04.08.1975

Deutscher Gipfel: „Hier und da ein Akzent“

SED-Chef Erich Honecker bemüht sich wegen der wachsenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten der DDR um eine vorsichtige Öffnung nach Westen. Bei seinen Gesprächen mit Bundeskanzler Helmut Schmidt in Helsinki ließ der Ost-Berliner seine Bereitschaft zu weiteren zwischendeutschen Handels- und Polit-Geschäften erkennen.
Eine Tasse Kaffee half den beiden Deutschen aus einer peinlichen Protokoll-Verlegenheit.
Noch wenige Minuten vor dem ersten Treffen zwischen dem Bonner Bundeskanzler und dem Ost-Berliner SED-Chef am vergangenen Mittwoch beim Abschlußgipfel der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) war noch offen, wer wen empfangen würde -- keiner mochte sich vom anderen eine Audienz gewähren lassen. Ein diplomatischer Zufall rettete die Situation: Helmut Schmidt wollte vor der historischen Begegnung von Helsinki noch schnell eine Tasse Kaffee trinken. Denselben Gedanken hatte Erich Honecker. Fast gleichzeitig mit dem Westdeutschen fand er sich in der Cafeteria der Finlandia-Halle ein und nahm am Nebentisch Platz. Fast gleichzeitig erhoben sich die Herren nach der Vesperpause, kamen miteinander ins Gespräch und konnten so, gleichberechtigt und nebeneinander, in den Verhandlungsraum 109 des Konferenzgebäudes marschieren.
Dort kamen der Saarländer aus Ost-Berlin und der Hamburger aus Bonn gleich zum Geschäft. Anders als bei den mit nationalen Emotionen befrachteten Treffen zwischen DDR-Ministerpräsident Willi Stoph und Bundeskanzler Willy Brandt in Kassel und Erfurt 1970 ersparten sich Schmidt und Honecker "gesamtdeutsche Kamingespräche" (ein Kanzlerberater). Routiniert wie Industrie-Manager besprachen sie die Möglichkeiten und Konditionen eines Milliardenhandels.
Helmut Schmidt zeigte sich bereit, hohe Summen einzusetzen -- als Preis für bessere Verkehrsverbindungen zwischen West-Berlin und dem Bundesgebiet, als Honorar für mehr Kontakte zwischen den Deutschen in den beiden Teilstaaten. Und Erich Honecker, der für seine lahme DDR-Wirtschaft dringend West-Devisen braucht, bekundete Interesse an diesem Deal von Mark gegen Menschlichkeit.
Noch ist das Geschäft nicht perfekt, noch müssen die Details ausgehandelt werden. Doch kommt der in Helsinki vorbereitete Handel zustande, dann werden die beiden Deutschland erstmals seit ihrer Trennung wieder in größerem Stil kooperieren -- beim Bau der Autobahn Hamburg/Berlin und dem Ausbau der Autobahn Berlin/ Helmstedt sowie der zwischendeutschen Schienen- und Wasserwege.
Zumindest für die Bundesrepublik und die DDR bekäme dann die unverbindliche KSZE-Forderung nach mehr Zusammenarbeit der 35 Unterzeichner-Staaten wenigstens kilometerweise einen praktischen Sinn.
Das zwischendeutsche Tauschgeschäft war von einem kundigen Makler sorgsam vorbereitet worden. An den Vertretungen der beiden deutschen Staaten in Ost-Berlin und Bonn vorbei hatte Helmut Schmidt schon vor Wochen Geheimkontakte zu Honecker gesucht. SPD-Fraktionschef Herbert Wehner, der seit Jahren über einen in West-Berlin lebenden Schweden mit dem SED-Chef in Verbindung steht und 1973 erstmals selbst zu Honecker in die DDR gereist war, stellte seine Beziehungen in den Dienst der innerdeutschen Sache -- mit Erfolg. In der vorletzten Woche erfuhr der Kanzler über den Wehner-Kanal, daß Honecker in Helsinki möglichst konkrete Verhandlungen zu innerdeutschen Problemen führen wolle und bereit sei, die seit Monaten stockenden Gespräche über bessere Verkehrsverbindungen voranzubringen.
