07.10.1974

Nach 25 Jahren: „Die größte DDR der Welt“

Als Land mit dem höchsten Lebensstandard und der größten Produktivität hat die DDR ein Vierteljahrhundert nach ihrer Gründung im Ostblock eine Spitzenstellung erreicht. Doch der Abstand zu den kapitalistischen Industrie-Nationen blieb. Ost-Berliner Ökonomen raten deshalb zur Kooperation mit westlichen Konzernen.
Das Fest sollte etwas hermachen. In New York luden sie in den UN-Glaspalast am East River, in Rom mußte es das feine "Grand Hotel" sein, in Paris der noble "Pavillon d"Armenonville" im Bois de Boulogne. DDR-Menschen in aller Welt baten alle Welt, den 25. Geburtstag der ostdeutschen Republik mitzufeiern.
In Bonn gaben sich -- auf feinem weißem Karton, das Hammer- und Zirkel-Wappen in Goldprägedruck -- "Der Leiter der Ständigen Vertretung der Deutschen Demokratischen Republik, Dr. Michael Kohl, Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter, Minister und Frau Renate Kohl" die Ehre. Das Vertreter-Ehepaar ließ für Montag dieser Woche in der Godesberger Stadthalle, traditionelle Tagungsstätte der SPD wie des westdeutschen Katholiken-ZK, einen Empfang für 400 Gäste ausrichten.
"Mir Stolz und Genugtuung" (SED-Zentralblatt "Neues Deutschland") nahmen die DDR-Oberen das Jubel-Datum zum Anlaß, nun endlich auch im Westen, wo sich das andere Deutschland in diesem Jahr erstmals anerkannt und gleichberechtigt präsentieren darf, offiziell kundzutun, "wie tief die Wurzeln reichen, die der Sozialismus in unserem Lande geschlagen hat" (Partei-Verlautbarung). Und zumal für die Bundesdeutschen ist die DDR-Selbstdarstellung zugleich als Lehrstück gedacht.
Denn bei ihnen, im 25. Jahr auch ihrer Republik, geht -- so der Nestor der ostdeutschen Politökonomen, Jürgen Kuczynski -- "ein Gespenst durch die Welt des Kapitals", Kurzarbeit, Pleiten, Arbeitslosigkeit, "genauso wie in den zwanziger und dreißiger Jahren ganz im Gegensatz zur Welt der DDR-Jubilare, die sich "eine blühende sozialistische Gesellschaft, einen fest und sicher stehenden sozialistischen Staat" ("Neues Deutschland") erschaffen haben. "Wo gibt es denn das bei uns", rühmte der Ost-Berliner Maschinenschlosser und "Held der Arbeit" Fritz Reiss, 66, vor Partei-Reportern die ostdeutsche Gegenwart. "daß man keine Arbeit hätte, keinen Verdienst und keine soziale Betreuung?"
Doch nicht nur willige Werktätige stimmten in den Chor der Dankbaren ein. Auch DDR-Staranwalt Friedrich Karl ("FKK") Kaul stand, wie stets, ganz vorne in der Einheitsfront der Zufriedenen, die mit ihrem Applaus das Volk der DDR aufs 25. Stiftungsfest am 7. Oktober vorbereiten wollten. Die DDR, so Kaul, sei genau "der Staat, den ich zusammen mit unseren Genossen in den Bunkern der faschistischen Konzentrationslager erträumt habe". Und Monumental-Maler Walter Womacka, häufig westwärts unterwegs, tröstete all jene Mitbürger, für die solche Ausflüge allenfalls nach der Pensionierung möglich sind: "Auf Reisen lernt man das, was zu Hause ist, aus einer anderen Sicht sehen und besonders schätzen."
Eingereiht in eine "mächtige Volksbewegung" ("Neues Deutschland") kündigten Brigaden und Betriebe. Hausgemeinschaften und Einzelbürger Tag für Tag Sonderleistungen zu Ehren des Staats-Jubiläums an bis hin zu Rentner Richard Hemmerling. Jahrgang 1896, der die Anlagen am Ost-Berliner Neptun-Brunnen pflegt und der sich zu besonderer Sorgfalt verpflichtete -- gerade jetzt, "wo unsere Hauptstadt immer schöner wird, wo auch ihr 25. Geburtstag gefeiert werden soll".
Die Einheitspartei sorgte dafür, daß die Puzzle-Beiträge von der Basis sich zu einem positiven historischen Bildnis fügten: Mit Vergleichen DDR 1949-DDR 1974 führte die SED den Bürgern im propagandistischen Zeitraffer einen großen Sprung nach vorn vor, der in Wirklichkeit -- und wohl auch in der Erinnerung der meisten -- viel eher ein langer Marsch gewesen ist.
