09.02.1976

Bonner Bußgeld

150 Mark soll die Bonner Volksvertreter nach dem Willen von Bundestagspräsidentin Annemarie Renger künftig das Schwänzen von Plenarsitzungen an Freitagen kosten. Das Signal für diesen Buß-Plan hatte SPD-Fraktionschef Herbert Wehner gegeben: Am Freitag vorletzter Woche um 13.17 Uhr ließ er die Beschlußunfähigkeit dos Parlaments feststellen, als nur noch höchstens 20 der insgesamt 518 Abgeordneten im Plenarsaal saßen, obwohl noch mehrere Gesetze zur Verabschiedung anstanden. Nach altem Brauch hatte sich die Mehrzahl der Parlamentarier morgens um 9 Uhr in die Anwesenheitsliste eingetragen und war dann in die heimatlichen Wahlbezirke abgereist. Frau Renger will daher jetzt dem Ältestenrat vorschlagen, die Anwesenheitsliste erst nach Abschluß der Plenarsitzung auszulegen. Bei unentschuldigtem Fehlen sollen den Mandatsträgern jeweils zehn Prozent ihrer monatlich 1500 Mark Sitzungsgelder abgezogen werden.

DER SPIEGEL 7/1976
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