Damit wagte sich der erste Mann der DDR weiter vor, als die Bonner erwartet hatten. Gleich bei ihrer ersten Begegnung vertieften sich Sozialdemokrat und Kommunist so sehr in die deutschen Probleme, daß sie nach eindreiviertel Stunden -- mehr als doppelt so lange, wie ursprünglich geplant -- von ihren Protokollchefs unterbrochen werden mußten, um das Empfangs-Diner bei Finnlands Präsident Urko Keckonen nicht zu versäumen. Und das zweite deutsch-deutsche Gespräch am Freitag, vom Protokoll auf 45 Minuten berechnet, dehnte sich gleichfalls auf doppelte Länge: Erst nach eineinhalb Stunden gingen Schmidt und Honecker auseinander.
Deutsch-polnische Meditationen über Gänse und Aussiedler.
Die Dauer des Deutschland-Dialogs erregte Argwohn bei den sozialistischen Bruderstaaten der DDR. Sowjets in Helsinki zeigten sich deutlich irritiert vom Selbstbewußtsein, mit dem Honecker seine Schmidt-Gespräche abwickelte. Moskauer Partei-Journalisten klagten unverhohlen, die DDR wolle sich -- wie die Rumänen -- nicht mehr der Breschnew-Doktrin von der "begrenzten Souveränität" sozialistischer Staaten fügen. Ein Sowjetmensch in Helsinki: "Wenn wir nicht aufpassen, wird Honecker der neue Ceaucescu."
Moskau fürchtet nicht nur, Extratouren des deutschen Verbündeten könnten die Ruhe im Block stören. Die Sowjets mißgönnen den Ostdeutschen zudem jede harte Mark aus Separatgeschäften mit Bonn.
Mehr noch neiden die Polen, die ihrerseits auf West-Milliarden hoffen, den ostdeutschen Genossen die Bonner Devisen. Hinter den Konferenz-Kulissen von Helsinki feilschten sie nächtelang mit den Westdeutschen um eine Einigungsformel, mit der polnische Geldforderungen wie bundesdeutsche Wünsche nach verbindlicher Regelung für deutschstämmige Umsiedler abgedeckt werden sollen.
Noch am Freitagmorgen um 8.05 Uhr, als sich der deutsche Verhandlungsführer, AA-Staatssekretär Walter Gehlhoff, nach einer Nachtsitzung mit dem polnischen Vizeaußenminister Jozef Czyrek erschöpft in der Suite von Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher im Nobel-Hotel "Kalastajatorppa" meldete, waren die Kontrahenten weit auseinander.
Dabei hatten die Diplomaten schon vor Helsinki den Rahmen eines Arrangements abgesteckt. Warschau sollte von der Bundesrepublik einen Finanzkredit über eine Milliarde Mark erhalten, dazu 1,2 Milliarden als Abgeltung für individuelle Ansprüche solcher Polen, die einstmals Beiträge an die deutsche Rentenversicherung gezahlt haben. Im Gegengeschäft sollte rund 120 000 Deutschstämmigen die Ausreise in die Bundesrepublik genehmigt werden.
In Helsinki jedoch zeigten sich Giereks Unterhändler unwillig, als die Bonner verlangten, die Zahl der Aussiedler verbindlich in die Abmachung aufzunehmen. Polen gestand zunächst nur zu, daß in einem Zeitraum von drei bis fünf Jahren 110 000 Menschen ausreisen dürften. Dann, so ließ Gehlhoff seinen polnischen Widerpart wissen, könne Bonn auch nicht mehr als 1,1 Milliarden Mark Rentenpauschale zahlen. Weiterer Gang der makabren Auktion: 1,2 Milliarden für 120 000 und, letztes Gebot, 1,3 Milliarden für 130 000 Aussiedler -- 10 000 Mark pro Kopf.
Am Freitagabend um halb zehn setzten sich in der Residenz des polnischen Botschafters in Helsinki Bonns Genscher und sein polnischer Kollege Stefan Olszowski zusammen, um weiterzuverhandeln. Zwei Stunden später kamen im Botschaftsgarten Kanzler Schmidt und der polnische Parteichef Edward Gierek nach einleitenden Meditationen über den Export polnischer Mastgänse gleichfalls auf das Aussiedler-Problem.
