11.08.1975

DDR/WIRTSCHAFTAufschwung zu Ende

Wirtschaftsflaute im Westen und hohe Rohstoffpreise gefährden Erich Honeckers Konsumprogramm: Den DDR-Bürgern drohen Mehrarbeit und schlechtere Versorgung.
Das Angebot wird nicht größer werden", prophezeit ein Ost-Berliner Bauarbeiter bei seiner Einkaufsrunde durch das "Centrum"-Warenhaus der DDR-Hauptstadt: "Wir werden nicht mehr verdienen, aber mehr arbeiten werden wir sollen."
Was die Werktätigen der DDR neuerdings privat äußern, unterscheidet sich erstmals seit drei Jahren wieder erheblich vom Wortlaut offizieller Wettbewerbsverpflichtungen. Während es dort von der "internationalistischen Klassenpflicht" tönt, alle Aufgaben "termingerecht und in hoher Qualität zu erfüllen", und vom gewachsenen "Vertrauen der Werktätigen zu Partei- und Staatsführung". ist die Grundstimmung des Beiseite-Gesprochenen durchaus skeptisch.
Das ehrgeizige Sozialprogramm. von SED-Chef Erich Honecker bald nach seinem Amtsantritt im Jahre 1971 in Angriff genommen, brachte zwar eine Reihe beachtlicher Einzelerfolge, wie Renten- und Lohnerhöhungen, Preissenkungen (zum Beispiel bei Strumpfhosen) und Erleichterungen für berufstätige Mütter. Doch die von vielen Bürgern erhofften Maßnahmen zur dynamischen Anhebung der unteren Einkommen gelangten nicht einmal ins Stadium ernsthafter Kalkulation.
Die Beförderung der Konsumgüterversorgung zur wirtschaftlichen "Hauptaufgabe" half zwar einige Engpässe überwinden und trug Honecker den Ruf eines sozialistischen Neckermann ein, aber die Erwartungen und Wünsche der Bevölkerung stiegen ungleich rascher. Folge: Die Lücke zwischen Angebot und Nachfrage öffnete sich weiter, statt sich zu schließen.
Nicht zuletzt durch die Millionen West-Verwandten. von denen sich seit Abschluß des Grundvertrages viele mit Mercedes und Mallorca-Photos regelmäßig bei den ärmeren Ost-Vettern einfinden, wuchs wieder überall in der DDR das Gefühl wirtschaftlicher Unterlegenheit. Zugleich nährte das Regime aber auch die Hoffnung. Honecker werde endlich möglich machen. was sein Vorgänger Walter Ulbricht jahrzehntelang folgenlos verkündet hatte: den Werten wenn schon nicht zu überholen, so doch wenigstens einzuholen.
Solange der relativ günstige Wirtschaftsverlauf eine Übererfüllung der Investitionspläne gestattete, schien vielen DDR-Bürgern diese Hoffnung durchaus begründet: Die ursprünglichen Investitionsansätze für den Fünfjahresplan 1971 bis 1975 konnten erhöht werden, und die bis dahin benachteiligten Bereiche Wohnungsbau und Konsumgüterproduktion bekamen, so ein DDR-Planer, "einen kräftigen Schluck aus der Pulle".
Der Schluck geriet so kräftig, daß Kritiker des gegenwärtigen Kurses befürchten, am Ende werde die DDR-Wirtschaft vor anderen, aber ähnlich riesigen Disproportionen stehen, wie sie Ulbricht einst hinterlassen hatte. Allein die Bauvorhaben -- drei Millionen Wohnungen von 1976 bis 1990 erfordern kurzfristig Milliarden-Investitionen.
