26.05.1975

DDR: Im Strudel des kapitalistischen Internes?

Freiheit ist Einsicht in die Notwendigkeit." Der Marxismus hat sich bekanntlich diesen berühmten Satz Hegels zu eigen gemacht. Wenn die Lehre. die heute von Amts wegen in den sozialistischen Ländern als Marxismus ausgegeben wird, tatsächlich diese Bezeichnung verdienen sollte, so hieße dies, daß der von Lenin bis Ulbricht und Breschnew weiterentwickelte "moderne" Marxismus in Theorie und Praxis einen Gebrauch von diesem Satz gemacht hat, an den wohl selbst der staatstreue Preußen-Hegel nicht im Traume gedacht hat. Denn nach der im Staats-Marxismus vollzogenen Metamorphose präsentiert sich der Hegelsche Satz etwa in folgender Form: Freiheit (des Staates) erfordert Einsicht in die Notwendigkeit der Unfreiheit (des Individuums).
Unfreiheit ist Notwendigkeit! Dies ist die fast mit exhibitionistischer Lust zur Schau gestellte Praxis geworden. So zieht man in Berlin mit den befreundeten Staats- und Parteimännern voller Stolz zum Brandenburger Tor und zeigt ihnen die Mauer, den "antifaschistischen Schutzwall". Und selbst ein Fidel Castro sagt nichts, schmunzelt nur in seinen Bart hinein und denkt wahrscheinlich darüber nach, wie gut es ist, auf einer Insel zu wohnen. Rentner dürfen reisen -- nach jenseits der Mauer. Sie arbeiten nicht mehr und kosten nur Geld. Ein paar Mark West als Handgeld gibt man ihnen mit auf die Reise. Sie sind darauf angewiesen, sich von Verwandten und Freunden im Westen das nötige Geld schenken zu lassen. Aber Millionen, die jetzt aus dem Westen in die DDR kommen, müssen hohe Tagessätze 1:1 umtauschen. Eigentlich müßten die DDR-Rentner das Geld bekommen ...
Aber wer das sagt, öffentlich, bekommt einen Prozeß wegen Staatsverleumdung und wird für einige Jahre eingesperrt. Das Mißtrauen zwischen dem Staat und seinen Bürgern ist abgrundtief, von beiden Seiten. Und es ist begründet. Bei den sogenannten Wahlen stimmen über 99 Prozent für die Einheitsliste. Gegenkandidaten gibt es nicht. Wenn der Staat seinen Bürgern dieses Vertrauensbekenntnis glauben würde, könnte er die Mauer abreißen lassen. Aber der Staat weiß, daß die 99 Prozent nur zustande kommen, weil die Bürger ihrem Staat eben nicht trauen. Darum bleibt die Mauer und wird sogar immer weiter perfektioniert.
Unfreiheit als Notwendigkeit! Es gibt das neue Volk, das die Regierung sich gewählt hat. Es ist voller Einsicht in die Notwendigkeit seiner Unfreiheit. Das Ergebnis ist eine neue, höhere Form der Freiheit. Sie basiert auf dem Bewußtsein, daß das Bewußtsein der Massen. also jedes einzelnen, hoffnungslos schwächlich ist. Die neuen Menschen haben eingesehen, daß sie den Sirenengesängen des kapitalistischen Westens hilflos ausgeliefert wären und ihr sozialistisches Bewußtsein vor ihnen dahinschmölze wie Wachs an der Sonne. Also wollen sie freiwillig hier bleiben. Sie lesen nur Ost-Zeitungen, Ost-Zeitschriften und Ost-Bücher. Sie hören kein West-Radio und sehen nicht westfern. Sie lassen den Klassenfeind nicht in ihre Stuben und sind taub für seine Lügen. Sie sind die Leute, die die Leitartikel in den Zeitungen lesen und beherzigen. Sie sind einwandfrei sauber, total keimfrei, steril. Sie sind die sozialistische deutsche Nation im sozialistischen deutschen Staat. Sie wählen 99prozentig die Kandidaten der nationalen Front, die der weise Staatsapparat für sie ausgewählt hat; denn sie wissen, daß sie bestimmt nicht die richtige Wahl treffen würden, wenn sie selbst auswählen müßten
Heute, mehr als ein halbes Jahrhundert nach der Oktoberrevolution, wissen wir, daß damals keineswegs die Untergangsphase des Kapitalismus eingeleitet wurde, wie die Bolschewiki hofften, sondern daß noch eine weitere Periode enormen Wachstums folgte ...