Um drei Uhr morgens trennten sich der Deutsche und der Pole. Erleichtert verkündete der Bundeskanzler die Einigungsformel: Warschau erhält, wie geplant, einen Finanzkredit von einer Milliarde Mark und 1,3 Milliarden Rentenpauschale für allerdings nur 120 000 bis 125 000 Aussiedler, die in den nächsten vier Jahren in die Bundesrepublik kommen. Danach dürfen neue Ausreiseanträge gestellt werden.
In der nächsten Woche soll das Abkommen in Bonn paraphiert, im Oktober von den Außenministern unterzeichnet werden. Schmidt: "Der Warschauer Vertrag war der Neubeginn. Ich glaube, daß wir heute darüber einen erheblichen Schritt hinausgekommen sind."
Schmidt und Genscher mußten schon deshalb an einer zumindest optisch großzügigen Umsiedlerregelung interessiert sein, weil sie den Polen beim Finanzkredit ein weiteres, gewichtiges Zugeständnis machten: Sie sind bereit, die Kapitalspritze für das Industrieland Polen beinahe zu den Konditionen zu gewähren, die sonst nur den unterentwickelten Staaten der Dritten Welt zugestanden werden. Warschau braucht, bei fünf tilgungsfreien Jahren und einer Gesamtlaufzeit von 20 Jahren, einen Zinssatz von nur 2,5 Prozent zu zahlen. Bei einem Kapitalmarktzins in der Bundesrepublik von derzeit acht Prozent summiert sich die vom Bund zu tragende Zinsdifferenz zu einem zusätzlichen Geschenk von fast 700 Millionen Mark.
Die Schwierigkeiten mit den Polen bestärkten den Bundeskanzler in seiner Neigung, sich künftig lieber in der DDR finanziell zu engagieren. Schmidts Regel: Milliarden für den Osten müßten im Gegengeschäft innenpolitisch renditeträchtige Zugeständnisse erbringen. Denn gegenüber den Wählern kann er mehr menschliche Kontakte im geteilten Deutschland als Erfolge der sozialliberalen Ostpolitik herausstreichen.
Lange hatte Schmidt gezögert, im deutsch-deutschen Spiel einen Einsatz zu wagen -- nicht zuletzt wegen der Guillaume-Affäre. Der Kanzler, nach dem Urteil eines Vertrauten "etwas ehrpusselig", hatte sich nach dem Einzug ins Palais Schaumburg vorgenommen, ein Treffen mit Honecker erst nach Abschluß des Guillaume-Prozesses zu erwägen.
Als dann der KSZE-Gipfel ein Treffen auf neutralem Boden und ohne sonderlichen Aufwand anbot, gab der Regierungschef seine Reserve auf, nahm sich jedoch vor, den SED-Chef auf die Spionage-Affäre anzusprechen. Schmidts Stichwort für die innerdeutsche Stunde der Wahrheit: Die Plazierung des DDR-Spions in unmittelbarer Nähe des Bundeskanzlers sei ein schwerer Verstoß gegen die guten Sitten im zwischenstaatlichen Verkehr. Dies dürfe sich auf keinen Fall wiederholen.
Doch auch Honecker hatte beim ersten Zusammentreffen mit dem Westdeutschen Klagen. wenn auch von anderer Art: Der SED-Führer beschwerte sich beim Kanzler über die angeblich verzerrte Darstellung seines Landes in der westdeutschen Presse,
Doch weder Schmidt noch Honecker hielten sich mit derlei Querelen lange auf. Bei Coca-Cola, des Kanzlers Lieblingsgetränk, kamen sie rasch wieder aufs harte Geschäft. Dabei zeigten nicht nur die DDR-Deutschen zunächst wenig Neigung zum Kompromiß. Auch die Bonner wollten sich angesichts der ungewissen Konjunktur- und Haushaltslage finanziell gegenüber der DDR vorerst nicht festlegen.