In sechs Wochen dieses Jahres, so dozierten die Staats-Statistiker, produzierte die DDR-Industrie ebensoviel wie 1949 in zwölf Monaten. Das Nationaleinkommen habe sich, im Vergleich zum Gründungsjahr, schon Ende 1973 versechsfacht, das Außenhandelsvolumen gar verzwanzigfacht.
Vergleiche dieser Art, von den Partei-Agitatoren allenthalben als "eindrucksvoller Aufstieg" und "Bilanz heroischer Aufbauarbeit" vorgezeigt, haben freilich auch nach einem Vierteljahrhundert DDR immer noch die Aufgabe, Zweifel an der eigenen Sache auszuräumen. "Unsere Bürger", erläutert ein Dresdner Wirtschaftsfunktionär, "müssen einfach ganz sicher werden, daß wir die Durststrecke endgültig hinter uns haben" -- die Hungerjahre nach dem Krieg, die Zeit der Demontagen und des mühseligen Versuchs, mit dem Wirtschaftstorso DDR dem Dollar-gesegneten Wirtschaftswunderland Bundesrepublik Konkurrenz zu machen.
Was dabei herauskam, ist imponierend genug. Fünf Fünfjahrpläne nach ihrer Gründung hat sich die DDR in der Weitrangliste der Industrieländer den zehnten Platz erobert -- gemessen an der industriellen Produktion liegt Ostdeutschland etwa zwischen Italien und Kanada. Im Ostblock ist der erste sozialistische deutsche Staat mittlerweile sogar der reichste unter den neun Ländern des "Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe" (RGW). Jeder statistische -- DDR-Bürger produziert 58 Prozent mehr Güter und Dienstleistungen als jeder Sowjetmensch.
Die Durchschnittseinkommen der DDR-Haushalte stiegen -- bei relativ stabilen Grundbedarfs-Preisen -- in den letzten zehn Jahren kontinuierlich um insgesamt 55 Prozent auf rund 1200 Ost-Mark monatlich (Bundesrepublik: gut 2000 Mark), bei einer wöchentlichen Durchschnitts-Arbeitszeit von 44 Stunden (Bundesrepublik: 40,5 Stunden). Schon längst besitzen die meisten Ostdeutschen, was auch im Westen als Zeichen des Wohlstandes gilt: 78 von 100 DDR-Haushalten haben ein Fernsehgerät (Bundesrepublik: 87), drei Viertel der Familien einen Kühlschrank (Bundesrepublik: 93 Prozent), zwei von drei Haushalten eine Waschmaschine (Bundesrepublik: 75 Prozent).
Selbst jenes Statusblech, das im Westen als Symbol individueller wie gesamt-wirtschaftlicher Potenz gilt, können sich immer mehr DDR-Bürger leisten: Während 1962 nur jede 20. Familie ein Auto besaß, hat heute schon jede fünfte einen Pkw (Bundesrepublik: jede zweite Familie).
Die Deutschen jenseits der Elbe, die vor Jahren noch ihr Staats-Kürzel DDR -- halb Selbstmitleid, halb Ironie -- mit "Der Dämliche Rest" übersetzten, beginnen allmählich das Minderwertigkeitsgefühl abzubauen, das lange Zeit hindurch ihr Verhältnis zum westlichen Teil der Nation bestimmte. Der Spott über propagandistische Siegesmeldungen ist geblieben, aber das Selbstmitleid hat sich zunehmend in Selbstbewußtsein gewandelt -- in jenes "Wir sind wieder wer", das DDR-Bürger heute, nur noch leicht ironisch, von der "grüßten DDR der Welt" sprechen läßt.
Zufrieden aber sind die Ostdeutschen noch lange nicht. Nach wie vor ist der Vergleichsmaßstab der DDR-Bürger weniger das sozialistische Ausland, dem sie im Lebensstandard ein gutes Stück voraus sind, sondern die reichere Bundesrepublik. Und als Folge dieses permanenten West-Vergleichs muß sich die ostdeutsche Staatswirtschaft auf immer neue Bedürfnisse, immer neue Forderungen nach besserer Konsumgüter-Versorgung einstellen -- Erwartungen, die das schwerfällige Planungssystem der ostdeutschen Zentralverwaltungswirtschaft nicht oder nur mit großer Verzögerung erfüllen kann.
Beim DDR-Kleinwagen "Trabant" (rund 8000 Mark) beispielsweise heißt das: Lieferfristen bis zu sechs Jahren. Dabei kann die sozialistische Planwirtschaft der DDR nicht einmal für sich in Anspruch nehmen, sie halte die Produktion knapp, um die im Westen erkennbaren Negativ-Folgen einer Über-Automobilisierung zu vermeiden. Ebenso und mehr als im Westen fehlt es in der DDR an öffentlichen Verkehrsmitteln und einem überzeugenden Nahverkehrskonzept.
