09.02.1976

ÄRZTEEhre abgeschnitten

Das Berliner Kammergericht verurteilte hohe Ärztefunktionäre und die Bundesärztekammer zu Geldbußen. In einem langwierigen Kartellverfahren erkannte das Gericht: „Ärzte sind Unternehmer.“
Unbeirrt", so resümierte der Chefmediziner zornig, habe er "über ein Jahrzehnt Angriffe, Prozesse, Haussuchungen usw. im Kampf für die Ärzteschaft ertragen". Am 24. August 1973 war es ihm genug. Professor Ernst Fromm, Präsident der Bundesärztekammer und des Deutschen Arztetages, trat zurück. Nicht länger mehr wollte er "wehrlos" sein gegen "ehrabsehneiderische Verleumdungen und Verdächtigungen".
Am Montag letzter Woche stellten Westberliner Richter fest, daß die "völlig ungerechtfertigten Verdächtigungen" in Wahrheit doch gesetzwidrigen Handlungen gegolten hatten, die "weitgehend dem Tatbestand der Nötigung" entsprachen. Was Fromm als "Verleumdungen" abtat, hält das Berliner Kammergericht für eine "Mißachtung der Rechtsordnung", für "verwerfliches Tun". Fromm muß es mit 10 000 Mark büßen. Die Ehre bleibt vorerst abgeschnitten.
Mit dem Urteil gegen "Fromm u. a." befleckte das ehrwürdige Berliner Gericht (es hat schon Friedrich den Großen verärgert) nicht nur den weißen Mantel des Arztefunktionärs. Im Namen des Volkes erkannten die Richter auch, daß Ärzte "Unternehmer" sind.
Das trifft die Zunft besonders hart -- am Geldbeutel. Ärzte, die Laborleistungen erbringen, sind -- so der Kartellsenat des Gerichts in seiner Urteilsbegründung -- "Wettbewerber im Wirtschaftsleben". Sie dürfen sich nicht außerhalb der für "Unternehmer" geltenden Marktregeln stellen.
Eben das aber hatten Fromm und die übrigen beschuldigten Ärzte jahrelang praktiziert -- mit Boykottdrohungen. Absprachen und "Faustrecht" ("FAZ"): Es galt, das Monopol der Ärzte auf sogenannte medizinische Laborleistungen zu verteidigen.
Diese Pfründe trägt den rund 48 000 Kassenärzten im Jahr mehr als eine Milliarde Mark Honorar ein (Zuwachsrate allein im letzten Jahr: 15 Prozent). Am Milliardending, das durch die ständig steigenden Zwangsbeiträge der Kassenpatienten immer schwungvoller rotiert, versuchten 1969 erstmals auch andere teilzuhaben: die Firma "Bioscientia", eine Tochter des Pharmaherstellers C. H. Boehringer Sohn, Ingelheim, und die "Laborservice GmbH", ein Kind der US-Firma Abbott.
Laborarzt Fromm, auch damals schon Präsident der Bundesärztekammer, und sein Hauptgeschäftsführer Josef Stockhausen, dazu die Spitzenfunktionäre der "Arbeitsgemeinschaft der Fachärzte für Laboratoriumsmedizin e. V." die Doktoren Otto Fenner, Hamburg, und Hermann Lommel, Leverkusen, begannen Sperrfeuer zu schießen.
Ernst Fromm, der gleichzeitig mehr als ein Dutzend Ämter innerhalb der Ärzteverbände innehatte und dazu noch als Berater von Immobilienfirmen, Verlagen und Kindern (im Schulfunk) tätig war, fielen "die bienenemsigen Aktivitäten verschiedenster Herren von Boehringer, Ingelheim", der potentiellen Konkurrenten, sowieso "seit langem auf den Wecker".
Dem Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer, dem Fromm dies brieflich anvertraute" ging es nicht anders. Der cholerische, inzwischen aus seinem Amt gedrängte Waidmann (er schießt jetzt in Österreich Böcke) will damals nur als "ehrlicher Makler" tätig geworden sein.
In dieser Rolle drohte er den unerwünschten Konkurrenten mit der "Mobilisierung der Ärzteschaft", "schweren Konflikten" und "Auswirkungen auf den Arzneimittelabsatz" der Firmen. Inserate der Laborfirmen in einer ärztlichen Fachzeitschrift wurden vereitelt. Vom Gericht letzte Woche verhängtes Bußgeld für Stockhausen: 10 000 Mark.
Der Bundesärztekammer haben die beiden Funktionäre auf diese Weise auch noch mal 15 000 Mark Buße eingebrockt. Falls die Revision beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe, die alle Bestraften einlegen wollen, erfolglos bleibt, müßten Buße und Prozeßkosten von allen 120 000 westdeutschen Ärzten, allesamt Zwangsmitglieder der Landesärztekammern, bezahlt werden.
Vor dem Kammergericht in Berlin jedenfalls blieb der sich über 23 Verhandlungstage erstreckende Versuch der Ärztefunktionäre, ihr rüdes Tun mit der Sorge um das Wohl der Patienten zu begründen, ohne Erfolg.
Den neuen Firmen habe es an Sachkunde, Sorgfalt und Ethos gefehlt. Diese Schutzbehauptungen kontrastierten zu lebhaft mit den früheren Vorschlägen der Ärztefunktionäre, die neuen Wettbewerber um den großen Honorarkuchen sollten sich nur mit jenen Untersuchungen abgeben, die "oberhalb des Leistungspegels" der Ärzte liegen. Auch bot man den Konkurrenten an, sich an der "Qualitätskontrolle" der kassenärztlichen Labordiagnostik zu beteiligen.
Diesen Teil der Heilkunst, den angelernte Kräfte mit häufig primitivem Gerät im Hinterzimmer der Arztpraxen versehen dürfen, hat das Berliner Kammergericht drastisch herabgestuft. Die von den Standesvertretern stets als "ärztliche Leistung" ausgegebenen und so auch abgerechneten Laboruntersuchungen seien weiter nichts als "eine vorbereitende Hilfstätigkeit bei der Feststellung einer Krankheit".
Das gelte auch für die modern ausgerüsteten Laborärzte, Unternehmer mit Computergerät und vielen Dutzend Angestellten.
Das Bundeskartellamt hofft, daß die Richtersprüche den Wettbewerb anfachen werden und die Preise der Blut- und Harnschau fallen mögen. Die Ärztefunktionäre sind dagegen optimistisch: Sie rechnen nicht damit, daß einer der mit Zuckerbrot und Peitsche dirigierten Mediziner zum Preisbrecher wird.

DER SPIEGEL 7/1976
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