Die Vorsicht ist verständlich. Denn bei dem geplanten Handel geht es um hohe Summen. Allein das Verkehrspaket kostet nach Bonner Schätzung mehr als drei Milliarden Mark. Nur gegen Barzahlung aus dem Westen will Honecker mit seinen volkseigenen Firmen
* eine neue Autobahn zwischen Hamburg und Berlin bauen,
* die ramponierte Interzonenautobahn Berlin/Helmstedt reparieren und ausbauen,
* die bisher eingleisigen Interzonen-Eisenbahnstrecken mit einem zweiten Schienenstrang versehen und durch zwei neue Grenzbahnhöfe die Reisezeiten nach Berlin verkürzen,
* den Teltow-Kanal, über den die kürzeste Schiffahrtstraße zwischen West-Berlin und dem Bundesgebiet führt, erneuern und für Lastkähne wieder befahrbar machen.
Punkt für Punkt gingen der Kanzler und der SED-Chef die Liste der Vorhaben durch. Hatte Schmidt bislang strikt das DDR-Ansinnen von sich gewiesen, Bonn müsse die Kosten der Gemeinschaftsprojekte allein tragen, so zeigte er sich nun in Helsinki weniger hart. Der Grund: Sowohl aus den Informationen des Wehner-Zwischenträgers als auch im Gespräch mit Honecker hatte der Kanzler den Eindruck gewonnen, daß die DDR "nicht aus Daffke" (ein Schmidt-Vertrauter), sondern lediglich mangels Devisen eine Kostenbeteiligung ablehne.
Gegenüber dem Ost-Berliner ließ der Kanzler denn auch durchblicken, daß die Bundesregierung vor allem bei jenen Projekten, die der DDR nur geringen Nutzen bringen -- wie etwa die durch dünnbesiedelte Regionen führende neue Autobahn Hamburg/Berlin -, bereit sei, die Hauptlast der Finanzierung zu tragen. Selbst eine Erhöhung der sogenannten Transit-Pauschale, die Bonn an die DDR für die Benutzung der Interzonen-Straßen durch westdeutsche und Berliner Kraftfahrer überweist, wollte Schmidt nicht ausschließen.
Das Mißgeschick des Staatssekretärs Pöhl.
Der Einheitssozialist rechnete seinem Gesprächspartner vor, daß im vergangenen Jahr acht Millionen Bundesdeutsche die DDR-Wege benutzt hätten, bei nur 17 Millionen Einwohnern in seiner Republik. Der Pauschsatz von bisher 234,9 Millionen Mark im Jahr müsse mindestens verdoppelt werden, um das Verkehrsnetz der kleinen DDR für diesen Massenbetrieb herrichten zu können. Mehr Geld für die DDR, so konterte Schmidt, könne er vor den Wählern nur verantworten, wenn die höhere Pauschale auch ausschließlich für den Straßenbau verwendet werde und nicht -- wie bislang noch -- irgendwo im DDR-Staatssäckel versickere.
Der Bonner ließ zudem keinen Zweifel daran, daß er für westdeutsche Milliarden in anderen Bereichen DDR-Konzessionen erwartet. Bonn wünscht vor allem ein niedrigeres Mindestalter für solche Ost-Bürger, denen ohne besondere Bedingungen Reisen in die Bundesrepublik erlaubt werden. Ferner soll die DDR endlich die Einbeziehung West-Berlins in eine Serie innerdeutscher Abkommen zugestehen.
Solch gesamtdeutscher Eifer des Bonner Regierungschefs hat selbst Schmidt-Kenner überrascht, denn während seiner bislang 15monatigen Kanzlerschaft hatte der auf Wirtschaftsprobleme fixierte Hanseat anders als sein Vorgänger Willy Brandt Deutschland- und Berlin-Politik stets mit der linken Hand betrieben.
Leidtragender war vor allem Günter Gaus, der Bonner Emissär in Ost-Berlin. Seit dem Rücktritt des Gaus-Förderers Brandt mußten zwei Männer zusammenarbeiten, die nie viel füreinander übrig hatten: Schmidt sah in Gaus stets nur einen intellektualisierenden Schönredner, Gaus ließ zu seinen Journalistenzeiten keinen Zweifel daran, daß er Schmidt für einen oberflächlichen, undisziplinierten Tagespolitiker hält, der keinen Sinn für die Dimensionen der Deutschland-Politik habe.
Wie gering Schmidt den Staatssekretär Gaus und dessen Funktion einschätzte, demonstrierte er gleich nach der Amtsübernahme: Gaus, der bei Brandt ein repräsentatives Dienstzimmer auf dem Areal des Palais Schaumburg innehatte, wurde in eine 500 Meter entfernte Dependance abgeschoben.
