08.09.1975

TAXISRoter Kern

Müssen Beschwipste künftig zu Fuß nach Hause wandern, weil sie von Taxis nicht befördert werden dürfen? Abgeänderte Verordnungen für Kraftdroschken und Berichte in der Presse stifteten beim Bundesvolk Verwirrung.
Seit letzter Woche gibt es in Deutschland ein paar tausend Unterprivilegierte mehr. "Gefährt als Isolierzelle". beklagte die rechtsgewirkte "Welt am Sonntag" den Zustand; "fahrbares Trappistenkloster". bedauerte die liberale "Süddeutsche Zeitung", und die sozialdemokratische "Hamburger Morgenpost" registrierte nur mehr "Verbote, Verbote!" für die Betroffenen. Unisono geißelten Blätter jeglicher Tendenz den "Maulkorb für Taxifahrer
Das Ungemach steckt in einer "Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr", kurz "BOKraft", die gemeinsam von Bund und Ländern erarbeitet wurde, am 1. September in Kraft trat und die das Fahren auch in Taxis regelt.
"Untersagt" ist nach diesem Recht Taxifahrern. im Dienst oder vor Dienstantritt Alkohol zu trinken, während der Beförderung von Kunden zu rauchen, im Beisein der Fahrgäste Radio, Fernsehen oder Tonbandgeräte spielen zu lassen und sich "beim Lenken des Fahrzeugs zu unterhalten". Auch Mitfahrer dürfen unterwegs kein Schwätzchen mit dem Fahrer anstimmen, weil es den Lenker ablenken könnte, und in ausgeschilderten "Nichtraucher"-Taxis müssen die Passagiere ebenfalls schmachten.
Bedeuten Fahrgäste überdies eine "Gefahr für die Sicherheit und Ordnung" des Fahrbetriebs. müssen sie gleich draußen bleiben. Und das gilt laut Verordnung insbesondere für Betrunkene, Personen mit ansteckenden Krankheiten sowie Waffenträger ohne Waffenschein. Verstöße gegen die BOKraft können als Ordnungswidrigkeiten abgestraft werden.
Zeitungsschreiber und Taxichauffeure taten so, als wäre das alles neu, und die Journale kritisierten generell die "Demonstration des Behördenfimmels" ("Welt am Sonntag") im sozialliberal regierten Bonn. Besonders der "Bayernkurier" sah hindurch bis auf den roten Kern der Sache: "Nur ganz Dumme", so Autor Hans Georg von Studnitz im CSU-Organ, "werden sich damit beruhigen, daß eben der Amtsschimmel wieder einmal verrückt gespielt hat." In Wahrheit gehe es gegen "Ein Handwerk, das den Gesetzgebern in einem dem Sozialismus zutreibenden Land seit jeher ein Dorn im Auge ist". Denn wie kaum wer sonst ließen die Kraftkutscher ihren Unmut über gewisse Mißstände, etwa "über Studentendemonstrationen und Apo-Krawalle". den "freiesten Lauf".
Gerade Studnitz aber, einst Pressemann im NS-Außenministerium, hätte es besser wissen müssen. Denn das Unterhaltungs- wie das Rauchverbot für Fahrer im Droschkenverkehr gibt es bereits seit 36 Jahren, beides ist Bestandteil der ersten, schon 1939 erlassenen "BOKraft". Und aus großdeutscher Zeit stammt auch das Gebot, wonach Bürger, die eine Gefahr für Sicherheit und Ordnung darstellen, aus dem Taxi zu entfernen oder von vornherein abzuweisen sind
Neu geordnet wurde der Verordnungskatalog zudem nicht der Taxis wegen. Den Bürokraten in Bund und Ländern ging es vielmehr darum, die nicht mehr zeitgemäßen Beförderungsbestimmungen für den öffentlichen Linienverkehr aufzumöbeln.
Für den Taxenstand sind denn auch lediglich zwei wesentliche Passagen hinzugekommen: daß in speziell gekennzeichneten Nichtraucher-Wagen dem Tabakkonsum zu entsagen ist und daß im Dienst des Kunden nicht mehr Beat noch Beethoven gehört werden darf -- während der Fahrt. Die "Welt"-Nachricht. Taxifahrer dürften "während der ganzen Dienstzeit kein Radio einschalten, also auch nicht während langer nächtlicher Wartestunden", war nur schön erfunden.
Ministerialdirektor Dr. Horst Heldmann vom Bundesverkehrsministerium versteht denn auch "den ganzen Wirbel nicht". Die umstrittenen Passagen seien "ja doch fast alle uralt" und dienten überdies der Sicherheit (siehe Interview Seite 33).
Kein Zweifel freilich, daß die alte wie die neu formulierte Verordnung schon deshalb nur bürokratische Fleißarbeit ist, weil sie praktisch nicht kontrolliert werden kann. Bußandrohungen mithin bedeutungslos sind. Zweifelhaft erscheint überdies, ob Plaudereien zwischen Fahrer und Fahrgast ernstlich Gefahren bereiten -- wäre es so, müßte es auf den Straßen weit öfter krachen. Und fragwürdig wird schließlich immer bleiben, ob es dem Urteil von Kraftkutschern überlassen sein soll, wann einer angetrunken, betrunken oder zu voll ist.
Heldmann, dem vor allem die in zahllosen Blättern gedruckten, deftigen Taxilenker-Proteste suspekt sind ("Zeigt nur, daß sie bisher ihre Bestimmungen nicht kannten"), sieht da keine Probleme: "Diese Dinge sind bisher vernünftig gehandhabt worden, da hat es nie Anstände gegeben."
Warum es dann statt der Vernunft wieder mal eine Verordnung besorgen muß, weiß der Ministeriale nicht so recht zu beantworten. Häretisches überkommt nun auch ihn: "Es wird ja jetzt auch weiter auf amtlicher Ebene über diese Dinge diskutiert werden, und ich kann nur sagen -- wir lassen gerne noch mal mit uns reden."

DER SPIEGEL 37/1975
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


  • Beeindruckende Unterwasseraufnahmen: Unterwegs mit tausend Teufelsrochen
  • Eklat in Großbritannien: US-Diplomatenfrau reist nach tödlichem Unfall aus
  • Rituale im britischen Unterhaus: "Lady Usher of the Black Rod"
  • Indonesien: Orang-Utans werden Opfer von Brandrodungen