26.05.1975

KOMMUNISTENRote Mühle

In Ost-Berlin traten West-Rote gegen Ost-Rote auf -- mit Parolen gegen die Honecker-Clique“.
Woher der Wind gerade weht, prüften letzte Woche in West-Berlin Kommunisten, bevor sie eine politische Aktion starteten. Briste es günstig aus dem Westen, ließen sie bunte Ballons hochgehen in den Osten der Stadt -- mit einem Streifen züngelnder Lunte:
Wenn drüben dann die Blase platzte. rieselten Zettelbotschaften herab, wie sie mitten im Kalten Krieg nicht frostiger hätten sein können. Die "Honecker-Clique", heißt es da, unterwerfe sich "bedingungslos" den "größten Unterdrückern. Ausbeutern und Kriegstreibern": den Sowjets.
Der Anlaß für die Luft-Aufklärung erhellte aus der konkreten Forderung: "Sofortige Freilassung der inhaftierten Kommunisten in Ost-Berlin." Denn 18 Genossen saßen seit dem 9. Mai fest, verhaftet wegen "staatsfeindlicher Hetze" in der Hauptstadt der DDR -- keineswegs orthodoxe Kommunisten vom Schlage SED im Osten oder DKP im Westen, sondern Rote einer Spezies. die den wahren Kommunismus für sich reklamieren und ihre Partei denn auch KPD nennen.
Zum "30. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus durch die ruhmreiche Sowjetarmee". den die DDR sich am 9. Mai feierlich verordnete, hatten sich rund 250 KPD-Leute aus der Bundesrepublik und West-Berlin aufgemacht. um am sowjetischen Ehrenmal in Treptow auf ihre Weise demonstrativ "des heldenhaften Kampfes der Roten Armee" zu gedenken -- nach dem mutigen Motto: "Nieder mit Breschnew", dem "neuen Zaren".
Doch schon an den Übergangsstellen wurden die meisten der teils per Auto, teils per S-Bahn anreisenden Protestanten von den anderen Genossen abgefangen und als "unerwünscht" zurückgeschickt. Auch die rote Kranzschleife ("Zum Gedenken des antifaschistischen Kampfes, der Roten Armee Stalins ...") blieb hängen.
Nur dreißig Parteigänger kamen mit einem vorsorglich in Ost-Berlin bestellten -- Gebinde durch bis zum roten Marmor-Monument am Friedhof
* Oben: Christian Heinrich (r.), Vorsitzender des Berliner Regionalkomitees, Stellvertreter Wolfgang Kaiser im Parteibüro; unten: Pendelbus der DDR-Bearbeiter für West-Berliner Passierscheine.
für 5000 gefallene Sowjet-Soldaten. Unter den Augen von Staatssicherheitsbeamten hob KPD-ZK-Mitglied Ulrich Lenze an zu einer Gedenkrede, wie sie noch nie in der DDR gehalten worden war. "An die Stelle des Nazifaschismus" sei keineswegs nur der "US-Imperialismus", sondern auch der "sowjetische Sozialimperialismus" getreten.
Weiter ("Vorwärts im Geiste Ernst Thälmanns") ging es dann für Lenze und die meisten der Genossen nicht mehr, nicht einmal heimwärts. Sie wurden sistiert und abgeführt.
Der abrupte Abgang ins sozialistische Lager traf eine "Partei der Arbeiterklasse", die sich nach ihrem Selbstverständnis in West- wie Ostdeutschland "als einzige aktiv für die
Wiedervereinigung einsetzt" (so KPD-Chef Jürgen Horlemann) und dabei gegen "DDR-Revisionisten" ebenso Rotfront macht wie gegen die westdeutschen DKP-Kommunisten ("Feinde der Arbeiterklasse").
Nach den gemischten Lehren von Marx, Mao und Stalin kämpft die Kader-KPD in der BRD mit ihren 6000 Mitgliedern und Aktivisten in 20 Ortsgruppen und 80 Zellen organisiert -- für die "Diktatur des Proletariats". Zur "Roten Fahne" (Zentralorgan) der Maoisten eilten mittlerweile auch so einschlägig Prominente wie Ex-Kommunarde Dieter Kunzelmann und Ex-Anwalt Horst Mahler.
Bizarr genug, daß sich Kommunisten für die Wiedervereinigung erwärmen, auch noch öffentlich in einem Staat, der öffentliche Meinung gar nicht duldet. In dieser Konstellation wirkt auch das Normale absonderlich: daß sich Bonn, wie bei jeder Verhaftung eines Westdeutschen in der DDR, auch für solche Bundes- und Berlin-Bürger juristisch verwenden mußte. Schlichte Routine herauszukehren, versuchte denn auch Ministerialrat Jan Hoesch. Rechtsexperte in der BRD-Vertretung zu Ost-Berlin: Wie stets in vergleichbaren Fällen sei Antrag auf Sprecherlaubnis gestellt worden.
Während sich, wie Horlemann erfuhr. das Unerhörte selbst in der DDR "in Windeseile herumsprach", unternahm die KPD für ihre festgehaltenen Genossen, was sie eben unternehmen konnte: KPD-Leute marschierten vor der Bonner DDR-Vertretung mit Plakaten und Transparenten auf, verteilten Flugblätter an den Grenzübergängen zur DDR und betexteten Transit-Züge.
Auf dem Ku'damm forderten sie die Freiheit ihrer verhafteten Freunde so lautstark wie in Neukölln über die Mauer zur anderen Seite. Am Donnerstagabend vorletzter Woche stoppten rund 40 KPD-Leute mit roten Fahnen gar jenen DDR-Kleinbus, mit dem aus Spandau ein Dutzend östliche Passierschein-Bearbeiter nach Dienstschluß auf dem Weg nach Hause waren. und bemalten ihn mit Parolen. Zwar wurde der Wagen von West-Berliner Beamten in Zivil eskortiert. doch die zogen es angesichts der kommunistischen Übermacht vor, zunächst einmal Verstärkung anzufordern. Unter westlichem Polizeischutz kehrte der Konvoi dann zurück in die DDR-Dienststelle -- zum Abwischen vor der endgültigen Heimfahrt.
Derlei Spektakel im Westen bewegte den Osten zur Eile. Soviel Stänkerei von links war dem Arbeiter-und-Bauern-Staat seit seiner Gründung nicht widerfahren. und uni die lästige Sache schnell wieder loszuwerden, verzichte ten DDR-Funktionäre sogar auf die sonst rigorose sozialistische Strafpraxis. Sie sahen ab vom ursprünglich erhobenen Vorwurf der "staatsfeindlichen Hetze" (Mindeststrafe: ein Jahr) und milderten den Treptow-Trip der westdeutschen Kommunisten zum "Rowdytum" herab -- was Strafbefehle zuließ, die mit der U-Haft als verbüßt galten.
Gleich nach dieser patenten Lösung wurden die Häftlinge, zumeist Studenten, darunter vier Frauen. nach knapp zweiwöchiger Haft von den Häschern entlassen und aus dem "Rote Mühle" genannten Gefängnis des Staatssicherheitsdienstes, wo sie "vollständig isoliert" in Einzelhaft gesessen hatten, nach Westen abgeschoben. Für Parteichef Horlemann war es ein "eindeutiger Sieg" "Die DDR fürchtete einen politischen Massenprozeß."

DER SPIEGEL 22/1975
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