Inzwischen haben die beiden Herren zu einem einigermaßen korrekten Arbeitsverhältnis gefunden. Ex-Journalist Gaus trug das Seine dazu bei, indem er sich durch beflissene Schweigsamkeit gegenüber Journalisten den Ruf zuzog, noch pressefeindlicher zu sein als ehemals der Ex-Journalist und Ost-Unterhändler Egon Bahr. Zum deutschen Gipfel nach Helsinki durfte der Staatssekretär seinen Kanzler dennoch nicht begleiten.
Zur Verbesserung des Verhältnisses zwischen dem Kanzler und seinem Ost-Berliner Staatssekretär trug vor allem die Ungeschicklichkeit bei, mit der Finanzstaatssekretär Karl Otto Pöhl im August 1974 mit der DDR verhandelt hatte. Der Schmidt-Freund sollte mit Ost-Berlin ein Tauschgeschäft vereinbaren: die von der DDR gewünschte Erhöhung des laufenden Westkredits im Interzonenhandel (Swing) gegen Ermäßigung der Zwangsumtauschsätze für westliche DDR-Besucher.
Nach zwei Verhandlungsterminen gab der DDR-unerfahrene Pöhl sich mit zu wenig zufrieden: Er stimmte einer Swing-Erhöhung von 660 auf 850 Millionen Mark zu und handelte dafür lediglich das Versprechen ein, die DDR werde den Mindestumtauschbetrag für jene Besucher herabsetzen. die sich länger als drei Tage im zweiten deutschen Staat aufhalten.
Erst die Bonner Kabinettsrunde machte Pöhl klar, daß er sich hatte legen lassen. Denn die meisten Reisenden von Deutschland-West nach Deutschland-Ost, vor allem die West-Berliner, kehren nach einem Tagesaufenthalt wieder zurück. In einer umständlichen Operation, die dem westdeutschen Publikum bislang verborgen blieb, mußte der zuständige Gaus die Pöhl-Panne ausbügeln.
Zur Überraschung der Bonner ließ sich damals der SED-Chef auf einen Briefwechsel mit Kanzler Schmidt ein und rief im September 1974 den bundesdeutschen Quasi-Botschafter Gaus als ersten westlichen Missionschef zur Privataudienz. Nur kurz danach kam es zu weiteren Gaus" Honecker-Treffen, zwei davon, im Gegensatz zum Auftakt-Gespräch, unter strikter Geheimhaltung.
Der SED-Chef brüskierte den Sowjet-Botschafter.
Schmidt-Briefe und Gaus-Gespräche führten schließlich dazu, daß die DDR das Pöhl-Arrangement zu ihren Ungunsten revidierte und eine Herabsetzung der Mindestumtausehbeträge auch für Eintags-Besuche zugestand. Bei ihren Kontakten erkannten die Bonner zudem, daß Honecker, höhere Westkredite im Auge, bereit war, sieh auf mehr einzulassen. Der SED-Chef stimmte grundsätzlich einem umfänglichen Projekt zu, bessere Verkehrsverbindungen zwischen dem Bundesgebiet und West-Berlin auszuhandeln.
Diese Verhandlungsbereitschaft fügte sich nicht so recht in das diffuse Bild, das DDR-Kenner bislang von Erich Honecker hatten. Keiner wußte, ob er die Détente in Deutschland legitimieren oder auf das politische Ende des Entspannungspromoters Leonid Breschnew warten wolle, ob er die Scharfmacher im SED-Politbüro kontrollierte oder von ihnen nur vorgeschoben wurde. Den meisten galt er als ein übervorsichtiger, wenig entscheidungsfreudiger Taktiker, der, im Apparat der SED aufgestiegen, vor allem auf Machtsicherung in der Parteihierarchie bedacht sei,
Über zwei Jahrzehnte hinweg zeichnete er sich als bedingungsloser Gefolgsmann Moskaus aus. Gegenüber den Parteineulingen, der jungen, akademisch gebildeten Technokraten-Klasse, zeigte der Arbeitersohn aus dem Saarland und Protegé Walter Ulbrichts wie sein Lehrmeister Minderwertigkeitskomplexe und Argwohn.