In dem berühmten Meadows-Bericht des Club of Rome wird nachgewiesen, daß ein solches exponentielles Wachs-
* Auzug aus einem Essay, der Ende Mai in einer von Rudi Dutschke und Manfred Wilke herausgegebenen Anthologie "Die Sowjetunion, Solschenizyn und die westliche Linke" erscheint (Rowohlt Taschenbuch Verlag, Reinbek bei Hamburg; 316 Seiten; 6,80 Mark)
tum nicht unbeschränkt fortgesetzt werden kann. Die Energie- und Rohstoffquellen der Erde sind nicht unerschöpflich und setzen diesem ungezügelten Wachstum einfach unübersteigbare Grenzen. Da aber der Kapitalismus ohne Wachstum nicht fortbestehen kann, liegt eine große wirtschaftliche Krise vor uns ...
In den westlichen kapitalistischen Ländern mehren sich die warnenden Stimmen. Schließlich ist auch der Bericht des Club of Rome dort entstanden. Aber jeder weiß, daß das, was man zur wirksamen Abwendung der drohenden Gefahr eigentlich vorschlagen müßte, unter den Bedingungen des Kapitalismus außerhalb des Bereichs jeder denkbaren Möglichkeit liegt. Um "das" durchzuführen, müßten wir unsere freie demokratische Ordnung aufgeben und sie durch ein dirigistisches Diktatur-Regime ersetzen -- sagte kürzlich ein guter Freund aus dem Westen zu mir. Also durch ein Regime von der Art des unsrigen? -- war meine Gegenfrage. Sie wurde bejaht.
Der ganze Widersinn der Entwicklung des Sozialismus in den sozialistischen Staaten offenbart sich in dieser Antwort, Denn die Antwort besagte ja tatsächlich nicht etwa, daß mein Gesprächspartner mit dieser Art der Lösung des Problems einverstanden war. Im Gegenteil, nicht nur, daß er diese "sozialistische" Lösung nur mit Entsetzen betrachtete, er hielt sie auch für ganz unmöglich, für unrealisierbar unter den gegenwärtigen Bedingungen. Und darin hatte er ohne Frage recht. In der Antwort meines Freundes, eines Sozialdemokraten, kam auch die tiefe Enttäuschung der Sozialisten des Westens über die Entwicklung in den sozialistischen Ländern zum Ausdruck. Das System der "Unfreiheit als Notwendigkeit" der Völker, die das Vertrauen ihrer Regierungen verloren haben, dieser "Sozialismus" war ohne jede Perspektive, nicht einmal im eigenen Herrschaftsbereich.
Das erkennt man schon an seinen ökonomischen Zielsetzungen. Die "Lebensqualitäten", die er anstrebt, sind die, die der Kapitalismus bereits bietet. Aber während der Kapitalismus schon beginnt, unter den Auswirkungen seiner Konsum-Explosion Erstickungsanfälle zu erleiden, quält sich die sozialistische Wirtschaft mit gehörig rückständiger Technologie immer wieder vergebens damit ab, der kapitalistischen Wirtschaft auf ihrem immer sinnloser werdenden Wege zu folgen und wenn irgend möglich einzuholen. Statt daß der Sozialismus, wie Marx es prophezeite, die Produktivkräfte von ihren kapitalistischen Fesseln befreite, so daß sie sich nun stürmisch und ungehemmt entwickeln konnten, ist er auf fast allen Gebieten zum technologischen Hinkefuß geworden, der sich das Know-how gegen gutes Geld von den Kapitalisten kaufen muß.
