28.04.1975

TSCHECHOSLOWAKEIWer nicht stiehlt

Ex-Parteichef Dubcek soll schuld sein an einer Welle des Widerstands. Aber nur einer könnte die Krise bewältigen: Dubcek.
Am Übergang nach Österreich, auf dem Grenzbahnhof Gmünd (Ceske Velenice). stoppte der tschechische Zoll einen Güterwagen, der auf der Fahndungsliste stand: Ursprünglich mit italienischen Plomben versehen, sollte er eigentlich in die CSSR hineinrollen und nicht hinaus.
Die Beamten öffneten den Waggon. Er enthielt Fiat-Ersatzteile im Wert von einer Viertelmillion Mark und war für die Budweiser Fabrik "Mototechnika" bestimmt. Irgendwer hatte den Waggon umdirigiert. Die Spur führte zum Rangierbahnhof Pardubice. und die Fehlleitung war keine gewöhnliche Plan-Schlamperei:
In Pardubice hatte ein unbekannter [äter beispielsweise auch die Klebstreifen mit der Bezeichnung des Abfertigungs- und Zielbahnhofs von Waggons entfernt, die Textilien, Maschinen und Rohstoffe enthielten. Obstladungen landeten nach vielen Umwegen verdorben an der Ziel-Rampe. Sogar Transit-Waggons fremder Staaten gingen auf Irrfahrt.
Radio Prag rief alle ehrlichen Eisenbahner zur Mithilfe auf bei der "Entlarvung von "unordentlichen Menschen. Bummelanten. die oft der Arbeit fernbleiben", und dem "Transportwesen und somit auch der Wirtschaft Schäden zufügen. welche die Unzufriedenheit der Werktätigen und der Verbraucher hervorrufen.
Die CSSR-Sicherheitsorgane überführten Täter, die in nur einer Woche von 40 Güterzügen 288 Waggons falsch deklariert hatten -- sieben Wagen je Zug. Eine Jahres-Statistik ergab schon für 1973 in der ganzen Tschechoslowakei 2000 fehlgeleitete Güterwagen.
"Schwer zu beurteilen" fand Radio Prag. "was die Schuldigen mit diesen Taten verfolgen". Premier Strougal aber urteilte schon: Strenge Strafen kündigte er vor der Bundesversammlung in Prag an -- für die Urheber einer Serie von Brandstiftungen und Explosionen.
Flugblätter, die in vielen Betrieben verbreitet werden, berichten von "Protestaktionen", in denen sich offenbar die vom Regime eingestandene Unzufriedenheit der Werktätigen ausdrückt: in Prager Industriekombinaten, in den ostslowakischen Eisenhüttenwerken und eben bei den Eisenbahn-Betrieben.
Um diese Aktionen zu koordinieren. so heißt es auf den illegalen Zetteln, sei eine "Partei der Arbeiterräte" im Untergrund entstanden. Diese Partei wendet sich gegen das populäre Sprichwort "Wer dem Staat nichts stiehlt, der bestiehlt seine Familie", aber auch gegen die Regierungsparole: "Wer gut arbeitet, der unterstützt Husák", den Parteichef. Solche Losungen stünden im Widerspruch zur Moral der Arbeiter.
Die Geheim-Partei hat ganz andere Losungen anzubieten. Vor allem sollen die Arbeiter die Rolle der Gewerkschaft als Komplice der Regierungs-Partei kritisieren, ferner die Unfähigkeit der von der KP( eingesetzten Führungskräfte in den Fabriken. Schon warnte der Chef der Staatsgewerkschaften, Karel Hoffmann, vor Versuchen, "die Einheit der Gewerkschaftsbewegung und der Arbeiterklasse zu stören".
Die Gegenpartei aber hat auf den Flugzetteln erklärt, welches erste Etappenziel sie anvisiert: den Generalstreik. Innenminister Obzina bat auf einer Konferenz höchster Polizei- und Sicherheitsfunktionäre, "alles zu tun, um die Tätigkeit reaktionärer Gruppen und Einzelgänger rechtzeitig und kompromißlos zu entlarven und auszumerzen".
Schwedens sozialdemokratischer Premier Olof Palme: "So sprechen Kreaturen der Diktatur miteinander. Es ist eine Tatsache, daß das tschechische und das slowakische Volk einer Diktatur ausgesetzt sind, die der überwiegende Teil dieser Völker haßt und verachtet."
Die Tatsache: Nach einer auch im Westen bekanntgewordenen internen Meinungsumfrage kann sich die derzeitige CSSR-Führung auf 10 bis 15 Prozent der Einwohner stützen, die entpolitisierte Bevölkerungsmehrheit neigt zu Nationalismus und Sowjetfeindschaft -- 20 Prozent der Tschechen und Slowaken aber sind zu aktiver Opposition entschlossen.
Der Staatssicherheitsdienst der DDR. der argwöhnisch die labile Lage im Nachbarstaat beobachtet, hat dort bereits 300 Fälle schwerer Sabotage sogar mit Todesopfern -- gezählt: Durch die Tschechoslowakei rollt eine Widerstands- und Sabotagewelle. Das 1968 von den Sowjets besetzte Land ist nicht befriedet ("normalisiert").
