02.02.1976

ABGEORDNETERückzug aus Bonn

Vier SPD-MdB wollen ins Privatleben zurück, noch ehe ihre Parlaments-Karriere recht begonnen hat. Sie kapitulieren vor der Allmacht der Bürokratie und dem Zwang zur Loyalität mit der Regierung.
Um ihre Rückkehr in den nächsten Deutschen Bundestag hätten sie nicht bangen müssen. Ein aussichtsreicher Platz auf der baden-württembergischen Landesliste der Sozialdemokraten war dem Chemiker Frank Haenschke so gut wie sicher. Der Braunschweiger Ingenieur Hermann Oetting hätte ebenso wie der schleswig-holsteinische Studienrat Jürgen Anbuhl in einem der sicheren SPD-Wahlkreise kandidieren können. Auch den Fernseh-Journalisten Hermann Reiser wollten die Pinneberger Sozialdemokraten als ihren Abgeordneten "gern wiederhaben", wie der Parlamentarier weiß.
Doch die vier SPD-MdB, allesamt erst eine volle Legislaturperiode im Bundestag, lehnten ab. Sie sind das Parlamentarierleben leid und wollen in ihren Beruf zurück.
Der Widerspruch zwischen dem, was sich die Bundestagsneulinge von ihrem Job in Bonn versprochen hatten, nämlich mitzuentscheiden, zu kontrollieren oder gar zu verändern, und einem von Sparzwängen, Kompromissen und autoritärem Führungsstil in der Fraktion geprägten Politiker-Alltag erschien den vier unerträglich groß. Sie haben bereits jetzt den "Leerlauf des Dabeisems" satt, wie der ebenfalls parlamentsmüde Polit-Profi und Politik-Professor Ulrich Lohmar -- SPD-MdB seit 1957 = die Tätigkeit Bonner Hinterbänkler beschreibt.
Der 38jährige Frank Haenschke möchte lieber wieder an der Fachhochschule in Aalen Studenten unterrichten, der gleichaltrige Hermann Oetting will sich künftig voll seiner Arbeit in der Entwicklungsabteilung des Wolfsburger Volkswagenwerkes widmen, und Jürgen Anbuhl, 35, hält nach den enttäuschenden Erfahrungen in Bonn eine Promotion über Vorschulpädagogik für "handfester" als den Beruf eines Abgeordneten.
Der 52jährige Journalist Reiser, der gleichfalls beruflich "nicht den Anschluß verpassen" möchte, begründet die Enttäuschung: "Als Abgeordneter sitzt man sich vor allem den Hintern breit -- es fehlen die Erfolgserlebnisse."
Dabei waren alle vier mit großen Erwartungen nach Bonn gegangen. Anbuhl, der als Nachrücker schon einen Teil der vergangenen Legislaturperiode miterlebte, erinnert sich an seinen Ein-Zug ins Parlament: "Da war man noch emotional aufgeheizt, da glaubte man noch, was bewirken zu können."
Im Ausschuß für Jugend, Familie und Gesundheit hatte sich der Schleswig-Holsteiner zunächst eifrig um die Reform der Jugendhilfe gekümmert. Aber Kanzler Helmut Schmidt legte das umfängliche und kostspielige Reformwerk aus Rücksicht auf die angespannte Haushaltslage vorerst ad acta.
Außerdem bekam der Parlaments-Eleve sehr rasch die Ohnmacht der Volksvertreter gegenüber der Bonner Ministerialbürokratie zu spüren. Bei den Beratungen des Opium- wie des Volljährigkeitsgesetzes ärgerte sich der Studienrat über die Besserwisserei der Beamten, die auch geringfügige Änderungswünsche der Parlamentarier zu Fall brachten. Beim milliardenschweren Bundesausbildungsförderungsgesetz hatten die Abgeordneten, so Anbuhl, "allenfalls die Möglichkeit, über Beiträge hinter dem Komma zu bestimmen".
Koalitionsabsprachen und der Zwang zur Loyalität gegenüber der Regierung engen den Spielraum der SPD-Parlamentarier zudem ein; FDP-Abgeordnete oder gar CDU/CSU-MdB scheinen sich da freier zu fühlen, jedenfalls will keiner der Neu-Parlamentarier dieser beiden Fraktionen Bonn den Rücken kehren. Jürgen Anbuhl hingegen leidet unter dem frustrierenden Gefühl, er wirke in seinem ausgedehnten schleswig-holsteinischen Wahlkreis Eckernförde beinahe nur noch "als Pressesprecher der Regierung".
Ansehen und Einkommen des Abgeordnetenmandats wiegen die Nachteile des Parlamentarierjobs für Haenschke und seine Kollegen hei weitem nicht auf. Alle vier Abwanderer haben einen Beruf, der sie "fordert" (Oetting), ihnen "rundum Spaß macht" (Reiser) oder sie "weiter bringt" (Anbuhl) -- für Helga Timm, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, wiederum Voraussetzung einer sinnvollen Abgeordnetentätigkeit, denn berufliche Qualifikation erleichtere es dem Volksvertreter, "sich auf einem Feld gut einzuarbeiten", und verstärke überdies die "Unabhängigkeit des Parlamentariers".
Haenschke und seine drei Genossen nutzen ihre Unabhängigkeit, um in den bürgerlichen Beruf zurückzugehen. Doch diese Freiheit der Wahl, so zeigt sich, haben oder nehmen sich immer weniger Abgeordnete. Das Spektrum der Bundestagsmitglieder verengt sich zunehmend auf Beamte, die neben den
Diäten ihre Ruhegelder beziehen, auf Verbandsgeschäftsführer, Partei- und Gewerkschaftsfunktionäre, denen ihr Mandat ein in der Regel höheres Einkommen sichert. Ulrich Lohmar: "Je geringer die Aussicht eines Parlamentariers ist, in seinem eigenen Beruf wenigstens genausoviel zu verdienen wie als Mitglied des Bundestages, um so stärker ist sein ökonomisches Interesse an einer Wiederwahl."
Frank Haenschke sieht es so: "Je abhängiger man wird, desto mehr sinkt die politische Durchsetzungskraft."

DER SPIEGEL 6/1976
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