Doch an die Spitze der DDR gelangt, zwang ihn die Räson seines Staates, risikofreudiger und eigenständiger zu agieren. So gefährlich der SED-Führung innenpolitisch wie blockintern eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem westdeutschen Staat nach wie vor erscheinen mußte -- Honecker erkannte, daß er den Lebensstandard seiner Bürger, wie beim Amtsantritt 1971 versprochen, in absehbarer Zeit nur erhöhen kann, wenn er mit dem ungeliebten kapitalistischen Deutschland besser ins Geschäft kommt.
Ohnedies richtet sich die SED auf eine harte innenpolitische Belastungsprobe in den nächsten eineinhalb Jahren ein. Schon befürchten realistische SED-Genossen, daß die kritische Situation der DDR-Wirtschaft -- Milliarden Schulden im Westen, radikale Investitionskürzungen. Aufbrechen alter Versorgungslücken, Anwachsen des Kaufkraft-Überhangs auf den Sparkonten -- über kurz oder lang zu einer ähnlich explosiven Situation führen könnte, wie sie sich 1953 im Juni-Aufstand entlud.
Honeckers politisches Überleben, so mutmaßen DDR-Insider, hängt daher nicht zuletzt davon ab, ob es dem SED-Chef gelingt, die angeschlagene Wirtschaft seines Staates wieder auf Erfolgskurs zu zwingen. Ein ZK-Mitarbeiter ahnt: "Wenn von drüben, nun auch noch durch die KSZE sanktioniert, nur noch die Sozialdemokratismus-Importe kommen, die Salamander-Schuhe aber nicht mehr, und wenn die Leute dann auch noch für den gleichen Lebensstandard mehr arbeiten müssen, dann hat sich Erich Honecker endgültig als schlechte Übergangslösung erwiesen."
Mehr denn je ist die SED heute auf West-Kooperation angewiesen: Die expandierende Industrie zwischen Elbe und Oder kann ihren Rohstoffbedarf nicht mehr allein durch Lieferungen aus der Sowjet-Union decken, vor allem Erdöl muß sie in wachsendem Maße mit harten Devisen in den Araber-Staaten dazukaufen.
Sosehr freilich DDR-Ökonomen wie Ministerpräsident Horst Sindermann und Politbüro-Mitglied Günter Mittag ihren Chef zu mehr Handel mit dem Westen drängen, so sehr muß Honecker auf der Hut sein, durch zu viele Kontakte seine Abgrenzungsstrategie in Frage zu stellen. Noch vor wenigen Jahren, nach den Treffen Brandt / Stoph, hatte Honecker seine Genossen gemahnt, nun müsse "Schluß mit den gesamtdeutschen Volksfesten" sein. Zu Recht fürchten die DDR-Oberen immer noch, daß allzu intensive Westkontakte das bislang kümmerliche DDR-Staatsbewußtsein beeinträchtigen und die Bürger auf unerwünschte Gedanken bringen könnten.
"Mit den Millionen Besuchern aus Westdeutschland", sorgt sich ein Funktionär, "kommt ein Tropfen sozialdemokratischer Ideologie nach dem anderen ins Land, und irgendwann muß sich das doch zu einer geschlossenen Oberfläche fügen." Schon sei angesichts solcher politischen Umweltverschmutzung die Partei "in Gefahr, sich zu zersetzen"; denn niemand traue sich mehr, eine klare Position zu beziehen.
Auf seiner Gratwanderung zwischen ideologischer Abgrenzungspolitik und ökonomischen Kooperationszwängen hat sich Erich Honecker nach den Erkenntnissen von Kanzleramtsexperten für dosierte Zusammenarbeit entschieden, trotz der Widerstände aus den östlichen Bruderländern, allen voran der Sowjet-Union.
Ganz allmählich, ganz vorsichtig hat Honecker in den vier Jahren seiner Amtszeit das Bild vom hundertprozentigen Vasallen retuschiert. So sperrt sich die DDR seit einem dreiviertel Jahr gegen den Wunsch der Sowjet-Union, die Leitung zwischen einem von der Bundesrepublik in Ostpreußen zu errichtenden Kernkraftwerk über West-Berlin nach Westdeutschland zu führen. DDR-Emissäre traten in Bonn offen als Konkurrenten ihres Hauptverbündeten auf und ließen wissen, die beiden deutschen Staaten sollten doch das Energie-Geschäft -- die Mülheimer Kraftwerk Union liefert das Atomkraftwerk, bezahlt wird mit Strom -- unter sich abmachen.
