16.10.1957

PRESSEAMTVersprochen und behalten

Ein sicheres Geschäft glaubte der Mitinhaber der Bastian-Druckerei in Winningen an der Mosel, Albert Steinhauer, zu machen, als er im Mal dieses Jahres den Auftrag übernahm, 71 500 Exemplare einer Wahlkampfbroschüre für die Bundesregierung zu drucken. Indes: Er wartet noch heute auf 51 000 von den insgesamt 54 000 Mark, die er seinem Auftraggeber dafür berechnete.
Dabei hat die für diesen Auftrag zuständige Bundesbehörde, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, die gesamte Summe von 54 000 Mark längst ausgezahlt. Daß die Bastian-Druckerei das Geld bisher dennoch nicht bekam, ist eine Folge des Umstandes, daß vom Bundespresseamt ein Mittelsmann in dieses Geschäft eingeschaltet wurde, der das Geld zwar erhielt, aber nicht an die Bastian-Druckerei weiterleitete.
Der Mittelsmann heißt Rolf Bohnemeier. Er war ehemals Major im Generalstab, heute weist ihn das Bonner Branchenverzeichnis als Verleger aus. Seine verlegerischen Bemühen verliefen jedoch bisher nicht sonderlich erfolgreich.
Bohnemeier, bis dahin Verlagsvertreter, hatte im Jahre 1953 ein eigenes Unternehmen, den Verlag Schimmelbusch & Co., Bonn, Meckenheimer Straße 55, gegründet. Den Namen für das Unternehmen hatte er sich von seiner Tante ausgeliehen, denn: "Mein Name eignet sich nicht so unbedingt."
Die Tante durfte vier Monate lang Teilhaberin spielen, dann übernahm Kompagnon Bohnemeier das Unternehmen in Alleinregie. Die Verlagsobjekte, mit denen er in der Folge den westdeutschen Büchermarkt anreicherte, geben Zeugnis von dem Geist des jungen Firmenchefs. Unter den Neuerscheinungen, die Schimmelbusch & Co. zum Beispiel in ihrem neuesten Herbstkatalog feilbieten, rangieren an erster Stelle Bücher vom Genre: "Ärmelstreifen Afrikakorps", "T 33-Wilco, zwei junge Strahljäger", "Whisky, Alpha, Yankee - als Landratte zur Bundesmarine".
Die Buchproduktion allein befriedigte den Verleger Bohnemeier aber offenbar nicht. Schon Anfang 1954 war er auf die Idee gekommen, eine Monatszeitschrift unter dem Titel "Man spricht davon" herauszugeben. Da es ihm an Eigenmitteln fehlte, ging er Mitte des Jahres das Bundespresseamt um einen rückzahlbaren Zuschuß in Höhe von 100 000 Mark an.
Chef dieses Amtes war damals Edmund ("Mundi") Forschbach, der von Bohnemeiers Plänen sehr angetan war, um so mehr, als inzwischen die Bundeszentrale für Heimatdienst, eine Bonner Institution zur Verbreitung demokratischen Gedankengutes, eine Starthilfe von 8500 Mark beigesteuert hatte. Forschbach versprach Geld. Als Gegenleistung wurde vereinbart, das Bundespresseamt werde bei der redaktionellen Gestaltung des neuen Blattes federführend sein.
Aus der Mannschaft der Presseamtsfunktionäre wurde alsbald jemand in die Redaktion der Monatszeitschrift abkommandiert. Das war der Chef vom Dienst im Bundespresseamt, Wilhelm Lange. Er dachte sich zunächst für das geplante Blatt einen ihm zugkräftiger erscheinenden Titel aus: "Mix-Magazin aus Bonn."
Fünf Prozent für Schimmelbusch
Obwohl Verleger Bohnemeier bis zu diesem Zeitpunkt noch immer ohne jede schriftliche Zusage des Bundespresseamtes über die in Aussicht gestellten Gelder war, ging die erste "Mix"-Nummer, die November-Ausgabe 1954, mit einer Einführungsauflage von 100 000 Exemplaren in Druck.
