manöver scheint gelungen. "Jetzt haben wir die Ratten aus ihren Löchern heraus", frohlockte Mitte vergangener Woche ein in Abwehrdiensten stehender- Ost-Berliner Kulturfunktionär: Der Kampf "gegen eurokommunistische Positionen, etwa der italienischen KP mit ihrem bürgerlichen Demokratiebegriff", könne nun beginnen.
Die Idee für den Treue-Test stammt, so wird in Ost-Berlin vermutet, aus Moskau. Die Sowjets sollen es für angebracht gehalten haben, auf diese Weise die Stabilität ihres westlichsten und wirtschaftlich potentesten Vorpostens zu überprüfen.
Das Ausmaß der Sympathiebekundungen für den Reformkommunisten Biermann übertraf selbst die Befürchtungen von SED-Pessimisten: Auf dem Alexanderplatz der DDR-Hauptstadt wurden Solidaritäts-Unterschriften für den Ausgebürgerten gesammelt. Am schmiedeeisernen Adler der Weidendammer Brücke, von Biermann als "preußischer Ikarus" besungen, legten Passanten Blumen nieder. Und in Hörsälen der Humboldt-Universität erzwangen Studenten offene Diskussionen.
Nicht einmal das "Neue Deutschland" ("ND") konnte seine Spalten mit reiner Zustimmung füllen. Viele der um Lob für den Ausbürgerungsbeschluß Gebetenen mochten sich nicht eindeutig festlegen: Anna Seghers, Präsidentin des DDR-Schriftstellerverbandes, beispielsweise lobte -- als hätte sie den Auftrag nicht verstanden -- die DDR als "das Land, in dem ich leben und arbeiten will".
Brecht-Schauspieler Ekkehard Schall widerrief zwar seine Unterschrift unter die Sympathie-Erklärung der hundert, nicht aber seine damit
* 1972 in Biermanns Wohnung.
"eingenommene Haltung". Und der Komponist Gerhard Rosenfeld lieferte der Partei ein nachgerade schwejksches Statement ab: "Mit Erstaunen las ich im ND vom Auftreten Wolf Biermanns in der BRD. Der Bericht über sein Verhalten fordert meine Distanzierung."
Aufschlußreich war für die Fahnder des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) jedoch auch, wer in diesen heißen Biermann-Tagen schwieg oder wen sein Ehepartner am Telephon plötzlich als verreist oder schwer erkrankt meldete.
Schon am Montag begannen MfS-Mitarbeiter, den Umfang der neuen Oppositionsbewegung zu recherchieren: In vielen volkseigenen Betrieben, staatlichen Verwaltungen und Kulturinstitutionen wurden Werktätige zu vertraulichen Einzelgesprächen über den "Fall Biermann" geladen, bei denen die Kaderleiter Notizen für die Personalakten fertigten.
Obwohl schon diese Einschüchterungsversuche kaum mit dem Honecker-Versprechen ("keine Repression") zu vereinbaren sind, mochten die Staatssicherer auch auf Festnahmen nicht verzichten: Nach dem Schriftsteller und Biermann-Freund Jürgen Fuchs (siehe Seite 225) wurden am vorletzten Sonntag auch die beiden Leipziger Gerulf Pannach und Christian Kunert -- der eine Liedermacher, der andere Musiker -- verhaftet. Kunert war Mitglied der 1975 verbotenen Renft-Combo aus Leipzig (SPIEGEL 49/1975). Alle drei sitzen in einem Ost-Berliner Untersuchungsgefängnis; ihre Verfahren hat inzwischen der DDR-Generalstaatsanwalt an sich gezogen.
Wenigstens die Verteidigung von Fuchs, gegen den allein die Vorermittlungen nach Auskunft des Ost-Berliner Staatsanwalts Gläßner mindestens vier Wochen dauern sollen, will der DDR-Staranwalt Wolfgang Vogel übernehmen. Da Vogel im Rufe steht, einen MfS-Rang zu bekleiden, kommentierte ein tschechischer Diplomat trocken: "Die Firma verhaftet, klagt an und verteidigt."
Die Firma stellt auch, wenn es ihr geboten erscheint, unter Hausarrest: Am Freitagnachmittag wurde Professor Robert Havemann, Biermanns Mitstreiter und engster Freund, unter starker Polizeibedeckung aus seinem Haus in Grünheide östlich von Berlin nach Fürstenwalde gebracht.
Dort bestätigte das Kreisgericht in einem Schnellverfahren den kurz zuvor verhängten Hausarrest. Begründung: Havemann habe mit seinem Biermann-Beitrag im SPIEGEL der letzten Woche die Ordnung und Sicherheit der DDR gefährdet und zum Widerstand gegen den Ausbürgerungsbeschluß aufgerufen.
Die Maßnahme kam nicht unerwartet. Schon seit Tagen gleicht Havemanns stille Wohnstraße einem Heerlager: Besuchern wird der Zutritt zum Grundstück unter Hinweis auf "ordnungs und sicherheitspolizeiliche Maßnahmen" verwehrt. Lastwagen versperrten barrikadengleich die Einfahrt, Feldbetten für das Observierungspersonal wurden angeliefert, und in den angrenzenden Schrebergärten vertreten sich "Stasis" (DDR-Volksmund) Tag und Nacht die Beine. Havemann: "Die haben sich offenbar auf Monate eingerichtet."
Daß Havemann, der bis zum Gerichtsbeschluß wenigstens noch selbst heraus und hinein konnte, mit härteren Maßnahmen würde rechnen müssen, hatte "Neues Deutschland" bereits am Donnerstag letzter Woche ahnen lassen: Erstmals seit Jahren ließ sie den Verfemten beim Namen nennen -- als Biermanns ·.hinterbliebenen ideologischen Chefberater".
* Mit Mitgliedern der verbotenen Renft-Combo.

DER SPIEGEL 49/1976
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