11.10.1976

Moskaus Wahl: Wohlstand oder Imperialismus

Nach Schießereien an der DDR-Grenze und Drohungen gegen West-Berlin kündigt Breschnew einen Bonn-Besuch an -- Hilfe für die geschrumpft. Koalition? Vieles spricht dafür, daß Breschnew selbst Hilfe braucht: Die Militärs fordern mehr Waffen für Rußlands Weltmacht-Rolle -- auf Kosten der Wohlfahrt und der Entspannung.
Was woanders Wahlkampf ist, läuft in Moskau als Machtkampf ab. Die Stimme des Generalsekretärs der KPdSU, Leonid Breschnew, entscheidet.
Die Parteien: ein konservativer Bund von Ideologen und Militärs auf der einen Seite, die Spitzenfunktionäre aus Staat und Wirtschaft auf der anderen Seite. Das Thema: Wohlstand oder Imperialismus.
Die Konservativen möchten Rußlands Weltgeltung auf Kosten des Lebensniveaus der Massen ausweiten. Die Praktiker aus der Verwaltung plädieren dagegen für Volkswohlfahrt durch Öffnung nach Westen -- auf ihre Seite hat sich Breschnew seit dem Vertrag mit Bonn vor sechs Jahren gestellt.
Doch das ganze vorige Jahr über war Breschnew nur beschränkt verwendungsfähig -- angeblich krank -, derweil die Konservativen das große Wort führten. Chefideologe Suslow hatte die Losung ausgegeben (die er jüngst vor Leningrader Arbeitern zum 175. Gründungstag der Putilow-Rüstungswerke wiederholte), der Westen befinde sich in seiner Generalkrise. ZK-Sekretär Ponomarjow belebte wieder die zu Stalins Zeiten abgemeldete Vokabel "Weltrevolution", denn "in jedem Moment" könne sich "im Westen die Chance zur revolutionären Umgestaltung zeigen".
Die Sowjet-Militärs meldeten sich kampfbereit. Der Erste Vize-Stabschef des Warschauer Pakts, Generalleutnant Paschuk, dröhnte: "Den kräftigen Schritt der Sowjet-Macht hört man in allen Ecken des Erdballs." Wer das Kräfteverhältnis in der Weltarena zugunsten des revolutionären Weltprozesses verändert" habe, erläuterte Admiral Gorschkow, sei die "unüberwindliche Militärmacht der Sowjet-Union". Und was die Sowjet-Offiziere so offen noch nicht sagen mochten, verriet ihr engster Waffengefährte, der DDR-Wehrminister Heinz Hoffmann.
Der zitierte die Meinung "fortschrittlicher Menschen in der Friedensbewegung", im Atomzeitalter sei ein gerechter Krieg nicht mehr möglich, der Raketen-Kernwaffen-Krieg.., nur noch atomares Inferno, Weltuntergang". Das ist der Standpunkt der Entspannungsfreunde. Doch General Hoffmann erklärte militärisch knapp: "Wir teilen die Auffassung nicht."
Hoffmann verwarf "alle Phantastereien vom friedlich-konfliktlosen Hineinwachsen in den Sozialismus" auf dem Wege von Reformen, "ohne daß ein Schuß fällt", "ohne daß die Kanonen ihr Machtwort gesprochen hätten". Deshalb wünsche er sich eine "mächtige internationale Rote Armee".
Hoffmanns Konzept:
* "Der Auftrag sozialistischer Streitkräfte geht heute weit über die
* Oben: Ölporträt des Moskauer Malers Iwan Pensow. Links: Am vorigen Dienstag in einem französischen Fernseh-Interview.
Grenzen des einzelnen sozialistischen Landes hinaus ..."
* Deshalb genüge "nicht ein gewisses "Minimum an militärischem Defensiv-Potential", auch kein "Gleichgewicht des Schreckens".