Bald näherte sich der Erscheinungstermin der Dezember-Ausgabe 1954. Bohnemeier war noch immer ohne schriftliche Zusage des Bundespresseamtes für eine Finanzhilfe. Er ließ trotzdem drucken.
Diese zweite Nummer des "Mix"-Magazins wurde die letzte. Nicht nur, daß die Starthilfe der Bundeszentrale für Heimatdienst längst aufgebraucht war. Inzwischen waren auch bei der Druckerei DuMont Schauberg, Köln, "Mix"-Schulden in Höhe von 124 000 Mark aufgelaufen; kein Wunder, daß man sich dort beharrlich weigerte, eine dritte Ausgabe jenes zweifelhaften Objekts zu drucken. Auch "Mundi" Forschbach wollte von mündlich gegebenen Geldversprechen nichts mehr wissen. Rolf Bohnemeier blieb allein auf seinem "Mix" -Schuldenberg sitzen.
Der Verleger ließ nun nichts unversucht, die Schuldenlast auf Forschbach und das Bundespresseamt abzuwälzen. Obgleich Bohnemeier sich auf nichts Schriftliches zu berufen vermochte, behauptete er doch, im guten Glauben an die finanzielle Partnerschaft des Bundespresseamtes gehandelt zu haben. Die Abkommandierung des Presseamtsfunktionärs Wilhelm Lange in die "Mix"-Redaktion schien ihm - neben Forschbachs Versprechen - Beweis genug.
Indes, Bohnemeier stieß überall auf taube Ohren. Er versuchte schließlich, auf dem Rechtsweg zu Geld zu kommen und verklagte das Bundespresseamt vor dem Bonner Landgericht; der Verlag Schimmelbusch & Co. habe einen Schaden von
117 000 Mark erlitten, weil das Bundespresseamt seine Hilfsversprechen für "Mix" nicht eingehalten habe. Das Bundespresseamt erhob Gegenklage.
Es folgte dann ein Stadium, das Bohnemeier mit den Worten beschreibt: "Ich fing an, die weiße Fahne rauszustrecken." Der Verleger war bereit, auf seine vermeintlichen Rechtsansprüche zu verzichten und sich mit einem Vergleich zu bescheiden.
Wenn man im Presseamt auch nicht willens war, die aufgelaufene Schuldensumme in Bausch und Bogen zu übernehmen, so dachte man doch an eine Lösung, die, wie Bohnemeier sich erinnert, der Abteilungsleiter Ministerialrat Dr. Wolfgang Glaesser aus dem Bundespresseamt mit den Worten umriß: "Falls Sie finanziellen Schaden erlitten haben, müssen wir eine Form finden, die Vergangenheit mit der Zukunft aufzurechnen."
Ehe diese Formel Gestalt annahm und schriftlich fixiert wurde, verging noch eine gute Weile. "Mundi" Forschbach wurde durch Felix von Eckardt abgelöst, aber am 20. August 1956 war es dann soweit. An diesem Tage setzten Bundespressechef von Eckardt und Verleger Bohnemeier ihre Unterschriften unter eine Vereinbarung, die besagt:
"Die Firma Schimmelbusch & Co. verzichtet auf alle Ansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland, die ihr möglicherweise - aus allen in Frage kommenden Rechtsgründen - aus der Vorbereitung, Planung und Herausgabe der Zeitschrift 'Mix-Magazin' anstehen. Die Parteien verpflichten sich, Klage und Widerklage in dem vor dem Landgericht Bonn unter dem Aktenzeichen -1097/55 anhängigen Rechtsstreit zurückzunehmen
Soweit der harmlose, völlig korrekte Teil der Vereinbarung. Was die Herren darüber hinaus ausmachten, hielten sie zweckmäßigerweise in einem gesonderten Schriftsatz fest. Darin heißt es schon sehr viel unorthodoxer: Vereinbarung
zwischen
der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, dieses vertreten durch den Herrn Bundespressechef,
-einerseits-
und
der Firma Schimmelbusch & Co, vertreten durch ihren Inhaber Herrn Rolf Bohnemeier, Bonn, Blücherstraße 18/20, - andererseits -
wird folgende
Vereinbarung
getroffen:
Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung wird demnächst an die Firma Schimmelbusch & Co. oder an die Druckereien DuMont Schauberg, Köln, Druckhaus Sachsenstraße, Essen, Köln, Bonn, auf Vermittlung von Herrn Bohnemeier Druckaufträge erteilen.