Die Eigenwilligkeiten der DDR erregten in Moskau so viel Unwillen, daß die Kreml-Führung versuchte, den ungebärdigen Verbündeten an kürzere Zügel zu legen. Anfang dieses Jahres löste sie den laschen Botschafter Michail Jefremow überraschend ab und ersetzte ihn in einer ungewöhnlichen Rochade durch Pjotr Abrassimow, der schon einmal, bis 1971, seine Qualitäten als Sowjet-Einpeitscher in Ost-Berlin bewiesen hatte.
Doch zumindest in der Öffentlichkeit stellten die Ost-Berliner ihr gewachsenes Selbstbewußtsein auch gegenüber dem neuen Statthalter Moskaus zur Schau. So fiel Westgästen bei einem Diplomaten-Empfang in Ost-Berlin auf, daß Honecker, protokollbewußt wie alle Ostblock-Führer, den Sowjet-Botschafter nur wie jeden anderen Gast begrüßte und dem offensichtlich pikierten Russen keine höhere Ehre zuteil werden ließ.
Einer der wenigen bundesdeutschen Politiker, die dem jungen Erich Honecker in dessen frühen Jahren in der Sowjetischen Besatzungszone persönlich begegnet sind, erinnert sich, daß der damalige FDJ-Funktionär "auf seine Weise immer ein deutscher Kommunist" gewesen sei. Freilich sei ihm bis heute bewußt, "daß man deutschen Kommunismus in der DDR nur machen kann, wenn man der Sowjet-Union bedeutet, dies sei in ihrem Interesse". So betreibe Honecker heute zwar "glanzlos und phantasiearm", aber mit politischem Instinkt als der "absolut loyale Mann" der Sowjet-Union eine behutsame Politik der Verselbständigung.
Wie begrenzt dennoch der Bewegungsspielraum der DDR-Führung gegenüber ihrer sowjetischen Vormacht ist, zeigte sich erst wieder in den letzten Wochen. Die im SPIEGEL zitierten Äußerungen Breschnews gegenüber Willy Brandt, er habe von der Existenz des Kanzleramts-Spions Günter Guillaume nichts gewußt, reichten schon aus, um im SED-Apparat erhebliche Verunsicherung auszulösen. "Natürlich hat er", entrüstete sich stellvertretend für viele ein Ost-Berliner Journalist, "das können wir doch belegen."
Wenn Bonner DDR-Exegeten über die langfristigen Perspektiven des Erich Honecker nachsinnen, mögen sie nicht ausschließen, daß er sich der aggressiven deutschlandpolitischen Tradition seiner SED verpflichtet fühlt und trotz aller Abgrenzungsbemühungen eine sozialistische Wiedervereinigungs-Perspektive haben könnte.
SED-Option auf die Wiedervereinigung?
Als Indiz gilt ihnen Honeckers Eiertanz um die DDR-Staatsbürgerschaft. Zum 25jährigen Jubiläum seines Staates tilgte er zwar den Begriff einer einheitlichen deutschen Nation aus der Verfassung, ließ sich aber eine Hintertür offen. Den Einwohnern der Republik erklärte er, dies bedeute keinen Verzicht auf ihre nationale Identität, sie seien zwar Staatsangehörige der DDR -- und als solche von den Bürgern der Bundesrepublik juristisch unterschieden -, behielten aber ihre deutsche Nationalität. Ein Bonner DDR-Experte spekuliert: "Die SED hat zwar psychologisch die Nation geteilt, sich aber gleichzeitig die Option offengehalten, die Bundesrepublik eines Tages als den unterentwickelten Teil Deutschlands darzustellen und eine sozialistische Wiedervereinigungspolitik zu betreiben."
Auf absehbare Zeit jedoch hat Honecker nur ein Ziel: den zweiten deutschen Staat zu konsolidieren und einen breiten internen Konsens über das Lebensrecht der Teilrepublik zu erreichen. Denn solange die DDR-Bevölkerung ihren Staat noch in Frage stellt. muß der Erste Sekretär der SED um den Bestand seines Regimes fürchten. "Honecker weiß", so glaubt sein westdeutscher Bekannter aus der Frühzeit. "daß auf Dauer die SED mit dem Volk versöhnt werden muß, weil Mauer und Stacheldraht keine Einrichtungen für die Ewigkeit sein können."