Zwar liegen die Fahrpreise für 5- und U-Bahn, Busse und Straßenbahnen nur
wenig über dem Null-Tarif (Normalfahrschein der Ost-Berliner S-Bahn: 20 Pfennig). Aber die so subventionierten Busse und Bahnen rumpeln fast überall in der Republik über Holperstraßen und Schienenstränge aus der Vorkriegszeit.
Die Verbindungen zwischen den DDR-Großstädten sind schlecht, Verspätungen an der Tagesordnung, die Züge überfüllt. Längst haben die Ostdeutschen ihre "Deutsche Reichsbahn" in "Deutsche Schleichbahn" umgetauft. Und die Anzahl in 25 Jahren neugebauter Autobahn-Kilometer beläuft sich auf ganze 121.
Tüftelei an alten Maschinen sparte 3,5 Milliarden.
Verzögerungen gibt es auch bei ganz elementaren Bedürfnissen. Noch immer müssen DDR-Bürger jahrelang auf die Zuweisung besserer Unterkünfte warten, denn die staatlichen Baukombinate produzieren pro 1000 Einwohner jährlich nur viereinhalb Wohnungen (Bundesrepublik: neun) mit einer Durchschnittsgröße von 58 Quadratmetern (Bundesrepublik: 85 Quadratmeter).
Zudem erweist sich gerade der Wohnungsbau für die DDR-Wirtschaft als Faß ohne Boden. Insgesamt, so plauderte das Politbüro-Mitglied Friedrich Ebert vor einiger Zeit aus, verfällt in der ostdeutschen Republik mehr Gebäude- und Wohnraumsubstanz, als neu gebaut wird. Und auch was neu gebaut wird, weist die Überlegenheit sozialistischen Wirtschaftens nur schwerlich aus. DDR-Neubauviertel stehen Gettos des bundesdeutschen sozialen Wohnungsbaus an versteinerter Tristesse um nichts nach.
Dabei hält sich die Partei gerade darauf etwas zugute, daß sich die Effektivität ihres Wirtschaftssystems nicht mehr allein nach Mark und Pfennig bemessen soll, sondern auch nach dem Zugewinn an Humanität und Lebensqualität. In der Losung Nr. 26 zum 25. Staatsjubiläum erklärt sie: "Die DDR ist lebendiger Beweis: Ohne Kapitalisten geht es besser!" -- eine Behauptung, die sie mit dem Hinweis auf die qualitative Umwälzung der Lebensverhältnisse, auf das Ende der "Ausbeutung des Menschen durch den Menschen" zu belegen sucht.
Genosse Max Tschirner, Vorsitzender der Betriebsgewerkschaftsleitung (BGL) des Petrolchemischen Kombinats in Schwedt an der Oder, sagt das so: "Unsere Kollegen sollen spüren, daß ihr Wort gilt, daß sie die Herren sind im Betrieb."
Sicher, arbeiten sollen sie auch, denn vom Herr-Sein allein läßt sich nicht leben. "Aber verwirklicht werden kann bei uns nur", sagt Direktor Wolfgang Opitz, Chef des Haushaltsgroßgeräte-Kombinats "Monsator" in Schwarzenberg, "was durch die Köpfe der Menschen hindurch ist."
So preist die SED als sozialistischen Vorzug, was volkswirtschaftlich eher nachteilig, als Hausmittel gegen den Mangel aber wenigstens bedingt verwendbar ist: Über eine Million sogenannter Neuerer ertüftelten im vergangenen Jahr, wie veraltete Maschinen verbessert werden und weniger Arbeitskräfte mehr produzieren können. Der Nutzen solchen Eifers belief sich, laut statistischem Jahrbuch der DDR, allein 1973 auf 3,5 Milliarden Mark.
Im Opitz-Kombinat beispielsweise ersannen Betriebsschlosser eine Taktstraße zum vollautomatischen Schweißen von Waschmaschinen-Gehäusen. Entwicklungsdauer: drei Jahre. Schneller wäre es dem Direktor lieber gewesen, "aber in der DDR hätte uns doch niemand so ein Ding gebaut" (Opitz). Und einen Maschinen-Maßschneider aus dem kapitalistischen Ausland zu bemühen wäre wohl an der Devisen-Frage gescheitert.
