17.09.1958

INTERZONENHANDELRauhe Töne

Die Westberliner Presse schimpfte, Bonn tat empört, aber ernsthaft verwundert oder überrascht war eigentlich niemand: Drohende Tiraden aus dem Staate Ulbrichts sind nichts Neues.
Diesmal war der amtierende Ministerpräsident der Sowjetzone, Handelsminister Heinrich Rau, ausfällig geworden. In Leipzig hatte er gelegentlich der Herbstmesse einem Korrespondenten der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) ein Interview gegeben und dabei - laut AP - mit einer Neuauflage der Berliner Blockade gedroht:
Die Versorgung der Westberliner Bevölkerung aus der Bundesrepublik hängt weitgehend von der zukünftigen Haltung der Bundesregierung in Fragen des innerdeutschen Handels ab. Wenn Bonn den innerdeutschen Handel durch eine weitere Einschränkung unserer Lieferungen nach Westdeutschland weiter so einengt wie bisher, dann wird die Versorgung Berlins zusammenbrechen. Wir haben bisher immer die Mittel und Wege gefunden, um uns zu wehren. Wir werden uns auch diesmal zu wehren wissen. Harte Worte zwar, aber durchaus im Rahmen des aus Pankow Gewohnten.
Das Wundern begann erst am nächsten Tag: Die Regierung der sogenannten DDR, die sonst keineswegs dazu neigt, leitende Funktionäre gegenüber dem Westen zu desavouieren, dementierte die finstere Drohung des amtierenden Ministerpräsidenten. Des Ministers Worte seien böswillig entstellt worden, klagte "Neues Deutschland": "Heinrich Rau hatte dargelegt, daß die DDR den innerdeutschen Handel ausbauen will, was auch im Interesse der Versorgung Westberlins liegt. Dagegen zielt die Politik der Bonner Regierung auf eine Liquidierung des innerdeutschen Handels, was nur von Nachteil für Westberlin sein kann."
Aus diesem sanft getönten Dementi keine Blockade-Drohung mehr, nur noch ein zarter Hinweis auf die nicht sehr bedeutenden Handelslieferungen an Westberlin, die im wesentlichen aus Braunkohle für die Kraftwerke bestehen ließ sich nur ein Schluß ziehen: Der sogenannten DDR ist sehr daran gelegen, den Handelspartner Bundesrepublik nicht über Gebühr zu verärgern.
In der Tat kann die sogenannte DDR daran kein Interesse haben: Sie ist auf die Eisen- und Stahllieferungen im Rahmen des Interzonenhandelsabkommens angewiesen und kann sich Unterbrechungen dieser Lieferungen nicht leisten. Raus Vorwurf, der auch im Dementi erhalten blieb - die Bundesregierung behindere den Interzonenhandel -, wurde vom Bundeswirtschaftsministerium mit dem Bemerken beiseite gewischt, der Umfang des Interzonenhandels hänge allein davon ab, ob beide Seiten genug Waren liefern könnten, für die auf der anderen Seite interessierte Käufer vorhanden seien. Die Bundesrepublik könne solche Waren in praktisch unbeschränkter Menge anbieten und liefern. Die Bundesrepublik hat denn auch von Januar bis Juli dieses Jahres für 150 Millionen mehr Güter an den Ulbricht-Staat geliefert als im entsprechenden Zeitraum des Vorjahres.
Daß es trotzdem immer wieder zu Unzuträglichkeiten im Interzonenhandel kommt, liegt daran, daß dieser Handel nach einem nachgerade archaischen System abgewickelt wird: Es wird getauscht, Ware gegen Ware, bargeldlos. Geld dient bei dieser Art Geschäft nur als Wertmesser: Es wird jeweils Ware, die hüben 1000 West-Mark kostet, gegen Ware getauscht, die drüben 1000 Ost-Mark wert ist - wobei jede Mark unabhängig von ihrer Herkunft "Verrechnungseinheit" genannt wird.
Der Warenaustausch wird alljährlich an Hand von Warenlisten neu vereinbart. Er kann aber nur funktionieren, wenn auf beiden Seiten wirtschaftlich gleich potente Partner teilnehmen, so daß die Leistungen Zug um Zug erfolgen können.
Um den Warenverkehr bei kleineren Verzögerungen im Zug - um - Zug - Tausch nicht zum Erliegen zu bringen, hat man einen sogenannten Swing von 150 Millionen Verrechnungseinheiten vereinbart, bis zudem sich der eine oder andere Partner kurzfristig verschulden kann, bis es ihm gelingt, den Rückstand durch Warenlieferungen wieder auszugleichen. Im Laufe der letzten Jahre hat es sich jedoch herausgestellt, daß nahezu ausschließlich die Zone diesen "Swing" in Anspruch nimmt und auf diese Weise in den Genuß eines Dauerkredites der Bundesrepublik kommt.