Das Presse- und Informationsamt zahlt an Herrn Bohnemeier als Vorschuß auf seine ihm zustehende Vermittlungsprovision den Betrag von 8000 Mark, der sofort fällig ist.
Die Vermittlungsprovision wird nach Durchführung einzelner Aufträge in Höhe von 5 Prozent des Rechnungsbetrages wieder einbehalten.
Bonn, den 20. August 1956.
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Schimmelbusch & Co.
gez. v Eckardt gez. Bohnemeier
Unter dem Vermerk "Verbuchungsstelle 0433-300" wies Dr. Mai aus dem Bundespresseamt mit einer "Vertraulichen Auszahlungsanordnung" sofort 8000 Mark für Bohnemeier an.
Das Bundespresseamt schanzte dem Rolf Bohnemeier also Druckaufträge zu, die es an Druckereien zu vergeben hatte. Die Druckereien mußten dafür Provision an Bohnemeier zahlen. Von diesen Provisionen sollte zunächst Bohnemeiers 8000-Mark-Vorschuß getilgt werden, den er vom Bundespresseamt bekommen hatte. Wenn das geschehen war, sollte er mit den Provisionen seine alten "Mix"-Schulden abdecken. So sollte Bohnemeier das Geld, das er eigentlich durch seine Klage vom Bundespresseamt hatte haben wollen, mit Förderung des Presseamtes von den Druckern bekommen.
Nun ist es schon unzulässig, öffentliche Aufträge - bevorzugt einer bestimmten Person zuzuschlagen. Außerdem verstößt es gegen die Haushaltsordnung, Vorschüsse auf noch nicht erteilte Aufträge zu gewähren. Um wenigstens gegenüber dem Bundesrechnungshof den Eindruck zu wahren, daß die Ausschreibungs-Spielregeln eingehalten würden, präsentierte Bohnemeier dem Bundespresseamt jeweils mehrere Firmenangebote, wenn das Amt ihm einen Auftrag erteilt hatte. Dieses Verfahren war für ihn ohne Risiko, denn er erhielt in jedem Fall den Zuschlag.
Zu den Aufträgen, die Bohnemeier in einem Jahr dank des Zusammenspiels mit dem Presseamt abwickeln konnte, gehören unter anderem:
- Tätigkeitsbericht der Bundesregierung
für 1956 (die Hälfte der Auflage)
- "An alle Rentnerinnen und Rentner" (Flugblatt des Bundeskanzlers)
- "Seine Kameraden - Unsere Verbündeten" (Nato-Plakat)
- "Wie steht es mit der Wiedervereinigung?" (Broschüre)
Es war nun so, daß die Gelder für ,diese Aufträge in voller Höhe vom Bundespresseamt an Bohnemeiers Schimmelbusch-Verlag gingen und nicht direkt an die Druckereien, die dem Bohnemeier dann eine Vermittlungsprovision zu erstatten gehabt hätten.
Verleger Bohnemeier leitete aber die Summen nicht unverzüglich weiter, sondern steckte die zugewiesenen Auftragsgelder zunächst einmal in die Eigenproduktion von Schimmelbusch & Co. ("Ich befand mich jeweils mit einem Teil des Umsatzes in der eigenen Produktion"), wozu er sich durch mündliche Zusage des Bundespresseamts ermächtigt glaubte. Rechnungen von früheren Aufträgen, deren Bezahlung sich nicht mehr länger hinausschieben ließ, wurden mit Zahlungen für andere, später hereingenommene Aufträge beglichen.