* "Die militärische Überlegenheit" des Ostblocks über die feindlichen Hauptmächte habe den "weltrevolutionären Prozeß vorangebracht". Für diese Theorie, die sich gegen die Grundlagen jeder Entspannungspolitik richtet, erntete Hoffmann vorigen Dezember den Ehrendoktorhut der SED-Parteihochschule. Denn die Ost-Konservativen sind überzeugt, die Entspannung habe nichts eingebracht.
Der erwartete Dollar- und Deutschmark-Strom rollt nicht. Der US-Kongreß bremste die Ostkredite" Bonn lehnte Zinssubventionen ab und testete statt dessen die Belastbarkeit der Ost-West-Beziehungen.
Und die von westeuropäischen Rechten so oft beschworene Finnlandisierung rollt auch nicht -- allenfalls in umgekehrter Richtung. Die Helsinki-Konferenz vor einem Jahr erklärte die Menschenrechte und Grundfreiheiten zu "Fragen des legitimen gemeinsamen Interesses" der Europäer, das heißt, sie durchzusetzen wäre keine Einmischung in innere Angelegenheiten mehr.
Der KP-Gipfl in Ost-Berlin geriet für Moskau zu einem Dissidenten-Forum. Die schon gefeierten Siege in Portugal, Italien, Griechenland fanden nicht statt. Unfähig, sich -- wie es einst Stalin wenigstens vorübergehend gelungen war -, mit Amerika, China oder Deutschland zu verbünden, hat die Sowjet-Union heute nur noch die aggressivsten Mitglieder der Völker-Familie als Allierte: Libyen, Kuba, Indien, die Palästinenser.
Speziell die Ost-Militärs fühlen sich durch die Entspannungspolitik geschädigt. Sie sollen bei ihren Manövern feindliche Beobachter dulden. Der sowjetische Wehretat wurde gekürzt, zwar bescheiden (um 470 Millionen Rubel, den Gegenwert von 1000 Panzern oder einem Flugzeugträger), aber demonstrativ. Dabei hat sogar der amerikanische Präsident Ford anerkannt, daß die Sowjet-Union gleich "zwei Grenzen hat, die sie in vollem Umfang und ständig durch ihre Armee sichern muß" -- während die USA mit ihren Nachbarn Mexiko und Kanada in Frieden leben.
Und der Trend zur Entwicklung immer raffinierterer Waffensysteme trifft die UdSSR an einem besonderen Schwachpunkt: Künftig, so Bonns Verteidigungs-Leber siegesgewiß, sei die Abschreckung von der Fähigkeit abhängig, technologischen Fortschritt in militärische Abwehrbereitschaft umzusetzen. Genau das vermag aber die Sowjetwirtschaft nur schwer zu leisten.
So drängt denn das Verlangen nach strategischem Übergewicht die sowjetischen Militärs dazu, über Außen- und Innenpolitik der UdSSR mitbestimmen zu wollen.
Ihr kürzlich verstorbener Minister Marschall Gretschko hatte sich stets der Breschnew-Idee widersetzt, Nato und Warschauer Pakt könnten gleichzeitig aufgelöst werden. Gretschko: Die Nato sei ein Anachronismus, der Ost-Pakt hingegen eine "objektive Notwendigkeit, gegründet auf zeitlich unbegrenzte Prinzipien".
Das Armee-Blatt "Roter Stern" rügte, daß über die US-Stützpunkte rund ums Sowjetreich ("Quelle der Kriegsgefahr") nicht verhandelt werde. Generalstabschef Kulikow forderte schließlich "ein neues System strategischer Führung in allen Details, auch in Friedenszeiten", dazu endlich die Garantien für die Überlegenheit über den potentiellen Feind -- mithin mehr Einfluß und mehr Geld.
Beeindruckt vom Sieg der Sowjetwaffen in Angola, entschied sich der Parteitag der KPdSU im Frühjahr denn auch für Weltgeltung statt Wohlstand: Im Fünfjahresplan 1976/80 soll die Schwerindustrie, der Hort der Rüstungsproduktion, um durchschnittlich 40 Prozent wachsen, der Ausstoß an Konsumgütern hingegen nur noch um 31 Prozent.
