09.02.1976

RECHTBlumen Im Rost

Enttäuschte Käufer dürfen die Nachteile eines Produkts anprangern -- so jüngste Urteile deutscher Gerichte, die den Verbraucher-Schutz beträchtlich verstärken.
Gut geschnitten, geduckt wie auf dem Sprung, Männer und Markt zu erobern -- so tauchte der Dreisitzer mit der Kunststoff-Karosse und dem Panthernamen "Bagheera" Ende 1973 auf. Und die Werbung versprach Aufregendes: "Am Ledervolant" dieses "Matra-Simca-Bagheera erleben" die Fahrer "mehr als das Glück von Sound und Speed". Der Wagen "setzt neue Maßstäbe".
Neue Maßstäbe erlebte jedenfalls der Bagheera-Käufer Axel Bier. Zum Fahrgeräusch gehörten Klappern wie Gluckern von eingedrungenem Regenwasser. Bei höherer Geschwindigkeit stotterte der Motor, flatterte die Lenkung. Binnen zehn Monaten nach der Anschaffung stand das Auto an rund 90 Tagen in der Werkstatt. Der ADAC zeichnete dieses Sportmobil im Frühjahr vergangenen Jahres mit der "Silbernen Zitrone" aus -- als "Neuwagen mit den schlimmsten Mängeln ab Werk".
Und jüngst setzte der Bier-Bagheera auch juristisch neue Maßstäbe. Das Berliner Landgericht entschied, daß ein Endverbraucher seine schlechten persönlichen Erfahrungen mit einem Produkt zu Lasten des Herstellers in aller Öffentlichkeit verbreiten dürfe. Der
*Mit Mängelliste und "Silberner Zitrone" des ADAC.
Schutz des "eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebes", befanden die Richter der 27. Zivilkammer, verdiene in einem solchen Fall keinen Vorrang "gegenüber dem Grundrecht der Meinungsfreiheit".
Per einstweiliger Verfügung (Streitwert: 500 000 Mark) hatte die im hessischen Neu-Isenburg ansässige "Chrysler Deutschland GmbH", Vertriebsgesellschaft für Chrysler, Matra, Simca und Sunbeam, dem "Zitronen"-Preisträger Bier sowie anderen Bagheera-Geschädigten zunächst eine angeblich absatzgefährdende und kreditschädigende Öffentlichkeitsarbeit verbieten lassen. Nach genauerer Abwägung aber zwischen Geschäfts- und Privatinteresse und nach mündlicher Verhandlung hob das Gericht seinen Beschluß im wesentlichen wieder auf.
Das Urteil ist ein beträchtlicher Schritt auf dem Rechtsweg zum Verbraucherschutz. Gefestigt ist immerhin schon jene Rechtsprechung, die einen öffentlichen Qualitätsvergleich ähnlicher Produkte erlaubt. Diesen "Freiraum" sicherte erst jüngst der Karlsruher Bundesgerichtshof in einem Rechtsstreit zwischen dem bayrischen Skibindungs-Fabrikanten Hannes Marker einerseits sowie dem bayrischen TÜV und der Berliner "Stiftung Warentest" (Note: "Noch" bis "weniger zufriedenstellend") andererseits.
Solche Bewertungen, urteilten die Bundesrichter in ihrer noch nicht veröffentlichten Entscheidung, müsse jeder Hersteller hinnehmen, solange das Prüfverfahren beim sogenannten vergleichenden Warentest auch nur "diskutabel" sei. Jede weitere Schranke gefährde "die Tätigkeit eines Testinstituts" die für den Verbraucher, aber auch für die gesamte Volkswirtschaft von unverzichtbarem Nutzen" sei.
Diesen Aufriß verfeinerten die Berliner Richter nun zu einem neuen Verbraucherbild: Dem Kunden darf nicht verboten werden, seine "negativen, der Werbung widersprechenden Erfahrungen an die Öffentlichkeit" zu bringen.
