30.09.1974

England: Die nächste Krise?

Mit den Wahlen zum Unterhaus am 10. Oktober will Harold Wilson wenigstens das Parlaments-Paff beenden. Aber diese Wahlen, die zweiten in diesem Jahr, könnten ebensogut zu einem neuen Remis führen und Britanniens Dauerkrise noch weiter verlängern: Englands Wähler, von Apathie, Verzweiflung und Selbstmitleid befallen, trauen den Parteien und ihren Führern nichts mehr zu.
Glaubt man den Sozialisten, so steht "die schwerste Krise seit dem Kriege" bevor. Die Konservativen sehen es ebenso. Die Liberalen prophezeien gar die "größte Krise in Friedenszeiten ... seit den dunklen Tagen von 1931".
Und recht haben sie wohl alle. Denn außer Italien geht es gegenwärtig keiner· anderen großen Industrienation Europas so schlecht wie Großbritannien; die Inflationsrate liegt bei 17 Prozent, fast 700 000 Briten sind arbeitslos, das Zahlungsbilanzdefizit wird in diesem Jahr 26 Milliarden Mark erreichen.
So finster sind die Aussichten, so unregierbar scheint Europas älteste Demokratie geworden, daß vor sieben Monaten die 40 Millionen britischen Wahlbürger keiner Partei die Zukunft anvertrauen mochten: Die Unterhauswahlen endeten in einem Patt, erstmals seit 45 Jahren übernahm eine Minderheitsregierung die Verantwortung für das Land.
Doch sie ließ das Parlament nur 193 Tage alt werden -- dann rief Premier Harold Wilson bereits wieder zur Wahl; Am 10. Oktober sollen die Briten nun zumindest das parlamentarische Patt beenden. Zwei Wochen vor der Entscheidung allerdings sieht es eher so aus, als werde im neuen Parlament wiederum keine Partei über die Mehrheit verfügen.
Denn Englands Wähler sind von Verzweiflung, Selbstmitleid und Apathie befallen. Ihr Land scheint ihnen am Tiefpunkt einer langsamen, aber stetigen Talfahrt angelangt -- und unten auf der Sohle warten als Retter ausgerechnet Harold Wilson und Edward Heath, zwei abgetakelte Politiker, die das Land in den vergangenen zehn Jahren, immer abwechselnd, in eine neue Krise gesteuert haben; dazu der Liberale Jeremy Thorpe, ein "begabter Amateur" ("Time"), aber gewiß kein neuer Gladstone. Und ebenso verbraucht wie die Führer von Labour und Tones sind auch deren Parteien und ihre Programme.
Wohl liegen die Sozialisten, die in den wenigen Monaten der bislang letzten Regierung Wilson die Grundnahrungsmittel subventionierten, einen Mietenstopp verfügten und die Mehrwehrtsteuer um zwei Prozent senkten, in der Gunst der Wähler augenblicklich vom -- mit bis zu 14 Punkten vor den Konservativen.
Aber die Partei ist zerstritten, Linke und weniger Linke, Gewerkschafter, Europa-Freunde und Europa-Gegner kämpfen um die richtige Labour-Philosophie. Immer größer wird die Zahl prominenter Sozialisten, die der Partei den Rücken kehren -- wie die Ex-Minister Mayhew und Lord Chalfont -- oder mit dem Rücktritt drohen -- wie die Minister Jenkins und Shirley Williams.
Die einen (Williams und Jenkins) fürchten, ein Wilson-England werde -- nach einem Referendum -- das Europa der Neun wieder verlassen und Großbritannien von der übrigen Welt isolieren.
Die anderen (Mayhew und Chalfont) fürchten, ein Wilson-England werde schon bald nicht mehr von Westminster, sondern aus den Hinterzimmern mächtiger Gewerkschaften regiert werden. 66 Prozent der Briten glauben jetzt schon, daß in Wahrheit die Gewerkschaften die Macht in England ausüben.