Die Gefahr falscher Prioritäten scheint dabei gering angesichts der unter DDR-Ökonomen verbreiteten Befürchtung. daß eine generelle Wachstumskrise bevorstehe. Dann nämlich würden sieh weder die bis 1990 geplanten volkswirtschaftlichen Jahres-Zuwachsraten von fünf Prozent noch die Steigerung der Netto-Investitionen um jährlich sieben Prozent realisieren lassen. Das aber, sagt ein Ost-Berliner Wirtschaftsfunktionär. "ist das Minimum. um gleichzeitig Arbeits- und Lebensbedingungen zu verbessern, die Verschuldung im Westen zu verringern und noch die von drüben importierte Inflation aufzufangen".
Um die DDR-Devisenkasse soweit wie möglich vor Inflations-Einbußen zu bewahren, hatte SED-Chef Honecker schon vor Monaten ein strenges "Sparsamkeitsregime" ausgerufen, die Westimporte zu drosseln und das Erreichte zu "sichern" befohlen. Jürgen Kuczynski, 70. Nestor der ostdeutschen Polit-Ökonomie. hatte den neuen Kurs allerdings so rasch nicht mitbekommen: Noch Ende Mai empfahl er seine DDR als "ebenso sicheren wie zuverlässigen Markt für die BRD" und widersprach so der Restriktionspolitik.
Prompt mußte sieh der emeritierte Professor einen Monat später korrigieren: Nun beschwor Kuczynski seine Mitbürger, sich auf "Anstrengungen. große Anstrengungen. weit größere Anstrengungen als zuvor" einzurichten. Dem "einzigartigen Beschluß" der SED-Führung, die Verbraucherpreise trotz ständig steigender Einfuhrpreise für Rohstoffe nicht zu erhöhen, müsse nun "eine ungewöhnliche Leistung folgen": Weniger im westlichen Ausland kaufen, dafür selbst effektiver arbeiten. das sei es. was "die Zeit von Sozialisten" fordere.
Doch die DDR-Wirtschaftsfachleute sind sieh nicht einmal sicher, ob wenigstens der erreichte Standard gehalten werden kann. Besorgt verfolgen sie die Bemühungen der EU-Staaten, mit den ölproduzierenden Ländern in einem langfristigen Arrangement zu kommen. "Wenn die sieh auf eine jährliche Inflationsrate einigen", fürchtet ein Potsdamer Energie-Spezialist, "haben wir mit unseren Plan-Preisen das Nachsehen. Wie sollen wir das je verkraften"?"
Ohnehin so die DDR-Sorge -- würden sich die rohstoffreichen Staaten der dritten Welt vorrangig um eine Zusammenarbeit mit den westlichen Ländern bemühen, wo sie ihre Export-Erlöse im derzeit besten Know-how und der ausgereiftesten Anlagen-Technologie investieren könnten. "Auf uns", bewertet ein Ost-Berliner Außenhändler den Rang der östlichen Wirtschaftsunion RGW bei der sich anbahnenden Nord-Süd-Kooperation, "auf uns konzentrieren sich die Habenichtse unter den jungen Nationalstaaten."
Vor diesem Hintergrund befehden sich in der DDR wie auch in den übrigen RGW-Ländern zwei ideologische Fraktionen:
* die Dogmatiker, die den Kapitalismus gemäß Marxens Vorhersage an seinen Krisen zugrunde gehen sehen und jede Form der wirtschaftlichen Kooperation als Überlebenshilfe für den Klassenfeind denunzieren;
* die Analytiker, die eine qualitative Veränderung des Kapitalismus in den letzten fünfzig Jahren bemerken und ihn für fähig halten, die derzeitige Krise nicht nur zu überwinden, sondern anschließend den Vorsprung in der Nord-Süd-Kooperation für eine lange Phase der Hochkonjunktur zu nutzen.
Hinter diesem Gerangel, das nur vordergründig um taktische Positionen geführt wird, geht es um die Kernfrage sozialistischen Wirtschaftens überhaupt: Kann ein sozialistischer Staat östlicher Prägung jemals das Produktivitätsniveau der entwickelten kapitalistischen Länder erreichen? Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Graf Lambsdorff, hat diese Frage unlängst öffentlich verneint: "Die enormen Möglichkeiten, über den technischen Fortschritt Material und Kapital einzusparen", würden "in der DDR völlig ungenügend genutzt". Für das ideologische Ziel, statt dessen allen Fortschritt vom Faktor "Arbeit" zu erwarten, zahlten "die mitteldeutschen Sozialisten einen horrenden Preis".
