29.11.1976

ENGLANDNagel zum Sarg

Die Labour-Linke macht wieder einmal mobil: gegen ein Relikt aus nobler Zeit, das Oberhaus.
Langsam und vorsichtig erhob sich Lord Shinwell, 92, in der vergangenen Woche von seinem roten Ledersitz im House of Lords: "Der Sprecher des Unterhauses hat eure Lordschaften altersschwach genannt." (Hört, hört). "Ich möchte ihn darauf hinweisen, daß ich es jederzeit mit ihm aufnehme, vielleicht nicht geistig, aber körperlich auf jeden Fall -- und zwar noch vor dem Frühstück." (Gelächter).
Die Duell-Forderung des alten Edelmann an den 30 Jahre jüngeren Unterhausführer Michael Foot war nicht ernst gemeint. Doch die humorvolle Rede Shinwells, der erst vor sechs Jahren geadelt wurde, und vorher 40 Jahre für Labour im Unterhaus saß, hatte einen düsteren Hintergrund: den bitterbösen Konflikt zwischen Labour-Regierung und Oberhaus, zwischen den gewählten Volksvertretern und der nicht gewählten Zweiten Kammer mit ihrer eingebauten konservativen Mehrheit.
Denn die Labour-Regierung "ist außer sich vor Wut", wie die "Daily Mail" schrieb. Der Linke Michael Foot verlangte die Abschaffung des Oberhauses. Für Industrieminister Eric Varley sind die Lords nur noch "Schoßhündchen der Geschäftemacher", und Labours Linksaußen Eric Heffer triumphierte: "Das war der letzte Nagel zum Sarg."
Dies alles, obschon das Oberhaus nur von seinem Recht Gebrauch gemacht hatte, das ihm nach der letzten Reform des Oberhauses 1949 von der Labour-Regierung Attlee ausdrücklich eingeräumt worden war: Es hatte in vierter und letzter Lesung das im Unterhaus mit knapper Mehrheit durchgepaukte Gesetz zur Verstaatlichung der Schiffs- und Luftfahrtindustrie abgelehnt. Der Labour-nahe "Daily Mirror" kommentierte bitter: "Die Lords haben ihren Todeswunsch verkündet."
Mit dem Nein der Herzöge, Bischöfe, Grafen und Barone ist das Gesetz nicht mal endgültig gescheitert. Es kann in der neuen Sitzungsperiode des Parlaments, die ebenfalls in der letzten Woche begann, neuerlich eingebracht und dann auch gegen den Widerstand der Lords durchgesetzt werden.
Groß war der Schaden also nicht, den die Lords angerichtet hatten, und den ärgerlichen Zeitverlust hätte die Regierung selbst vermeiden können: Die Peers wollten das Gesetz mit überwältigender Mehrheit passieren lassen -- unter der Voraussetzung allerdings, daß zwölf betroffene Reparatur-Werften davon ausgenommen würden. Vier Fünftel des Verstaatlichungs-Projekts wären dann Gesetz geworden.
Der Anlaß für die Konfrontation war also nichtig. Er beweist, daß der Konflikt bewußt herbeigeführt wurde -von der ideologisch aufgeladenen Labour-Linken, als Vorwand zur Abschaffung des Oberhauses.
Die Vorreiter des Angriffs sind dieselben alten Kämpen, die den Lords schon einmal, 1968, an die Kragen wollten: Anthony Wegdwood-Benn, der seinen Titel Viscount Stansgate 1963 ablegte, um ins Unterhaus einziehen zu können, und Michael Foot, dessen Verachtung für die Stände-Vertreter geradezu sprichwörtlich ist.
Mit ihrem gegenwärtigen Versuch, die Lords ins Unrecht zu setzen, dem zweiten Versuch seit 1968, haben die Gegner des "House of Loafers" (Haus der Faulenzer, wie die Baroneß Ravensdale ihre Standesgenossen einmal nannte) eines erreicht: eine öffentliche Debatte darüber, ob es noch tragbar ist, daß eine ungewählte zweite Kammer den Willen der gewählten Volksvertreter beeinträchtigen darf.
In der Tat mutet Englands Oberhaus anachronistisch an -- selbst für britische Verhältnisse. Es ist über 1000 Jahre alt und die größte Zweite Kammer der Welt (über 1100 Mitglieder). 110 Lords haben allerdings noch kein Stimmrecht, sie sind minderjährige Titel-Erben.
Das House of Lords ist höchstes Appellationsgericht des Vereinigten Königreiches, seine Mitglieder haben, noch immer und im Unterschied zu den gewählten Volksvertretern, ein verbrieftes Recht auf ungehinderten, individuellen Zutritt zur Königin. Es ist außerdem das Parlament mit dem niedrigsten Quorum der Welt -- beschlußfähig, wenn drei Lords zugegen sind.
Anachronistisch freilich auch mutet an, daß ein Verfassungsorgan die Abschaffung eines anderen beschließen kann -- so unmodern das andere ist. Die Gegner des Relikts aus nobler Zeit, meist Befürworter einer gewählten Zweiten Kammer, verfügen also über gute Argumente für ihren neuerlichen Vorstoß. Doch vor allem zwei Einwände werden das Oberhaus vorerst noch überleben lassen.
Einerseits bestehen unterschiedliche Vorstellungen darüber, was an seine Stelle treten soll. Vor allem aber: Seit Einführung der Peerage auf Lebenszeit 1958 freuen sich betagte und verdiente Mitglieder des Unterhauses, Gewerkschafter, Bierbrauer, Künstler, Professoren, Generäle und Bankiers auf ihre Erhebung zum Lord und die gemütliche Debattier-Runde für den Lebensabend -- mit Hermelin-Mantel und Brimborium.
Sollten sich aber die "Abolitionisten" dennoch durchsetzen oder diesmal auf totale Entmachtung einigen, dann müßten die Lords dieses wie jedes andere Gesetz nach hinhaltendem Widerstand passieren lassen -- getreu nach jenem Motto, das einer der Ihren, Lord Soulton, bei früheren Gelegenheiten zitierte: "Ist die Vergewaltigung erst unvermeidbar geworden -- dann soll man sich entspannen und genießen."

DER SPIEGEL 49/1976
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