Der Mangel an Investitionsmitteln, der Zwang zu zeitraubender Improvisation und Bastelei sind mitschuldig daran, daß die Arbeitsproduktivität der DDR-Industrie gegenüber westdeutschen Vergleichsziffern um 35 Prozent zurückhängt. Auch der Materialverbrauch je Erzeugnis liegt weit über den westlichen Standards. Zwar setzen sich Parteikampagnen immer wieder zum Ziel, der "Fettleibigkeit von DDR-Produkten" zu Leibe zu rücken und eine bessere "Materialökonomie" zu erreichen. Aber noch immer, so errechneten Experten des Bundesministeriums für innerdeutsche Beziehungen, "liegt in der DDR der spezifische Verbrauch an Primärenergie etwa um 20 Prozent und der spezifische Verbrauch von Walzstahl um etwa 30 Prozent über der internationalen Norm
Dieser Effektivitäts-Rückstand hält die DDR, so der westdeutsche Wirtschaftswissenschaftler Bruno Gleitze, "trotz ihrer ununterbrochen gewachsenen Leistungskraft unterhalb der Niveauhöhe aller vergleichbaren Industrieländer der westlichen Welt". Zudem erweist sich die starre Ost-Berliner Zentralplanung als weitgehend unfähig, Marktimpulse aufzunehmen, kostspielige Fehlentwicklungen rechtzeitig zu korrigieren und die technologische Lücke allmählich zu schließen.
Beispiele: Letztes Jahr ließ die Zentrale eine Rostocker Fischereinetze-Fabrik munter engmaschiges Fanggerät weiterproduzieren, obwohl ein internationaler Beschluß zur Schonung der Jungfischbestände die Verwendung solcher "Raubnetze" überall in der Welt untersagt und mithin den Absatz der Rostocker Ware unmöglich gemacht hatte.
Die Funktionäre lügen sich Millionen in die Tasche.
Im Mansfelder Revier betreibt die DDR seit Jahren einen völlig unrentablen Kupferbergbau, obschon die dort beschäftigten Arbeitskräfte andernorts dringend gebraucht werden. Milliarden schließlich kosteten Plan-Patzer wie der Aufbau der DDR-Flugzeugfabrikation (26 000 Beschäftigte) in Dresden Ende der fünfziger Jahre. Als die Sowjets später den Abbruch des ehrgeizigen Experiments befahlen, mußten 20 halbfertige Düsenmaschinen des Typs "B 152" verschrottet werden; die Werkhallen aber gelten noch heute als Musterbeispiele für "Investruinen" (Parteijargon).
Staatlich fixierte Preise und die Neigung der Spitzenfunktionäre, sich Millionen In die Tasche zu lügen, machen es überdies unmöglich, die wirklichen Knappheitsrelationen und mithin den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln. "Die Anpassungsflexibilität des DDR-Planungssystems", so die DDR-Spezialisten vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in West-Berlin (DIW), "ist unzureichend, denn noch immer sind keine Korrekturmechanismen vorhanden, die geeignet wären, auf kurzfristige Nachfrageänderungen sowie externe "Störfaktoren" rasch und umfassend reagieren zu können."
Alles, was zu Beginn eines Plan-Jahres keine Berücksichtigung fand oder -- auch dies ist keine Seltenheit -- schlicht, vergessen wurde, ist in der Jahresmitte nicht mehr im Produktionsprogramm unterzubringen, folglich auch nicht zu kaufen -- wie groß die Nachfrage auch sein mag. Noch immer zählt es zu den Alltagserlebnissen des DDR-Konsumenten, daß er zu Sommeranfang vergeblich Bikinis sucht, dafür aber Winterstiefel im Angebot findet.
Die Mode enthüllt Mängel des Planungssystems.
Der Grund: Entweder wurde der Bedarf anhand der Vorjahreszahlen falsch prognostiziert, oder aber die Herstellerbetriebe erhielten ihre Planauflagen so spät, daß die Produktion erst zu einem Zeitpunkt aufgenommen werden konnte, da die Ware schon auf dem Ladentisch hätte sein müssen.
Besonders zu spüren bekommen DDR-Konsumenten die Mängel des Planungssystems in der Mode, wo Geschmacksrichtungen rasch und kaum vorhersehbar wechseln. "So nutzt es uns sehr wenig", klagte unlängst Werner Krolikowski, im SED-Politbüro für Wirtschaft zuständig, "wenn zu einer Zeit, da unsere Jugend moderne, schicke Hosen mit Schlag wünscht, den Mädchen und den Jungen durch den Handel hauptsächlich die aus der Mode geratenen Keilhosen in großen Mengen angeboten werden."