Die DDR-Ökonomen selbst bestätigen die Kritik des industrienahen Freidemokraten. So monierte Karl Hartmann von der ZK-Hochschule "Karl Marx", daß die "Nutzanwendung der Wissenschaft und Technik gemessen am internationalen Stand und auch gemessen an den bei uns vorhandenen Möglichkeiten" in vielen Bereichen der DDR-Wirtschaft "bei weitem zu niedrig" sei. Da jedoch der stagnierenden DDR-Erwerbsbevölkerung Mehrarbeit nur in begrenztem Umfang zugemutet werden kann, Know-how- Import aber am Devisenmangel scheitert, müssen taut Hartmann in den nächsten Jahren SO Prozent statt derzeit 40 Prozent der Materialeinsparungen und Qualitätsverbesserungen über "wissenschaftlichtechnische Maßnahmen" erreicht werden,
Die SED-Führung hat unterdessen Schwierigkeiten, dem Bürger. der sich gerade erst in seiner Rolle als Konsument bestätigt sieht, klarzumachen. daß der Aufschwung schon wieder zu Ende ist. Das Bekleidungs-Angebot der DDR-Geschäfte zum Beispiel weist erneut jene Mängel auf, die in den drei zurückliegenden Jahren häufig mit West-Importen verdeckt wurden.
So müssen sieh in diesem Sommer 2,8 Millionen Jugendliche zwischen 14 und 25 Jahren in 140 000 Jeans-Anzüge teilen. Und in vielen Bezirken kann der staatliche Handel seine Pläne schlicht deswegen nicht erfüllen, weil die Produzenten wegen zu hoher Export-Auflagen den Binnenmarkt nur unzureichend beliefern können.
In anderen Bereichen schickt sich der Staat bereits an, seine eigenen Preis-Garantien zu umgehen: So wurden die Kohle-Kontingente für private Haushalte in diesem Sommer um 75 Prozent gekürzt und die Kunden auf die teureren und qualitativ schlechteren Winterkohlen verwiesen.
Immerhin: Bis zu ihrem IX. Parteitag im Mai kommenden Jahres möchte die SED, so die offizielle Linie, altes vermeiden, was zu größerer Beunruhigung der Bevölkerung fuhren könnte. Denn die ersten fünf Honecker-Amtsjahre sollen jenes Prädikat behalten. das ihnen der Parteichef bereits vorab verliehen hat. "Großes wurde vollbracht." Keinesfalls will Honecker, der als Erster Sekretär der Lebensqualität in die Parteigeschichte eingehen möchte. dieses Bild durch eine Erhöhung der Arbeitsnormen bei gleichbleibenden Löhnen und damit durch Analogien zum Ulbricht-Jahr 1953 stören.
Zwei Faktoren freilich verschlechtern zusätzlich Honeckers Chancen, an solchen unpopulären Maßnahmen doch noch vorbeisteuern zu können: Einmal verhindert die Konjunkturflaute in Westeuropa einen stärkeren Absatz von DDR-Produkten, obwohl dafür zusätzlich sieben Prozent vom bisherigen RGW- Exportvolumen abgezweigt werden sollen. Zum anderen scheint die Sowjet-Union die wirtschaftliche Lage ihres ostdeutschen Partners optimistischer zu sehen als dieser selbst: Auf Korrekturen der angehobenen Rohstoffpreise mochten sich die Russen noch Mitte Juni ebensowenig einlassen wie auf eine höhere Bewertung des vereinbarten DDR-Exports. Ein hoher Staatsfunktionar in Ost-Berlin beschreibt die Situation: "Es ist alles patt zwischen uns und den Freunden."

DER SPIEGEL 33/1975
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