26.05.1975

Kissinger-Besuch: „Ihr seht das falsch“

Vergebens versuchte US-Außenminister Kissinger, die Bundesregierung von ihrer abwartend-freundlichen Haltung gegenüber Portugal abzubringen. Nach seinem Wunsch soll Bonn statt dessen das Franco-Regime in Spanien stärker fördern, dem die USA den Platz Portugals im westlichen Bündnissystem zugedacht haben.
Beim Hauptverbündeten in Bonn
wollte Henry Kissinger seine neuen Prioritäten hervorkehren: Vorrang für das Nato-Bündnis und Hinwendung der Vereinigten Staaten zu Europa. Doch die Demonstration gelang nicht recht.
In den Gesprächen mit Kanzler Helmut Schmidt und Außenminister Hans-Dietrich Genscher wurde offenbar, wie sehr sich Ansichten und Interessen von Europäern und Amerikanern während des jahrelangen Engagements der USA in Südostasien auseinanderentwickelt haben. Lediglich beim Blitzbesuch des US-Außenministers in West-Berlin fanden sich Bundesdeutsche und Amerikaner in einhelligen Solidaritätsbekundungen.
Kurz vor Kissinger war der neue portugiesische Außenminister Ernesto Melo Antunes angereist und hatte die Gastgeber auf Kissingers Hauptthema eingestimmt: die prekäre Lage in Portugal und die Folgerungen für die Nato. Während Antunes jedoch bei Schmidt, Genscher und dem SPD-Vorsitzenden Willy Brandt Verständnis für den politischen Gärungsprozeß in seinem Lande nach einem halben Jahrhundert Diktatur fand, wollte der US-Außenminister davon wenig wissen.
Er versuchte die Bundesregierung für sein Konzept zu gewinnen, anstelle des unsicheren Nato-Partners in Lissabon so rasch wie möglich Spanien eng an das Bündnis zu binden. Damit solle eine Entwicklung wie in Portugal verhindert werden, die etwa nach dem Tod des greisen Diktators Franco eintreten könnte. Zu Portugal hingegen soll die Nato laut Kissinger deutlich auf Distanz gehen, weil dort die Gefahr einer kommunistischen Machtübernahme kaum noch abzuwenden sei.
Gerade die Sozialliberalen in Bonn mochten sich solchem vorschnellen Urteil nicht anschließen. Zwar erfuhren sie aus den Gesprächen mit Antunes, daß die Chancen für die parlamentarische Demokratie in Lissabon schlecht stehen. Dennoch aber wollen sie alles unternehmen, um die gemäßigten Kräfte gegen Kommunisten und Linksradikale zu stärken. Vor allem die SPD nutzt ihre guten Kontakte zur sozialistischen Mehrheitspartei des Mário Soares und leistet Rat und Hilfe.
Aber auch Außenminister Genscher versprach seinem portugiesischen Gast Unterstützung. So konnte Antunes eine Kreditzusage über 70 Millionen Mark mitnehmen und das Angebot, die Bundesrepublik werde Fachleute entsenden, die der maladen Landwirtschaft aufhelfen sollen. Zur Zeit nämlich ist die Nahrungsmittelversorgung des Agrarstaates Portugal nicht mehr sichergestellt. Ein hoher AA-Beamter beschreibt die Bonner Marschroute: In Portugal steht es auf des Messers Schneide. Da dürfen wir uns nicht den Vorwurf machen lassen, nicht das Äußerste versucht zu haben."
Kurz vor Kissingers Ankunft trafen Berichte in Bonn ein, laut denen in Lissabon eine amerikanische Intervention mit dem Ziel befürchtet wird, die Kommunisten von der Macht fernzuhalten. Zumindest spiele Washington solche Möglichkeiten durch. Vorsorglich mahnte daher SPD-Chef Brandt in der Nato-Debatte des Bundestages:" Das atlantische Bündnis hat sich früher nicht in die inneren Verhältnisse Portugals eingemischt. Warum sollten jetzt andere Maßstäbe angelegt werden?"
Während der Gespräche mit Kissinger fanden die Bonner keine Anhaltspunkte für solche Interventionspläne der USA. Der Chef-Diplomat Gerald Fords schien vielmehr Portugal für den Westen schon abgeschrieben zu haben. Sein Interesse galt vor allem den Konsequenzen aus dieser Analyse. Doch auch dabei wollten ihm seine Partner in Bonn nicht folgen. Sie haben kein Interesse. das abgewirtschaftete Franco-Regime nur wegen der machtpolitischen Interessen der Amerikaner zu stützen, die bei innenpolitischen Unruhen in Spanien um ihre Militärstützpunkte fürchten. Die Bundesregierung will Spanien erst dann den Weg zu Nato und EG ebnen, wenn das autoritär-faschistische Regiment durch ein demokratisches Regierungssystem abgelöst worden ist.