Die Erklärung für solche am Bedarf vorbeizielende Produktion lieferte Krolikowski gleich mit. Aus dem DDR-Wirtschaftsdeutsch übersetzt: Wenn das Herstellerwerk seinen Plan erfüllen will, muß es aus einer gegebenen Materialmenge eine bestimmte Anzahl Hosen schneidern. Eine Umstellung der Produktion mitten im Planjahr von der Keil- auf die materialintensivere Schlaghose aber würde bedeuten, daß die Mengenauflage nicht erreicht wird. Der Kauf von zusätzlichem Material hei einheimischen wie Ostblock-Tuchfabriken aber ist in der Regel nicht möglich, denn auch deren Jahresproduktion, anteilig verteilt auf alle Finalproduzenten, ist fest verplant -- Engpaß Nummer eins.
Auch auf Stoff-Zuteilungen aus dem kapitalistischen Ausland kann der DDR-Betrieb kaum ausweichen, denn dafür wären -- in der DDR knappe -- Devisen erforderlich, die jedem Wirtschaftszweig nur begrenzt zur Verfügung stehen und ebenfalls langfristig verplant sind -- Engpaß Nummer zwei.
Doch selbst wenn das fehlende Material irgendwo aufzutreiben wäre, könnte sich der Betrieb mangels Masse die zusätzlichen Arbeitskräfte nicht beschaffen, die er benötigt, um anstelle der Keilhosen ebenso viele arbeitsintensivere A-la-mode-Beinkleider zu nähen -- Engpaß Nummer drei. DDR-Staatswirtschaft
im Widerspruch zu Karl Marx.
Orientiert sich der Konfektionsbetrieb nun trotzdem am Bedarf, produziert er also mit dem zugeteilten Material und den zugewiesenen Arbeitskräften die aufwendigere Schlaghose in entsprechend kleineren Stückzahlen, so muß er, soll das geplante Betriebsergebnis erreicht werden, entsprechend höhere Preise fordern. Dafür aber ist zunächst ein langwieriges Abstimmungs- und Genehmigungsverfahren erforderlich: Der neue Preis muß zum Beispiel gegenüber der Staatlichen Handelsorganisation (HO) begründet und verteidigt und schließlich vom staatlichen Amt für Preise genehmigt werden.
Ohnehin aber soll diese Prozedur die Ausnahme sein: "Überholte Preise", so verlangt es das parteiamtliche "Wörterbuch der Ökonomie/Sozialismus", "müssen rechtzeitig, in Übereinstimmung mit dem Plan verändert werden." Die Aussicht, durch Konsumentenfreundlichkeit beinahe zwangsläufig mit dem Plan zu kollidieren, läßt Betriebe aller Branchen vor Extratouren, wie vernünftig sie auch immer sein mögen, zurückschrecken.
Dabei befindet sich die Staatswirtschaft der DDR in permanentem Widerspruch zu Erkenntnissen, die schon SED-Urahn Karl Marx gewonnen hatte: "Die Meinung über unsere Bedürfnisse kann wechseln und so auch die Nützlichkeit der Dinge ... Selbst die natürlichen Bedürfnisse wechseln ständig." Diesem ständigen Wechsel auch ständig Rechnung zu tragen aber verhindert gerade jene starre zentralistische Planung, die über eine straff organisierte Führungshierarchie von oben nach unten abgewickelt wird.
An der Spitze stehen die dem Ministerpräsidenten wie dem SED-Politbüro verantwortlichen zehn Industrieministeilen -- im Falle etwa des volkseigenen Haushaltsgeräte-Fabrikanten Wolfgang Opitz das Ministerium für Allgemeinen Maschinen-, Landmaschinen- und Fahrzeugbau. Sein Minister Günther Kleiber ist gleichzeitig Kandidat des SED-Politbüros und einer der Stellvertreter des DDR-Ministerpräsidenten Horst Sindermann.
Das Kleiber-Ministerium leitet sechs sogenannte direkt unterstellte Kombinate und drei "Vereinigungen Volkseigener Betriebe" (VVB): die VVB Wälzlager und Normteile, die VVB Automobilbau und die VVB Eisen-, Blech- und Metallwaren mit Sitz in Karl-Marx-Stadt. Zu dieser VVB mit einem Generaldirektor an der Spitze gehören elf Betriebszweige, darunter fünf Kombinate. Eines davon ist das "VEB Monsator Haushaltsgroßgerätekombinat" im erzgebirgischen Schwarzenberg.
"Monsator"-Chef Opitz wiederum verantwortet die Produktion von acht quer über die Republik verstreuten Einzelunternehmen, beispielsweise eines Kühlmöbelwerkes in Erfurt und eines Gasgeräte-Herstellers in Dessau. Als Betriebsdirektor steht er außerdem direkt dem Waschgerätewerk Schwarzenberg, dem sogenannten Kombinats-Stammbetrieb, vor.
