09.10.1957

ZWERGSTAATEN / SAN MARINODer Staatsstreich

Die Glocke des Regierungspalastes von San Marino dröhnte über den Monte Titano. Den Staatsbürgern, die samt Hunden und Katzen noch mittägliche Siesta hielten, gab sie bekannt, daß der Große Staatsrat in diesem Augenblick zusammentrat, um die beiden Staatsoberhäupter der Zwergrepublik, die "Capitani Reggenti", zu wählen.
Weder die Bewohner des Liliputstaates noch die zahlreichen germanischen Touristen, die durch die pittoresken Gassen schlenderten, ahnten jedoch, daß im Regierungspalast von San Marino zu gleicher Zeit ein kommunistischer Umsturz stattfand, den der offiziöse römische "Messaggero" bitterböse als "Prager Staatsstreich en miniature" definierte.
Die auf dem Monte Titano gelegene Briefmarken-Republik, die auf 61 Quadratkilometern nur 14 000 Untertanen zählt, stellt seit 1945 eine Kuriosität besonderer Art dar: Sie ist die einzige Volksdemokratie Westeuropas. Als San Marino, das sich auf Grund seiner 1600jährigen Geschichte rühmt, einer der ältesten Staaten Europas zu sein, 1945 durch US-Truppen und rote Partisanen von der deutschen Kontrolle befreit wurde, wählten die Sanmarinesen in demokratischen Wahlen eine kommunistisch kontrollierte Regierung, deren Ministersessel erst nach dem Erdbeben von Budapest zu wanken begannen.
San Marinos volksdemokratisches Regime stützte sich auf eine festgefügte Linkskoalition von 35, Deputierten der Kommunisten und der mit ihnen alliierten Linkssozialisten Nennis, denen eine Opposition aus 25 Abgeordneten der Christdemokraten und Sozialdemokraten gegenüberstand.
Allerdings verzichtete die KP San Marinos darauf, die nur spärlich vorhandenen Produktionsmittel mit stalinistischem Terror in Volkseigentum zu überführen; die Kommunisten zogen es vielmehr vor, die Baby-Republik zu einem "Schaufenster der Demokratie und des Sozialismus" auszustaffieren. San Marinos KP-Führung, die aus biederen Provinz-Honoratioren besteht, trieb deshalb eine ausgabenfreudige Sozialpolitik, die sie sich von den Briefmarkensammlern der westlichen Welt und zu deren nicht geringem Ärger von Roms christdemokratischer. Regierung finanzieren ließ. Ein Staatsvertrag zwischen Rom und San Marino sieht nämlich vor, daß Italien pro Jahr 150 Millionen Lire (rund zehn Millionen Mark) an die Regierung auf dem Monte Titano zahlt.
Die einzige Volksdemokratie des Abendlandes hätte nun in aller Ruhe weiterbestehen können, wenn nicht die sowjetischen Panzer von Budapest eine Krise ausgelöst hätten: Fünf Linkssozialisten erklärten im "Großen Staatsrat" im April dieses Jahres ihren Austritt aus der Partei und schlossen sich der Opposition an. Seit dieser Zeit standen 30 Deputierte der Opposition den 30 "sozial-kommunistischen" Abgeordneten der Regierungs-Koalition gegenüber. Zum erstenmal erblickten die Christdemokraten die Chance, die rote Bergfestung von innen zu knacken.
Der Mann aber, der nach zwölf Jahren eines patriarchalischen Kommunismus den eigentlichen politischen Erdrutsch auslöste, war ein Baupolier namens Attilio Giannini, der als Unabhängiger auf der kommunistischen Liste kandidiert hatte und als Abgeordneter gewählt worden war. Mitten in den friedlichen Augustferien erklärte Giannini seinen Übertritt zur Opposition.
Über die demokratische Mauserung des unabhängigen Politikers gibt es zwei Versionen. Die eine stammt von ihm selber: Er habe eine Gewissenskrise durchgemacht. Die andere stammt von San Marinos Staatssekretär des Inneren: Er ist mit zweieinhalb Millionen Lire (rund 170 000 Mark) von der Democrazia Cristiana bestochen worden. In San Marinos Gefängnis schmachtet seit Monaten ein aufrechter Christdemokrat, der angeblich mit ähnlich unsittlichen Angeboten zwei andere KP-Deputierte zu korrumpieren versucht hat.
Die politische Konversion Gianninis kam auf jeden Fall zu einem für die Democrazia Cristiana äußerst günstigen Zeitpunkt. Am 19. September stand die Wahl der beiden "Capitani Reggenti" bevor, die nach dem Vorbild der beiden altrömischen Konsuln zusammen mit zwei von ihnen ernannten Staatssekretären die Regierungsgeschäfte führen.
San-Marinos rote Machthaber sahen sich damit zum erstenmal in einem Dilemma: Eine auch noch so kurzfristig amtierende Regierung westeuropäischer Prägung hätte für San Marinos KP-Regime das Ende für immer bedeutet. Die christdemokratischen Patriarchen hätten nämlich das Frauenwahlrecht eingeführt, eine Konzession an den Fortschritt, die San Marino als einzige Volksdemokratie der Erde den weiblichen Wählern wohlweislich bisher vorenthalten hat. Die fromme Weiblichkeit der roten Bastion würde in Zukunft ein schwarzes Regime mit ihren Stimmen fest fundieren.