Nach einem Besuch in Spanien kam SPD-Vorstandsmitglied Bruno Friedrich zu dem -- vielleicht voreiligen -- Schluß, daß die Armee, ähnlich wie in Portugal, den Wechsel der Verfassungs- und Machtstrukturen einleiten und garantieren könne
schrittweise und ohne Gewalt. Und ähnlich wie in Portugal wollen die deutschen Sozialdemokraten ihren spanischen Genossen beim Aufbau der
Partei-Organisation helfen.
Die von Amerika gewünschte Unterstützung des Franco-Regimes, so fürchten SPD und FDP, könnte die Tendenzen zu einer allmählichen Liberalisierung hemmen. Ein Brandt-Vertrauter klagte: "Es ist ein alter Fehler der Amerikaner, daß ihnen stabile Regierungen -- und seien sie noch so autoritär -- lieber sind als demokratische Prozesse. die natürlich vorübergehend Unruhe und Unsicherheit bringen."
Trotz langer zäher Diskussionen mit Genscher am Dienstagabend konnte Kissinger die Bonner Regierenden nicht für seine Ansichten gewinnen. Enttäuscht meinte Kissinger-Berater Helmut Sonnenfeldt am nächsten Morgen auf dem Flug nach Berlin zu einem deutschen Diplomaten: "Ihr seht das falsch."
Kissinger versuchte unterdes bei Genscher den Eindruck zu verwischen, als sei man im Dissens geschieden. Beim zweiten großen Thema seiner Bonner Gespräche, dem Abschluß der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), folgte er daher großzügig den Vorstellungen des Bonner Außenministers. der von den Sowjets gewünschte Schlußgipfel der Staats- und Regierungschefs in Helsinki dürfe erst einberufen werden, nachdem Moskau in Genf noch entscheidende Zugeständnisse gemacht habe. Das AA besteht vor allem darauf, daß die UdSSR alle Truppen-Bewegungen in einem breiten Streifen ihres Territoriums anmelden muß. Diese sogenannten vertrauensbildenden Maßnahmen hält Genscher "weniger aus militärischen als aus politischen Gründen" für unerläßlich.
Der US-Außenminister mochte sich wegen dieser Frage mit seinem Gastgeber nicht anlegen, machte aber später im kleinen Kreis keinen Hehl aus seinem Desinteresse an der KSZE. Ein hoher Beamter des State Department, der immer dann einspringen muß, wenn der Minister selbst nicht zitiert werden will, formulierte Kissingers abschätziges Urteil über den Genfer Diplomaten-Konvent: "Die KSZE-Probleme sind so abstrakt und kompliziert: die meisten von uns verstehen nicht mehr, was da eigentlich vor sich geht." den Urlaub werde man sich durch den Gipfel nicht verderben lassen.
Unverkennbar bewegen den vom Vietnam-Debakel gezeichneten US-Außenminister andere Sorgen. Trotz aller Versicherungen aus der Bundesrepublik hält er das Vertrauen in die Bündnistreue der Amerikaner für angeschlagen. Wieder mußte sein Alter ego herhalten: "Vietnam hat einen psychologischen Eindruck auf Europa gemacht. jetzt kommt es darauf an, daß die Befürchtungen verringert werden."
Zu diesem Zweck sollen auf der Nato-Gipfelkonferenz Ende dieser Woche in Anwesenheit von US-Präsident Ford gegenseitige Bekundungen unverbrüchlicher Bündnistreue Amerikaner und Europäer wieder näher zusammenführen. Die Bundesregierung hält offenbar wenig von solchen Deklamationen. Wenn er schon die Beschwernisse einer Reise nach Brüssel auf sich nehme, so kündigte Kanzler Schmidt beim Frühstück seinem Gast Kissinger an, dann wolle er dort auch sinnvolle Gespräche führen. Der US-Außenminister möge also seinen Präsidenten darauf vorbereiten, daß der Bonner Regierungschef das Treffen nutzen werde, um seine Sorgen über die wirtschaftliche Entwicklung des Westens mit den Partnern zu besprechen.
Besonders Ford, so der Kanzler, müsse mehr als bisher tun, um die amerikanische Wirtschaft anzukurbeln und den Pessimismus der Geschäftswelt zu beseitigen. Hier könne sich die Solidarität des Westens besser erweisen als in noch so farbigen Erklärungen.

DER SPIEGEL 22/1975
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