Mit 12 000 Beschäftigten und einer jährlichen Warenproduktion im Wert von 1,1 Milliarden Mark ist das "Monsator"-Kombinat etwa dem westdeutschen Haushaltsgeräte-Hersteller Bauknecht vergleichbar (13 500 Beschäftigte; 970 Millionen Mark Jahresumsatz). 340 000 Waschmaschinen müssen laut Planauflage bis Ende dieses Jahres im Schwarzenberger Werk produziert werden -- darunter 10 000 Vollautomaten vom neuentwickelten Typ WVA 500 (Ladenpreis: 2050 Mark).
Schon heute weiß der sozialistische Manager Opitz (Monatsgehalt 2500 Mark, Dienstwagen "Wolga", Vierzimmerwohnung für 120 Mark Monatsmiete), was Partei und Plan in den nächsten beiden Jahren von ihm verlangen: 1975 muß er -- gemessen an 1974 -- die dreifache Anzahl des bislang nur nach langen Wartezeiten lieferbaren WVA 500 produzieren; 1976 sollen es bereits 50 000 Automaten sein. Und dieser Plan, daran läßt Opitz keinen Zweifel, "ist für das Kombinat Gesetz: Unsere Verpflichtung besteht nicht darin, zu sagen, was nicht geht, sondern, wie es geht".
Was zu gehen hat, bestimmt alljährlich der in einer umständlichen Ermittlungsprozedur erarbeitete und vom Staat per Gesetz verkündete Volkswirtschaftsplan. Am Anfang stehen die von der Staatlichen Plankommission und Spezialbehörden (zum Beispiel dem Institut für Marktforschung in Leipzig) verfaßten Prognosen über die Wirtschaftsentwicklung und den voraussichtlichen Bedarf.
Auf dieser Grundlage bilanziert die Plankommission im sogenannten Planprojekt die volkswirtschaftlichen Grundaufgaben und -proportionen, die dann -- jeweils im April des Vorjahres -- in Form staatlicher Planaufgaben unter fortschreitender Aufschlüsselung über Fachministerien, VVB, Kombinate bis hinunter in die Betriebe weitergereicht werden.
"Reale Mitbestimmung" nach dem Muster der SED.
Dieses Verfahren wiederholt sich -- in umgekehrter Richtung von unten nach oben -- im Laufe der meist von Mai bis Juli dauernden "Plandiskussion". Dabei hätten die Werktätigen der Republik -- formal -- die Freiheit zu entscheiden, ob eine gestellte Planaufgabe in ihrem jeweiligen Bereich zu verwirklichen ist oder nicht. ·Was indessen unter dieser Form "realer Mitbestimmung", wie die SED es nennt, tatsächlich zu verstehen ist, erläutert der Ost-Berliner Ökonom Hans Fülle: "In der Plandiskussion machen sie (die Arbeiter und Angestellten) sich mit den volkswirtschaftlichen Zielen im Planungszeitraum vertraut und schlagen vor, wie diese Ziele zu erreichen sind."
Das nächste, was die Arbeiter vom Plan dann wieder zu sehen bekommen, ist der für ihren Betrieb aufgeschlüsselte Teil des im Dezember für das nächste Jahr verkündeten Volkswirtschaftsplanes: Verbindliche Produktionsauflagen schreiben Stückzahlen ebenso vor wie Steigerungsraten der Produktivität und Rentabilität, Materialeinsatz ebenso wie Energieverbrauch.
So präsentiert sich am Anfang eines jeden Jahres, pünktlich zum Planerfüllungs-Start, eine bis in die Feinheiten ausbilanzierte DDR-Wirtschaft, deren Planer den Anschein erwecken, als hätten sie die Jahres-Endabrechnung bereits in der Tasche.
Die 25jährige DDR-Praxis freilich belegt, daß diese akribisch erarbeiteten ökonomischen Prognosen häufig einer Milchmädchen-Rechnung gleichen. Denn obwohl etwa Kombinats-Chef Opitz glaubt, daß allein staatliche Zentralplanung "die geordnete Entwicklung unserer Volkswirtschaft garantiert", verging bis jetzt noch kein Jahr, in dem die SED-Führung nicht über "Disproportionen" klagen mußte -- wie SED-Chef Erich Honecker noch im Sommer des Jubeljahres: "Manche Abschnitte bleiben zur Zeit noch hinter dem allgemeinen Fortschritt zurück", vor allem der Wohnungsbau, die Energiewirtschaft und die Entwicklung des Planungssystems selbst.
Verpönte Wettbewerbsregeln wieder in Kraft gesetzt.
Um diese Runzeln im System auszubügeln, veranstaltet die Einheitspartei Jahr um Jahr eine Produktionskampagne nach der anderen -- die sogenannten "sozialistischen Wettbewerbe zur Erfüllung und Übererfüllung des Volkswirtschaftsplans". Einen ernstlichen Versuch, aus den Zwängen des zentralen Planungskorsetts auszubrechen und die DDR-Wirtschaft mit marktorientierten Methoden rentabler und damit international konkurrenzfähig zu machen, aber hat die SED bislang nur einmal unternommen.