Doch Breschnew, erneut zum Generalsekretär gewählt, nahm sofort die Kampagne für seinen Entspannungskurs wieder auf.
In alter Draufgängerart proklamierte er einen weltweiten Vertrag über Gewaltverzicht und Abrüstung. Der Breschnews Wohlstands-Versprechen zuwiderlaufende Fünfjahresplan ist bis heute, neun Monate nach seinem formalen Start, noch nicht Gesetz.
Und dann holte Breschnew seinen Wirtschaftsexperten Dmitrij Ustinow ins Politbüro. Mit ihm konnte er die militärischen Scharfmacher in den Griff bekommen: Ustinow war von 1941 bis 1957 Rußlands Rüstungsminister gewesen.
Am 22. April kam ein anderer Breschnew-Vertrauter zu Wort: KGB-Chef Andropow, zuständig für die Staatssicherheit. Er widersprach öffentlich allen von DDR-Hoffmann ausgeplauderten Militär-Thesen: Die "unerschütterlichen Garantien dafür, daß nicht ein einzelner Aggressor oder eine Koalition von Aggressoren" das Sowjetreich besiegt, seien schon vorhanden, eine "Politik der Stärke" aber sei "gefährlich für alle". Ein Atomkrieg würde "katastrophale Folgen" haben, gerade deshalb könne man aber die Kriegsgefahr "in der Perspektive überhaupt beseitigen". Resümee: Eine Verzögerung in der Entwicklung des Entspannungsprozesses und erst recht ein Zurückgleiten, und sei es such nur ein zeitweiliges, können teuer zu stehen kommen und nicht nur eine sinnlose Vergeudung materieller Mittel, sondern such gefährliche Zuspitzung der internationalen Lage zur Folge haben.
* Bei einem Empfang in Ost-Berlin bei SED-Chef Honecker (2. v. r.) im November 1975. 3. v. 1.: Der im April verstorbene Stabschef des Warschauer Paktes. Armeegeneral Schtemenko.
Am nächsten Tag starb der Stabschef des Warschauer Pakts, Alt-Stalinist Schtemenko (der 1968 die Prag-Intervention leitete). Drei Tage nach Schtemenko starb "plötzlich und unerwartet" (Nachruf) auch Verteidigungsminister Gretschko.
Nun konnte Breschnew tun, was er schon 1967 versucht hatte und wogegen die Marschälle "wie wütende Büffel" (so der übergelaufene CSSR-General Sejna) ihren Kameraden Gretschko durchgesetzt hatten: einen Zivilisten zum Verteidigungsminister ernennen -- den Genossen Ustinow.
Diesmal versagte der Widerstand der Büffel. Am 7. Mai ließ sich Breschnew selbst zum Marschall der Sowjet-Union ernennen -- einem Rang, den Vorläufer Stalin erst 1943, nach zwei Kriegsjahren, für sich beanspruchte. In der neuen Uniform, die Brust mit Kriegsorden üppig dekoriert, ließ sich der KP-Chef porträtieren -- für die Öffentlichkeit.
Die Zuständigkeit für Beförderungen ab Armeegeneral war schon früher dem Ministerpräsidenten entzogen worden. Bei der feierlichen Übergabe des Marschallsterns (21,5 Gramm Gold) an den Generalsekretär. der es als aktiver Politoffizier nur bis zum Generalleutnant gebracht hatte, fehlte Premier Kossygin.
Auch kein einziger Militär war dabei. Der neue Verteidigungsminister Ustinow wurde eine Woche zuvor zum Armeegeneral befördert -- noch zu wenig: Drei seiner Vize sind Marschälle der Sowjet-Union (Altkämpfer Moskalenko, Warschauer-Pakt-Kommandeur Jakubowski, Luftabwehr-Chef Batizki).
Einen Monat später unterschrieb Breschnew einen Atomtest-Vertrag mit den USA. der erstmals der anderen Seite Zugang zum Testgebiet auf Sowjet-Territorium erlaubt.