Harald Wilson, zum fünftenmal in einem Jahrzehnt Kandidat für das Premiersamt, setzt darauf, daß die Gewerkschaften sich an den "Social Contract" halten, in dem sie sich als Gegenleistung für einen Preisstopp zur Zurückhaltung bei Lohnforderungen verpflichteten. Doch das Abkommen wurde nicht einmal schriftlich fixiert.
Andererseits bieten auch die Konservativen keine Rettung vor den Unions: Der mächtige Gewerkschaftsführer Hugh Seanlon drohte bereits mit einem "industriellen Chaos" und einem kalten Winter für den Fall eines konservativen Wahlsiegs. Für diese -- im Augenblick noch unwahrscheinliche -- Situation zeichnet sich der erste Generalstreik seit 48 Jahren ab.
Mit Wilson, so lamentieren viele defätistische Briten, werde man langsam und friedlich untergehen, weil er den Gewerkschaften immer wieder nachgebe; mit Heath werde alles viel schneller gehen, denn seine Wahl wäre gleichbedeutend mit sofortigem Kampf und Chaos.
Rettung also von den Liberalen, die schon im Februar einen großen Sprung nach vorn taten? Damals hatte Edward Heath den Liberalen eine Koalition angeboten. Thorpe lehnte ab, nach Meinung des Historikers Robert Blake ein "böser Fehler", denn: "Die Liberalen haben es versäumt, sich erneut als eine ernst zu nehmende, regierungsfähige Partei aufzubauen."
Jetzt aber wollen die Liberalen, deren Stimmenanteil bei der letzten Wahl von 2,1 auf über 6 Millionen stieg (was ihnen allerdings nur 14 der 635 Sitze eintrug), das traditionelle Zwei-Parteien-System brechen. Hält der liberale Trend an, müssen mindestens jene 128 konservativen und 18 Labour-Abgeordnete um ihr Mandat fürchten, in deren Wahlkreisen die Kandidaten der Liberalen die zweithöchste Stimmenzahl erhielten, oft nur knapp geschlagen.
Eine Stimme für die Liberalen, behauptete denn auch prompt der Spitzen-Tory William Whitelaw, sei eine "Stimme des Eskapismus". Und Gewerkschaftsführer Scanlon verketzerte die Liberalen sogar als "Arbeiterfeinde" -- eine, so der Liberale John Pardoe, "vorsätzliche Lüge, die Dr. Goebbels in Bewunderung aus seinem Grab auferstehen lassen könnte".
Harold Wilson "schwang sich einmal mehr zum Tarzan auf" ("The Guardian"), als er nach Veröffentlichung des sozialistischen Wahlmanifestes jede Koalition kategorisch ablehnte, weil nur Labours Politik Britannien retten könne und außerdem "keine Berührungspunkte zwischen uns und denen mit anderen Philosophien" bestünden.
Und über eine mögliche Koalition zwischen Tones und Liberalen: "Das wäre eine unechte Einheit frustrierter Politiker, die bereit sind, mit jedem über alles übereinzustimmen, vorausgesetzt, es bringt sie an die Macht."
Edward Heath, im Falle einer neuerlichen Niederlage wohl endgültig am Ende seiner Karriere als Parteiführer, pendelt sich auf jeden Fall schon auf den Koalitionsweg ein: Er will versuchen. mit den Führern der anderen Parteien und "den anderen Interessengruppen der Nation" einen gemeinsamen Ausweg aus der Krise zu finden.
Eine Koalition in Westminster aber würde ein neues Kapitel in der Geschichte des britischen Parlamentarismus einleiten -- vermutlich sogar zum Wohle der britischen Demokratie. Denn der Zwang zur Koalition würde ein Ende machen mit dem grotesken Zustand, daß die gerade herrschende Partei ungerührt und autoritär ihre Gesetze erläßt, die dann -- nach einer Wahlniederlage -- vom Gegner wieder aufgehoben werden.

DER SPIEGEL 40/1974
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