26.05.1975

Portugal: „Absterben“ der Parteien?

Statt die Früchte ihres Wahlsieges vom vergangenen 25. April ernten zu können, standen Portugals Sozialisten plötzlich als Verlierer da: Die Militärs schlossen die sozialistische Abendzeitung „República“. Sozialistenchef Soares ging zum Gegenangriff über -- er forderte die Militärs auf, den Einfluß der Kommunisten einzudammen.
Auf der Schwelle eines alten baufälligen Hauses in der "Straße des Erbarmens" zu Lissabon hockte Portugals sozialistischer Justizminister Francisco Salgado Zenha im Regen, die Füße in einer Pfütze. Durchnäßt, aber entschlossen harrte vor dem gleichen Haus Zenhas Kabinettskollege, der Sozialistenführer Mário Soares aus, umgeben vom Führungsstab seiner Partei. Von Zeit zu Zeit hob Soares ein Megaphon an den Mund und wandte sich an die Menschenmenge, die seit Stunden im Regen wartete: "Die Revolution vom 25. April 1974", rief er aus, "sollte eine Diktatur beenden, aber nicht eine neue errichten."
Es war die Nacht zum Dienstag vergangener Woche -- eine lange, bittere Nacht für jene Tausende von Sozialisten, die vor dem Redaktionsgebäude der sozialistischen Abendzeitung "República" dagegen protestierten, daß KP-orientierte Drucker und Setzer des Blattes die Redaktion besetzt und den Chefredakteur Raul Rego sowie alle Journalisten eingeschlossen hatten.
Die Besatzer warfen der "República" Parteienjournalismus vor -- ausgerechnet jener Zeitung, die als einzige während der Diktatur von Salazar und Caetano für Demokratie gestritten und sich seither als beinahe einziges Lissabonner Tageblatt von kommunistischem Einfluß freigehalten hatte.
Vergebens suchten die demonstrierenden "República"-Anhänger unter Soares' Führung die besetzte Redaktion zurückzuerobern: Fallschirmjäger und Kommandos der Sicherheitstruppe "Copcon" stellten sich ihnen in den Weg. Nach ergebnislosen Vermittlungsversuchen zwischen Okkupanten und Redaktion ließ Informationsminister Korvettenkapitän Correia Jesuino die " República" bis auf weiteres schließen.
Anstatt die Früchte ihres Wahltriumphes vom vergangenen Monat ernten zu können, erlebten Portugals Sozialisten -- nach der Brüskierung ihres Parteivorsitzenden bei der offiziellen Maifeier -- nun eine neue Niederlage. Doch diesmal, in der Furcht, von Kommunisten und radikalen Militärs vollends ausmanövriert zu werden, entschloß sich Sozialistenchef Soares zu einem frontalen Gegenangriff.
Erstmals wandte er sich offen gegen die Bewegung der Streitkräfte (MFA) -- mit der Beschuldigung, sie dulde die De-facto-Machtübernahme der Kommunisten in Presse, Gewerkschaften und Gemeindeverwaltungen. Auf einer Pressekonferenz forderte er, bislang eher konziliant, ungewohnt scharf freie und geheime Wahlen in Gewerkschaften und Gemeinden, das Ende der kommunistischen Vorherrschaft in der Presse und die Freigabe der "República".
Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, beschlossen Soares und sein Kollege Zenha, bis auf weiteres allen Kabinettsitzungen fernzubleiben, und drohten mit dem endgültigen Rückzug der Sozialisten aus der Regierung, falls die MFA nicht nachgebe. Zum Beweis ihrer Stärke rief die Sozialistische Partei am vergangenen Donnerstagabend zu einer Demonstration auf Lissabons Avenida da Liberdade, der "Straße der Freiheit", auf. 50 000 Menschen kamen. "Meine Herren vom Revolutionsrat und von der Bewegung der Streitkräfte", beschwor Soares die Militärs. "zerstören Sie nicht die Schönheit des 25. April!"
Dreizehn Monate nachdem die "Revolution der roten Nelken" die älteste Diktatur Westeuropas stürzte, erlebt das neue Portugal seine bisher schwerste Zerreißprobe -- die wohl entscheidende Auseinandersetzung, ob das Land künftig eine pluralistische Demokratie oder eine Diktatur sein wird, sei es eine kommunistische oder eine schiere Militärherrschaft.
Dabei verlaufen die Fronten dieses Kampfes nicht nur zwischen Militärs und Kommunisten auf der einen und den Sozialisten sowie Sozialliberalen auf der anderen Seite, sondern auch mitten durch das Lager der Militärs.
So etwa erklärte kürzlich der Kommandeur des beim Lissabonner Flughafen stationierten Ersten Leichten Artillerieregiments (RAL 1). Major Dinis de Almeida: "Fast der gesamte (portugiesische) Generalstab ist reaktionär." Almeidas Regiment steht den Maoisten von der MRPP nahe -- einer Partei. die der militärische Revolutionsrat kurz vor den Wahlen des 25. April wegen ihrer Angriffe gegen die MFA suspendiert hatte.
Gemeinsam mit der MRPP deckte das RAL 1 vor wenigen Tagen ein angebliches "faschistisches Komplott" auf und nahm auf eigene Faust etwa 20 Personen fest -- darunter einen Richter am Obersten Gerichtshof. Der Generalstabschef des Heeres, General Carlos Fabiao, und der Chef der Sicherheitstruppe Copcon, Brigadegeneral Otelo Saraiva de Carvalho, erschienen persönlich in der Kaserne des eigenmächtigen Regiments, um eine Überführung der Gefangenen in ein ordentliches Militärgefängnis zu gewährleisten.