Das Beispiel. an dem diese Zusammenhänge am leichtesten durchschaubar sind, ist wohl das Auto. Es ist ein hochwertiger technischer Gegenstand. der bei einer mittleren Lebensdauer von wenigen Jahren jedoch keineswegs durch seinen Gebrauch, sondern eigentlich durch seinen Nichtgebrauch abgenutzt wird, denn es steht, die Straßen verstopfend. mehr als 95 Prozent seiner Lebenszeit unbenutzt, Wind und Wetter schutzlos preisgegeben -- und in diesem Zustand nur als störend empfunden -, herum. Es soll dem Nahverkehr dienen und ist für vier bis fünf Personen gebaut. Es wird aber fast immer nur von einer Person benutzt ...
Das Verhältnis zwischen Eigenlast und Nutzlast ist derart ungünstig. daß statt Motorleistungen von ein bis zwei PS, die für die schnelle Beförderung eines Menschen ausreichen (zum Beispiel mit dem Moped oder dem Bus oder mit der S-Bahn), nun Leistungen von 50 bis 200 PS gebraucht werden. Entsprechend hoch ist die sinnlose Energieverschwendung ...
Dabei ist es nicht etwa so, daß wir bei dem gegenwärtigen Stand der Technik keine bessere Lösung dieser Aufgabe zur Verfügung haben. Eine Gruppe von Fachleuten könnte im Handumdrehen ein System von automatisierten Transportmitteln entwerfen, mit dessen Hilfe jedermann schneller und dabei praktisch gefahrlos alle Nahverkehrsziele erreichen kann und das gleichzeitig nur ein Bruchteil an Material und Energie von dem kosten würde, was gegenwärtig gesamtwirtschaftlich von den Autos verschlungen wird. Dies würde aber bedeuten, daß die Autoindustrie, heute einer der Eckpfeiler der kapitalistischen Industrie, ihre Rolle ausgespielt hätte. An die Stelle der bisherigen privaten Käufer der Autos träten wenige wohl meist staatliche Auftraggeber ...
Ich will nicht behaupten, daß diese großzügige Umstellung mit ihren enormen Vorteilen für die Menschen im Kapitalismus absolut unmöglich wäre. Aber sie wäre gewiß nur mit großen Schwierigkeiten und gegen harten Widerstand zu realisieren. Im Sozialismus, so sollte man meinen, wäre ihre Durchführung nur noch ein technischwissenschaftliches Problem.
Was aber geschieht statt dessen in den sozialistischen Ländern? Um endlich den Anschluß an das "Weltniveau" zu gewinnen. werden riesige Automobilwerke nach den Lizenzen westlicher Autokonzerne und in direkter technischer Zusammenarbeit mit ihnen gebaut ...
Daß der von der ständigen Anheizung des individuellen Konsums lebende Kapitalismus das Auto zum zentralen sozialen Statussymbol gezüchtet hat, steht völlig im Einklang mit seiner Klassenstruktur. Wie soll man aber verstehen oder gar rechtfertigen, daß der gleiche Prozeß sich in erschreckender Weise in den sozialistischen Ländern wiederholt
Warum wiederholt man die Widerspiegelung der sozialen Hierarchie in einer entsprechenden Stufenleiter von Autotypen -- ganz wie im Kapitalismus? Einfach deshalb, weil man offensichtlich überhaupt noch nicht begriffen hat, daß der Sozialismus sich auch in seinen ökonomischen Zielsetzungen grundsätzlich vom Kapitalismus unterscheiden muß, wenn er historisch überhaupt bestehen will ...
Solange diese verfehlte Politik in den sozialistischen Ländern fortgesetzt wird, wird der Sozialismus wie ein lahmer Gaul hinter dem Kapitalismus herhinken, ohne jede Aussicht, ihn je einzuholen oder gar zu überholen. Und eine schwere katastrophale Krise des Kapitalismus würde auch ihn mit voller Wucht treffen.