Anläufe zu solch demonstrativer Gegenwehr hatten enttäuschte Käufer zwar schon früher mal gewagt. Doch vom wirtschaftlich überlegenen Kontrahenten vor Gericht angenommen, gaben die meisten auf, und oft erledigte der hohe Streitwert die Sache. So fuhr 1967 der Münchner Student Karlheinz Rixius mit den Großbuchstaben "Nie wieder VW" auf dem Heck seines Käfers negativ Reklame. Auf Unterlassung verklagt, unterlag er in erster Instanz; das Armenrecht für die zweite wurde ihm verweigert. Und so schmückte 1972 der Allgäuer Bildhauer Alfred Konzuch seinen Fiat-Spider mit Chrysanthemen -- gesteckt in die Rostlöcher im Blech.
Des Künstlers Schild am Prachtstück: "Es gibt auch Blumenvasen unter 11 000 Mark." Konzuch erstritt immerhin ein der Berliner Entscheidung nahekommendes Urteil -- und verglich sich dann doch lieber mit der Fiat AG.
Bagheera-Besitzer Bier hingegen hatte schon einen fast verpflichtenden Namen unter Automobilisten, als er seine Kampagne begann und eine "Interessengemeinschaft der Bagheera-Geschädigten" gründete. In rund vier Millionen Auflage hatte zuvor das ADAC-Organ "Motorwelt" Biers Erfahrungen mit Fahrzeug wie Vertragswerkstätten verbreitet und den "Zitronen"-Fahrer samt seiner eng beschriebenen, 1,55 Meter langen Mängelliste abgebildet. Vom abgefallenen Außenspiegel (am vierten Tag) über Kühlwasserverlust (nach 1500 Kilometern) bis zum Austauschmotor (im sechsten Monat) war alles notiert. Und trotzdem: Umtausch war nicht drin,
Verärgert stellte Bier seinen "Gewinner der Silbernen Zitrone" mehrmals am Ku"damm zur Schau. Keinen einzigen Panther mehr will Chrysler danach in Berlin noch verkauft haben, und bundesweit bezifferte die Firma den Prestigeverlust mit rund zwei Millionen Mark Minus.
Neuen Auftrieb versprach sich die Gesellschaft offenbar durch die im September gegen Bier und ein Dutzend Mitstreiter erwirkte einstweilige Verbotsverfügung. Im Nachgang bot die Firma gar einen Handel an, der von nahezu sämtlichen Betroffenen auch akzeptiert wurde: Rechtsmittelverzicht" Leumundszeugnis für Chrysler und ihre "angeschlossene Händlerschaft", Distanzierung von den "widerrechtlichen Aktionen" der Interessengemeinschaft gegen Freistellung von den Verfahrenskosten,
"In höchstem Maße als sittenwidrig anzusehen" sei diese Offerte, stellte der Berliner Rechtsanwalt Dr. Wolf Wegener später in seiner Widerspruchsbegründung für Bier klar. "Unter Ausnutzung der wirtschaftlichen Position" und "mit an Nötigung grenzenden Mitteln" habe Chrysler operiert und versucht, die im "freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat garantierte Rechtsverfolgung ... zu unterbinden
Gleichwohl trat die Firma nach dem Urteilsspruch auch an Wegeners Mandant heran. Und siehe da: Bier ließ sich, gemeinsam mit den übrigen Bagheera-Kontrahenten" am Donnerstag letzter Woche von den Angeboten Chryslers zu einem "gegenseitigen fairen Interessenausgleich" überzeugen, der, so Anwalt Wegener, die "Tätigkeit der Interessengemeinschaft gegenstandslos" machen soll. Zugleich verschworen sie sich mit dem neuen, seit Jahresbeginn amtierenden Geschäftsführer der Firma zu "absoluter Vertraulichkeit" über ihren außergerichtlichen Handel.
Chrysler nämlich hat in Deutschland ganz frischen Ruf zu verlieren. Der ebenfalls von ihr vertriebene Simca 1307/1308 wurde zum "Auto des Jahres 1976" gewählt. Die Entscheidung der Jury fiel laut Werbetext ("Urteilen Sie selbst"), weil wieder mal "das ganze Auto außergewöhnlich ist".

DER SPIEGEL 7/1976
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