Damals, vor mehr als zehn Jahren, schneiderten die Partei-Ökonomen im Gefolge der vom Sowjet-Professor Jewsej Libermann eingeleiteten Reformdiskussion ihrer DDR ein "neues ökonomisches System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft", kurz NÖS genannt. Es gab den VVB-Staatskonzernen größere Selbständigkeit in Finanz- und Planungsfragen -- mit der Auflage, die Produktion künftig an Preis, Gewinn und Weltniveau zu orientieren.
Bis dahin verpönte Wettbewerbsregeln wurden mit Zustimmung der Partei wieder in Kraft gesetzt. Markt-Entdecker Walter Ulbricht ermunterte noch Zaudernde: Einziges Kriterium für eine betriebliche Entscheidung habe fortan der volkswirtschaftliche Effekt zu sein. Und seinem Staatsgast Nikita Chruschtschow versicherte der DDR-Patriarch Mitte 1963 zukunftsfroh, schon bald werde "die ganze Deutsche Demokratische Republik ein blühender Garten werden. Und dann werden die Westdeutschen zu uns kommen -- zu uns gewandert kommen
Sie kamen zwar nicht, aber der DDR-Wirtschaft ging es -- Folge der NÖS-Politik -- bald sichtlich besser: Die Produktionskosten sanken, Investitionen machten sich rascher bezahlt, und die Arbeitsproduktivität stieg nach Jahren der Stagnation wieder an.
Was jedoch auch NÖS nicht beseitigen konnte, war die einseitige Bindung der DDR-Wirtschaft an die Bedürfnisse der Sowjet-Union. Und als Moskau 1965 auf dem Abschluß eines neuen Handelsvertrags mit Ost-Berlin zu traditionell ungleichen Bedingungen bestand und die DDR abermals zum Einkauf über und zum Verkauf unter Weltmarktpreisen nötigen wöllte, sahen die NÖS-Väter den Erfolg ihres Experiments schwinden. Ost-Berlins Planungschef und NÖS-Miterfinder Erich Apel protestierte vergeblich. Das SED-Politbüro akzeptierte das Verlustgeschäft und versprach, den teuren Genossen innerhalb von fünf Jahren 339 Schiffe, über 8000 Eisenbahnwagen und 100 000 Tonnen Walzwerk-Ausrüstungen zu Discount-Preisen abzulassen. Apel erschoß sich in seinem Büro.
Drei Jahre später, 1968, drängten die Russen endgültig auf Abbruch des zuvor schon vielfach durchlöcherten Experimentier-Sozialismus in der DDR. Verschreckt vom tschechoslowakischen Reformismus, der unversehens zu einer Diskussion über die Prinzipien kommunistischer Machtausübung ausgeufert war, fühlten sich die Sowjets in ihrem Verdacht bestätigt, daß der Rückzug der Partei von den "Kommandohöhen der Wirtschaft" (Lenin) die politische Herrschaft gefährde.
Damit schlug in der DDR die Stunde Erich Honeckers. Bereits in den letzten drei Jahren der Ulbricht-Ära hatte der zum ZK-Sekretär für Sicherheitsfragen auf gerückte FDJ-Chef aus erster DDR-Stunde gegen allzuviel Liberalisierung und Dezentralisierung opponiert. "Er vor allem", so beschreibt Werner Obst, später in den Westen geflüchteter Planungsexperte des DDR-Ministerrats, die Rolle Honeckers, "sammelte diejenigen Kräfte im Politbüro um sich" denen ökonomische Sachzwänge schon lange nicht ins Konzept paßten, und so wurden zunehmend wieder politische Ziele vor ökonomische Maximen gesetzt." "Monsator" -Direktor Opitz, stellvertretend für das Korps der Partei-Manager, bekundet Verständnis für die neue Linie: "Wenn wir den demokratischen Zentralismus als Leitungsprinzip aus der Hand geben, dann haben wir bald auch nicht mehr die Republik."
Freie Hand bei der Abrechnung mit der Ulbrichtschen Wirtschaftspolitik erhielt Honecker allerdings erst im Mai 1971, nachdem ihm die Sowjets den greisen Partei-Vormann -- wegen Widerspenstigkeit gegenüber der im Kreml konzipierten neuen Westpolitik -- aus dem Wege geräumt hatten. Nur Wochen später, auf dem VIII. SED-Parteitag im Juni 1971, empfahl sich der neue Chef bereits mit dem Versprechen, alle -- nun Ulbricht persönlich angelasteten -- wirtschaftlichen "Schwierigkeiten". "Probleme" und "aufgetretenen Mängel" binnen fünf Jahren aus der Welt zu schaffen. Zukunftsfrage: Ost-Verbund oder West-Kooperation.