Die Konservativen murrten vernehmbar. Posthum wurde ein Bekenntnis von Stalins Stabschef Schtemenko veröffentlicht, er werde den Prag-Schlag jederzeit wiederholen. Der Prager Vize-Verteidigungsminister Kucera beschwor die Fähigkeit, Revolution und Sozialismus sowie Frieden "in der ganzen Welt" zu verteidigen.
Die Konservativen-West leisteten den Moskauer Entspannungskritikern Schützenhilfe. Die Verteidigungsminister der Nato klagten Moskau am 21. Mai an, es rüste stärker, "als offensichtlich für Verteidigungszwecke gerechtfertigt ist". Das könne die Nato dazu bringen, die eigene "Abschreckungsstärke" zu vermehren.
Am nächsten Tag veröffentlichte die Sowjetregierung an die Bonner Adresse eine widersprüchliche Erklärung, die eigentlich als Bekenntnis zur Entspannung gedacht war:
* Bei der Abrüstung sei die UdSSR "auch zu den radikalsten Entscheidungen bereit"; der westdeutsch-sowjetische Handel lasse sich verdoppeln.
Aber:
* Entspannung sei "kein Freibrief für morsche Regimes" -- womit der Kreml einen allgemeinen Interventionsanspruch erhob. Und er stellte dem "Volk der Bundesrepublik Deutschland" auch gleich die drohende Frage, wofür es sich entscheide: "die Waagschale des Friedens oder des Krieges".
Am 30. Juli gab Breschnew der "Prawda" -- was er noch nie getan hatte -- ein Interview, gerichtet gegen Kanzler Schmidt: "Einige Mächte" seien bereit, "Italien an die Gurgel zu gehen, um die Kommunisten nicht an die Regierung zu lassen".
Mit diesem Affront erkaufte sich der Parteichef aber offenbar das Einverständnis der Konservativen zu einem spektakulären Akt vom selben Tag: Nun wurde auch noch Zivilist Ustinow zum Marschall geweiht. Das Gleichgewicht zwischen Falken und Tauben ist in Moskau, wie seit Jahren schon, offenbar sehr labil.
So blieben denn die Widersprüche. die Moskaus Politik für den Westen so schwer verständlich machen:
* DDR-Grenzer feuerten den Sommer über, wann immer sich eine Gelegenheit bot: West-Berlin, befand Radio Moskau wieder einmal, liege "auf dem Territorium der DDR".
Aber:
* Bei einem Treffen auf der Krim bewog Breschnew den SED-Chef Honecker zu "sachlichen Beziehungen mit der Bundesrepublik. Kein Schuß fiel fortan mehr, und Bonn-Botschafter Falin wiegelte die West-Berlin-Hysterie ab.
Zusätzlich wurde dem SPIEGEL in Moskau bekräftigt, das sowjetische Entspannungs-Interesse sei stärker denn je, der Stellenwert der Bundesrepublik in der Außenpolitik des Kremls gestiegen. Breschnew kündigte seinen Besuch beim Partner Bonn an.
Marschall Breschnew hat seine Machtposition unterdessen noch weiter ausbauen können: Die Staatsschützer KGB-Chef Andropow Lind Innenminister Schtschelokow, der letzte alte Freund aus Breschnews Zeit als lokaler Funktionär in Dnepropetrowsk, wurden zu Armeegenerälen befördert, ein dritter Vertrauter, der gelernte Lokomotivführer Tichonow, avancierte zum Ersten Vize des Premiers Kossygin.
Kaum war die Bonn-Wahl vorbei, meldete sich Entspannungsfreund Breschnew am vorigen Dienstag höchst spektakulär zu Wort: in seinem ersten Life-Interview mit dem französischen Fernsehen. Es gäbe keine sowjetische Bedrohung. beteuerte der KP-Chef, und wer das ständig anzweifle, bedrohe damit selbst den Frieden.

DER SPIEGEL 42/1976
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