Dieses System konnte natürlich nur so lange reibungslos funktionieren, wie das Bundespresseamt kontinuierlich Aufträge an Bohnemeier vergab. Aber eben dies tat das Amt nicht. Am 27. Mai 1957 erteilte es den letzten Auftrag. An diesem Tage bekam der Schimmelbusch-Verlag vom Bundespresseamt Order, die Propagandaschrift "Versprochen und gehalten - die Regierungserklärung unter der Lupe" drucken zu lassen.
Rolf Bohnemeier gab den Auftrag an die Bastian-Druckerei in Winningen weiter. Druckereibesitzer Albert Steinhauer wunderte sich, daß er den Auftrag zwar über den Verlag Schimmelbusch & Co. bekam, in das Impressum der Broschüre aber drucken sollte: Deutscher Bundesverlag, Bonn. Anlaß zu Bedenken gab auch die Vereinbarung, daß der Rechnungsbetrag nicht vom Bundespresseamt direkt an die Druckerei ging - mit der Maßgabe, dem Rolf Bohnemeier eine Vermittlungsprovision gutzuschreiben -, sondern die gesamte Summe zunächst einmal dem Konto von Schimmelbusch & Co. gutgeschrieben werden und dadurch voll unter Bohnemeiers Verfügungsgewalt geraten sollte.
Aber der stellvertretende Leiter des Referats "Publikationen" im Bundespresseamt, Hermann Michaelsen, ein Schwager des Bundespressechefs Felix von Eckardt,
versicherte dem argwöhnischen Druckereibesitzer in Winningen: "Die Finanzierung ist gesichert."
In Winningen stellte man sich eigens eine neue Maschine auf und lieferte schließlich Anfang August die ersten Exemplare. Bohnemeier präsentierte dem Bundespresseamt eine Rechnung über die Druckereikosten, die ihm in zwei Raten von 40 000 Mark (Mitte Juli) und 15 000 Mark (20. August) wirklich auch prompt bezahlt wurde.
Nun war dieser Betrag zweifelsfrei dazu bestimmt, nach Abzug der Bohnemeierschen Provision die Arbeitsleistung und die Papierunkosten der Winninger Druckerei zu honorieren. Allein, was Zwischenmann Bohnemeier der Bastian-Druckerei am Zahlungstag zu bieten hatte, war ein Wechsel per 1. September 1957 in Höhe eines Teilbetrages (27 000 Mark) der fälligen 54 000 Mark. Der Winninger Drucker ließ sich notgedrungen auf dieses Geschäft ein, in der festen Annahme, daß bei einem Regierungsauftrag alles rechtens sei. Die Belehrung folgte auf dem Fuße: Der Wechsel ging am Fälligkeitstag prompt zu Protest. Aus Bohnemeier war kein Pfennig mehr herauszuholen.
Nachauflage fürs Archiv
Das Bundespresseamt hatte von Anfang an keinerlei Interesse gehabt, seine ungewöhnliche Art, Druckaufträge über einen Zwischenmann zu vergeben, an die große Glocke zu hängen. Fragt man den Autor der Broschüre "Versprochen und gehalten", einen Mann namens Welchert aus dem Bundespresseamt, warum ausgerechnet der Schimmelbusch-Verlag den Druckauftrag bekam, so erhält man die harmlose Antwort: "Da kommen so viele an, wem soll man nun geben? Der Bohnemeier hat den Vorteil, daß er geistig über dem Durchschnitt steht." Die von Bohnemeier vermittelte Druckausführung der Broschüre "Versprochen und gehalten" stand nach Autor Welcherts Ansicht allerdings nicht über dem Durchschnitt: "Als (privater) Autor hätte ich Einspruch erhoben." Immerhin hat Rolf Bohnemeier Provisions-Druckaufträge des Bundespresseamts in Höhe von 280 000 Mark ausführen können.