Für die gefährliche Situation fand Parteichef Husák. seit sechs Jahren an der Macht, eilends einen Sündenbock: den Beschaffungs-Inspektor der Forstverwaltung von Bratislava, Husáks Amtsvorgänger Alexander Dubcek.
Der Held des Prager Frühlings von 1968 hatte vor einem halben Jahr einen Brief an die CSSR-Bundesversammlung geschrieben: Husáks Führung sei "nicht repräsentativ" und unfähig, die Probleme des Landes zu lösen (SPIEGEL 16/1975),
Die Veröffentlichung dieses Briefes im SPIEGEL nahm Husák jetzt zum Anlaß, Dubcek die Schuld an der gegenwärtigen CSSR-Krise anzulasten -- und ihn zur Ausreise in den Westen zu drängen. Zugleich bestellte sich Husák bei den Massenorganisationen seiner Partei Ergebenheits-Adressen.
Denn gleich hinter Husák steht der Dubcek-Intimfeind Bilak und wartet darauf, selbst Parteichef zu werden -- falls Husák die Lage nicht mehr unter Kontrolle hat. Dem Hosenschneider aus der Slowakei ist der Kurs unter Husák ohnehin nicht scharf genug; er möchte den Mann an der Parteispitze gern auf den einflußlosen Posten des
längst dienstunfähigen -- Staatspräsidenten Svoboda abschieben. Bilak agitierte vorige Woche gegen eine sogenannte "Sozialistische Opposition", die Einfluß auf Links-Kreise, Jugendliche und Sozialdemokraten <"Revisionisten") in der CSSR suche angeblich auf Weisung aus dem Westen.
Womöglich sorgen sich Bilak und Husák aber viel mehr um Weisungen aus dem Osten. Denn die neue Vertrauenskrise in der Tschechoslowakei könnte -- mit kaum überschätzbarem Prestigegewinn für das ganze sozialistische Lager -- eben jener noch immer populäre Mann rasch bewältigen, den Husák sich jetzt wegwünscht: Dubcek. Ex-Apparatschik Dubcek, der selbst nie ganz begriffen hatte, wie er zum Anführer der Reformer geworden war. empfahl nämlich in seinem gefährlichen Brief an die Bundesversammlung wieder seinen Kurs: Die Gefahr einer Konterrevolution habe es 1968 in Wahrheit gar nicht gegeben, und viele der Prager Reformvorhaben von damals seien inzwischen Allgemeingut des Ostblocks, so die von den Pragern geplante Kreditaufnahme im Westen und die Kooperation mit Bundesdeutschlands Willy Brandt und den Sozialdemokraten.
Ein Lob der sowjetischen Entspannungspolitik, aber kein böses Wort gegen die Besatzer stand in dem Brief: Die Schuld an der Intervention tragen demnach landeseigene Genossen, von denen sich Moskau täuschen ließ.
Als der Brief im vorigen Herbst in Prag einging, befand denn auch das Parteikomitee der Landeshauptstadt, Dubcek wolle sich als "besserer Kommunist" bei den Sowjets "anbiedern" Sowjet-Emissäre hatten schon vor zwei Jahren zu den entmachteten Reform-Kommunisten Verbindung aufgenommen. Im vorigen Sommer soll Dubcek auf Einladung der Kreml-Führung insgeheim nach Moskau gereist sein: zu einer Bestandsaufnahme. Gleich danach schrieb er seinen Brief an die Prager Ex-Genossen.
In Moskau aber hat sich auch einiges geändert. Die Hälfte der Politbüro-Mitglieder, die am 17. August 1968 in einer Kampfabstimmung die Intervention durchgesetzt hatten, ist seither aus dem Politbüro ausgeschlossen worden.
Neben allen, die dagegen gestimmt hatten, sitzen nur noch drei Befürworter des Panzerschlags im -- heute 15köpfigen -- Politbüro: außer dem Stalinisten Arwid Pelsche, 76, der in den Ruhestand geht, Breschnew selbst sowie sein Adjutant Kirilenko. Die beiden haben inzwischen ihre Meinung geändert: Aus Falken-Führern wurden Entspannungs-Tauben.
Ein permanenter passiver Widerstand in der Tschechoslowakei stört ihr Konzept: In diesem Sommer sammeln sich die Repräsentanten aller kommunistischen Parteien Europas zu einem Gipfeltreffen. Die Genossen sollen nicht durch Unruhen in der (SSR daran erinnert werden, daß Länder, wenn sie sozialistisch sind, sich damit automatisch der brüderlichen Hilfe russischer Panzer aussetzen.
Ein halbes Dutzend der kommunistischen Parteien Westeuropas, ebenso wie Rumänien und Jugoslawien im Osten, plädieren ohnehin für einen eigenständigen Weg -- und die KP Italiens sogar offen für Dubcek.

DER SPIEGEL 18/1975
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