07.10.1974

VERFASSUNGSSCHUTZSpäher in der Grube

Seit Jahrzehnten werden westdeutsche Verfassungsschützer ohne hinreichende Schulung auf Agentenfang geschickt. Resultat: Serien von Pannen. Eine neue Ausbildungsstätte soll dem Mißstand nun abhelfen.
Sieben Jahre schon observierte und ermittelte der Angestellte Georg Ulrich* für die Beschaffungsgruppe der Spionageabwehr im Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz. Seine Erfolgsberichte und sein Einsatzeifer hatten ihm längst den Respekt seiner Chefs verschafft.
Da meldete Ulrich seinen Vorgesetzten den Höhepunkt seiner Kontakt-Karriere: In einer Kölner Kneipe habe er sich an einen trinkfreudigen Angehörigen der sowjetischen Handeismission herangemacht, den auszunehmen oder gar anzuwerben nicht schwierig sein könne.
Die Kölner Führung war entzückt. Und so wichtig erschien dem Bundesamt diese "Anbahnung" (Staatsschützer-Jargon), daß interessierte Kollegen vom britischen Geheimdienst eingeflogen wurden. Jedoch, als der entscheidende "Treff" terminiert war, mußte Ulrich passen: "Der Mann ist vor fünf Minuten abgehauen" -- und er tauchte nie wieder auf.
* Der richtige Name ist der Redaktion bekannt.
Die Engländer wurden mißtrauisch, die Amtsleiter waren peinlich berührt. Ulrich wurde nun selbst observiert -- und bald auch überführt: Der spektakuläre Fall war ein Phantasieprodukt, die Bewirtungsspesen hatte Ulrich allein ausgegeben, Mitarbeiter und Chefs hatten sich wochenlang irreführen lassen. Schlimmer: Fast alle von Ulrich gemeldeten "Verdachtsfälle" und "Zielpersonen" waren ebenfalls frei erfunden gewesen -- aus Aufstiegsstreben, wie der Ertappte gestand, aber auch, "weil eben immer Meldungen verlangt wurden".
Etwa zur gleichen Zeit machte sich der Regierungsamtmann Heinz Votteler*, vom Kölner Amt mit der "Observation Ausländer" beauftragt, in einer Frankfurter Kneipe an einen Studenten heran. Als der sich weigerte, für den Verfassungsschutz zu spitzeln, drohte der angetrunkene Votteler mit Nachhilfe durch einen Schlägertrupp. Einem Gastwirt zeigte der Amtmann, der sich als Miederwaren-Vertreter ausgegeben hatte, amtseigene Funkgeräte.
Wie Ulrich so wurde auch Votteler schließlich von eigenen Kollegen als Versager entlarvt. Und beide Fälle stehen für die ärgsten Schwachpunkte des Verfassungsschutzes in Köln und in den elf Landesämtern: Auslese und Ausbildung des Personals. Jahrzehntelang war es den Geheimen gelungen, ihre menschlichen Blößen zu verbergen. Erst die Pannenserie der jüngsten Zeit, der Fall Guillaume, Versäumnisse und Tölpeleien in Hamburg oder Stuttgart machten das Manko publik.
Und nun soll wenigstens das Trainingsniveau für die Agentenfänger geliftet werden, nicht gleich, aber irgendwann einmal: Die Konferenz der Innenminister kam überein, daß -- vielleicht bis 1980 -- "eine Schule für Verfassungsschutz als gemeinsame Bildungs- und Forschungsstätte des Bundes und der Länder errichtet werden" soll (Protokoll-Wortlaut). Aus dem Unterrichtsprogramm: Pflichtkurse für jeden Anwärter, Spezialisten-Schulung, Einsatzübungen.
Erstmals soll dann in dem Institut -- das wahrscheinlich zwischen Bonn und Köln angesiedelt wird -- Verfassungsschützern beigebracht werden, wie Agenten zu jagen oder zu werben, Radikale zu überwachen, fremdländische Untergrund-Organisationen im Bundesgebiet zu durchsetzen und potentielle Terroristen auszuspähen sind.
Denn bislang, über ein Vierteljahrhundert hin, wurde oft mit mehr Glück als Geschick operiert und observiert, gewarnt und enttarnt -- Resultat nicht nur der mangelhaften Ausbildung, sondern häufig auch der mangelnden Eignung für das Gewerbe. Bewerber und Anfänger beim Verfassungsschutz -- die entweder aus anderen Behörden überwechseln oder aus ganz anderen Berufen kommen, mal Friseure und Dekorateure, mal Mechaniker und Möbelverkäufer gewesen sind -- werden weder auf spezielle Begabung getestet noch hernach als Agentenjäger gedrillt.
Die gängigen Verfassungsschutz-Lehrgänge von sechs oder zwölf Monaten -- in einem eigenen Gebäude am Kölner Stadtwaldgürtel 33 und im Amts-Neubau an der Bartheistraße 75 -- dienen vor allem der Ausbildung zum bürogerechten Beamten: Gelehrt werden überwiegend Staats-, Verwaltungs- und Kassenrecht. Auch die Landesämter delegieren Aufsteiger an die Schule nach Köln, die als Internat (jetzt 30, bald 60 Betten) geführt wird.