In diesem Dilemma schickte Roms KP-Führung Togliattis Stellvertreter Giancarlo Pajetta in die von innen bedrohte rote Bergfestung. Gemeinsam mit den Kronjuristen der KP wurde beschlossen, die Krise der Volksdemokratie durch einen Winkeladvokatentrick zu lösen: Alle Abgeordneten der extremen Linken mußten
- ohne daß die Öffentlichkeit zunächst
davon erfuhr - ihre Mandate niederlegen. Die Abgeordneten der extremen Linken, also auch die Rebellen, hatten vor ihrer Wahl zum Abgeordneten eine Blanko-Rücktrittserklärung unterschreiben müssen. Da somit die Mehrheit der Sitze im Parlament von San Marino unbesetzt war, mußten, was die Opposition jedoch dem Volk zunächst noch verheimlichte, neue Wahlen ausgeschrieben werden. Als nun am Nachmittag des 19. September San Marinos inzwischen 31 Mann starke Opposition siegesfroh zum Regierungspalast zog, fand sie ihn durch ein verlegen dreinschauendes Aufgebot von Gendarmen besetzt, das vorsichtshalber durch eine mit rührend ehrwürdigen Musketen ausgerüstete "Arbeitermiliz" verstärkt worden war. Die linksradikale Regierung hatte das Parlament auf Grund der Rücktrittserklärung von 34 Abgeordneten für aufgelöst erklärt.
Murrend, aber gefaßt zog die Opposition in die Kathedrale des Städtchens, die, wie es in der ehrwürdigen Verfassung festgelegt ist, in Notstandszeiten als politische Versammlungsstätte benutzt werden darf, und verfaßte einen Appell an das Weltgewissen. Die roten Machthaber ließen indessen am Regierungspalast und an allen sieben Burgen des Staates Plakate ankleben, auf denen sie stolz verkündeten, San Marinos klassenbewußtes Proletariat habe das Komplott der Reaktion zerschlagen. Um bei den für den 3. November anberaumten Neuwahlen kein weiteres Risiko einzugehen, diktierte die Regierung eine Polizeiverfügung, die "politische Hetze" mit der "ganzen Schärfe des Gesetzes" bedroht.
Damit war nach Ansicht römischer politischer Kreise die Existenz der Volksdemokratie auf dem Monte Titano auch über den 3. November hinaus gesichert. Bei den letzten Wahlen vor zwei Jahren hatte, wie die bürgerliche Presse Italiens behauptet, Italiens KP Omnibusladungen voll Aktivisten mit falschen Papieren nach San Marino geschickt, die sich derart eifrig als "Wähler" betätigten, daß man die Wahllokale vorzeitig schließen mußte, damit nicht mehr Stimmen abgegeben wurden als San Marino stimmberechtigte Bürger hat. San Marinos deprimierte Opposition glaubt, daß der bolschewistische Feind auch diesmal wieder einen solchen Wahlbetrug inszenieren werde. Lamentierte der liberale "Corriere della Sera": "Es ist mit den Kommunisten in San Marino wie in der ganzen Welt. Wo sie einmal an der Regierung sind, treten sie nicht mehr ab."
In der letzten Woche kam die christdemokratische Regierung Italiens ihren bedrängten Gesinnungsgenossen in San Marino zur Hilfe. Sie sperrte den Grenzverkehr zwischen Italien und der Bergrepublik - offenkundig in der Hoffnung, dadurch unterbinden zu können, daß italienische Kommunisten der KP San Marinos als freiwillige Wahlhelfer zuströmen.
Inzwischen ist es freilich ungewiß geworden, ob es überhaupt am 3. November auf dem Titanenberg eine Wahl geben wird. Beide feindlichen Lager stellten 200 Mann starke Armeen auf. Die Kommunisten protestierten bei der Uno gegen die von der italienischen Regierung verhängte Grenzsperre, und die Christdemokraten streiten sich, ob sie die Uno auffordern sollen, die Freiheit der Wahlen zu garantieren.
Der Chef der christdemokratischen Armee meinte: Die Uno werde gegenüber den Kommunisten von San Marino ebensowenig ausrichten können wie einst gegenüber den Kommunisten Ungarns.
Durch die italienische Blockade wurden inzwischen in San Marino die Lebensmittel, Zigaretten und Hustenpillen knapp. Die kommunistische Regierung sitzt im Regierungspalast, die christdemokratische Gegenregierung in einer verlassenen Fabrik am Stadtrand. Am letzten Donnerstag anerkannten die USA die Fabrikbesitzer als die rechtmäßige Regierung von San Marino.
Regierungspalast in San Marino: Die Hustenpillen werden knapp
Übergetretener Abgeordneter Giannini
Gewissenskrise oder Bestechung?

DER SPIEGEL 41/1957
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