Zugleich mit der Rezentralisierung der Planung ernannte der neue Mann an der Parteispitze den DDR-Konsumenten zum Mittelpunkt seiner Wirtschaftspolitik und erklärte die Ausstattung der staatlichen NO-Läden mit bislang vergeblich Nachgefragtem zur "Hauptaufgabe": "Die Bedürfnisse der Menschen sind nicht Punkt zwei, drei oder vier, sondern Punkt eins der Planung." Auch ist dem auf Popularität bedachten Chef-Sozialisten offenbar nicht unlieb, wenn die DDR-Jubilare seinen Namen seither als Mixtur aus NO und Neckermann interpretieren.
Vor Pannen im Umgang mit der Staatswirtschaft freilich ist der Normalverbraucher, der sich nicht in den Devisen-"Intershops" oder den teuren "Exquisit"-Geschäften eindecken kann, auch unter dem Genossen Honecker nicht sicher. Noch immer kann es braven Bürgern so ergehen wie neulich noch jenem Professor aus Greifswald, der für gut 100 Mark italienische Lackschuhe erstand, die sich schon beim ersten Opern-Besuch in ihre Bestandteile auflösten. Auf seine schriftliche Beschwerde reagierte der italienische Hersteller mit ungläubigem Staunen: Das fragliche Erzeugnis, schrieb er nach Greifswald, sei keinesfalls für den normalen menschlichen Gebrauch bestimmt, es handele sich vielmehr um Leichenschuhe.
Von derlei Alltagsärgernissen einmal abgesehen: Auch sonst sind dem ökonomischen Wundertäter Honecker, der von Wirtschaft nichts versteht, Grenzen gesetzt -- durch die vorgegebene zentrale Planungsbürokratie ebenso wie durch den technologischen Rückstand der DDR-Industrie, durch die enge Ausrichtung der ostdeutschen Produktion auf sowjetische Bedürfnisse ebenso wie durch die schmale Rohstoff-Basis im eigenen Lande.
Eingezwängt in dieses Struktur-Korsett setzen die Partei-Futurologen derzeit ihre ganze Hoffnung auf noch engeren Block-Verbund, auf die reichen Erz- und Erdöl-Vorräte der Sowjet-Union, auf die partnerschaftliche Arbeitsteilung durch "sozialistische Integration" im Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe. DDR-deutsches Know-how und die Schätze der russischen Erde, so schwärmen SED-Ideologen, würden eine ökonomische Entwicklung befördern, an deren Ende unausbleiblich der Sieg des Sozialismus stehen werde.
Partei-Ökonomen hingegen halten dies für propagandistische Wolkenschieberei. Sie befürchten vielmehr, daß die DDR durch das Gemeinschaftswerk einseitig belastet wird: Zum einen müßte die Angleichung des Lebensstandards im RGW-Raum die DDR-Versorgung nach unten nivellieren, bestenfalls auf dem heutigen Stand einfrieren. Zum anderen werde eine derart einseitige Ausrichtung auf östliches Technologie-Niveau die Entwicklungs-Chancen der hochspezialisierten DDR-Industrie einengen, sie mithin für den devisenträchtigen Westen -uninteressant machen.
Auch die RGW-Partner hätten von dieser Art lupenreiner sozialistischer Integration, so argumentieren Ost-Berliner Wirtschaftswissenschaftler, unterstützt von Fachleuten des Ministeriums für Außenhandel, langfristig kaum Vorteil. Vielmehr liege es auch im Interesse der gesamten östlichen Wirtschaftsgemeinschaft, wenn die DDR die Chancen des zollfreien, swing-begünstigten zwischendeutschen Handels exzessiv nutze, ihre West-Exporte (bislang zehn Prozent des gesamten Außenhandels) verstärke und durch Kooperation mit West-Konzernen speziell in der Bundesrepublik den Anschluß ans industrielle Weltniveau herzustellen versuche.
Ob die DDR mit derlei Beweisführung ihre im Parteijargon stets kurzweg "Freunde" genannten Superpartner in Moskau überzeugen kann, ist einstweilen ungewiß. Um so gewisser allerdings sind die Kriterien, nach denen diese vorerst noch innerparteiliche SED-Diskussion entschieden wird. "Wie wir hier weitermachen", so sieht ein Ost-Berliner Wirtschaftsfunktionär den gegenwärtigen Stand, "hängt davon ab, was den Freunden am meisten nützt."

DER SPIEGEL 41/1974
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