Die Folge ist: Das Bundesamt für den Warenverkehr in Frankfurt - es steuert zentral die Ausschreibung und Genehmigung der Warenbezüge und Lieferungen - muß von Zeit zu Zeit alle Lieferungen in die Sowjetzone stoppen, damit die Verschuldung der Zone den vereinbarten "Swing" nicht überschreitet. Diese Liefersperren, "Wartezimmer" genannt, werden erst dann wieder aufgehoben, wenn der Schuldsaldo der Zone die Swinggrenze wieder unterschreitet.
Seit geraumer Zeit ist der Interzonenhandel eine Gratwanderung am Rande der Swinggrenze. Ursache dieser betrüblichen Situation ist der reale Umstand, daß die Sowjetzone viele der gewerblichen Fertigprodukte, die sie laut Warenliste des Interzonenhandelsabkommens liefern soll, entweder nur in unzureichender Qualität oder aber gar nicht liefern kann, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinenbaus, der Chemie und der Elektrotechnik Die Bundesrepublik hingegen liefert alle vereinbarten Waren prompt und ohne jede Qualitätsbeanstandung.
Demzufolge schließt die Abrechnung der Lieferungen und Bezüge an industriellen Fertigwaren per 15. August mit einem westdeutschen Überschuß von 108,4 Millionen Verrechnungseinheiten ab. Das Konto, auf dem westdeutsche Eisen- und Stahllieferungen gegen Lieferungen von Braunkohlenbriketts und Dieselkraftstoff aus der Zone verrechnet werden, weist zum gleichen Datum einen westdeutschen Überschuß von 29,8 Millionen Verrechnungseinheiten aus.
Die hohe Verschuldung der Zone beruht zum großen Teil auf einem Lieferrückstand aus dem Jahre 1957 im Wert von rund 70 Millionen Verrechnungseinheiten, der den laufenden Warenverkehr erheblich belastet. Die "DDR" ist jedoch nicht bereit, diesen alten und hemmenden Rückstand durch eine Barzahlung aus der Welt zu schaffen, sondern bietet statt dessen zusätzliche Warenlieferungen an. Die Bundesregierung, so argumentierte Pankow, verhindere jedoch die Abnahme solcher sowjetzonaler Waren.
In der Tat weigert sich die Bundesrepublik, bestimmte Warenarten über das vereinbarte Maß hinaus abzunehmen: zum Schutze der eigenen Industrie. Das gilt insbesondere für Textilien, Keramik und Zement - Güter an denen es der Zone nicht mangelt und die sie deshalb in größerer Menge liefern könnte und möchte, während sie auf anderen Gebieten ihren Verpflichtungen nicht nachkommt.
Die Weigerung der Bundesrepublik, zusätzliche Lieferungen- dieser Güter aufzunehmen, und ihr Beharren auf der vereinbarten Warenliste zwangen das Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft - westdeutscher Lieferüberschüsse wegen -, den ganzen Sommer über ein "Wartezimmer" für die meisten Positionen des Fertigwarenkontos einzurichten.
Die Zone half sich dagegen, indem sie die Warenbezüge aus Westdeutschland kräftig drosselte, wodurch sie ihren Schuldsaldo so verminderte, daß ihr "Wartezimmer" für Fertigwaren aufgehoben werden konnte. Dadurch gerieten jedoch jenseits der Elbe die Wirtschaftspläne durcheinander, in die westdeutsche Lieferungen schon eingeplant waren. Lange Zeit war der Interzonenhandel auch auf dem Eisen- und Stahlkonto von ähnlichen Unzuträglichkeiten überschattet.
Doch kann sich die Zone gerade jetzt über mangelndes Entgegenkommen der Bundesregierung nicht mehr beschweren. Obwohl es mehr als fraglich ist, ob die sowjetzonalen Gegenlieferungen an Mineralöl auf dem ölgesättigten deutschen Markt unterzubringen sind, hat das Bundeswirtschaftsministerium alle Eisen- und Stahl-Gegenlieferungen ausschreiben lassen. So kann die Zone jetzt über westdeutsche Eisen- und Stahllieferungen im Wert von 122,4 Millionen Mark verfugen.
Dieses für die Zone erfreuliche Zugeständnis aus Bonn hat den Interzonenhandelsmatador Rau offenbar veranlaßt, seine Leipziger Angriffsfanfare abzudämpfen. Er hat auch allen Anlaß dazu: Es stehen neue Verhandlungen über die Warenliste bevor, und da die Zone voraussichtlich besonders jene Waren unterbringen möchte, deren Abnahme in Westdeutschland auf Schwierigkeiten stößt, ist ihr - nach anfänglichem Theaterdonner - sehr an einem friedlichen Verhandlungsklima gelegen.
"DDR"-Handelsminister Rau
Kredit aus Bonn

DER SPIEGEL 38/1958
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