Nur etwa ein Drittel des Unterrichts ist fachbezogen: Ideologien des Links- und Rechtsradikalismus, Aufbau von SED und KP, ein bißchen Geschichte und Politik. Für die Anleitung zur "Knochenarbeit" (Beschaffung und Observation) des mittleren Dienstes (bis zum Inspektor) aber fehlen vor allem Ausbilder, die in der Praxis erfahren sind. Spionageabwehr unterrichten vorwiegend Referenten des höheren Dienstes, die wohl mit theoretischer Systematik aufwarten können. kaum aber mit praktischer Methodik -- denn: Der höhere Dienst observiert nicht.
Für die Auseinandersetzung mit Agenten wesentliche Kenntnisse -- wie Peilfunk und Telephotographie, Langzeit-Beobachtung und (Geheim-)Befragung, Übung mit Decknamen und Doppelspiel, Aufspüren "toter Briefkästen" und Treff-Observierung -- können mithin allenfalls in mehr oder minder erfolgreichem Einsatz erworben werden, mit dem Risiko für Pannen jeglicher Größenordnung.
Der Chef der Ausbildungsstätte am Stadtwaldgürtel, der leitende Regierungsdirektor Heinz Emmerling -- Jurist wie sein Vize Kappensehneider -, bekommt zwar häufig- als Lehrkräfte Beamte zugeschoben, die aus disziplinären Gründen zeitweilig aus dem aktiven Dienst abgezogen wurden. Mit Gastlehrern für Kriminalpsychologie jedoch, mit Fahndungsexperten vom Bundeskriminalamt, mit Spezialisten vom Bundesnachrichtendienst in Pullach (der in eigener Regie und nur für den Auslandsnachrichtendienst Schulen unterhält) oder wenigstens mit einem Fachmann von der nächstbesten Kripo kann er nicht aufwarten. Ein altgedienter Verfassungsschutzmann: "Der Unerfahrene schult den Ungelernten, der Anfänger lernt den Neuling an."
Das Schulungs-Defizit vieler Verfassungsschützer wiegt um so schwerer, als ihre Gegenspieler -- vor allem aus der DDR -- lange und gründlich gedrillt werden, ehe sie vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) als Perspektiv-Agenten (mit langfristiger Zielgebung), Penetrierer (Eindringlinge in gehobene Positionen) oder R-Agenten (Reisende, vor allem für militärische Aufklärung) eingesetzt werden.
Noch ehe in der Bundesrepublik an Ausbildungs-Kriterien oder gar Kooperationsregeln für die Verfassungsschutz-Behörden gedacht wurde, machte die DDR auf der Spionage-Schule des MfS in Potsdam-Eiche au., qualifizierten Parteimitgliedern oder jungen Offizieren versierte Spitzel. Künftige bp-Agenten absolvieren zudem Sonderkurse beim sowjetischen Geheimdienst KGB.
Ob der Vorsprung aufgeholt werden kann, wenn erst die westdeutsche "Anti-Spionage-Schule" (Minister-Formulierung) eingerichtet ist, steht dahin. Vorerst sind die Finanz- und Innenressorts von Bund und Ländern noch nicht einmal über Bau-Finanzierung und Unterhalt des Unternehmens einig. Vielleicht aber ersparen sich künftig besser geschulte Verfassungsschützer immerhin Auftritte wie die des Stuttgarter Abteilungsleiters Schülke, der mit Perücke im Steiner-Untersuchungsausschuß auftrat und sich damit zum Gespött machte. Oder Blamagen, wie sie, wiederum vom erfindungsreichen Kollegen Ulrich inszeniert, den Betroffenen noch peinlich in Erinnerung sind:
Mit der Meldung, in einem Wäldchen zwischen Bad Godesberg und der Sowjet-Botschaft in Rolandseck würden von russischen Agenten tote Briefkästen angelegt und benutzt, mobilisierte Ulrich eine Observationsgruppe des Bundesamts. Die Späher sichteten tatsächlich, vor allem sonntags, russische Familien beim Wandern und Pilzesammeln. Kluge Verfassungsschutz-Vermutung: Das harmlose Treiben sei raffinierte Tarnung.
So gruben über drei Monate hinweg immer wieder Kölner Beschatter kriegsmäßig Löcher in den Erdboden, um, verborgen unter Zweigen und Geröll, die angebliche Briefkasten-Tour auszuforschen. Die Sowjets aber reagierten professionell. Sie entdeckten prompt die deutschen Observateure -- und pinkelten ausgiebig in die jeweils verlassenen Tarngruben des Verfassungsschutzes.

DER SPIEGEL 41/1974
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