Es war das Pech der Bastian-Druckerei in Winningen, daß sie den letzten jener Aufträge bekommen hatte. Als bei ihr am 1. September 1957 immer noch kein Geld eingegangen und Mittelsmann Bohnemeier zudem für die Druckerei nicht erreichbar war, konzipierte der verärgerte Drucker Steinhauer einen Beschwerdebrief an Konrad Adenauer. Er schrieb in sein Konzept, der Herr Bundeskanzler habe wohl inzwischen Kenntnis von der "Unterschlagung" des Herrn Bohnemeier erhalten, und man sehe nun des Kanzlers Hilfe entgegen.
Die Presseamtsfunktionäre redeten dem Druckereimann aus Winningen an der Mosel aus, das Schreiben abzuschicken und boten ein Vermittlungsgespräch an. Da Druckereibesitzer Steinhauer zu dieser Zeit gerade zu einem Ferienaufenthalt im schweizerischen Ascona war, delegierte er seinen Betriebsleiter Ehlenbeck nach Bonn.
Aber Ehlenbeck bekam nur zu hören, was der Felix-von-Eckardt-Schwager Hermann Michaelsen auch anderen unbequemen Fragestellern mit gespielter Gleichgültigkeit entgegenhält: "Bohnemeier hat seine Verpflichtung uns (dem Presseamt) gegenüber erfüllt. Was sich da noch herumrankt, das geht uns nichts mehr an." Und: "Für mich ist die Sache erledigt, ich kann nicht hinterher gucken, was für Geschäfte Herr Bohnemeier macht."
Daraufhin reiste Druckereibesitzer Steinhauer eigens aus seinem Schweizer Urlaubsdomizil an. Nach langem Hin und Her zeigte sich das Presseamt schließlich doch bereit, ihm aus der Malaise zu helfen. Indes, die Form der beabsichtigten Hilfestellung offenbart, daß man in dieser Bundesbehörde immer noch nicht von Hintertreppenlösungen lassen kann. Wiederum griff man zu einer ungewöhnlichen Maßnahme.
Nach bewährter Manier, finanzielle Schäden aus der Vergangenheit mit Aufträgen für die Zukunft aufzurechnen, erhielt die Bastian-Druckerei zunächst einmal den direkten Auftrag, eine Nachauflage (33 000 Exemplare) der Wahlkampfbroschüre "Versprochen und gehalten" zu drucken, ungeachtet der Tatsache, daß die Regierungserklärung von 1953 - das Thema dieser Schrift - in wenigen Tagen durch das Programm der neugewählten Bundesregierung überholt sein und danach allenfalls noch Archivwert haben wird.
Dem Bohnemeier-Verlag Schimmelbusch & Co. aber will die Bundesregierung für 30 000 Mark Bücher, wie etwa "Als Landratte zur Kriegsmarine", abnehmen, damit Bohnemeier aus dem Erlös Schulden bei der Winninger Druckerei begleichen kann. Zu den Werken, die Bohnemeier auf diese elegante Art unversehens absetzen kann, soll auch ein Buch mit dem Titel "Einer, der nicht sterben wollte" gehören; an diesem Buch verdient sich der Felix-von -Eckardt-Schwager Hermann Michaelsen als Übersetzer Tantiemen.
Vor Fragern, die im Bundespresseamt den Verdacht äußerten, dem gescheiterten "Mix"-Verleger Bohnemeier sei doch nach dem traurigen Ende dieses Blattes allerhand Protektion zuteil geworden, leugnet der Abteilungsleiter Ministerialrat Dr. Wolfgang Glaesser den Sachverhalt ab: "Ich kann nicht sagen: dem müssen wir Aufträge geben, um ihm zu helfen. Dann käme ich gleich ins Zuchthaus."
Gescheiterter "Mix"-Verleger Bohnemeier
Tante gab den Namen
Presseamts-Abteilungsleiter Glaesser
Vertrauliche Auszahlungen
Ehemaliger Bundespressechef Forschbach
Mündliche Geldversprechen
Eckardt-Schwager Michaelsen
Was sich herumrankt, geht uns nichts an

DER SPIEGEL 42/1957
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