Nach außen hin versuchen die Militärs, Einigkeit zu demonstrieren. Zwar streiten die 28 Mitglieder des Revolutionsrats -- durchweg einstige Kolonialsoldaten -- oft in Mammutsitzungen von 12 bis 16 Stunden um eine gemeinsame Linie. Doch Divergenzen und Abstimmungsergehnisse werden in den Schlußkommuniqués nicht erwähnt: Transparenz scheuen die im Korpsgeist erzogenen Militärs.
Ihrer Auffassung von Disziplin widerspricht es auch, die fundamentale politische Auseinandersetzung über die neue Staatsform in der Öffentlichkeit zu führen, wie Sozialisten und Kommunisten es tun. Zumindest ein Teil der Offiziere -- wie stark sie sind, ist kaum abzuschätzen -- würde deshalb am liebsten allein regieren und den Parteien den ohnehin schon eingeschränkten Anteil an der Macht entziehen, den diese bislang noch halten.
Copcon-Chef Carvalho etwa beklagte den "schädlichen Spaltungseffekt. der durch den Parteienstreit bei den Arheitermassen hervorgerufen" werde. und sagte voraus, daß die "revolutionäre Dynamik der MFA" bald zu einem "natürlichen Absterben" der Parteien fuhren werde. Den Politikern will er in Zukunft allenfalls die Rolle von "technokratischen Hilfskräften" zugestehen.
Sowohl der Copcon-Chef als auch der einflußreiche "rote Admiral" Antonio Rosa Coutinho wollen statt dessen mit Hilfe von revolutionären Basisgruppen in Fabriken und Wohnvierteln eine "Allianz zwischen Volk und MFA" fördern. Die 240köpfige Vollversammlung der Streitkräfte hat am vergangenen Montag bereits einen entsprechenden Beschluß verabschiedet. Die Sozialisten erklärten, daß sie jede Art von Rätesystem ablehnen.
Erstmals zeigte sich nun auch KP-Chef Alvaro Cunhal von der neuen Marschrichtung beunruhigt. Bislang waren die Kommunisten geschickt im Gleichschritt mit den Militärs marschiert:
In den ersten Monaten nach der Revolution traten sie maßvoll und zurückhaltend auf und verzichteten, im Oktober vergangenen Jahres, auf ihrem ersten freien Parteikongreß seit Jahrzehnten sogar ausdrücklich auf die Forderung nach "Diktatur des Proletariats", denn, so Cunhal, ein Land, das so lange wie Portugal unter einer Diktatur gelebt habe, sei gegen Diktatur allergisch.
Doch zugleich bauten sie ihren Einfluß aus: Im Januar setzten sie die Bildung einer Einheitsgewerkschaft durch, und mit Hilfe ihrer Kader, etwa in den Drucker- und Setzergewerkschaften. eroberten sie Schlüsselstellungen in der portugiesischen Presse.
Als die MFA den politischen Parteien vor den Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung die erst auszuarbeitende Verfassung schon vorschrieb. stimmten die Kommunisten als erste zu.
Doch nun sorgte sich auch Alvaro Cunhal: "Eine globale Verurteilung der politischen Parteien durch die Militärs wäre ein schwerer Fehler." Die Gründung von Parteien und ihre politische Bewegungsfreiheit, so forderte er vergangene Woche in einem Fernsehinterview, müsse auf jeden Fall gewährleistet bleiben.
Andererseits aber verspottete Cunhal die "Wählerei" als unrevolutionär und überflüssig und machte klar, daß eine Diktatur für ihn nur eine rechte, niemals eine linke sein kann.
Beschwörend wandte sich ein Leitartikler der erst vor kurzem gegründeten Sozialisten-freundlichen Tageszeitung "Jornal Novo" an den Copcon-Chef Carvalho: "Herr General, wenn Sie der politischen Parteien jetzt müde sind -- wir, wir sind es nicht."
Aber bei weitem nicht alle Offiziere sehen Portugals Heil in einer Alleinherrschaft der MFA. Außenminister Major Ernesto Melo Antunes, der hei einer Goodwill-Tour durch verschiedene EG-Staaten gerade eine Bonner Hilfszusage über einen Kredit von 70 Millionen Mark erhalten hatte, erklärte, die Errichtung einer Diktatur in Portugal wäre "katastrophal", doch stehe eine solche Entwicklung im Augenblick nicht zu befürchten.
Die Parteien kurzerhand auszuschalten, schien den Militärs im Augenblick jedenfalls doch zu gewagt: Dies hätte nicht nur den offenen Kampf mit der stärksten politischen Kraft im Land, den Sozialisten, bedeutet, sondern wahrscheinlich auch zu einem Bruch in der MFA geführt.
In einem am vergangenen Freitag früh veröffentlichten Kommuniqué schien der Revolutionsrat um eine friedliche Bereinigung der derzeitigen Krise bemüht. Jedenfalls versicherten die Militärs, sie würden eine Diktatur in Portugal nicht zulassen, und luden die Führer von Sozialisten und Kommunisten zu einem freilich zunächst ergebnislosen Versöhnungstreffen.

DER SPIEGEL 22/1975
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