Für die Zeit bis zum Ablauf der ersten zehn Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs, also etwa bis zum Tode Stalins und dem Beginn der Ära Chruschtschows in der Sowjet-Union, konnte man für den technologischen Rückstand des Sozialismus, der ja ein schroffer Widerspruch gegen Marxens Prophezeiungen über die Entwicklung der Ökonomie im Sozialismus ist, noch viele gewichtige Gründe ins Feld führen. Aber seitdem sind weitere zwei Jahrzehnte vergangen, deren Verlauf nur verständlich wird, wenn wir die Wurzel des Übels erkennen. Und dieses Übel begann nicht erst vor zwanzig Jahren zu wirken. Ich will wieder versuchen, das mir wesentlich Erscheinende an einem Beispiel zu demonstrieren. am Fall des Akademiemitgliedes Lyssenko ...
Lyssenko war ein wissenschaftlicher Scharlatan. Er hat eine ganze Generation hervorragender sowjetischer Biologen und Genetiker zur Strecke gebracht. Sie wurden ihrer Posten enthoben und zu Zwangsarbeit verurteilt. weil sie Anhänger der "Weismann-Morganschen" Genetik waren, die er für eine "finstere Ausgeburt der Ideologie des Klassenfeindes" erklärte. Unter Berufung auf den Pflanzenzüchter Mitschurin veranlaßte er den Staat zur Durchführung weitreichender Maßnahmen auf dem Gebiet der Landwirtschaft. durch die Schäden in Höhe von Dutzenden Milliarden entstanden
War Lyssenko ein Ausnahmefall? Nein, es gab und gibt noch scharenweise diese Typen, die ihre fachliche Unfähigkeit durch Unterwürfigkeit vor der Partei und der staatlichen Obrigkeit zu kompensieren trachten. Auch in der DDR und den anderen europäischen sozialistischen Staaten ist mir eine ganze Reihe nicht wenig prominenter Vertreter dieses Typs bekannt, wenn ich auch zugeben muß, daß keiner von ihnen das Format eines Lyssenko hat ...
Wir finden sie auch keineswegs nur unter den Wissenschaftlern, sondern überall: als Werksleiter, LPG-Vorsitzende. Parteisekretäre und Gewerkschaftsfunktionäre, Kombinatsdirektoren, Hauptabteilungsleiter -- einfach überall, wo man mit Erfolg Karriere machen kann, wenn man den übergeordneten Staats- und Parteiorganen schamlos in den Ausgang des Verdauungskanals kriecht ... Diese Leute setzen die Effizienz der sozialistischen Ökonomie mindestens um den gleichen Betrag herab, um den sie der kapitalistischen überlegen sein könnte. Sie wirken bremsend und desorientierend zugleich. Die sozialistische Gesellschaft kann sich von ihnen nur befreien, indem sie die politischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen beseitigt, die sie hervorgebracht haben.
Diese politischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen beruhen alle ohne Ausnahme auf der vollständigen Aufhebung jeglicher Art von demokratischen Kontrollmechanismen und deren Ersetzung durch ein absolutes zentralistisches System, das in seiner Perfektion, aber auch in seiner Abscheulichkeit ohne Beispiel ist. Die Aufhebung der demokratischen Rechte und Freiheiten, die sogar der kapitalistische Staat seinen Bürgern gewähren muß, um sich entwickeln zu können, ja ohne deren Gewährung die enorme ökonomisch-technische Entwicklung des späten Kapitalismus undenkbar wäre, ist die tiefere Ursache für den bisherigen ökonomischen Mißerfolg des Sozialismus wie auch für den progressiven Schwund seines internationalen Ansehens und die dadurch bewirkte krankhafte Zersplitterung aller linken und revolutionären Kräfte in der Welt.
Und wie dringend bräuchten wir gerade jetzt ihre Einigung! Mit Riesenschritten naht die Zeit heran, in der der Sozialismus im wörtlichen Sinne die letzte Rettung der Menschheit sein wird. Wenn bis dahin die große entscheidende Wandlung des Sozialismus nicht erreicht ist, wird er gnadenlos mit in den Strudel des kapitalistischen Infernos gerissen werden ...

DER SPIEGEL 22/1975
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