Sein Doppeltreffen mit dem Bundeskanzler in Helsinki könnte in dieses Bild passen. Welche Widerstände der DDR-Führer dabei auch im eigenen Land überwinden muß, zeigte sich am vergangenen Mittwoch nach der ersten Begegnung der Spitzenleute aus Bonn und Ost-Berlin. Obwohl Honecker mit Schmidt längst ein zweites Gespräch für Freitag vereinbart hatte, streuten einige DDR-Funktionäre in der finnischen Hauptstadt, ihr Vorsitzender habe eine neue Runde abgelehnt, weil er auch mit anderen Politikern des Auslands nur einmal zusammentreffe. Ein erneuter deutsch-deutscher Dialog liege nicht im DDR-Interesse, denn "besondere Beziehungen" zu Botin gebe es nicht. Honecker aber pfiff seine Widersacher zurück und hielt die Verabredung ein.
Auf der Bühne der Großen in Helsinki versuchte Honecker mitzuhalten und Selbstbewußtsein zu zeigen. Als er nach der Eröffnungssitzung der KSZE beim Herausgehen bemerkte, daß der westdeutsche Kanzler mit Frankreichs Präsident Valéry Giscard d'Estaing small talk machte, hielt er inne und wartete einige Minuten in sicherer Distanz, bis Schmidt und Giscard sich verabschiedet hatten. Dann steuerte der Erste Sekretär der SED auf den französischen Staatspräsidenten zu, stellte sich mit einer Verbeugung vor und begann mit Hilfe eines Dolmetschers eine kurze Unterhaltung.
Bei der Abschieds-Zeremonie am vergangenen Freitag genoß der DDR-Deutsche, der in Helsinki seinen ersten Auftritt im westlichen Ausland hatte, seinen Platz zwischen den westlichen Staatsmännern. Erich Honecker, den das Protokoll zwischen Helmut Schmidt und US-Präsident Gerald Ford placiert hatte, plauderte angeregt mit dem Amerikaner, wobei Schmidt und Ford-Nachbar Bruno Kreisky aus Wien als Dolmetscher aushalfen.
Ungezwungene Atmosphäre beim zweiten Gespräch.
Auch bei den Unterredungen mit dem Bonner Regierungschef legte Honecker seine anfänglichen Hemmungen zusehens ab. Er kannte seinen Gesprächspartner bislang nur aus dem Westfernsehen als schroffen und wortgewandten Debatter, der Journalisten und politische Gegner nur zu gern ab fahren läßt. Doch in Helsinki traf er auf einen anderen Schmidt, auf einen Mann, der sich vorgenommen hatte, sein Gegenüber für sich einzunehmen.
Vor allem beim zweiten Gespräch am vergangenen Freitag stellte sich eine ungezwungene und, so Schmidt, "unverkrampfte" Atmosphäre ein. Als Helmut Schmidt vorschlug, wegen der Hitze die Fenster des kleinen Konferenzzimmers zu öffnen, und sich bemühte, die Stores zurückzuziehen, eilte der SED-Chef ("Die Fenster auf, die Herzen auf") herbei und zog mit. Dazu zitierte der Altkommunist aus der Bibel: "Es werde Licht und es ward Licht."
Beim Gespräch zur zwischendeutschen Sache aber blieben der Bonner Kanzler und der Ost-Berliner Parteiführer auf Distanz wie zwei Kaufleute, die noch nicht wissen, ob sie wirklich miteinander ins Milliarden-Geschäft kommen werden und die bis zuletzt auf ihren Vorteil aus sind. Honecker möchte gern vorankommen, so schien es Schmidt nach der Begegnung, doch sei der SED-Chef offenkundig noch unsicher, wie er den deutsch-deutschen Handel den eigenen Genossen in Ost-Berlin und Moskau schmackhaft machen soll.
Der Bundeskanzler nach dem mehr als dreistündigen innerdeutschen Disput: "Wir haben hier und da einen Akzent gesetzt."
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